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Bundesregierung

In der Berliner Bundespressekonferenz: Unsere Hauptstadtredaktion beim Tag der offenen Tür

In der Berliner Bundespressekonferenz Unsere Hauptstadtredaktion beim Tag der offenen Tür

Wie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen unserer Zeitung in Berlin? Wer am Wochenende in der Hauptstadt ist, kann mit ihnen beim Tag der offenen Tür von Bundespressekonferenz und Bundesregierung ins Gespräch kommen – und bei mehr als 800 Veranstaltungen vorbeischauen.
Was die Bürger beim Klimaschutz erwarten könnte: Von A wie Abwrackprämie bis Z wie Zugticket

Was die Bürger beim Klimaschutz erwarten könnte Von A wie Abwrackprämie bis Z wie Zugticket

Es geht nicht nur um CO2-Steuer oder Zertifikatehandel – in Berlin werden sehr bürgernahe Maßnahmen für mehr Klimaschutz diskutiert.
SPD in der Regierung – bleiben oder gehen?: SPD-Chef plädiert für Verbleib in der Groko

SPD in der Regierung – bleiben oder gehen? SPD-Chef plädiert für Verbleib in der Groko

Bleiben oder gehen: die SPD will nach zwei Jahren an der Regierung demnächst Bilanz ziehen. Ihr Übergangschef Schäfer-Gümbel hält viel davon, durchzuhalten und den Koalitionsvertrag zu erfüllen.
Interview mit SPD-Chef Schäfer-Gümbel: „Die Polizei muss sichtbarer sein“

Interview mit SPD-Chef Schäfer-Gümbel „Die Polizei muss sichtbarer sein“

Nach dem brutalen Mord vom Stuttgarter Fasanenhof fordert SPD-Chef Schäfer-Gümbel im Interview mehr Polizei auf der Straße, um den Bürgern das Gefühl von Sicherheit wiederzugeben. Der Übergangsvorsitzende findet zudem harte Worte für Sigmar Gabriel.
Bahntickets könnten bald billiger werden: Ein erster Schritt
Kommentar

Bahntickets könnten bald billiger werden Ein erster Schritt

Günstigere Tickets allein machen die Bahn nicht konkurrenzfähig, kommentiert Katja Bauer.
Krise in der Straße von Hormus: Die Blicke richten sich nach Deutschland

Krise in der Straße von Hormus Die Blicke richten sich nach Deutschland

Großbritannien sucht im Konflikt mit dem Iran Verbündete für eine Marinemission zum Schutz von Tankern. Ein möglicher Einsatz deutscher Soldaten in der Straße von Hormus ist in der großen Koalition jedoch umstritten.
Heftige Kritik am US-Präsidenten: Merkel: Trump schadet den USA

Heftige Kritik am US-Präsidenten Merkel: Trump schadet den USA

Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert sich in ungewöhnlich scharfer Form von den fremdenfeindlichen Ausfällen des US-Präsidenten. Und sie spricht kurz vor ihrem Urlaub auch über ihre Gesundheit.
Personalpaket mit AKK und von der Leyen: Härtetest für die CDU-Chefin

Personalpaket mit AKK und von der Leyen Härtetest für die CDU-Chefin

Für Merkel ist das Personalpaket mit von der Leyen und Kramp-Karrenbauer ein Glücksfall. Die CDU-Vorsitzende muss sich als Verteidigungsministerin aber erst beweisen.
Neue Verteidigungsministerin: Opposition hält „AKK“ für Fehlbesetzung

Neue Verteidigungsministerin Opposition hält „AKK“ für Fehlbesetzung

Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin. Die Opposition wirft der CDU-Chefin vor, sich aus taktischem Kalkül für das Amt entscheiden zu haben. Für ihre Vereidigung im Bundestag wird die parlamentarische Sommerpause unterbrochen.
Nachfolger für von der Leyen gesucht: Platz am Kabinettstisch zu vergeben

