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Reporter lokal ZGS Konstantin Schwarz

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Aktuelle Beiträge von Konstantin Schwarz

Teure Flächen in Stuttgart verschont
Land profitiert in Bestlage von Grundsteuer-Ausnahme

Nachbarn in der Halbhöhe stöhnen unter happigen Aufschlägen durch die neue Grundsteuer und fragen sich: Was zahlt der Staat?

Stuttgart

Stuttgart ersetzt 27 alte Toilettenanlagen
Hightech-Pinkeln hat seinen Preis

Bis Ende 2026 sollen alte Säulentoiletten ersetzt sein. Auf die europaweite Ausschreibung meldeten sich zwei Bieter – mit einem Preisunterschied in zweistelliger Millionenhöhe.

Stuttgart

Lücke in der Grundsteuer-Verordnung
Stadt Stuttgart muss auch 2 Cent Grundsteuer eintreiben

Mancher Verwaltungsvorgang kostet mehr, als er einbringt. Könnte man ihn dann nicht einfach sein lassen? Bei dieser Entscheidung sind der Stadt Stuttgart manchmal die Hände gebunden.

Stuttgart

Grüne in Stuttgart für Landtagswahl
Kein Platz für Neulinge: Cem, Muhterem, Oli & Co. treten wieder an

Kommende Woche will der Kreisverband der Grünen die Kandidierenden für März 2026 bestimmen. Alle vier Bewerber fuhren bei der Landtags- und Bundestagswahl 2021 hervorragenden Ergebnisse ein.

Stuttgart

STN+STN+ Bundestagswahl 2025 in Stuttgart
Der Linke Pantisano will Teil seiner Diäten abgeben

Der neue Stuttgarter Abgeordnete will die Idee eines Sozialfonds umsetzen. Den Frust der CDU über das Wahlrecht kann er nachvollziehen.

Stuttgart

STN+STN+ Bundestagswahl 2025 in Stuttgart
Berliner Wahl bringt zwei Frauen in Gemeinderat

Zwei bisherige Stadträte haben am Sonntag ihr Ticket nach Berlin gelöst. Voraussichtlich Ende März werden sie ihren Platz im Gemeinderat frei machen. Die Nachfolger stehen fest.

Stuttgart

STN+STN+ Nach viel Kritik Neuorganisation in Stuttgarter Verwaltung
Baurechtsamt soll Kriechgang beenden

Das Baurechtsamt der Landeshauptstadt steht seit vielen Jahren in der Kritik wegen langer Bearbeitungszeiten. Die Stadt verspricht Besserung – vielleicht ab Frühjahr 2026.

Stuttgart

STN+STN+ Verkäufe und Umsätze legen in Stuttgart zu
Ende der Talfahrt auf dem Immobilienmarkt

Der Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten legt Zahlen vor, die in vielen Segmenten nach oben gehen. Eine bestimmte Art von Grundstücken wird jedoch zum Ladenhüter.

Stuttgart

STN+STN+ Bundestagswahl 2025 in Stuttgart
Fünf Stimmen machen den Unterschied für die Grünen

Nur 16 Stimmen mehr hatte die Grünen-Stadträtin Simone Fischer am Sonntagabend als die CDU-Kandidatin. Dann wurde überprüft, und der Vorsprung schmolz noch einmal zusammen. Nun ist die Zeit der Ungewissheit vorbei.

Stuttgart

STN+STN+ Bundestagswahl in Stuttgart
16 Stimmen Vorsprung – Grünen-Mandat wird überprüft

Simone Fischer liegt beim vorläufigen Ergebnis 16 Stimmen vor der CDU-Konkurrentin Elisabeth Schick-Ebert. An diesem Dienstag fällt die Entscheidung, ob der Vorsprung hält.

Stuttgart

STN+STN+ Leiter des Stuttgarter Statistikamtes
„Habe kein einziges Duell gesehen“

364 000 Wahlberechtigte waren am Sonntag in der Landeshauptstadt zur Stimmabgabe aufgerufen. Innerhalb weniger Stunden muss ausgezählt werden. Dahinter steckt eine straffe Organisation.

