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Bundestagswahl 2021
Schwache CDU, starke Ampel – hier könnte Baden-Württemberg gegen den Trend wählen

Bundestagswahlen seit 2013 Schwache CDU, starke Ampel – hier könnte Baden-Württemberg gegen den Trend wählen

Die Umfragen lassen die CDU nach jahrelangen Stimmverlusten auf eine Trendwende hoffen – auch in Baden-Württemberg. Wo hat die Union bei den vergangenen Bundestagswahlen am meisten verloren, wo hatten die Ampelparteien bisher ihre Hochburgen? 11.02.2025
Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar nicht mehr Direktkandidat

Belästigungsvorwürfe Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar nicht mehr Direktkandidat

Stefan Gelbhaar ist nach Belästigungsvorwürfen nicht mehr Direktkandidat des Kreisverbandes Berlin-Pankow für die Bundestagswahl. Stattdessen wurde auf einer Wahlversammlung am Mittwoch Julia Schneider zur neuen Direktkandidatin gewählt. 08.01.2025
Warum die SPD sich selbst täuscht

Scholz im Kanzleramt Warum die SPD sich selbst täuscht

Ist die Kanzlerschaft von Olaf Scholz der Beginn der Rückkehr der Sozialdemokratie? Der SPD gefällt diese Erzählung gut. Aber ihr fehlt die Grundlage, kommentiert unsere Kolumnistin Katja Bauer. 08.11.2021
Eine Karriere gegen jede Wahrscheinlichkeit

Angela Merkels Weg zur Macht Eine Karriere gegen jede Wahrscheinlichkeit

Vor 32 Jahren begann Angela Merkels Weg in die Politik. Jetzt verlässt sie das Kanzleramt. Hinter ihr liegt eine politische Karriere, die sich gegen jede Wahrscheinlichkeit entwickelt hat. Wie ist ihr das gelungen? Ein Essay. 17.11.2021
Die Ampel will den Bundesstaat Europa

Koalitionsvertrag Die Ampel will den Bundesstaat Europa

In Sachen EU könnte der Ehrgeiz im Ampel-Koalitionsvertrag kaum größer sein. Er gibt auch einige Antworten darauf, wie der Weg zu Vereinigten Staaten aussähe. 28.11.2021
Das neue Bündnis wird erstmals regieren

Die Ampel steht: Das neue Bündnis wird erstmals regieren

Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP steht. Doch bevor das Bündnis den von ihm beabsichtigten Aufbruch wagen kann, geht es um anderes: Die Bekämpfung der schlimmsten Welle in der Pandemie. 24.11.2021
Grün-Schwarz überzeugt nicht

Umfrage in Baden-Württemberg Grün-Schwarz überzeugt nicht

Der neue BaWü-Check zeigt, dass die Bürger im Land nicht mehr hinter Grün-Schwarz stehen. Das hat etwas mit fehlenden Antworten zu tun, meint StN-Autorin Annika Grah. 15.11.2021
CDU-Bundesvize wütend über „Egoshooterei“ in der Partei

Thomas Strobl CDU-Bundesvize wütend über „Egoshooterei“ in der Partei

Er spricht von „Egoshooterei“, „Selbstdarstellerei“ und davon, wie er „diese ewige Durchstecherei“ satt habe. Thomas Strobl findet beim Landesparteitag in Mannheim klare Worte für das Verhalten innerhalb der CDU. 13.11.2021
Wer könnte was in der Ampel werden?

Personalpoker Wer könnte was in der Ampel werden?

In Koalitionsverhandlungen werden Posten erst am Ende verteilt. In Berlin-Mitte spekulieren sich trotzdem alle schon den Mund fusselig. Dabei fallen einige Namen, die überraschen. 12.11.2021
Ruckeln und kuscheln

Ampel-Verhandlungen Ruckeln und kuscheln

Aus den Reihen der Südwest-Grünen kommen gereizte Stimmen zu den Ampel-Verhandlungen in Berlin. Die Beweggründe dafür sind aber höchst unterschiedlich, kommentiert Wolfgang Molitor. 09.11.2021
Kretschmann: Wer Kanzler werden will, muss Politik für alle machen

Grüne bei der Bundestagswahl Kretschmann: Wer Kanzler werden will, muss Politik für alle machen

Für Winfried Kretschmann liegen die Gründe für den verpassten Erfolg der Grünen bei der Bundestagswahl auch bei Annalena Baerbock. 08.11.2021
Warum die Grünen besonders unter Druck stehen

