E-Paper

Reporter lokal ZGS Konstantin Schwarz

Hier finden Sie mich

Aktuelle Beiträge von Konstantin Schwarz

STN+STN+ Haushalt Stuttgart
Wo soll die Stadt sparen? – Frontlinien im Gemeinderat werden deutlich

Am 17. November beginnt das Ringen um den Etat 2026/2027. Im Gemeinderat haben die Fraktionen ihre Vorstellungen skizziert. CDU und Grüne brauchen zur Mehrheit nur zwei Stimmen.

Stuttgart

STN+STN+ Verdi-Debatte zum Haushalt
„Über den Tisch gezogen“ – Streit um Kürzung von 75 Euro bei Stuttgart-Zulage

Der Haushalt der Landeshauptstadt ist in Schieflage, Kürzungen von noch rund 400 Millionen Euro stehen an. Das geht an den Beschäftigten nicht spurlos vorbei.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt gerät in Schieflage
Stuttgarts Finanzloch wird größer – Firmen wollen Steuern zurück

Das Regierungspräsidium als Rechtsaufsicht sagt: Mit den bisherigen Zahlen ist der Etat 2026/2027 nicht genehmigungsfähig. Es macht eine ultimative Ansage an die Stadt.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Erstaufnahmestelle
Standort steht fest – Land baut große Flüchtlingsunterkunft in Stuttgart

Land und Stadt sind sich bei der strittigen Anrechnung der Plätze auf die Flüchtlingszahl in Stuttgart offenbar einig geworden. Dem Vertrag fehlt aber noch eine Unterschrift.

Stuttgart

STN+STN+ Gemeinderat Stuttgart
Stadtrat Thomas Rosspacher verlässt AfD-Fraktion im Streit

Die AfD konnte in Stuttgart bei der Kommunalwahl 2024 trotz Auflösungserscheinungen in der alten Fraktion einen Sitz hinzugewinnen. Nun zeigen sich erneut Risse.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge zum Stuttgarter Etat
Grüne: Debatte über Nahverkehrsabgabe nötig

Die Finanzierung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) wird zunehmend schwieriger, es drohen Kürzungen . Müssen bald alle Stuttgarter für Bus und Bahn zahlen?

Stuttgart

STN+STN+ Forderungen zum Haushalt Stuttgart
Linke/SÖS wollen teureres Parken für Anwohner – und 20 neue Blitzer in der Stadt

Linke/SÖS stellen Pläne vor, um die Stadtkasse aufzufüllen. Beim Anwohnerparken soll demnach perspektivisch das Tübinger Modell greifen. Zudem fordern sie eine höhere Gewerbesteuer.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge für Sparhaushalt
FDP: Stuttgart soll bis zu 17 Bürgerbüros schließen

Die Liberalen im Gemeinderat sehen in der Krise auch die Chance für nötige Strukturreformen. Die Stadt könnte in vielen Bereichen verzichten, auch auf Personal.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarter Doppelhaushalt
Kritik an Noppers Planungsstopp – SPD/Volt wollen Ausnahmen für Schulen

Bei Noppers Sparplänen sehen SPD/Volt „eine rote Linie überschritten“. Die Folgen des verkündeten Baustopps seien womöglich gravierend.

Stuttgart

STN+STN+ Vorschläge zum Stuttgarter Etat
Grüne stoßen Debatte über Zwangsabgabe im Nahverkehr wieder an

Die Finanzierung der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) wird zunehmend schwieriger, es drohen Kürzungen. Müssen bald alle Stuttgarter für Bus und Bahn zahlen?

Stuttgart

STN+STN+ CDU zum Haushalt in Stuttgart
Wie zu Rommels Zeiten – kehrt im Rathaus die halbe Brezel ohne Butter zurück?

Die Christdemokraten in Stuttgart wollen angesichts der Krise auch beim Gemeinderat selbst sparen. Ihr Deckungsvorschlag würde allerdings eine städtische Einrichtung treffen.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgarts OB als Antreiber
Brief an Merz: Kommunen gehen auf dem Zahnfleisch

Die Lasten für Städte und Gemeinden wachsen, auch durch Aufgaben von Bund und Land. In einem Brandbrief fordern 13 Landeshauptstädte mehr Geld. Es könnte der letzte Appell sein.

