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Reporter lokal ZGS Konstantin Schwarz

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Aktuelle Beiträge von Konstantin Schwarz

STN+STN+ Haushaltskrise in Stuttgart
Stadt senkt Zulage noch weiter ab – Stuttgart 21 hilft dem Etat

Die entscheidende Lesung des Doppelhaushalts 2026/2027 findet am 19. Dezember statt. Der Stuttgarter Gemeinderat hat in der Vorberatung etliche Beschlüsse gefasst.

Stuttgart

STN+STN+ Finanzlöcher im Haushalt
Stuttgart erhöht Steuern auf breiter Front – IHK sieht „gravierenden Fehler“

Der Gemeinderat hat entschieden, bei welchen von zwei einträglichen Steuerarten er 2026 an der Schraube dreht. Einen interessanten Ausgabenposten gönnt sich Stuttgart.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
Oper muss erheblich Federn lassen – warum springt das Land nicht ein?

In der jüngsten Runde der Beratungen hat die Stadtverwaltung ihre Kürzungspläne konkretisiert. Hinter der Finanzierung der Opernsanierung stehen Fragezeichen.

Stuttgart

STN+STN+ Gespräch über Finanzen in Berlin
OB Nopper: Ernst der Lage beim Kanzler angekommen

90 Minuten hat sich Friedrich Merz für die Spitzenvertreter der Kommunen Zeit genommen. Ihnen fehlen viele Milliarden Euro.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
AfD will Fahrrad-Steuer – das sagt die Stadtverwaltung zu der Forderung

Die AfD im Gemeinderat will den Haushalt mit einer Fahrrad-Steuer stärken. Jährlich sollen mindestens 15 Euro pro Rad gezahlt werden.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Schieflage
OB Nopper trifft Kanzler Merz in Berlin – es geht ums Geld

Die Kommunen stöhnen unter der Last vieler Aufgaben, die der Bund weiterreicht. Macht Friedrich Merz bei einem Arbeitsessen im Kanzleramt Millionen locker?

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
AfD fordert Steuer von Radfahrern

Um den Haushalt zu entlasten will die AfD auch bei Schulbauten kürzen, die Villa Berg dagegen sanieren. Und für Asylbewerber und Bürgergeldempfänger soll sich einiges ändern.

Stuttgart

STN+STN+ Geldsegen für Stuttgart
Stadt erhält 381 Millionen Euro vom Bund – und kann Geld sofort ausgeben

Die Finanzspritze aus Berlin soll die Neuverschuldung der Landeshauptstadt reduzieren. Dennoch müssen viele Bauprojekte geschoben werden. Bald entscheidet sich, welche.

Stuttgart

STN+STN+ Haushaltsloch in Stuttgart
Freie Wähler: Kein Verkaufsstopp mehr für Erbbau-Grundstücke

In vier Gebieten hat die Stadt 2023 den Verkauf von Erbbau-Häusern eingestellt. Die Fraktion der Freien Wähler will die Bremse lösen und Geld für den Haushalt erlösen.

Stuttgart

STN+STN+ Sparideen zum Haushalt in Stuttgart
Gruppe Puls will Abgabe auf jede Maß – so viel sollen Volksfest-Besucher zahlen

Bei den Haushaltsplanberatungen geht es um Einsparungen und mehr Einnahmen. Dazu gibt es von der Gruppe Puls auch einen Vorschlag zum Thema Opernsanierung.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
Fettes Auto = künftig fette Anwohnerparkgebühr?

Der Gemeinderat muss im Etat 2026/2027 eine Lücke von rund 400 Millionen Euro schließen. Dazu gibt es Sparvorschläge, aber auch Ideen für Steuer- und Gebührenerhöhungen.

Stuttgart

STN+STN+ Kampf gegen Haushaltsloch
„Giftliste“ sieht höhere Grundsteuer und weitere Einschnitte vor

Nach einem erneuten Einbruch bei der Gewerbesteuer steht die Landeshauptstadt unter zusätzlichem Spardruck. Verwaltung, CDU und Grüne haben eine neue Streichliste beraten.

