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Bundesregierung

Coronavirus und die Bundesregierung: Deutschlands Chefarzt

Coronavirus und die Bundesregierung Deutschlands Chefarzt

Bei Kanzleramtschef Helge Braun laufen in der Coronakrise alle politischen Fäden zusammen. Der Doktor der Medizin ist erstmals ganz in seinem Element.
Corona-Krise: Bundesregierung plant weiteres riesiges Programm

Corona-Krise Bundesregierung plant weiteres riesiges Programm

Die Lage in der Corona-Krise wird für viele Firmen von Tag zu Tag bedrohlicher. Die Regierung will nun bei Hilfen nachlegen, es geht vor allem um den Mittelstand. Die EU gibt grünes Licht.
Auf der Suche nach einer „Exitstrategie“: Kein öffentliches Leben vor Ostern

Auf der Suche nach einer „Exitstrategie“ Wie und wann das öffentliche Leben wieder hochgefahren werden könnte

Die Regierung arbeitet an einem Plan, um den „Lockdown“ schrittweise wieder zu lockern. Unter welchen Bedingungen greift er?
Mietrecht in Zeiten von Corona: Umzüge müssen nicht abgesagt werden

Mietrecht in Zeiten von Corona Umzüge müssen nicht abgesagt werden

Das Kontaktverbot im Zuge der Coronakrise stellt auch viele Vermieter vor die Frage: Was dürfen sie noch?
Bund: Hilfe für Konzerne und Kleinunternehmer

Bund Hilfe für Konzerne und Kleinunternehmer

Die Bundesregierung nimmt massiv neue Schulden auf um die Menschen vor einem Ruin zu bewahren.
Die Internet-Community in der Coronakrise: Hacker leisten Krisenhilfe

Die Internet-Community in der Coronakrise Hacker leisten Krisenhilfe

Ein kurzfristig organisierter, virtueller Ideenwettbewerb der Bundesregierung findet enorme Resonanz – und fördert Überraschendes zutage.
Kampf gegen Corona: Scholz kündigt Notfallfonds für Selbstständige an

Kampf gegen Corona Scholz kündigt Notfallfonds für Selbstständige an

Etlichen Kleinstunternehmern brechen in der Corona-Krise die Aufträge weg. Es geht zum Beispiel um Handwerker, Fitnesstrainer und Kulturschaffende. An Bankkredite werden viele von ihnen kaum kommen. Verbände und Gewerkschaften fordern eine schnelle Lösung.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus: Die infizierte Weltwirtschaft
Kommentar

Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus Die infizierte Weltwirtschaft

Zur Abwehr einer Rezession muss die Politik notfalls in die Vollen gehen, kommentiert Thorsten Knuf.
Minderjährige in griechischen Flüchtlingslagern: Koalition nimmt Flüchtlingskinder auf

Minderjährige in griechischen Flüchtlingslagern Koalition nimmt Flüchtlingskinder auf

Die Bundesregierung beteiligt sich an einer europäischer Initiative, bis zu 1500 Minderjährigen aus Flüchtlingslagern in Griechenland Zuflucht zu bieten. Wie viele davon nach Deutschland kommen, ist noch unklar.
Lieferkettengesetz: Firmen müssen Verantwortung für ihre Lieferkette übernehmen

Lieferkettengesetz Firmen müssen Verantwortung für ihre Lieferkette übernehmen

Müssen deutsche Unternehmen in die Pflicht genommen werden, wenn ihre Lieferanten im Ausland Menschenrechte und Umweltschutz missachten? Wer Gewinn macht, muss auch auch Verantwortung dafür übernehmen, wie der Profit zustande kommt, kommentiert Jan Dörner.
Lieferkettengesetz: Kein Osterhase aus Kinderarbeit

Lieferkettengesetz Kein Osterhase aus Kinderarbeit

Entwicklungsminister Müller und Arbeitsminister Heil wollen Konzerne in die Pflicht nehmen, wenn ihre Zulieferer im Ausland Menschenrechte und Umweltauflagen verletzen.
Coronavirus im Südwesten: Der Staat darf fordern – und muss helfen
Kommentar

