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Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Koalitionsvertrag
Ralph Brinkhaus
Ampel-Vertrag zeigt „brutale Offenheit“ bei Migration
Die Union übt harsche Kritik am Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Fraktionschef Ralph Brinkhaus missbilligt allem voran die geplante Migrationspolitik.
25.11.2021
Koalitionsvertrag steht
Daimler-Chef begrüßt Ampel-Ansagen für E-Autos
Ola Källenius begrüßt die Aussagen der neuen Ampel-Koalition zum Elektroauto und erklärt, worauf aus Sicht des Daimler-Vorstandschefs der Schwerpunkt in Sachen Ladeinfrastruktur gelegt werden muss.
24.11.2021
Ampel-Koalitionsvertrag
Südwest-Wirtschaft zweifelt an Finanzierbarkeit
Der Verband Unternehmer Baden-Württemberg fragt sich mit Blick auf Berlin, wie die Ampel-Koalition ihre Vorhaben finanzieren möchte. So manches begrüßen die Hauptgeschäftsführer aber auch.
24.11.2021
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP
Das Motto der Ampel: „Fortschritt wagen“
Die künftigen Koalitionäre halten ihren Zeitplan ein. Der Koalitionsvertrag listet die Vorhaben der kommenden Bundesregierung auf. Digitalisierung und Modernisierung sind Schlüsselbegriffe. Versprochen wird ein „Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen“ – trotz Schuldenbremse.
24.11.2021
Koalitionsvertrag der Ampel
Was die Ampel zum Leuchten braucht
Mit einem erwartbaren Vertrag starten SPD, Grüne und FDP Richtung Ampelkoalition. Wo er Licht, wo Schatten hat, beschreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
24.11.2021
Die Ampel steht:
Das neue Bündnis wird erstmals regieren
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP steht. Doch bevor das Bündnis den von ihm beabsichtigten Aufbruch wagen kann, geht es um anderes: Die Bekämpfung der schlimmsten Welle in der Pandemie.
24.11.2021
Koalitionsvertrag
Lindner lobt ambitionierte Klimaschutz-Pläne der Ampel-Parteien
Das Klimaschutz-Programm ist ein wichtiger Teil des neuen Koalitionsvertrags. „Keine Industrienation wird größere Anstrengungen unternehmen beim Schutz des Klimas“, sagt FDP-Chef Christian Lindner dazu.
24.11.2021
Einigung bei den Ampel-Parteien
Habeck nennt Koalitionsvertrag „Dokument des Mutes“
Ein Dokument des Mutes und der Zuversicht – so bezeichnet der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck den neuen Koalitionsvertrag, der am Mittwoch vorgestellt wurde.
24.11.2021
Ampel-Parteien
Koalitionsvertrag steht – diese Ministerien übernehmen SPD, FDP und Grüne
Die Ampel-Parteien einigen sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag. Wie die Ministerien aufgeteilt wurden und was neu ist.
24.11.2021
Koalitionsverhandlungen
Ampel-Parteien streben für Anfang Dezember Regierungswechsel an
Bis Ende November solle ein Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP stehen, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing. In der Woche ab dem 6. Dezember solle dann der neue Bundeskanzler gewählt werden.
21.10.2021
Ende von Hartz IV
Wie hoch ist das Bürgergeld?
Im Sondierungspapier von SDP, Grüne und FDP positionieren sich die Parteien gegen Hartz IV und wollen stattdessen ein Bürgergeld einführen. Doch wie hoch wird dieses neue Arbeitslosengeld sein? Und wann wird es eingeführt?
20.10.2021
Kommentar
Schädliche Eile
Der Ausbreitung von Spielhallen darf ruhig begegnet werden. Aber mit der nötigen Handwerklichkeit, kommentiert Rüdiger Bäßler.
09.10.2021
Erinnerung an Koalitionsvertrag
Stuttgart 21: Grüner warnt CDU und fordert Ergänzungsstation
Wenige Tage vor der Bundestagswahl nennt der Parlamentarier Matthias Gastel eine Bedingung zu Änderungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21.
20.09.2021
Kampagne #100TagePrios in Baden-Württemberg
So will die Grüne Jugend die Koalition antreiben
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg kommt zu langsam in die Gänge, findet die Grüne Jugend. Sie will Taten sehen und stellt fünf Forderungen, die in den ersten 100 Tagen erfüllt werden sollen.
18.06.2021
Flächenverbrauch in Baden-Württemberg
Bauern fordern Nachbesserungen des Koalitionsvertrags
Die Bauern des Landes Baden-Württemberg fordern Nachbesserungen und Erweiterungen im grün-schwarzen Koalitionsvertrag. Der Flächendruck nehme stetig zu – sei aber die Grundlage für die Höfe.
15.06.2021
Klimaschutzziele im Koalitionsvertrag
Naturschützer haben Zweifel am Ausbau der Windkraft
Nach dem ersten Applaus für die Klimaschutzziele im grün-schwarzen Koalitionsvertrag kommen Naturschützern Zweifel beim Ausbau der Windkraft. Die bisherigen Pläne reichen nicht aus, geben sie zu Bedenken. Sie zeigen sich aber auch offen beim Artenschutz.
03.06.2021
Milliardenkosten für Stuttgarter Oper
Koalition steht hinter der Opernsanierung
Nach der jüngsten Kritik an den veranschlagten hohen Kosten für die Sanierung und Erweiterung des historischen Littmann-Baus hat die Landesregierung ihre Absicht bekräftigt, die Pläne voranzutreiben. Dies sei so auch im Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU fixiert.
28.05.2021
Generaldebatte in Baden-Württembergs Landtag
Das kritisiert die Opposition am Koalitionsvertrag
Es fallen Begriffe wie Poesiealbum, Mogelpackung und Hauch der DDR: Der grün-schwarze Koalitionsvertrag wird im Landtag geschmäht. Was steht im Zentrum der Kritik?
20.05.2021
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