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Abschiebung

Streit über Abschiebungen: Strobl enttäuscht von Seehofer

Streit über Abschiebungen Strobl enttäuscht von Seehofer

Jetzt ist sich auch die Union bei Abschiebungen nach Syrien uneins. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) lehnt sie ab. Baden-Württembergs Innenminister Strobl (CDU) – ein starker Befürworter der Rückführungen zumindest von Straftätern – findet die Situation „nicht zufriedenstellend“.
Horst Seehofer: Innenminister schließt Abschiebungen nach Syrien aus

Horst Seehofer Innenminister schließt Abschiebungen nach Syrien aus

Horst Seehofer will keine Geflüchteten nach Syrien abschieben, auch keine straffällig gewordenen, so wird der Innenminister in einem Medienbericht zitiert.
Abschiebung nach Syrien: Seehofers Querschläger
Kommentar

Abschiebung nach Syrien Seehofers Querschläger

Der Lagebericht des Auswärtigen Amtes hat den Bundesinnenminister umschwenken lassen: Nun schließt Horst Seehofer Abschiebungen (selbst von Kriminellen) nach Syrien vorerst aus. Damit schwächt er die Position seines Ressortkollegen Thomas Strobl, meint Matthias Schiermeyer.
Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Flüchtlinge sind in Syrien von Folter bedroht

Lagebericht des Auswärtigen Amtes Flüchtlinge sind in Syrien von Folter bedroht

Das Auswärtige Amt hat seinen lange erwarteten Lagebericht für Syrien erstellt – er gibt den von CDU-Innenministern geforderten Abschiebungen in das Bürgerkriegsland keinen Spielraum. Demzufolge spricht sich der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid auch strikt dagegen aus.
Baden-Württemberg: Drei Afghanen aus dem Südwesten abgeschoben

Baden-Württemberg Drei Afghanen aus dem Südwesten abgeschoben

Insgesamt 40 Afghanen wurden aus Deutschland abgeschoben. Darunter auch drei Männer aus Baden-Württemberg. Die Abschiebung in das kriegsgebeutelte Land bleibt weiter umstritten.
Ausweisungen nach Syrien: Abschiebe-Vorstoß: Strobl wird gebremst

Ausweisungen nach Syrien Abschiebe-Vorstoß: Strobl wird gebremst

CDU-Innenminister Thomas Strobl setzt sich dafür ein, syrische Gewalttäter nach Syrien abzuschieben. Dazu bräuchte es aber einen entsprechenden Lagebericht des Auswärtigen Amtes. Bei der SPD gibt es Skepsis, dass dieser so ausfällt, wie Strobl es gerne sähe.
Polizeieinsatz in Echterdingen: Flüchtlingskind flüchtet vor der Abschiebung

Polizeieinsatz in Echterdingen Flüchtlingskind flüchtet vor der Abschiebung

Die vierköpfige Familie soll bereits seit über einem Jahr in Echterdingen wohnen. Jetzt droht die Abschiebung nach Italien. Das stößt auf Unverständnis.
Online-Petition für Iraker in Hessigheim: Familie Al-Obaidi will bleiben

Online-Petition für Iraker in Hessigheim Familie Al-Obaidi will bleiben

2015 kamen sie nach Deutschland, weil sie im Irak bedroht wurden. Nun lebt die Familie al-Obaidi gut integriert im kleinen Hessigheim – und soll abgeschoben werden. Das Dorf startet eine Petition.
Verfassungsschutzpräsident: Maaßen missachtete Abschiebeverbot

Verfassungsschutzpräsident Maaßen missachtete Abschiebeverbot

Im Fall Sami A. wollte der heutige Verfassungsschutzchef Maaßen 2007 lieber der Zusage eines windigen tunesischen Ministers folgen als dem Gesetz. Deutsche Gerichte widersprechen ihm seit 2009.
Geplante Abschiebung in Sigmaringen: Asylbewerber springt aus Fenster – schwere Verletzungen

Geplante Abschiebung in Sigmaringen Asylbewerber springt aus Fenster – schwere Verletzungen

