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Volksabstimmung

Gisela Erler über Bürgerbeteiligung: „Damit stärken wir die Demokratie“

Gisela Erler über Bürgerbeteiligung „Damit stärken wir die Demokratie“

Die Staatsrätin Gisela Erler (Grüne) empfiehlt Gemeinden, willkürlich ausgewählte Bürger in „Nachbarschaftsgesprächen“ zu Wort kommen zu lassen. Bürger- und Volksabstimmungen sollen möglichst nur Drohkulisse sein.
Leonberg: „Das ist eine bloße Neiddebatte“

Leonberg „Das ist eine bloße Neiddebatte“

Heimische Manager sind beim Schweizer Anti-Abzock-Gesetz gespalten. Die Meinungen reichen von absoluter Zustimmung bis zu totaler Ablehnung.
Brexit: Die Risiken sind politisch

Brexit Die Risiken sind politisch

In Irland befürchten auch Ökonomen, dass der Frieden wieder in Gefahr gerät. Das ist ein Gift, das die Volkswirtschaft langfristig lähmen könnte, meint Christoph Link.
Volksabstimmung: Naturschützer gegen Bienen-Initiative

Volksabstimmung Naturschützer gegen Bienen-Initiative

Der Landesnaturschutzverband kritisiert die geplante Volksabstimmung zum Bienen-Schutz in Baden-Württemberg wegen „handwerklicher Fehler“ – und schlägt eine Alternative vor.
Gebührenfreie Kitas: SPD zeigt Zuversicht bei Volksbegehren

Gebührenfreie Kitas SPD zeigt Zuversicht für Volksbegehren

Weit mehr als 10 000 Unterschriften hat die SPD in Baden-Württemberg gesammelt, um ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Gang zu bringen. Am kommenden Dienstag soll der CDU-Innenminister den Antrag entgegennehmen. Schon jetzt bereiten sich die Genossen intensiv auf die nächste Phase vor.
Schweiz stimmt über schärferes Waffenrecht ab: Schengen oder Sturmgewehr?

Schweiz stimmt über schärferes Waffenrecht ab Schengen oder Sturmgewehr?

Europa erschwert den Besitz halbautomatischer Waffen, doch viele Eidgenossen ziehen da nicht mit - auch auf die Gefahr hin, dass sie damit den Schengen-Raum verlassen.
Baden-Württemberg: SPD will Volksabstimmung über kostenlose Kitas

Baden-Württemberg SPD will Volksabstimmung über kostenlose Kitas

Im Südwesten müssen Eltern für ihre Kinder in den Kitas zahlen. Nach dem Willen der SPD soll sich das ändern. Sie will das Volk abstimmen lassen - und hofft, davon selbst bei der Kommunalwahl zu profitieren.
Volksabstimmung Neukaledonien: Frankreich darf Pazifikgebiet behalten

Volksabstimmung Neukaledonien Frankreich darf Pazifikgebiet behalten

18.000 Kilometer ist die Hauptstadt Paris entfernt. Doch bei einer Volksabstimmung in Neukaledonien entscheidet sich eine Mehrheit dafür, bei Frankreich zu bleiben. Vorerst. Denn das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen.
Mazedonien: Regierungschef sieht Referendum trotz Scheitern als Erfolg

Mazedonien Regierungschef sieht Referendum trotz Scheitern als Erfolg

Nur rund 34 Prozent der Wahlberechtigten hat sich am Sonntag an der Volksabstimmung in Mazedonien zur Namensänderung beteiligt. Zu wenig – das Referendum ist gescheitert.
Österreich stimmt über ein Rauchverbot ab: Der letzte „Aschenbecher“ in der EU

Österreich stimmt über ein Rauchverbot ab Der letzte „Aschenbecher“ in der EU

Die rechtskonservative Regierung in Wien lässt die Wähler darüber abstimmen, ob ein allgemeines Rauchverbot gekippt werden soll. Die Initiative ist heftig umstritten – nicht nur bei Ärzten.
Schweizer Volksabstimmung über Rundfunkgebühren: Kampf um die Öffentlich-Rechtlichen

Schweizer Volksabstimmung über Rundfunkgebühren Kampf um die Öffentlich-Rechtlichen

