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Zwischenbilanz der großen Koalition: Das verflixte erste Jahr

Zwischenbilanz der großen Koalition Das verflixte erste Jahr

Ein Jahr ist die neue große Koalition unter Führung von Angela Merkel im Amt. Wir ziehen Bilanz, wie sich die Dauer-Kanzlerin und ihre Ministerriege geschlagen hat.
Neues Gesetz zu Fahrverboten: Lesehilfe
Kommentar

Neues Gesetz zu Fahrverboten Lesehilfe für Diesel-Richter

Es ist unklar, ob ein Gesetz der Koalition zur erhofften weniger strengen Auslegung von Abgasgrenzwerten führt, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Neues Gesetz wird verabschiedet: Höhere Hürden für Diesel-Fahrverbote

Neues Gesetz wird verabschiedet Höhere Hürden für Diesel-Fahrverbote

Ein neues Gesetz, das diese Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, erklärt die Sperrung von Städten mit leichter NOx-Überschreitung für „unverhältnismäßig“.
Deutscher Botschafter kehrt nach Berlin zurück: Clinch mit Caracas spitzt sich weiter zu

Deutscher Botschafter kehrt nach Berlin zurück Diplomatischer Streit mit Venezuela spitzt sich zu

Berlin kommt Maduros Aufforderung nach und holt den Botschafter zurück, hält aber an Guaidó fest. Das ist nur eine von vielen Widersprüchlichkeiten der jüngsten Entwicklung zwischen Deutschland und Venezuela.
Wegen Aufruf zu Diesel-Demos: Grüne: Scharfe Kritik an CDU-Chef Kaufmann

Wegen Aufruf zu Diesel-Demos Grüne: Scharfe Kritik an CDU-Chef Kaufmann

2010 lobte sich die CDU-Fraktion im Bundestag für eine neue Verordnung zur Luftreinhaltung. Man sei strenger als die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Das Verhalten Stefan Kaufmanns sei „inakzeptabel“.
Luftreinhaltung in Stuttgart: Scharfe Kritik an CDU-Chef Kaufmann wegen Dieseldemo

Luftreinhaltung in Stuttgart Scharfe Kritik an CDU-Chef Kaufmann wegen Dieseldemo

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann kritisiert die CDU für ihren Umgang mit dem Thema Luftreinhaltung. Vor allem der Aufruf zu Demonstrationen gegen das Diesel-Fahrverbot wird von ihr scharf verurteilt.
Vorschlag für Resolution: Grüne warnen: Stuttgart 21 ist zu knapp bemessen

Vorschlag für Resolution Grüne warnen: Stuttgart 21 ist zu knapp bemessen

Der Kreisverband der Grünen diskutiert über eine Resolution, die zusätzliche Bahn-Infrastruktur auch in der Stadtmitte fordert.
Illegale Beschäftigung: Kampf gegen Schwarzarbeit: Regierung rüstet massiv auf

Illegale Beschäftigung Kampf gegen Schwarzarbeit: Regierung rüstet massiv auf

Sie halten Arbeitnehmer wie Sklaven, hinterziehen systematisch Steuern und Sozialabgaben: Kriminelle Netzwerke haben sich auf deutschen Baustellen und in anderen Branchen breit gemacht. Die Bundesregierung kündigt nun einen Gegenschlag an.
Weltmeere: Die Ozeane stehen vor dem Kollaps

Weltmeere Die Ozeane stehen vor dem Kollaps

Der Zustand der Weltmeere ist dramatisch: Die Ozeane werden leergefischt und sind zu Müllkippen geworden, die Überreste der menschlichen Zivilisation gefährden Tier und Mensch. Und: Die Bundesregierung rechnet mit noch größeren Umweltproblemen.
Bundesnachrichtendienst in Berlin: Der Geheimdienst hat eine neue Heimat

Bundesnachrichtendienst in Berlin Der Geheimdienst hat eine neue Heimat

Die neue BND-Zentrale in Berlin hat über eine Milliarde Euro gekostet und ist wegen vieler Pannen auf der Baustelle deutlich später fertig geworden als ursprünglich geplant. Am Freitag wird sie nun eingeweiht.
Stickoxidwerte am Neckartor in Stuttgart: Fahrverbot stresst CDU und Grüne

Stickoxidwerte am Neckartor in Stuttgart Strobl: Kein Diesel-Fahrverbot für Euro 5

Die für das Diesel-Fahrverbot entscheidende Belastung mit Stickstoffdioxid hat sich in den letzten zwei Monaten deutlich verringert. Entscheidend ist der Jahresschnitt. CDU-Chef Strobl schließt Fahrverbot aus.
Mehr Geld für die Justiz: 2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte

Mehr Geld für die Justiz 2000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die ein schnelleres Arbeiten der Gerichte ermöglichen sollen. Im Südwesten ist der Stellenaufbau bereits im Gange.
Fahrverbote: Regierung möchte Klärung von Ärzte-Einschätzungen zu Diesel

Fahrverbote Regierung möchte Klärung von Ärzte-Einschätzungen zu Diesel

Die Frage nach der Schädlichkeit von Abgasen spaltet das Land. Bevor die Glaubensfrage noch wildere Auswüchse annimmt, hat Regierungssprecher Steffen Seibert jetzt wissenschaftliche Klärung versprochen.
Spionage-Verdacht in Deutschland: Ein Ausschluss Huaweis könnte teuer werden

Spionage-Verdacht in Deutschland Ein Ausschluss Huaweis könnte teuer werden

Die Bundesregierung prüft offenbar den Ausschluss Huaweis vom Netz der Zukunft, 5G. Die Netzbetreiber weisen Sicherheitsbedenken zurück. Für die Verbraucher hätte ein Netz ohne Huawei Folgen.

Innenminister Kein Schnellschuss bei Google

Bundesinnenminister de Maiziere geht eine strenge Regulierung von Streetview zu weit.
Steffen Seibert: Wenn alles Private politisch wird

Steffen Seibert Wenn alles Private politisch wird

Steffen Seibert spricht zum ersten Mal für die Regierung seiner durchaus verehrten Kanzlerin.
Sigmar Gabriel: Mehr Geld in Kitas und Schulen

Sigmar Gabriel "Mehr Geld in Kitas und Schulen"

Der Parteichef über Bildung, Ökonomie und warum Südwest-Mittelstand der SPD nahesteht.
Politbarometer: Schwarz-Gelb stürzt auf Rekordtief
Meinung

Politbarometer Regierung stürzt auf Rekordtief

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von Union bei Umfragen nach unten gezogen.
Bundesregierung: Neue Spar-Ideen gesucht
Meinung

Bundesregierung Neue Spar-Ideen werden gesucht

Schwarz-gelbe Koalition schwenkt auf Finanzmarktsteuer ein - Ausgestaltung weiterhin unklar.
Atomkraft: Mappus will Merkels Umweltminister abschalten
Meinung

Atomkraft Mappus will Röttgen abschalten

Ministerpräsident wirft Röttgen Querschüsse in der Atompolitik vor und fordert seinen Rücktritt.
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