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Horst Seehofer

Abschiebungen: Menschliche Dramen am Flughafen
Kommentar

Abschiebungen Menschliche Dramen am Flughafen

Viele Unionsanhänger haben ein schärferes Abschiebungsgesetz gefordert, als Innenminister Seehofer nun vorgestellt hat. Dabei vergessen sie, dass es um Menschen und nicht um Zahlen geht, meint Alexander Del Regno.
Kabinett einigt sich: Neues Abschiebegesetz unter Protest verabschiedet

Kabinett einigt sich Neues Abschiebegesetz unter Protest verabschiedet

Die Regierung einigt sich nach zähem Ringen auf ein großes Migrationspaket – aber in der Unionsfraktion rumort es. Denn die Hürden für das sogenannte Abschiebegewahrsam bleiben hoch.
Seehofers Wandlung: Vom Saulus zum Paulus
Kommentar

Seehofers Wandlung Vom Saulus zum Paulus

Innenminister Seehofer tauscht die Rollen und verteidigt nun das in einer Koalition Machbare. Das ist nach den Ereignissen des vergangenen Jahres bemerkenswert, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“: Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ beschlossen. Abschiebungen sollen dadurch erleichtert werden. Für Ausländer soll zudem weniger Geld ausgegeben werden.
Gesetz zu Abschiebungen: Warnung an Seehofer
Kommentar

Gesetz zu Abschiebungen Warnung an Seehofer

Seehofer will Abschiebegefangene und Strafhäftlinge gemeinsam inhaftieren – jetzt schlagen die Landesjustizminister deshalb Alarm. Der Innenminister sollte auf die Warnungen hören, kommentiert Katja Bauer.
Streit über Abschiebehaft: Länder machen Front gegen Seehofer

Streit über Abschiebehaft Länder machen Front gegen Seehofer

Die Justizminister lehnen die Inhaftierung von Asylbewerbern in Strafgefängnissen ab. In Baden-Württemberg gibt es somit einen Konflikt in der Regierung.
Grenze zu Österreich: Seehofer ordnet Verlängerung der Grenzkontrollen an

Grenze zu Österreich Seehofer ordnet Verlängerung der Grenzkontrollen an

Deutschland verlängert seine Kontrollen an der Grenze zu Österreich um ein weiteres halbes Jahr. Das „Migrationspotenzial“ über das östliche Mittelmeer und die Balkanroute sei zuletzt wieder gewachsen.
Pläne für mehr Ausweisungen: Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Pläne für mehr Ausweisungen Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, Abschiebehäftlinge künftig auch in normalen Gefängnissen unterzubringen. Pro Asyl ist entsetzt über das Vorhaben.
Kriminalitätsstatistik: Gefühle zählen
Kommentar

Kriminalitätsstatistik Gefühle zählen

Die Zahl der Straftaten sinkt. Doch die gefühlte Unsicherheit ist ein Problem, das die Politik zum Handeln zwingt, kommentiert unser Berliner Korrespondent Jan Dörner.
Kriminalstatistik 2018: Zahl der Straftaten geht zurück

Kriminalstatistik 2018 Zahl der Straftaten geht zurück

Laut Kriminalstatistik gab es in Deutschland 2018 weniger Straftaten als im Jahr zuvor. Erstmals wurde dabei allerdings auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger abgefragt. Das Ergebnis: Die wahrgenommene Unsicherheit im Land wächst.
Verfassungsschutz im Kinderzimmer: Seehofer will Daten über potenzielle Mini-Dschihadisten speichern

Verfassungsschutz im Kinderzimmer Seehofer will Daten über potenzielle Mini-Dschihadisten speichern

Lizenz zum Hacken: Vor drei Jahren hat die große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.
Seehofers Plan: CSU will mit Frauenquote punkten

Seehofers Plan CSU will mit Frauenquote punkten

Die CSU wird als reine Männerpartei wahrgenommen - jetzt setzt sie auf eine Frauenquote.
Politologe Oberreuter: CSU braucht keine Show-Initiativen

Politologe Oberreuter "CSU braucht keine Show-Initiativen"

Die CSU befindet sich nach Auffassung des Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter nicht in einer Existenzkrise. Doch sie muss zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme bereit sein.
Abschiebung von Flüchtlingen: Seehofer will Abschiebungen leichter durchsetzen

Abschiebung von Flüchtlingen Seehofer will Abschiebungen leichter durchsetzen

Mit einem neuen Maßnahmenkatalog will Innenminister Seehofer sein Ziel erreichen, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Was nun spannend wird: wie wird sich der Koalitionspartner dazu verhalten?
Flüchtlingskrise 2015: Seehofer kritisiert Amtsvorgänger de Maizière

Flüchtlingskrise 2015 Seehofer kritisiert Amtsvorgänger de Maizière

Innenminister Horst Seehofer übt Kritik an seinem Amtsvorgänger Thomas de Maizière, was dessen Umgang mit der Flüchtlingskrise angeht. Dieses hatte zuvor ein Buch zum Thema veröffentlicht.
Rückgang um 16 Prozent: Rund 185.000 Asylanträge im Jahr 2018

Rückgang um 16 Prozent Rund 185.000 Asylanträge im Jahr 2018

In Deutschland sind im vergangenen Jahr rund 185.000 Asylanträge gestellt worden. Das ist ein Rückgang um gut 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Neustart in Bayern: Irgendwo im Nirgendwo

Neustart in Bayern Irgendwo im Nirgendwo

Die CSU wechselt ihren Vorsitzenden aus, zu wahrer Reform fehlt aber noch einiges.
CSU-Parteitag: So viel Gemeinsamkeit war nie

CSU-Parteitag So viel Gemeinsamkeit war nie

Die CSU startet mit Parteichef Markus Söder in eine neue Ära. „Mit Erleichterung und Dankbarkeit“ tritt Horst Seehofer zurück. Und die Chefin der CDU bekommt bei den „lieben Brüdern und Schwestern“ einen Werbe-Auftritt.
Neuer CSU-Vorsitzender Markus Söder: Die CSU setzt vernünftige Zeichen für einen Neuanfang
Kommentar

Neuer CSU-Vorsitzender Markus Söder Die CSU setzt vernünftige Zeichen für einen Neuanfang

Die CSU hat sich endlich wieder gefangen. Aber das liegt nicht nur daran, dass Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender zurückgetreten und Markus Söder ihn beerben wird, meint Autor Paul Kreiner.
Nachfolger von Horst Seehofer: Söder zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt

Nachfolger von Horst Seehofer Söder zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt

Es war keine Überraschung mehr, aber jetzt ist es amtlich. Markus Söder ist neuer Vorsitzender der CSU. Damit tritt er wie erwartet die Nachfolge von Horst Seehofer an.
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