Stuttgart

STN+STN+ Haushalt in Stuttgart
828 Euro? Schwarz-Grün kippt extreme Kitagebühr der Verwaltung

Bis zu 828 Euro statt heute 256 Euro sollte ein Betreuungsplatz im Jahr 2031 kosten. Das geht den größten Fraktionen zu weit. Sie machen eine eigene Kalkulation auf.

Stuttgart

STN+STN+ Kostenexplosion in Stuttgart
Baukosten für das Klinikum steigen um satte 102 Prozent

Die gestiegenen Preise schlagen massiv auf die letzten Bauabschnitt am Stuttgarter Katharinenhospital durch. Aber auch die Demografie spielt eine Rolle.

Stuttgart

STN+STN+ Höhere Einnahmen für den Haushalt
Hundesteuer in Stuttgart steigt erheblich

In Stuttgart sind 16 137 Hunde gemeldet. Für die Halter wird der vierbeinige Begleiter von 2026 an teurer. Es ist die erste Erhöhung seit 1997.

Stuttgart

STN+STN+ Personalrat fordert Solidarität
Stuttgart soll Gehalt der Bürgermeister kürzen

Das Haushaltsloch ist tief, Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann braucht noch rund 400 Millionen Euro. Der Gesamtpersonalrat denkt an die Topverdiener im Rathaus.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Standorte für Flüchtlinge
Stadt muss schnell 1424 Hotelplätze räumen

Der Druck des Landes wächst. Die Abkehr von Notunterkünften soll den Haushalt entlasten. Eine Landeserstaufnahme könnte weitere Entspannung bringen.

Stuttgart

STN+STN+ Neue Standorte für Flüchtlinge
Stadt muss schnell 1424 Hotelplätze räumen

Der Druck des Landes wächst. Die Abkehr von Notunterkünften soll den Haushalt entlasten. Eine Landeserstaufnahme könnte weitere Entspannung bringen.

Stuttgart

STN+STN+ Neuer Vertrag mit EnBW-Tochter
Stadt beendet Rechtsstreit um Wassernetz

Seit 2012 versucht Stuttgart, das Wassernetz zurückzukaufen. Daraus wird nun bis 2042 nichts. Der Trinkwasserpreis könnte stärker steigen als bisher.

Stuttgart

STN+STN+ Milliardenprojekt in Stuttgart
Wettbewerb für Oper startet – Acht Architekten gesetzt

2026 soll das Preisgericht den Siegerentwurf für die Sanierung und Erweiterung der Oper küren. Beteiligen können sich Architekten aus ganz Europa.

Stuttgart

STN+STN+ Doppelhaushalt Stuttgart
Für neue Schleyerhalle sind 45 Millionen Euro reserviert

Für die Landeshauptstadt allein ist ein Neubau der Schleyerhalle nicht zu stemmen. Ein privater Investor soll Zuschüsse erhalten. Auch bei anderen Neubauten will Stuttgart loslegen.

Stuttgart

Stuttgart ohne Event
Angst vor Krawall - Stadt muss Silvesterfeier absagen

In der Stuttgarter City soll zum Jahreswechsel ein Böllerverbot gelten. Die Wiederauflage der Feier auf dem Schlossplatz hätte 952.000 Euro gekostet.

Stuttgart

STN+STN+ Gemeinderat Stuttgart entscheidet
Stadt muss Silvesterfeier absagen

In der Stuttgarter City soll zum Jahreswechsel ein Böllerverbot gelten. Die Wiederauflage der Feier auf dem Schlossplatz hätte 952.000 Euro gekostet.

Stuttgart

STN+STN+ OB Nopper stellt Haushalt vor
Stuttgart verhängt Planungsstopp und kürzt Zulage für 16.000 Beschäftigte

Stuttgarts OB Nopper hat seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen dabei helfen, den maroden Haushalt zu sanieren.