Stuttgart

STN+STN+ Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat
Verpackungssteuer soll ab 2026 erhoben werden

Achtlos weggeworfener Verpackungsmüll nimmt nicht nur in der Stuttgarter City überhand. Hilft dagegen eine neue Steuer nach Tübinger Vorbild?

Stuttgart

STN+STN+ Zahlreiche Beschwerden zur Grundsteuer
Aufschlag um 4233 Prozent für Gartengrundstück in Stuttgart

In der Stadtkämmerei der Landeshauptstadt stapeln sich die Beschwerdebriefe zur neuen Grundsteuer. Teils extrem hohe Steigerungen scheinen auf falschen Grundlagen zu basieren.

Stuttgart

STN+STN+ Wirtschaftsvereinigung Stuttgart über Flüchtlinge
Widerstand gegen Lea in Weilimdorf wächst

Seit 2024 prüft das Land die Ansiedlung einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Stuttgart-Weilimdorf. Im Haushalt liegen dafür Millionen bereit. Die Kritik an den Plänen nimmt zu.

Stuttgart

STN+STN+ Stadt mit Anfragen überschwemmt
Stuttgart verschiebt Abbuchung der Grundsteuer

Mehr als 2000 Anfragen zur neuen Grundsteuer sind bei der Stadtkämmerei aufgelaufen. Weil die Widerspruchsfrist sehr nahe am Einzugstermin liegt, reagiert die Stadt.

Stuttgart

STN+STN+ Anträge von CDU und AfD auf Austritt abgelehnt
Stuttgart bleibt im Bündnis „sicherer Hafen“

Die Landeshauptstadt hatte sich 2020 bereit erklärt, zusätzlich zur Quote auch Flüchtlinge aus Seenot aufzunehmen. Bisher gab es keine einzige zusätzliche Aufnahme.

Stuttgart

STN+STN+ Die Meinung der Stuttgarter ist gefragt
Bürgerhaushalt: Auslauf für Hunde in Parks?

Bis zum 26. Februar können die Vorschläge für den Bürgerhaushalt online bewertet werden. Die 100 Ideen mit der größten Unterstützung nimmt die Verwaltung unter die Lupe.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarter Gemeinderat zeigt kalte Schulter
Kein Geld für Fußball-EM der Frauen

Sollte die EM im Frauenfußball 2029 nach Deutschland vergeben werden, wird Stuttgart kein Gastgeber sein. Zehn Millionen Euro als Förderung sind der Mehrheit des Gemeinderates zu viel.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart öffnet spezielle Schalter
Die Briefwahl beginnt

Rund 100 000 Bürger haben bisher Briefwahl beantragt. Wer nicht auf den Postweg vertrauen möchte, kann seinen Stimmzettel im Rathaus in die Urne werfen.

Stuttgart

STN+STN+ Keine Unterstützung für Pläne des DFB für 2029
Stuttgart lehnt Fußball-EM der Frauen ab

Zehn Millionen Euro sind als „Rahmenbudget“ für das Sportevent in der MHP-Arena nötig. Nur Grüne und FDP sind bereit, sich für die Veranstaltung zu bewerben.

Stuttgart

STN+STN+ Weniger Familienförderung
Stuttgart muss Angebot an günstigen Wohnungen einschränken

Stuttgart will die Eigentumsbildung fördern. Doch die Nachfrage nach den damit verbundenen günstigen Darlehen übersteigt das Angebot. Interessenten droht die Überschuldung. Wie geht es mit der Förderung weiter?

Stuttgart

STN+STN+ Grundstücksgeschäft in Stuttgart
Wegen Benko-Plänen – OB Nopper keilt gegen Linke/SÖS zurück

Oberbürgermeister Nopper unterstellt der Fraktion Linke/SÖS im Gemeinderat Wahlkampf und „tatsächliche oder gespielte Erinnerungslücken“. Einen Punkt lässt Nopper aber aus.

Stuttgart

STN+STN+ Linke/SÖS wollen Papiere von OB Nopper einsehen
Hat Stadt für alten Kaufhof zu viel bezahlt?