Stuttgart

STN+STN+ 1300 Plätze in Stuttgart
OB Nopper unterschreibt Vertrag zu Flüchtlingsunterkunft

Der Stuttgarter Oberbürgermeister spricht sich gegen die Einrichtung im Stadtgebiet aus, doch das Land bestimmt. Am Verhandlungsergebnis gibt es Kritik.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart gerät in Notlage
Haushalt: Autobauer halten Stadt in Atem

Die Gewerbesteuer geht im Wochentakt zurück, nun liegt sie 2026 nur bei 700 Millionen Euro. In den Beratungen soll zunächst nur über Einsparungen gesprochen werden.

Stuttgart

STN+STN+ AfD-Fraktion in Stuttgart schrumpft
Ex-AfD-Stadtrat klagt über Missstände in der Partei

Thomas Rosspacher kam 2024 auf einem guten Listenplatz für die AfD in den Gemeinderat. Jetzt wechselt er zur Werteunion – und macht Aussagen zum Stuttgarter Haushalt.

Stuttgart

STN+STN+ 2000 Wohnungen für Stuttgart?
Investor will Pläne vorstellen – IBM-Areal in Vaihingen steht vor Verkauf

Der ehemalige Deutschlandsitz des Computergiganten ging bereits durch mehrere Hände. Nun will ein Unternehmen aus der Schweiz einsteigen und Wohnungen bauen.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt Stuttgart
Wo soll die Stadt sparen? – Frontlinien im Gemeinderat werden deutlich

Am 17. November beginnt das Ringen um den Etat 2026/2027. Im Gemeinderat haben die Fraktionen ihre Vorstellungen skizziert. CDU und Grüne brauchen zur Mehrheit nur zwei Stimmen.

Stuttgart

STN+STN+ Verdi-Debatte zum Haushalt
„Über den Tisch gezogen“ – Streit um Kürzung von 75 Euro bei Stuttgart-Zulage

Der Haushalt der Landeshauptstadt ist in Schieflage, Kürzungen von noch rund 400 Millionen Euro stehen an. Das geht an den Beschäftigten nicht spurlos vorbei.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt gerät in Schieflage
Stuttgarts Finanzloch wird größer – Firmen wollen Steuern zurück

Das Regierungspräsidium als Rechtsaufsicht sagt: Mit den bisherigen Zahlen ist der Etat 2026/2027 nicht genehmigungsfähig. Es macht eine ultimative Ansage an die Stadt.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Erstaufnahmestelle
Standort steht fest – Land baut große Flüchtlingsunterkunft in Stuttgart

Land und Stadt sind sich bei der strittigen Anrechnung der Plätze auf die Flüchtlingszahl in Stuttgart offenbar einig geworden. Dem Vertrag fehlt aber noch eine Unterschrift.

Stuttgart

STN+STN+ Gemeinderat Stuttgart
Stadtrat Thomas Rosspacher verlässt AfD-Fraktion im Streit

Die AfD konnte in Stuttgart bei der Kommunalwahl 2024 trotz Auflösungserscheinungen in der alten Fraktion einen Sitz hinzugewinnen. Nun zeigen sich erneut Risse.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge zum Stuttgarter Etat
Grüne: Debatte über Nahverkehrsabgabe nötig

Die Finanzierung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) wird zunehmend schwieriger, es drohen Kürzungen . Müssen bald alle Stuttgarter für Bus und Bahn zahlen?