Stuttgart

STN+STN+ Sparrunde in der Landeshauptstadt
Baut Stuttgart Luxus? – OB Nopper bringt Haushalt verspätet ein

Die Verwaltung kommt mit ihrer Planung für den Etat 2026/2027 ins Schlingern. Infrastrukturvorhaben verteuern sich erheblich. Die Spardebatte beginnt mit Verzögerung.

Stuttgart

STN+STN+ Sanierung in Stuttgart
Ministerin: „Kreuzbühne der Oper für mich nicht gesetzt“

Land und Stadt stehen unter Einspardruck, das trifft auch den Kulturetat. Ein großer Brocken darin ist die Sanierung des Operngebäudes in Stuttgart. Wo lässt sich sparen?

Stuttgart

STN+STN+ Folge der Stuttgarter Sparpläne
Verwaltung nimmt Konzertforum von Investitionsliste

Ein Konzertsaal mittlerer Größe fehlt in der Landeshauptstadt. Ein privater Investor bot Ende 2023 den Bau an, doch die Stadt will die damit verbundenen Kosten nicht tragen.

Stuttgart

Illegaler Handel mit Kautabak
„Wo bleibt der Anstand?“ – Pantisano (Linke) fordert Rücktritt von Haag (FDP)

Der Stuttgarter FDP-Landtagsabgeordnete Friedrich Haag ist zu einer hohen Strafe verurteilt worden. Ein früherer Stadtratskollege erwartet als Konsequenz den Rücktritt.

Stuttgart

STN+STN+ Umfrage der Stadt
Jeder vierte Einwohner würde Stuttgart gerne verlassen

Alle zwei Jahre fragt die Stadtverwaltung die Stuttgarter, was ihnen an ihrer Stadt gefällt und was nicht. Vor allem die gefühlte Unsicherheit wächst. Ärger machen auch E-Scooter.

Stuttgart

STN+STN+ Hundesteuer in Stuttgart
Kampfhund? – Braucht kein Mensch

In der Landeshauptstadt soll die Hundesteuer erhöht werden. Dafür ist es höchste Zeit. Mit der Änderung sollten Restriktionen gegen Kampfhunde ausgeweitet werden.

Kommentar von Konstantin Schwarz

STN+STN+ Haushaltskrise in Stuttgart
Hundesteuer soll deutlich steigen

Die Zahl der Hunde hat in der Landeshauptstadt erheblich zugenommen, die Steuer nicht. Die Verwaltung will dem Gemeinderat einen erheblichen Aufschlag empfehlen.

Stuttgart

STN+STN+ Friedrich Haag
Verbotener Handel: Stuttgarter FDP-Abgeordneter muss immense Strafe zahlen

Der Landtagsabgeordnete Friedrich Haag ist Pächter von zwei Tankstellen in Stuttgart. Nicht nur in diesen wurden Produkte verkauft, deren Handel seit langer Zeit illegal ist.

Stuttgart

STN+STN+ Handreichung für Kommunen absehbar
Verzichtet Stuttgart bald auf Grundsteuer?

Die neue Grundsteuer sorgt für Verdruss, nicht nur wegen teils hoher Steigerungen. Auch Bagatellbeträge gelten als lästig. Die Prüfungsanstalt kündigt Änderungen an.

Stuttgart

STN+STN+ Dramatische Ansage aus Rathaus
Stuttgart muss 630 Millionen sparen – allein Schulen mit 60 Millionen betroffen

Sparen, sparen, sparen: Der nächste Haushalt für die Landeshauptstadt muss abspecken, auch beim Personal. Der Finanzbürgermeister setzt eine knappe Frist.

Stuttgart

STN+STN+ Krise in Stuttgarts Haushalt
Verdi ruft zu Widerstand gegen Sparpläne der Stadt auf

Rund 2000 Stellen in der Stadtverwaltung sind nicht besetzt, oft solche an den Schnittstellen zum Bürger. Die kommende Sparrunde könnte die Lage verschärfen.

Stuttgart

STN+STN+ Kaum Nachfrage in Stuttgart
Nur drei Bewerber in einem Monat – Bauplätze werden zu Ladenhütern

Über Jahre lief es im Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert gut, doch jetzt bleibt die Stadt auf Plätzen sitzen. Als Grund gilt ein toxischer Mix aus gleich drei Faktoren.