Der Immobilienunternehmer René Benko war in Stuttgart erfolgreich. Nach dem Absprung der Bundesbank konnte er den Kaufhof an die Stadt abgeben. Aber war der Preis gerechtfertigt?

Stuttgart

STN+STN+ Weitere Immobilie in Stuttgart angeboten
Land hat freie Auswahl für Flüchtlingsheim

Das Land erhält immer mehr Objekte, in denen Flüchtlinge vorübergehend untergebracht werden könnten. Im Bürogebiet in Weilimdorf sind nun vier Häuser auf der Liste.

Stuttgart

Viel Ärger über neue Bescheide in Stuttgart
Fragen zur neuen Grundsteuer? Hier gibt es Hilfe

Was tun gegen die teils hohen Grundsteuer-Aufschläge in Stuttgart? Der Hausbesitzerverein will nicht nur seinen Mitgliedern Rat geben – und bietet nun ein Onlineseminar an.

Stuttgart

STN+STN+ Luftreinhaltung in Stuttgart
Dieselschilder stehen wieder – Kontrolle dreht sich um Plakette

Die Stadt nimmt die Kontrollen der grünen Plakette nach einem Jahr Pause wieder auf. Fahrer alter Diesel haben aber nichts zu fürchten. Warum ist das trotz Fahrverbot so?

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarter können sich zum Etat 2026/2027 einbringen
Bürgerhaushalt: Auch Sparvorschläge sind willkommen

Die Stadt fragt für den kommenden Doppeletat die Wüsche aus der Bürgerschaft ab. Dabei gibt es bei einer geplanten Milliardenverschuldung eigentlich keinen Spielraum mehr.

Stuttgart

STN+STN+ Luftreinhaltung in Stuttgart
Fällt das Fahrverbot? – Stadt kontrolliert Diesel nicht mehr

Die Lage am früheren Hotspot Neckartor hat sich entspannt. Das Fahrverbot könnte bald aufgehoben werden, wäre da nicht ein problematischer Straßenzug im Stuttgarter Osten.

Stuttgart

STN+STN+ Kritik der Rechnungsprüfer an Finanzgebaren der Stadt
Gemeinderat will ans Eingemachte – Was bleibt auf der Strecke?

Droht Stuttgart eine Sparorgie? Erstmals seit vielen Jahren wollen die Bürgervertreter Hand an bereits beschlossene Projekte legen. Aber an welche?

Stuttgart

STN+STN+ Gebühren in Stuttgart
Wasser, Müll, Sterben: (fast) alles in Stuttgart wird 2025 teurer

Wasser und Abwasser, Müllabfuhr und diverse Verwaltungsgebühren: In der Landeshauptstadt dreht sich die Gebührenschraube. Aber es gibt eine überraschende Ausnahme.

Stuttgart

STN+STN+ Lea in Stuttgart
Land prüft Bürohaus für Flüchtlinge – „Weilimdorf wird priorisiert untersucht“

Weil sich die Angebote aus dem Stadtbezirk Weilimdorf ballen, sollen weitere Standortprüfungen in Stuttgart vorerst zurückgestellt werden, sagt das Regierungspräsidium.

Stuttgart

STN+STN+ 1,19 Millionen Zuschuss für Silvester-Party
Gibt Stuttgart zum letzten Mal Geld für Silvester auf dem Schlossplatz aus?

Die Bühnen- und Lasershow ist der Stadt seit 2019 einen Zuschuss wert. Für 2025 ist im Haushalt allerdings kein Etat mehr eingeplant.

Stuttgart

STN+STN+ In Stuttgarts Kasse fehlen 2025 bis zu 800 Millionen
CDU wehrt Haushaltssperre ab

Bis zum Nachtragsetat für 2025 sollen nun 49 statt 20 Millionen Euro eingespart werden. Viel zu wenig, sagt Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann.