Gespräche für Ampel-Koalition Warum die Grünen besonders unter Druck stehen

Die Grünen sind unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsverhandlungen im Bund. Besonders strittig bleibt das Thema Klimaschutz. Die Führung der Ökopartei steht unter besonderem Druck. 08.11.2021
Talkshow bringt mehr als Marktbesuch

Abgeordnete für die Filder Talkshow bringt mehr als Marktbesuch

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel wohnt in Filderstadt und äußert sich oft und gern zu lokalen Themen. Trotzdem kam er bei der Wahl an die Werte des Konkurrenten von der CDU, Michael Hennrich, nicht heran. Der Persönlichkeitsfaktor hat Grenzen. 22.10.2021
In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Ampel-Koalitionsverhandlungen In der Nikolauswoche soll Scholz Kanzler werden

Die Koalitionsverhandlungen haben begonnen und sollen nach Absicht der Ampel-Partner auch gar nicht lange dauern. Das ist der Fahrplan der Gespräche. 27.10.2021
Abschiede und sehr viel Neubeginn

Der neue Bundestag Abschiede und sehr viel Neubeginn

Neue Mehrheitsverhältnisse, ein fast ganz weibliches Präsidium und viele neue Abgeordnete – zum Start der Legislaturperiode schaltet der Bundestag an vielen Stellen auf Anfang. 26.10.2021
Subventionen: Experten fordern tiefe Einschnitte

Koalitionsverhandlungen Subventionen: Experten fordern tiefe Einschnitte

SPD, Grüne und FDP wollen Finanzhilfen und Steuerprivilegien kappen. Ökonomen fordern mutige Schritte – und sehen ein beträchtliches Einsparpotenzial. 25.10.2021
Kretschmann: Kirchensteuer bleibt

Koalitionsverhandlungen Kretschmann: Kirchensteuer bleibt

Die katholische und die evangelische Kirche haben im vergangenen Jahr etwa zwölf Milliarden Euro Kirchensteuer erhalten. Der Staat hilft ihnen dabei. Nach Überzeugung von Kretschmann wird das auch so bleiben. 25.10.2021
Schon die Sitzordnung sorgt für Streit

Neuer Bundestag Schon die Sitzordnung sorgt für Streit

Größer denn je konstituiert sich am Dienstag der Bundestag. Abgeordnete könnten auf der Tribüne landen – allerdings nicht aus Platzmangel. Ausblick auf einen Tag mit Überraschungspotenzial 22.10.2021
Was verdienen Abgeordnete im Bundestag?

Gehalt von Politikern Was verdienen Abgeordnete im Bundestag?

Der neue Bundestag tritt demnächst zusammen und viele neue Abgeordnete kommen ins Parlament. Umsonst arbeiten die Volksvertreter nicht – doch wie viel verdient ein Bundestagsabgeordneter eigentlich? 21.10.2021
CDU-Chef „war sehr gerne Ministerpräsident“

Armin Laschet ist wehmütig CDU-Chef „war sehr gerne Ministerpräsident“

Bei der Bundestagswahl fährt die Union mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Der nordrhein-westfälische Regierungschef sieht seinen Platz trotzdem in Berlin. 22.10.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin haben begonnen

Newsblog Bundestagswahl Koalitionsverhandlungen in Berlin haben begonnen

Am 26. September wurde ein neuer Bundestag gewählt. Wir begleiten die Folgen der Wahl mit einem Newsblog. 13.09.2021
Influencer für eine konservative Agenda

Unionsnahe Agentur „TheRepublic“ Influencer für eine konservative Agenda

Die neu gegründete unionsnahe Agentur „TheRepublic“ will nach der verlorenen Wahl den Kampf im Internet gegen einen angeblichen „Linksdrift“ zum Geschäftsmodell machen. 21.10.2021
Bayaz verhandelt Finanzen mit

Ampelgespräche Bayaz verhandelt Finanzen mit

Beim härtesten Teil der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grüne und FDP ist Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz mit von der Partie. Kretschmann gab ihm Hausaufgaben mit. 19.10.2021
Wie tickt die Frau, die Parlamentspräsidentin werden soll?

Bundestag Wie tickt die Frau, die Parlamentspräsidentin werden soll?