Stuttgart

STN+STN+ Forderungen zum Haushalt Stuttgart
Linke/SÖS wollen teureres Parken für Anwohner – und 20 neue Blitzer in der Stadt

Linke/SÖS stellen Pläne vor, um die Stadtkasse aufzufüllen. Beim Anwohnerparken soll demnach perspektivisch das Tübinger Modell greifen. Zudem fordern sie eine höhere Gewerbesteuer.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge für Sparhaushalt
FDP: Stuttgart soll bis zu 17 Bürgerbüros schließen

Die Liberalen im Gemeinderat sehen in der Krise auch die Chance für nötige Strukturreformen. Die Stadt könnte in vielen Bereichen verzichten, auch auf Personal.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarter Doppelhaushalt
Kritik an Noppers Planungsstopp – SPD/Volt wollen Ausnahmen für Schulen

Bei Noppers Sparplänen sehen SPD/Volt „eine rote Linie überschritten“. Die Folgen des verkündeten Baustopps seien womöglich gravierend.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge zum Stuttgarter Etat
Grüne stoßen Debatte über Zwangsabgabe im Nahverkehr wieder an

Die Finanzierung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) wird zunehmend schwieriger, es drohen Kürzungen. Müssen bald alle Stuttgarter für Bus und Bahn zahlen?

Stuttgart

STN+STN+ CDU zum Haushalt in Stuttgart
Wie zu Rommels Zeiten – kehrt im Rathaus die halbe Brezel ohne Butter zurück?

Die Christdemokraten in Stuttgart wollen angesichts der Krise auch beim Gemeinderat selbst sparen. Ihr Deckungsvorschlag würde allerdings eine städtische Einrichtung treffen.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarts OB als Antreiber
Brief an Merz: Kommunen gehen auf dem Zahnfleisch

Die Lasten für Städte und Gemeinden wachsen, auch durch Aufgaben von Bund und Land. In einem Brandbrief fordern 13 Landeshauptstädte mehr Geld. Es könnte der letzte Appell sein.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
828 Euro? Schwarz-Grün kippt extreme Kitagebühr der Verwaltung

Bis zu 828 Euro statt heute 256 Euro sollte ein Betreuungsplatz im Jahr 2031 kosten. Das geht den größten Fraktionen zu weit. Sie machen eine eigene Kalkulation auf.

Stuttgart

STN+STN+ Kostenexplosion in Stuttgart
Baukosten für das Klinikum steigen um satte 102 Prozent

Die gestiegenen Preise schlagen massiv auf die letzten Bauabschnitt am Stuttgarter Katharinenhospital durch. Aber auch die Demografie spielt eine Rolle.

Stuttgart

STN+STN+ Höhere Einnahmen für den Haushalt
Hundesteuer in Stuttgart steigt erheblich

In Stuttgart sind 16 137 Hunde gemeldet. Für die Halter wird der vierbeinige Begleiter von 2026 an teurer. Es ist die erste Erhöhung seit 1997.

Stuttgart

STN+STN+ Personalrat fordert Solidarität
Stuttgart soll Gehalt der Bürgermeister kürzen

Das Haushaltsloch ist tief, Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann braucht noch rund 400 Millionen Euro. Der Gesamtpersonalrat denkt an die Topverdiener im Rathaus.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Standorte für Flüchtlinge
Stadt muss schnell 1424 Hotelplätze räumen

Der Druck des Landes wächst. Die Abkehr von Notunterkünften soll den Haushalt entlasten. Eine Landeserstaufnahme könnte weitere Entspannung bringen.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Standorte für Flüchtlinge
Stadt muss schnell 1424 Hotelplätze räumen

Der Druck des Landes wächst. Die Abkehr von Notunterkünften soll den Haushalt entlasten. Eine Landeserstaufnahme könnte weitere Entspannung bringen.

Stuttgart

STN+STN+ Neuer Vertrag mit EnBW-Tochter
Stadt beendet Rechtsstreit um Wassernetz

Seit 2012 versucht Stuttgart, das Wassernetz zurückzukaufen. Daraus wird nun bis 2042 nichts. Der Trinkwasserpreis könnte stärker steigen als bisher.

Stuttgart

STN+STN+ Milliardenprojekt in Stuttgart
Wettbewerb für Oper startet – Acht Architekten gesetzt

2026 soll das Preisgericht den Siegerentwurf für die Sanierung und Erweiterung der Oper küren. Beteiligen können sich Architekten aus ganz Europa.