Stuttgart

STN+STN+ Entschädigung für Wahlhelfer in Stuttgart
1,8 Millionen Euro für die Wahl

Rund 3500 Ehrenamtliche werden am 23. Februar 2025 bei der Bundestagswahl im Einsatz sein, dazu kommen 63 Aushilfskräfte im Statistikamt. Für die Helfer gibt es bei der Entschädigung eine erfreuliche Nachricht.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart folgt Aufschlag beim Deutschladticket
Subventionierte Tickets werden teurer

Die Landeshauptstadt bietet ein deutlich rabattiertes Sozialticket und seit 2023 auch ein bezuschusstes Ticket für Auszubildende an. Die Veränderungen für 2025 sind unterschiedlich.

Stuttgart

STN+STN+ Umstrittene Landeserstaufnahme in Stuttgart
Rat stimmt für Flüchtlingsunterkunft – OB Nopper mit CDU und AfD dagegen

Die Ansiedlung einer großen Flüchtlingsunterkunft ist heiß umstritten, Stuttgart selbst hat keine Entscheidungshoheit. Die baurechtliche Prüfung für Bürohäuser läuft.

Stuttgart

STN+STN+ Die Eröffnung am Stuttgarter Marktplatz zieht sich hin
Nächste Geldspritze für den Tourismus-Tempel

Die neue Zentrale am Marktplatz war Anfangs mit 10,5 Millionen Euro kalkuliert. Sie kostet mehr als das Doppelte. Dazu kommt eine Position, die öffentlich gar nicht ausgewiesen ist.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart steht vor neuen Schulden
Die fetten Jahre sind vorbei

2018 wurde die Schuldenfreiheit gefeiert, nun steht die Landeshauptstadt vor einer Zeitenwende. Aufgabenkritik und Prioritätensetzung müssen endlich angegangen werden.

Kommentar von Konstantin Schwarz

STN+STN+ Stuttgart: Debatte über Kürzungsvorschläge
Sparappell kommt bei Stadträten nicht an

Die Fraktionen im Gemeinderat sehen Beratungsbedarf, etliche lehnen die vorgeschlagenen pauschale Kürzungen ab. Was bedeutet das für die Abstimmung am 19. Dezember?

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart brechen Einnahmen weg
Haushaltsloch der Stadt wächst rasant – Sparrunde bei Bauprojekten

Die Gewerbesteuer bricht ein, vom Land fehlen hohe Zuweisungen, die Kosten für Geflüchtete steigen. Das Haushaltsloch 2024/25 kann von 507 auf 800 Millionen Euro wachsen. Die Verwaltung reagiert mit einem ersten Sparpaket.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarter Verein unter Beobachtung
Palästinakomitee ist Fall für Verfassungsschutz

Das Landesamt hat den Verein als Verdachtsfall eingestuft. Der sieht sich durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2022 entlastet.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart will Einnahmen konstant halten
Gemeinderat billigt neuen Hebesatz für Grundsteuer

Die Landeshauptstadt reagiert auf die neue Berechnungsgrundlage der Grundsteuer mit einer deutlichen Anpassung des Faktors. Die Auswirkungen werden sehr unterschiedlich sein.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart berät Ausschluss-Antrag
Palästinakomitee Fall für den Antisemitismusbeauftragten?

Die CDU fordert, dass der von der Stadt unterstütze Migranten-Dachverband Forum der Kulturen den Palästinavereins ausschließt. Er verharmlose den Terror gegen Israel.

Stuttgart

STN+STN+ Land prüft Nutzung eines Hotels in Stuttgart
Deutliche Ausweitung: Erstaufnahme für bis zu 2500 Flüchtlinge möglich

Das Regierungspräsidium hat ein Angebot des Eigentümers für die Landeserstaufnahme erhalten. Der Gemeinderat diskutiert am 5. Dezember.

Stuttgart

STN+STN+ Gemeinderat Stuttgart nimmt Geld aus Nachlass an
Erbschaft hilft dem Tierheim

Die Landeshauptstadt ist für diverse Stiftungen zuständig, deren Kapitalstock sich verringert. Geld aus einer Erbschaft soll künftige Ausschüttungen absichern.

Stuttgart
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