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Thomas de Maizière
Schleudersitz statt Feuerstuhl

Asylentscheider bekommen neue Chefin Schleudersitz statt Feuerstuhl

Jutta Cordt übernimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in einer schwierigen Phase und noch dazu in einem Wahljahr. Die Leistungsfähigkeit der Behörde mag besser geworden sein, aber die Stimmung ist grottenschlecht. Vorgänger Frank-Jürgen Weise hat ihr außerdem viele schwierige Fälle hinterlassen. 12.01.2017
Grüne wollen Vorschläge gegen Terrorismus prüfen

Stuttgart Grüne wollen Vorschläge gegen Terrorismus prüfen

Die Grünen in Baden-Württemberg lehnen im Kampf gegen Terrorismus die anlasslose Überwachung von Bürgern ab. Gezielte Maßnahmen gegen Gefährder seien aber sinnvoll, hieß es. 11.01.2017
280.000 Asylsuchende im vergangenen Jahr

Flüchtlingszustrom in Deutschland 280.000 Asylsuchende im vergangenen Jahr

Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland war 2016 weit kleiner als im Vorjahr. Dafür gab es mehr Asylanträge - denn die Verfahren begannen oft erst mit zeitlichem Abstand zur Einreise. 11.01.2017
Härteres Vorgehen gegen Gefährder

Maas und de Maizière einigen sich Härteres Vorgehen gegen Gefährder

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben als Konsequenz aus dem Anschlag von Berlin ein härteres Vorgehen gegen Gefährder vereinbart. Die Regierung will nun schnell Konsequenzen ziehen. 10.01.2017
Fußfessel für Gefährder

Terrorverdächtige sollen besser überwacht werden Fußfessel für Gefährder

Die Bundesregierung will Terrorverdächtige besser überwachen. Bundesjustizminister Heiko Maas korrigiert dehalb seine Position. 09.01.2017
Merkel dringt auf zügige Rückführungen

Beamtenbund-Tagung in Köln Merkel dringt auf zügige Rückführungen

Die Kanzlerin will bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt im Bundestagswahljahr „Flagge zeigen“. Bei der Beamtenbund-Tagung in Köln wirbt Angela Merkel für eine verstärkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Auch ihr Innenminister strotzt vor Entschlossenheit. 09.01.2017
Jetzt soll entschieden werden

Fußfesseln für Gefährder Jetzt soll entschieden werden

In Sachen innere Sicherheit sind sich die Koalitionspartner, Justizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Maizière in einigen Punkten einig. An diesem Dienstag gehen die Gespräche weiter. 09.01.2017
Merkel unterstützt de Maizières Vorschläge

Neues Sicherheitskonzept Merkel unterstützt de Maizières Vorschläge

Innenminister Thomas de Maizière hat bei seinen Vorschlägen zur Reform der Sicherheitsbehörden in Deutschland die Rückendeckung von Angela Merkel. Vizeregierungssprecher Georg Streiter sagte in Berlin, dass Merkel über den „wichtigen Beitrag“ von de Maizière informiert gewesen sei und ihn „dazu ermutigt“ habe. 04.01.2017
De Maizière verteidigt Vorschläge

Sicherheit in Deutschland De Maizière verteidigt Vorschläge

Bundesinnenminister de Maizière wehrt sich gegen die Kritik an seinem Vorstoß in Sachen innere Sicherheit. „Wir sind ja nicht mehr in den 50er, 60er Jahren, sondern wir sind ein Staat, der internationalen Bedrohungen ausgesetzt ist.“ 03.01.2017
De Maizière hat die Länder gegen sich

Reform des Sicherheitsapparats De Maizière hat die Länder gegen sich

Mehr Kompetenzen für den Bund, weniger Kleinstaaterei in der Sicherheitspolitik – der Bundesinnenminister erntet für seine Ideen viel Kritik aus den Ländern. Der Vorwurf: Er untergrabe den Föderalismus. Zustimmung kommt aus der Bundestagsfraktion. 03.01.2017
„Unsensibel vorgegangen“
Interview

Polizeigewerkschafter Rainer Wendt „Unsensibel vorgegangen“

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, erteilt den Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für eine neue Sicherheitsarchitektur weitgehend eine Absage. Und er sagt ihm eine Niederlage im Streit mit den Ländern voraus. 03.01.2017
Parteiübergreifend Kritik an de Maizières Vorschlägen

Anti-Terror-Kampf Parteiübergreifend Kritik an de Maizières Vorschlägen

In Baden-Württemberg stoßen die Vorschläge von Thomas de Maizière (CDU) zur Zentralisierung der inneren Sicherheit parteiübergreifend auf Kritik. Der Bundesinnenminister hatte wegen der Terrorgefahr deutlich mehr Kompetenzen für den Bund gefordert. 03.01.2017
Gewerkschaft der Polizei fordert klare Kompetenzen

Kampf gegen Terror Gewerkschaft der Polizei fordert klare Kompetenzen

Klare Kompetenzen statt neue Gesetze: Das fordert der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in der Bundespolizei Sven Hüber, inbezug auf die Terror-Bekämpfung in Deutschland. Mehr Personal sei dabei unabdingbar. 03.01.2017
Der Preis der Freiheit
Kommentar

De Maizière fordert neues Sicherheitskonzept Der Preis der Freiheit

Bundesinnenminister Thomas de Maizière holt nach dem Berliner Anschlag zum großen Schlag aus und fordert eine neue Sicherheitsarchitektur. Manches erscheint noch utopisch – dennoch verdient der Vorstoß eine sachliche Debatte, meint Matthias Schiermeyer. 03.01.2017
De Maizière will mehr Vollmachten für den Bund

Kampf gegen Terror De Maizière will mehr Vollmachten für den Bund

„Gefährder“ agieren längst über alle Grenzen hinweg. Ist der deutsche Föderalismus im Kampf gegen islamistischem Terror noch zeitgemäß? Innenminister de Maizière hat dazu eine klare Meinung. 02.01.2017
De Maizière mahnt bessere Zusammenarbeit an

Nach Terror in Berlin De Maizière mahnt bessere Zusammenarbeit an

Dass im Fall des Terrorverdächtigen Anis Amri nicht alles rund gelaufen ist, bestreitet niemand. Nur in der Frage, wer die Schuld daran trägt, und was künftig besser gemacht werden kann, gehen die Meinungen auseinander. 31.12.2016
Das haben Sie an den Weihnachtstagen verpasst

Nachrichten aus Stuttgart und der Welt Das haben Sie an den Weihnachtstagen verpasst

Der überraschende Tod von George Michael, ein abgestürztes russisches Flugzeug und ein Brand im Zollernalbkreis – wir geben einen Überblick, was an den Weihnachtstagen passiert ist. 26.12.2016
De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

„Für viele Monate“ De Maizière will Grenzkontrollen verlängern

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte schon Ende Oktober die Ansicht vertreten, dass die Grenzkontrollen zu Österreich erst wieder gelockert werden könnten, wenn die EU-Außengrenzen umfassend gesichert seien. Jetzt konkretisiert er diese Absichten. 25.12.2016