Coronavirus im Südwesten Der Staat darf fordern – und muss helfen

Die Entscheidung, Südtirol zum Risikogebiet zu machen, kommt zu spät, meint Yannik Buhl. Bleibt die Lage weiter ernst, muss der Staat die Unternehmen unterstützen.
Hubertus Heil über die Corona-Folgen und die Automobil-Krise: „Das Werkzeug ist einsatzbereit“

Hubertus Heil über die Corona-Folgen und die Automobil-Krise „Das Werkzeug ist einsatzbereit“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigt wegen der Corona-Pandemie eine Lockerung der Regeln zur Kurzarbeit an. Sein erweitertes Arbeit-von-morgen-Gesetz soll der Automobilindustrie auch bei der Bewältigung des Strukturwandels helfen.
Regierung denkt über Konjunktur-Impulse nach: Fällt der Solidaritätszuschlag schon im Juli weg?

Regierung denkt über Konjunktur-Impulse nach Fällt der Solidaritätszuschlag schon im Juli weg?

Angesichts der Corona-Krise mehren sich die Stimmen, die mehr Investitionen, mehr Kaufkraft und Steuersenkungen fordern. Union und SPD beraten auf einem Koalitionsgipfel am Sonntag darüber, wie sie die Konjunktur stützen können.
Das Fachkräfte-Gesetz tritt in Kraft: Signal für mehr Zuzug
Kommentar

Das Fachkräfte-Gesetz tritt in Kraft Signal für mehr Zuzug

Deutschland wird echtes Einwanderungsland – zu einem politisch heiklen Zeitpunkt. Ein entschlossener Kampf gegen den Rassismus ist nicht zuerst, aber auch wichtig, um Fachkräfte aus dem Ausland anzuziehen, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Dünge-Regeln: Bund und EU einig – Ziehen die Länder mit?

Dünge-Regeln Bund und EU einig – Ziehen die Länder mit?

Seit Jahren reißt Deutschland Grenzwerte für Nitrat im Wasser. Die EU will sich das nicht länger anschauen, es drohen hohe Strafen. Nun hat die Bundesregierung neue Regeln fürs Düngen formuliert, der Streit ist damit aber noch nicht vorbei.
Außenministertreffen in München: Maas erhöht Druck in Libyen

Außenministertreffen in München Maas erhöht Druck in Libyen

Vor einem Monat sind auf der Berliner Libyen-Konferenz ein Waffenstillstand und ein Waffenembargo beschlossen worden. Doch passiert ist seitdem wenig. Außenminister Maas will daher Druck auf die Kriegsparteien machen.
Die SPD nach der AKK-Entscheidung: Plötzlich Stabilitätsanker

Die SPD nach der AKK-Entscheidung Plötzlich Stabilitätsanker

Aus Sicht der SPD ist die schwarz-rote Koalition nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nicht in Gefahr. Ein Problem für die Sozialdemokraten wäre aber ein Rechtsruck der CDU – und ein vorzeitiger Abschied von Kanzlerin Merkel.
Grundrente: Hubertus Heil und Jens Spahn klären offene Fragen des Entwurfs

Grundrente Hubertus Heil und Jens Spahn klären offene Fragen des Entwurfs

Die Grundrente ist ein Kernanliegen der SPD in der großen Koalition – und steckte doch in Detailfragen fest. Nun verkünden zwei Ressorts: Ein Durchbruch ist da, der Kabinettstermin soll bald kommen.
Bundeswehreinsatz gegen den IS: Ein Fußabdruck in Jordanien soll bleiben

Bundeswehreinsatz gegen den IS Ein Fußabdruck in Jordanien soll bleiben

Im Konflikt um die weitere Beteiligung der Bundeswehr an dem Anti-IS-Einsatz zeichnet sich ein Kompromiss ab. Die SPD zeigt sich offen für die Forderung der Verteidigungsministerin zumindest die Luftbetankung von Jordanien aus fortzusetzen.
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