Die SPD nominiert die Duisburger Abgeordnete für das zweithöchste Staatsamt. Das bewahrt die Partei vor einer Zerreißprobe – und ist zugleich der Höhepunkt einer bemerkenswerten Karriere. 20.10.2021
FDP-Vize sieht keinen Zeitdruck

Newsblog Bundestagswahl FDP-Vize sieht keinen Zeitdruck

Am 26. September wurde ein neuer Bundestag gewählt. Wir begleiten die Folgen der Wahl mit einem Newsblog. 13.09.2021
SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Stoch, Breymaier und Schwarzelühr-Sutter SPD-Politiker aus Südwesten bei Koalitionsverhandlungen

Auch die Südwest-SPD soll in Berlin mit am Verhandlungstisch sitzen. Unter anderem Landeschef Andreas Stoch soll eine Arbeitsgruppe leiten. 20.10.2021
„Will die FDP lieber nicht regieren, als langsam fahren?“

Robert Habeck bei Markus Lanz „Will die FDP lieber nicht regieren, als langsam fahren?“

Alles deutet in Deutschland auf eine Ampel-Koalition hin – aber was kann das konkret nach den Sondierungen bedeuten? Um diese Frage ging es am Dienstag bei Markus Lanz, neben dem Grünen-Chef Robert Habeck saß. 19.10.2021
Franziska Brantner rechnet mit erfolgreichen Ampel-Gesprächen

Spitzenkandidatin der Südwest-Grünen Franziska Brantner rechnet mit erfolgreichen Ampel-Gesprächen

Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen zeigt sich Franziska Brantner optimistisch. Mit dem Sondierungspapier ist die Grünen-Politikerin „ganz zufrieden“. 19.10.2021
Winfried Hermann bedauert Aus für Tempo 130 bei Sondierungen

Mögliche Ampel-Koalition Winfried Hermann bedauert Aus für Tempo 130 bei Sondierungen

SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem Sondierungspapier klar gegen ein Geschwindigkeitslimit auf Autobahnen positioniert. Baden-Württembergs Verkehrsminister ist enttäuscht. 18.10.2021
Die Ampel leuchtet jetzt rot und grün

Regierungsbildung Die Ampel leuchtet jetzt rot und grün

Die Grünen stimmen Koalitionsgesprächen mit SPD und FDP zu. In der Partei wird aber gefordert, mehr beim Klimaschutz durchzusetzen. Die FDP entscheidet am Montag und wehrt sich gegen Kritik der Union. 15.10.2021
Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Parteitag der Grünen Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen haben abgestimmt: Die große Mehrheit spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP aus. 17.10.2021
Armin Laschet sieht Verantwortung bei sich

Wahlniederlage der Union Armin Laschet sieht Verantwortung bei sich

Der CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet nimmt die Verantwortung für die historische Wahlniederlage der Union voll auf sich. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union erntet er dafür viel Respekt. 16.10.2021
Berlins neue Dreiecksbeziehung

Verhandlungen zur Ampel-Koalition Berlins neue Dreiecksbeziehung

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen in Koalitionsgespräche über eine „Ampel“-Regierung einsteigen. Die Entscheidung begründen sie mit viel Poesie. Deutlich wird aber: Die Parteien haben in wenigen Tagen viel Vertrauen untereinander aufgebaut. 15.10.2021
SPD, Grüne und FDP wollen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen

Nach Sondierungsgesprächen SPD, Grüne und FDP wollen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen

Derzeit liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro Stunde. Nach den Sondierungsgesprächen teilen SPD, Grüne und FDP mit, ihn auf zwölf Euro anheben zu wollen. 15.10.2021
SPD, Grüne und FDP wollen kein generelles Tempolimit

Ergebnissen der Sondierungen SPD, Grüne und FDP wollen kein generelles Tempolimit

SPD, Grüne und FDP sind sich nach den Sondierungsgesprächen einig: Sie wollen kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. 15.10.2021
Diese Parteien gewinnen Mitglieder dazu

Baden-Württemberg Diese Parteien gewinnen Mitglieder dazu

Rund um die Bundestagswahl gewinnen Parteien traditionell am meisten Mitglieder hinzu. Welche Parteien im Südwesten profitiert haben. 13.10.2021
Andreas Scheuer: Künftige Regierung muss zu hohe Spritpreise verhindern

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Künftige Regierung muss zu hohe Spritpreise verhindern

Mit Blick auf die weiteren Sondierungsgespräche sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, dass die künftige Bundesregierung zu hohen Spritpreisen vermeiden müsse. 13.10.2021
Schweigen ist Gold

Ampel-Kompromisse Schweigen ist Gold

Die Ampel macht sich auf den Weg. Eine Chance hat sie nur, wenn sie Kompromisse nicht gleich zerredet, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler. 12.10.2021
Kommt der Mindestlohn von 12 Euro?