Stuttgart

STN+STN+ Doppelhaushalt Stuttgart
Für neue Schleyerhalle sind 45 Millionen Euro reserviert

Für die Landeshauptstadt allein ist ein Neubau der Schleyerhalle nicht zu stemmen. Ein privater Investor soll Zuschüsse erhalten. Auch bei anderen Neubauten will Stuttgart loslegen.

Stuttgart

Stuttgart ohne Event
Angst vor Krawall - Stadt muss Silvesterfeier absagen

In der Stuttgarter City soll zum Jahreswechsel ein Böllerverbot gelten. Die Wiederauflage der Feier auf dem Schlossplatz hätte 952.000 Euro gekostet.

Stuttgart

STN+STN+ Gemeinderat Stuttgart entscheidet
Stadt muss Silvesterfeier absagen

In der Stuttgarter City soll zum Jahreswechsel ein Böllerverbot gelten. Die Wiederauflage der Feier auf dem Schlossplatz hätte 952.000 Euro gekostet.

Stuttgart

STN+STN+ OB Nopper stellt Haushalt vor
Stuttgart verhängt Planungsstopp und kürzt Zulage für 16.000 Beschäftigte

Stuttgarts OB Nopper hat seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dabei helfen, den maroden Haushalt zu sanieren.

Stuttgart

STN+STN+ Sparrunde in der Landeshauptstadt
Baut Stuttgart Luxus? – OB Nopper bringt Haushalt verspätet ein

Die Verwaltung kommt mit ihrer Planung für den Etat 2026/2027 ins Schlingern. Infrastrukturvorhaben verteuern sich erheblich. Die Spardebatte beginnt mit Verzögerung.

Stuttgart

STN+STN+ Sanierung in Stuttgart
Ministerin: „Kreuzbühne der Oper für mich nicht gesetzt“

Land und Stadt stehen unter Einspardruck, das trifft auch den Kulturetat. Ein großer Brocken darin ist die Sanierung des Operngebäudes in Stuttgart. Wo lässt sich sparen?

Stuttgart

STN+STN+ Folge der Stuttgarter Sparpläne
Verwaltung nimmt Konzertforum von Investitionsliste

Ein Konzertsaal mittlerer Größe fehlt in der Landeshauptstadt. Ein privater Investor bot Ende 2023 den Bau an, doch die Stadt will die damit verbundenen Kosten nicht tragen.

Stuttgart

Illegaler Handel mit Kautabak
„Wo bleibt der Anstand?“ – Pantisano (Linke) fordert Rücktritt von Haag (FDP)

Der Stuttgarter FDP-Landtagsabgeordnete Friedrich Haag ist zu einer hohen Strafe verurteilt worden. Ein früherer Stadtratskollege erwartet als Konsequenz den Rücktritt.

Stuttgart

STN+STN+ Umfrage der Stadt
Jeder vierte Einwohner würde Stuttgart gerne verlassen

Alle zwei Jahre fragt die Stadtverwaltung die Stuttgarter, was ihnen an ihrer Stadt gefällt und was nicht. Vor allem die gefühlte Unsicherheit wächst. Ärger machen auch E-Scooter.

Stuttgart

STN+STN+ Hundesteuer in Stuttgart
Kampfhund? – Braucht kein Mensch

In der Landeshauptstadt soll die Hundesteuer erhöht werden. Dafür ist es höchste Zeit. Mit der Änderung sollten Restriktionen gegen Kampfhunde ausgeweitet werden.

Kommentar von Konstantin Schwarz

STN+STN+ Haushaltskrise in Stuttgart
Hundesteuer soll deutlich steigen

Die Zahl der Hunde hat in der Landeshauptstadt erheblich zugenommen, die Steuer nicht. Die Verwaltung will dem Gemeinderat einen erheblichen Aufschlag empfehlen.

Stuttgart

STN+STN+ Friedrich Haag
Verbotener Handel: Stuttgarter FDP-Abgeordneter muss immense Strafe zahlen

Der Landtagsabgeordnete Friedrich Haag ist Pächter von zwei Tankstellen in Stuttgart. Nicht nur in diesen wurden Produkte verkauft, deren Handel seit langer Zeit illegal ist.

Stuttgart
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