Nachfolger für von der Leyen gesucht Platz am Kabinettstisch zu vergeben

Als heißer Kandidat für das Verteidigungsressort gilt Gesundheitsminister Jens Spahn. Das dürfte auch die Südwest-CDU freuen. Denn damit könnte die Tübingerin Annette Widmann-Mauz das Gesundheitsministerium übernehmen.
Das EU-Parlament schwankt vor der Wahl von der Leyens: Selbstverliebt statt selbstbewusst
Kommentar

Das EU-Parlament schwankt vor der Wahl von der Leyens Selbstverliebt statt selbstbewusst

Das Brüsseler Parlament nimmt sich vor der Wahl einer EU-Kommissionspräsidentin wichtiger, als es ihm im europäischen Machtgefüge zukommt, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Plan zur Angleichung der Lebensverhältnisse: Es geht um Merkels Erbe

Plan zur Angleichung der Lebensverhältnisse Das Erbe der großen Koalition

Der Plan der Bundesregierung für gleichwertige Lebensverhältnisse weckt hohe Erwartungen. Schnelle Erfolge wird es jedoch nicht geben. Das Vorhaben kann aber die Aufgabe sein, die der großen Koalition für den Rest der Legislaturperiode einen Sinn gibt.
Absage an USA: Bundesregierung schickt keine Bodentruppen nach Syrien

Absage an USA Bundesregierung schickt keine Bodentruppen nach Syrien

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen.
Opposition zerpflückt Regierungsvorhaben: Große Zweifel an neuer Cyberagentur

Opposition zerpflückt Regierungsvorhaben Große Zweifel an neuer Cyberagentur

Die vom Bund beschlossene neue Cyberagentur ist umstritten: Von „Kompetenzwirrwarr“ bis teure „PR-Maßnahme“ reicht die Kritik der Opposition. Ein „blaues Wunder“ könnte die Bundesregierung demnach bei der Rekrutierung von IT-Experten erleben.
Ursula von der Leyens Nominierung: Ein Politikum, aber kein Foul

Ursula von der Leyens Nominierung Ein Politikum, aber kein Foul

Die Nominierung von Ursula von der Leyen für den Vorsitz der EU-Kommission treibt einen Keil in die Koalition. Aber Sigmar Gabriel irrt, wenn er den fehlenden Kabinettsbeschlusses rügt.
Bilanz Umweltbonus: Daimler profitiert nur wegen des Smart

Bilanz Umweltbonus Daimler profitiert nur wegen des Smart

Der staatliche Umweltbonus soll dafür sorgen, dass endlich mehr Elektroautos unterwegs sind. Nach zweieinhalb Jahren zeigt sich: Die Regierung hat ihr Ziel weit verfehlt. Und bisher hat sich die Prämie nicht für alle Hersteller gelohnt.
Einwanderung und Abschiebungen: Bundesrat billigt Migrationspaket

Einwanderung und Abschiebungen Bundesrat billigt Migrationspaket

Das Migrationspaket der Bundesregierung hat den Bundesrat passiert. Die insgesamt sieben Gesetze unter anderem zur Fachkräfteeinwanderung und für mehr Abschiebungen wurden am Freitag gebilligt.

Innenminister Kein Schnellschuss bei Google

Bundesinnenminister de Maiziere geht eine strenge Regulierung von Streetview zu weit.
Steffen Seibert: Wenn alles Private politisch wird

Steffen Seibert Wenn alles Private politisch wird

Steffen Seibert spricht zum ersten Mal für die Regierung seiner durchaus verehrten Kanzlerin.
Sigmar Gabriel: Mehr Geld in Kitas und Schulen

Sigmar Gabriel "Mehr Geld in Kitas und Schulen"

Der Parteichef über Bildung, Ökonomie und warum Südwest-Mittelstand der SPD nahesteht.
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