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Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Ramelow übersteht Misstrauensvotum Widerstand im Sitzen gegen die AfD

Mit ihrem Misstrauensvotum führt die AfD wieder mal den thüringischen Landtag vor. Man macht es ihr leicht, analysiert unser Kommentator Wolfgang Molitor. 23.07.2021
AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

Thüringer Landtag AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

In Thüringen musste sich Ministerpräsident Bodo Ramelow einem Misstrauensvotum stellen. Die dortige AfD-Fraktion schickte ihren Chef Björn Höcke ins Rennen - ohne Erfolg. 23.07.2021
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Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Kein Erfolg für Thüringer AfD-Fraktion Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Scheitern vorprogrammiert: Der AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen - erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Ramelows Koalition droht in naher Zukunft trotzdem Turbulenzen. 23.07.2021
Erfurter Landtagsduell: Höcke gegen Ramelow

Misstrauensvotum Erfurter Landtagsduell: Höcke gegen Ramelow

Mit einem Misstrauensvotum will die Thüringer AfD-Landtagsfraktion die rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu Fall bringen und stellt ihren Vorsitzenden Höcke zur Wahl. Die CDU will nicht mit abstimmen. 21.07.2021
Gerichtsentscheid zur Beobachtung der AfD erst nach Wahl

Verfassungsschutz Gerichtsentscheid zur Beobachtung der AfD erst nach Wahl

Die Schriftsätze, die zwischen Verfassungsschutz, AfD und Gericht hin und her geschickt werden, füllen teilweise mehrere Umzugskartons. Deshalb und weil der Wahltermin jetzt näher rückt, will der Richter mehr Zeit. 08.07.2021
AfD-

Rechtsextremismus AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

Die «Flügel»-Treffen mit Fahnenschwenken und «Höcke-Höcke»-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz. 11.06.2021
Hausdurchsuchung bei AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke

Vorwurf der Volksverhetzung Hausdurchsuchung bei AfD-Landesvorsitzendem Björn Höcke

Das Haus von Björn Höcke ist durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich seit fast einem Jahr mit Vorwürfen gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden. 22.05.2021
Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Ermittlungen wegen Volksverhetzung Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker Björn Höcke

Das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist durchsucht worden. Grund sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. 22.05.2021
Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Extremismus Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Für den Thüringer Verfassungsschutz steht fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft. 11.05.2021
Ein Spitzenduo von Höckes Gnaden
Kommentar

Machtkampf bei der AfD Ein Spitzenduo von Höckes Gnaden

Alice Weidel und Tino Chrupalla wollen die AfD in den Bundestagswahlkampf führen. Um einen innerparteilichen Lagerwahlkampf kommt die Partei jetzt nicht mehr herum, kommentiert unsere Berlin-Korrespondentin Katja Bauer. 05.05.2021
Die AfD schwenkt in den Wahlkampfmodus

Machtkampf beim Parteitag der AfD Die AfD schwenkt in den Wahlkampfmodus

Die Partei vertagt Personalfragen – aber der Machtkampf zeigt sich bei der Verschärfung des Wahlprogramms. Björn Höcke ist beim Parteitag in Dresden präsenter denn je: Hier zeigt einer seine Kraft. 08.04.2021
Normal ist das nicht
Kommentar

Das Wahlprogramm der AfD Normal ist die Partei nicht

Die AfD bemüht sich im Wahlkampf um Einheit. Die extreme Rechte gewinnt aber an Einfluss. Sie nutzt eine ganz bestimmte und weit verbreitete Sehnsucht der Menschen, analysiert Katja Bauer. 02.05.2019
Streifschuss oder Schlappe?

Die AfD nach der Wahl: Streifschuss oder Schlappe?

Die AfD streitet über die Gründe für das Wahlergebnis. Dabei zeigt der Einzug in beide Parlament auch: Die Partei verfügt über eine stabile Kernwählerschaft. Eine Analyse. 17.03.2021
AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Verfassungsschutz-Beobachtung AfD jubelt über Erfolg vor Gericht

Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz muss erst einmal pausieren. Während die Rechtspartei dies als Sieg feiert, verweisen politische Gegner auf das ausstehende Urteil in der Hauptsache. 05.03.2021
Abgeordneten-Immunität von Ramelow und Höcke aufgehoben

Thüringen Abgeordneten-Immunität von Ramelow und Höcke aufgehoben

Die Abgeordneten-Immunität von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) sowie AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft aufgehoben worden. Entsprechenden Anträgen gab am Freitag der Justizausschuss des Landtags statt. 04.12.2020
Björn Höcke als AfD-Landeschef bestätigt

Parteitag in Thüringen Björn Höcke als AfD-Landeschef bestätigt

Björn Höcke wurde für zwei weitere Jahre als Chef des Thüringer Landesverbandes der AfD bestätigt. Auf einem Parteitag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land) stimmte eine breite Mehrheit für den 48-Jährigen. 21.11.2020
Auftritt von Höcke und Kalbitz stößt in Altenburg auf Protest

AfD-Kundgebung in Thüringen Auftritt von Höcke und Kalbitz stößt in Altenburg auf Protest

Eine AfD-Kundgebung mit den Rechtsaußen Höcke und Kalbitz hat in Altenburg rund 1200 Gegner auf den Marktplatz getrieben. Zuvor musste der CDU-Oberbürgermeister einen kritischen Tweet löschen. Mit einem Kniff machte er seine Position auf Twitter trotzdem weiter sichtbar. 16.07.2020
Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Signalwirkung? Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entscheidung könnte über Thüringen hinaus wirken. 15.07.2020