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TTIP
Auch Paris gibt Handelsvertrag keine Chance mehr

TTIP auf der Kippe Auch Paris gibt Handelsvertrag keine Chance mehr

Nachdem Wirtschaftsminister Gabriel keinen erfolgreichen Abschluss des Freihandelsabkommens der EU mit den USA für möglich hält, fordert nun die französische Regierung einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen. Die USA sind irritiert. 30.08.2016
Landesregierung hält an Verhandlungen fest

TTIP Landesregierung hält an Verhandlungen fest

Die Zweifel von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben die Diskussion an dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA neu entfacht. Die Landesregierung steht noch zu dem Abkommen - allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. 30.08.2016
USA haben laut Gabriel Verhandlungen beendet

TTIP USA haben laut Gabriel Verhandlungen beendet

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den USA die Schuld an dem von ihm erklärten Scheitern des Freihandelsabkommens TTIP zugewiesen. Die USA seien selbst Mindestforderungen der EU nicht entgegen gekommen. 30.08.2016
Frankreich will Verhandlungen stoppen

TTIP Frankreich will Verhandlungen stoppen

Frankreich will die EU-Kommission im kommenden Monat auffordern, die Verhandlungen für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu stoppen. Auch Sigmar Gabriel äußerte Bedenken zu den Verhandlungen mit den USA. 30.08.2016
CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Streit in der Großen Koalition CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Riesenkrach in der Koalition: Nachdem der SPD-Chef dem Partner Blockade in der Migrationspolitik vorgeworfen hat, keilt die Union zurück. Die CDU erinnert Gabriel im TTIP-Streit an seinen Amtseid. 29.08.2016
Gabriels Kurzatmigkeit

Absage an TTIP Sigmar Gabriel fehlt der klare Kurs

Die vorschnelle Absage an das Freihandelsabkommen TTIP offenbart die Unsicherheit des Wirtschaftsministers, meint Wirtschaftskorrespondent Roland Pichler. 29.08.2016
Merkel sieht Verhandlungen noch nicht gescheitert

TTIP Merkel sieht Verhandlungen noch nicht gescheitert

Anders als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält Kanzlerin Angela Merkel das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU noch nicht für gescheitert. 29.08.2016
Peter Hauk verteidigt TTIP und CETA

Umstrittene Freihandelsabkommen Peter Hauk verteidigt TTIP und CETA

Peter Hauk, Baden-Württembergs Minister für ländlichen Raum, erwartet keine negativen Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg. Im Gegenteil: "Welthandel ist gut für den Wettbewerb." 25.08.2016
Freihandel wird für Gabriel zur Zitterpartie

Massenproteste gegen Ceta Freihandel wird für Gabriel zur Zitterpartie

Ein Protestbündnis will auf bundesweiten Demonstrationen die SPD in Sachen Ceta endgültig auf Kurs bringen, gegen den EU-Freihandel mit Kanada. Und damit gegen SPD-Chef Gabriel. Noch aber hat Gabriel zwei mächtige Verbündete. 23.08.2016
Martin Gross lehnt TTIP und Ceta ab

Führungswechsel bei Verdi Martin Gross lehnt TTIP und Ceta ab

Anfang November wählt Verdi Baden-Württemberg den Nachfolger von Leni Breymaier. Der künftige Landesvorsitzende Martin Gross hat kein Parteibuch und fühlt sich dadurch unabhängiger im neuen Amt. 15.08.2016
Bis zu 30 000 Menschen in Stuttgart erwartet

Großdemo gegen TTIP und Ceta Bis zu 30 000 Menschen in Stuttgart erwartet

Dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta stehen viele skeptisch gegenüber. In Stuttgart ist nun eine Großdemo geplant. Am 17. September werden laut Veranstalter bis zu 30 000 Gegner erwartet. 02.08.2016
„Es geht hier nicht um Sigmar Gabriel“

Interview mit TTIP-Kritiker Achim Post „Es geht hier nicht um Sigmar Gabriel“

Sigmar Gabriel hat lange für ein EU-Freihandelsabkommen mit den USA gekämpft; seit einigen Wochen aber äußert er Kritik daran. Er hat noch rechtzeitig die Seite gewechselt, denn jetzt stellt seine Partei die TTIP-Ampel auf Rot. Achim Post, NRW-Landesgruppenchef im Bundestag, erklärt im Interview, warum. 14.07.2016
Sozialdemokraten rücken von TTIP ab

Freihandelsabkommen Sozialdemokraten rücken von TTIP ab

Die TTIP-Protestbewegung ist fast am Ziel. Die mächtige NRW-SPD senkt den Daumen. Ein EU-Freihandelsabkommen mit den USA hat deshalb auch in der großen Koalition kaum noch eine Chance. 13.07.2016
Ökostrom-Förderung nicht durch TTIP gefährdet

Regierung widerspricht Greenpeace Ökostrom-Förderung nicht durch TTIP gefährdet

Die Bundesregierung schließt aus, dass die deutsche Ökostrom-Förderung durch das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) in Frage gestellt werden könnte. Sie widerspricht damit deutlich Berichten von Greenpeace. 11.07.2016
TTIP-Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende auf

Greenpeace warnt TTIP-Dokumente zeigen Gefahr für Energiewende auf

Die Umweltorganisation Greenpeace stellte TTIP-Verhandlungsdokumente zum Bereich Energie ins Internet, über die in der beginnenden 14. Verhandlungsrunde gesprochen wird. Die Informationen lassen den Schluss zu, dass die Energiewende in Gefahr geraten könnte. 11.07.2016
Landesgrüne setzen Regierungschef unter Druck

Streit über Freihandelsabkommen Landesgrüne setzen Regierungschef unter Druck

An der Bundesspitze sind sie dagegen – im Südwesten zum Teil dafür und zum Teil dagegen. Die Grünen zeigen sich, was ihre Haltung zu den Freihandelsabkommen angeht, zerrissen. Das könnte Probleme im Bundesrat geben. 06.07.2016
Ceta bringt Grüne in Gewissensnöte

Proteste gegen Freihandelsabkommen Ceta bringt Grüne in Gewissensnöte

Der Zwist um die Freihandelsabkommen bringt die Grünen in Bredouille. Auf Bundesebene unterstütze sie den Protest – im Südwesten werbe sie für Ceta und TTIP, rügt die Linkspartei. „Wir dürfen den Grünen die Verarschung der Leute nicht durchgehen lassen“, betont Landesgeschäftsführer Strasdeit. 05.07.2016
„Bitte mehr Fakten in der Debatte um Ceta und TTIP“

Interview zu Ceta und TTIP „Bitte mehr Fakten in der Debatte“

Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, hat angekündigt, dass das Freihandelsabkommen mit Kanada ohne die Beteiligung von Bundesrat und Bundestag beschlossen werden soll. Damit hat er viel Zorn auf sich gezogen. Darüber spricht der Karlsruher EU-Abgeordnete Daniel Caspary im Interview. 30.06.2016