Nach der Bundestagswahl 2021 Kommt der Mindestlohn von 12 Euro?

Momentan beträgt der Mindestlohn in Deutschland 9,60 Euro. Doch wann wird er steigen und was würde eine Regierung aus SPD, Grüne und FDP in dieser Frage wohl entscheiden? 12.10.2021
Ist Freitag der große Ampeltag?

Sondierung von SPD, Grünen und FDP Ist Freitag der große Ampeltag?

Auf Basis eines Sondierungspapiers wollen SPD, FDP und Grünen bereits an diesem Freitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen beraten. Im Anschluss müssten die Gremien der beteiligten Parteien den Beschluss absegnen. 12.10.2021
Thomas Strobl glaubt nicht an Armin Laschet als Kanzler

Mögliche Jamaika-Koalition Thomas Strobl glaubt nicht an Armin Laschet als Kanzler

Der baden-württembergische CDU-Landeschef, Thomas Strobl, rechnet auch im Falle einer Jamaika-Koalition auf Bundesebene nicht zwingend mit einem Kanzler Armin Laschet. 12.10.2021
Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung

Rainer Wendt zu Ampel-Sondierungen Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung

Die Ampel-Gesprächspartner bei den Sondierungen sind allesamt eher bis sehr für eine Legalisierung von Cannabis unter Rahmenbedingungen. Polizeigewerkschaften warnen davor. 12.10.2021
Schizophrenie durch Cannabis-Konsum – Juristen und Mediziner warnen

Grüne und FDP für Legalisierung Schizophrenie durch Cannabis-Konsum – Juristen und Mediziner warnen

Cannabis gilt als vergleichsweise harmlose Droge. Doch bei Jugendlichen kann der Wirkstoff schwere Schäden im Gehirn anrichten. Eine Serie blutiger Verbrechen von psychisch kranken Cannabis-Konsumenten sorgt in Hamburg für Aufsehen. 12.10.2021
Frauen in der CDU wollen mehr Einfluss – „Wir müssen mehr werden“

Nach Bundestagswahl Frauen in der CDU wollen mehr Einfluss – „Wir müssen mehr werden“

Die Bundestagswahl hat sie krachend verloren - nun will sich die CDU neu aufstellen. Die weiblichen Mitglieder wollen da ein Wörtchen mitreden. Unterdessen sinkt die CDU weiter in der Wählergunst. 12.10.2021
Bundesvize Strobl fordert neues CDU-Grundsatzprogramm

Union in Baden-Württemberg Bundesvize Strobl fordert neues CDU-Grundsatzprogramm

Nach der Debatte als Konsequenz aus dem Desaster bei der Bundestagswahl die Spitze der CDU auszutauschen, hat sich nun der baden-württembergische Konservative Thomas Strobl eingeschaltet. 11.10.2021
Die CDU muss die Basis befragen

Wer wird Parteichef? Die CDU muss die Basis befragen

Die Mitglieder der CDU werden aller Voraussicht nach bei der Nachfolge Armin Laschets mitreden. Die formalen Gegenargumente ziehen in der für die Volkspartei existenziellen Lage nicht mehr, meint unser Berlin-Korrespondent Christopher Ziedler. 11.10.2021
„Das schmerzt, das tut weh“

CDU nach dem Wahldebakel „Das schmerzt, das tut weh“

Nach dem Wahldebakel steht die gesamte CDU-Spitze zur Disposition. Die Mitglieder könnten direkt die Nachfolge Armin Laschets klären. 11.10.2021
Parteivorstand wird komplett neu gewählt

Bundesparteitag der CDU Parteivorstand wird komplett neu gewählt

Wie Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag mitteilte, soll der gesamte Bundesvorstand der CDU auf einem Parteitag neu gewählt werden. Auch ihre Wahlschlappe will die Partei aufarbeiten. 11.10.2021
Ampel-Parteien setzen ihre Sondierungen fort

SPD, Grüne, FDP Ampel-Parteien setzen ihre Sondierungen fort

Die Gespräche zwischen SPD, Grüne und FDP über ein mögliches Regierungsbündnis gehen weiter. Die Differenzen sind groß, der Druck aber auch. Bislang verliefen die Gespräche verhältnismäßig reibungslos - doch es gibt einige Knackpunkte. 11.10.2021
Raus aus der Haut

Rücktritte in der CDU Raus aus der Haut

Die CDU sucht nach Wegen, inhaltlich und personell einen Neustart ohne größere Umbrüche zu schaffen. Doch es fehlt eine klare Richtung, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor. 10.10.2021