Ein Asylbewerber soll abgeschoben werden – doch als Beamte den Mann in Sigmaringen abholen wollen, springt dieser aus dem Fenster. Der 25-Jährige erleidet schwere Verletzungen.
Baden-Württemberg: Innenminister Strobl bittet Bund um Unterstützung bei Abschiebungen

Baden-Württemberg Innenminister Strobl bittet Bund um Unterstützung bei Abschiebungen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat den Bund um stärkere Unterstützung bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gebeten.
Chinesen in Stuttgart: Geschwister zur Untätigkeit verdammt

Chinesen in Stuttgart Geschwister zur Untätigkeit verdammt

Für zwei junge Leute geht trotz Abi und Jobangeboten nichts voran. Ihr Fehler: Sie sind Kinder einer Chinesin, die vor 25 Jahren illegal eingereist ist. Sie dürfen nicht arbeiten und fürchten die Abschiebung nach China.
USA: Früherer Nazi-Lageraufseher nach Deutschland abgeschoben

USA Früherer Nazi-Lageraufseher nach Deutschland abgeschoben

Trotz einer gerichtlichen Deportationsanordnung lebte Jakiw Palij jahrelang weiter in New York. Verhandlungen der US-Regierung mit Berlin mündeten nun in seine Ausweisung.
Sonderstab für gefährliche Ausländer: „Jeder Fall bedeutet ein Zugewinn an Sicherheit“

Sonderstab für gefährliche Ausländer „Jeder Fall bedeutet ein Zugewinn an Sicherheit“

Im Innenministerium arbeitet seit Anfang dieses Jahres ein Sonderstab daran, Intensivtäter, islamistische Gefährder und Integrationsverweigerer abzuschieben. Die ersten Ergebnisse können sich sehen lassen, findet Ressortchef Thomas Strobl (CDU).
Richterin erhebt schwere Vorwürfe: Grenzen des Rechtsstaates getestet

Richterin erhebt schwere Vorwürfe Grenzen des Rechtsstaates getestet

Dass sich der Staat selbst an Recht und Gesetz hält, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Gerade der Fall um den zu Unrecht abgeschobenen Islamisten Sami A. zeigt, dass dem nicht so ist.
Trotz Kritik: Abgeschobene Asylbewerber aus Deutschland in Kabul eingetroffen

Trotz Kritik Abgeschobene Asylbewerber aus Deutschland in Kabul eingetroffen

46 abgelehnte afghanische Asylbewerber mussten Deutschland am Dienstagabend verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul – trotz wiederholter Kritik.
Baden-Württemberg: Drei Menschen nach Afghanistan abgeschoben

Baden-Württemberg Drei Menschen nach Afghanistan abgeschoben

Am Mittwoch landet in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein weiterer Abschiebeflug. Darunter sind auch drei Menschen aus Baden-Württemberg. Laut Innenministerium sollen es Straftäter und sogenannte Identitätsverweigerer sein.
Neubrandenburg: Zu Unrecht abgeschobener Asylbewerber ist zurück in Deutschland

Neubrandenburg Zu Unrecht abgeschobener Asylbewerber ist zurück in Deutschland

Die Behörden hatten den jungen Afghanen verwechselt und so trotz eines laufenden Verfahrens für seine Abschiebung gesorgt. Gut einen Monat später ist der 20-Jährige nach Deutschland zurückgekehrt.
Asylpolitik: Regierung will mehr abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abschieben

Asylpolitik Regierung will mehr abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abschieben

Die Bundesregierung plant mehr abgelehnte Asylbewerber Ziel sei es, die Anzahl der Rückführungen nach Afghanistan deutlich zu erhöhen
Tunesien: Abgeschobener Sami A. offenbar wieder auf freiem Fuß

Tunesien Abgeschobener Sami A. offenbar wieder auf freiem Fuß

In Deutschland gilt der Mann als Gefährder - seine Abschiebung nach Tunesien war aber womöglich rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert deshalb, Sami A. zurückzuholen. Jetzt ist er vorläufig frei, aber in Tunesien wird weiter gegen ihn ermittelt.
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