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  6. Volksabstimmung

Bürger in Frankfurt entscheiden über Abwahl des OB

Volksabstimmung Bürger in Frankfurt entscheiden über Abwahl des OB

Der Frankfurter SPD-Bürgermeister Peter Feldmann steht wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht, nun entscheidet das Volk über seine Abwahl. Wie stehen die Chancen, dass der OB gehen muss? 04.11.2022
Schweizer stimmen für höheres Rentenalter für Frauen

Volksabstimmung Schweizer stimmen für höheres Rentenalter für Frauen

Die Probleme der Rentenkasse sollen in der Schweiz mit einer Volksabstimmung gelöst werden. Konkret geht es um eine Neuregelung beim Rentenalter für Frauen. Das Ergebnis ist ganz knapp. 25.09.2022
Was sind Referenden?
FNL1

Abstimmung in der Ukraine Was sind Referenden?

Demokratische Standards sind bei den Referenden in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht zu erwarten. 23.09.2022
Schweiz muss Tabakwerbung einschränken

Volksabstimmung Schweiz muss Tabakwerbung einschränken

Schwere Schlappe für die Schweizer Regierung: Tabakwerbung, Medien, Unternehmerabgabe – fast überall entschied das Volk am Sonntag gegen sie. Für die starke Tabaklobby wird die Luft nun dünner. 13.02.2022
Wie sich das Land für Stuttgart 21 entschied

10 Jahre Volksabstimmung zu S21 Wie sich das Land für Stuttgart 21 entschied

Vor zehn Jahren stimmte eine Mehrheit im Land gegen den Ausstieg aus der Stuttgart-21-Finanzierung. Das Projekt spaltet bis heute. 24.11.2021
Ministerpräsident Kretschmann hält Abstimmung nach wie vor für richtig

S21-Volksabstimmung Ministerpräsident Kretschmann hält Abstimmung nach wie vor für richtig

Die Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt S21 am 27. November 2011 war eine bittere Niederlage für die Grüne. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält sie dennoch für richtig. 24.11.2021
Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Volksabstimmung zu CO2-Gesetz Mehr Klimaschutz ist den Schweizern zu teuer

Die Eidgenossen sagen Nein zu einem geplanten CO2-Gesetz. Höhere Benzin- und Flugpreise schrecken sie ab. 11.06.2021
Gehört werden heißt nicht erhört werden

Landtagswahl 2021: zehn Jahre „Politik des Gehörtwerdens“ Gehört werden heißt nicht erhört werden

Eine Politik des Gehörtwerdens hat Winfried Kretschmann bei seinem Amtsantritt 2011 versprochen. Doch das Vertrauen zwischen der Politik und den Bürgern hat gelitten – in beide Richtungen. Wie lässt sich das lösen? 01.03.2021
Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Volksabstimmung in Algerien Mehr als 66 Prozent stimmen für Verfassungsreform

Mit einer Volksabstimmung wird in Algerien derzeit über eine Reform der Verfassung abgestimmt. Nun liegen erste Ergebnisse des Referendums vor. 02.11.2020
Putin, der Quasi-Monarch

Verfassungsabstimmung in Russland Putin, der Quasi-Monarch

Russland stimmt über die neue Verfassung ab – mit Wahlzetteln in Kofferräumen und auf Baumstümpfen. Am Resultat bestehen keine Zweifel. 02.05.2019
Vor 50 Jahren sagte Baden „Ja“

Vernunftehe mit Hürden Vor 50 Jahren sagte Baden „Ja“

Sieg der Vernunft oder Zwangsheirat? Vor 50 Jahren stimmte Baden für den Südwest-Staat. Der gilt als Erfolgsmodell. Doch die Badener fühlten sich ausgetrickst. Sie proben noch heute manchmal den Aufstand. 03.06.2020
Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Verfassungsreform in Russland Putin verschiebt Volksabstimmung wegen Coronavirus

Die russischen Wähler sollten eigentlich in einem Referendum über eine Reform der Verfassung ihres Landes abstimmen. Nun hat die Regierung eine Verschiebung angeordnet. 25.03.2020
„Damit stärken wir die Demokratie“
Interview

Gisela Erler über Bürgerbeteiligung „Damit stärken wir die Demokratie“

Die Staatsrätin Gisela Erler (Grüne) empfiehlt Gemeinden, willkürlich ausgewählte Bürger in „Nachbarschaftsgesprächen“ zu Wort kommen zu lassen. Bürger- und Volksabstimmungen sollen möglichst nur Drohkulisse sein. 29.11.2019
Die Risiken sind politisch

Brexit Die Risiken sind politisch

In Irland befürchten auch Ökonomen, dass der Frieden wieder in Gefahr gerät. Das ist ein Gift, das die Volkswirtschaft langfristig lähmen könnte, meint Christoph Link. 04.10.2019
Naturschützer gegen Bienen-Initiative

Volksabstimmung Naturschützer gegen Bienen-Initiative

Der Landesnaturschutzverband kritisiert die geplante Volksabstimmung zum Bienen-Schutz in Baden-Württemberg wegen „handwerklicher Fehler“ – und schlägt eine Alternative vor. 18.07.2019
SPD zeigt Zuversicht bei Volksbegehren

Gebührenfreie Kitas SPD zeigt Zuversicht für Volksbegehren

Weit mehr als 10 000 Unterschriften hat die SPD in Baden-Württemberg gesammelt, um ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Gang zu bringen. Am kommenden Dienstag soll der CDU-Innenminister den Antrag entgegennehmen. Schon jetzt bereiten sich die Genossen intensiv auf die nächste Phase vor. 05.02.2019
Schengen oder Sturmgewehr?

Schweiz stimmt über schärferes Waffenrecht ab Schengen oder Sturmgewehr?

Europa erschwert den Besitz halbautomatischer Waffen, doch viele Eidgenossen ziehen da nicht mit - auch auf die Gefahr hin, dass sie damit den Schengen-Raum verlassen. 24.01.2019
SPD will Volksabstimmung über kostenlose Kitas

Baden-Württemberg SPD will Volksabstimmung über kostenlose Kitas

Im Südwesten müssen Eltern für ihre Kinder in den Kitas zahlen. Nach dem Willen der SPD soll sich das ändern. Sie will das Volk abstimmen lassen - und hofft, davon selbst bei der Kommunalwahl zu profitieren. 07.01.2019