Anfang März steht in der Schweiz eine Volksabstimmung über die Abschaffung der Rundfunkgebühren an. Umfragen zufolge könnten beim Schweizer Fernsehen und Radio danach die Lichter ausgehen. Befürworter des Systems fürchten den Missbrauch privater Medienmacht wie in Italien durch Silvio Berlusconi.
Volksabstimmung: Schweiz plant Generalüberholung bei der Rente

Volksabstimmung Schweiz plant Generalüberholung bei der Rente

Die Eidgenossen stimmen am 24. September über die künftigen Regeln bei der Altersversorgung ab. Änderungen sind nötig, weil die Zahl der Rentner deutlich steigt.
Volksabstimmung in der Türkei: Alle Macht dem Präsidenten

Volksabstimmung in der Türkei Alle Macht dem Präsidenten

An diesem Sonntag stimmen die Türken über das künftige politische System in ihrem Land ab. Gewinnt Erdogan eine Mehrheit für seine Pläne, wird er seinen Einfluss stark ausbauen. Welche Kontrollmechanismen verbleiben dann noch?
Umfrage zu Stuttgart S 21: Mehrheit will Prüfung von S-21-Alternative

Umfrage zu Stuttgart S 21 Mehrheit will Prüfung von S-21-Alternative

Kanzlerin Merkel bezeichnete das Projekt einmal als alternativlos. Jetzt wollen in einer repräsentativen Umfrage zwei Drittel der Befragten, dass das Umstiegskonzept der Projektgegner mit dem Erhalt des Kopfbahnhofs ernsthaft geprüft wird.
Türken gegen Präsidialsystem: Fast jeder Fünfte ist noch unentschieden

Türken gegen Präsidialsystem Fast jeder Fünfte ist noch unentschieden

Im türkischen Parlament wird mit Hochdruck an der Einführung des Präsidialsystems gearbeitet. Befragungen in der Bevölkerung zeigen jedoch, dass eine Mehrheit am bisherigen System festhalten will. Die Ergebnisse sind freilich mit Vorbehalten zu bewerten.
Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Der Tag, an dem das Feuer erlosch

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 Der Tag, an dem das Feuer erlosch

Am Sonntag ist es fünf Jahre her, dass die Bürger in Stadt und Land über das Projekt Stuttgart 21 abgestimmt haben. Seitdem ist viel passiert. Die Hauptbeteiligten von damals erinnern sich und ziehen ein Fazit aus heutiger Sicht – es fällt höchst unterschiedlich aus.
Rüdiger Grube sieht S21 nach wie vor legitimiert: „Wir haben aus der Debatte gelernt“

Rüdiger Grube sieht S21 nach wie vor legitimiert „Wir haben aus der Debatte gelernt“

Die Deutsche Bahn hat aus der Debatte um Stuttgart 21 gelernt, die Öffentlichkeit früher und konkreter in die Planung von Großprojekten mit einzubeziehen, sagt Bahnchef Rüdiger Grube im Interview.
Kolumbien: Referendum über Friedensvertrag mit Rebellen gescheitert

Kolumbien Referendum über Friedensvertrag mit Rebellen gescheitert

Die Kolumbianer haben das Abkommen mit der linken Farc-Guerilla abgelehnt. Das Nein ist ein harter Rückschlag für Präsident Santos und den Friedensprozess in dem südamerikanischen Land. Wie es weitergeht, steht in den Sternen.
Liveticker zum Brexit: Nach dem Brexit gibt es nur noch Bohnen

Liveticker zum Brexit Nach dem Brexit gibt es nur noch Bohnen

Die Briten haben mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Die Reaktionen auf das Ergebnis sind europaweit von Entsetzen bestimmt. Wir berichten in diesem Ticker live und vor Ort.
EU-Referendum: Die Presse ist gespalten wie das Land

EU-Referendum Die Presse ist gespalten wie das Land

Das Vereinigte Königreich ist in Sachen Brexit-Abstimmung zutiefst gespalten. Das Für und Wider bewegt die Presse – die Titelseiten zeugen auch am Tag der Entscheidung von einer hitzigen Debatte.
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