Stuttgart

STN+STN+ Grundsteuer sorgt für Verdruss
Stadt Stuttgart pocht auf Centbeträge

Etliche Eigentümer haben Bescheide über Mini-Beträge erhalten und fragen sich, ob der Aufwand nicht weit über dem Ertrag liegt. Das Finanzministerium zeigt eine Lösung auf.

Stuttgart

STN+STN+ G 9, Flüchtlinge und Co.
Stuttgart will mehr Geld vom Land – Kommt bald die Klage?

Immer neue Aufgaben von oben, aber nicht genügend Mittel. Das wurmt nicht nur Stuttgart. Im Land gibt es Kommunen, die über den Gerichtsweg nachdenken, sagt Ralf Broß vom Städtetag.

Stuttgart

STN+STN+ Eigentümerverein will Daten
Haus und Grund fordert Lösung für Bagatell-Grundsteuer

Ab welcher Summe ist der Aufwand für die Grundsteuer in Stuttgart höher als der Ertrag? Den Eigentümerverein interessiert nicht nur diese, sondern noch eine zweite Zahl brennend.

Stuttgart

STN+STN+ Nachtragsetat der Stadt genehmigt
Aufsicht richtet Sparappell an Stuttgart

Das Regierungspräsidium genehmigt nach mehr als vier Monaten den Nachtragshaushalt. Was verabreicht OB Nopper gegen die Schwindsucht der Finanzen?

Stuttgart

STN+STN+ Kreisverband Stuttgart gegründet
Bündnis Sahra Wagenknecht will in Landtag

Den Einzug in den Bundestag hat Sahra Wagenknecht hauchdünn verpasst. Nun steht für BSW die Nagelprobe bei Landtagswahlen an. Der Kreisverband soll Basisarbeit leisten.

Stuttgart

STN+STN+ Stuttgart: Ansagen zum Haushalt
Stadt kürzt Investitionen um 60 Prozent

Die Steuereinnahmen brechen ein, Rücklagen schmelzen im Rekordtempo. Im Haushalt tritt Stuttgart mit Macht auf die Bremse. Das könnten viele Bürger bei freiwilligen Leistungen spüren.

Stuttgart

STN+STN+ Ex-Abgeordneter jetzt Anwalt
Stuttgarter CDU-Chef Mörseburg für größere Wahlkreise

Der frühere Bundestagsabgeordnete Maximilian Mörseburg will im politischen Geschäft bleiben – zunächst ehrenamtlich. Denkt er an eine neue Kandidatur für den Bundestag in vier Jahren?

Stuttgart

STN+STN+ Bürgerversammlung in Weilimdorf
Wenn Lea kommt: Stadt will größte Flüchtlingsunterkunft schließen

Wo drückt der Schuh? Bei der ersten Bürgerversammlung nach 15 Jahren sind der Büroleerstand im Gewerbegebiet und dessen Folgen die bestimmenden Themen.

Stuttgart

STN+STN+ Kommende Baustelle
Steuerzahlerbund pocht auf einfache Opern-Sanierung

Die vom Verwaltungsrat der Staatstheater geforderte Billigvariante für das Opern-Interim soll auch auf das Haupthaus übertragen werden.

Stuttgart

STN+STN+ Prognose in Stuttgart nicht haltbar
Milliardenprojekt: SPD kündigt Neustart bei Opernsanierung an

Die Kostenschätzung für die umfassende Sanierung und Erweiterung der Staatsoper aus dem Jahr 2019 ist überholt. Gleichzeitig gehen Einnahmen bei Stadt und Land zurück.

Stuttgart

STN+STN+ Bundesbank auf Bauplatzsuche
Neubaupläne in Stuttgart – ein Standort scheint gefunden

Das Geldhaus will sein Filialnetz konsolidieren. Der bisherige Standort in der City ist aus logistischen Gründen nicht haltbar. Eine Fläche scheint gefunden.

Stuttgart

STN+STN+ Staatstheater Stuttgart in Not
Opern-Interim muss abspecken – Gesamtkosten Richtung zwei Milliarden Euro

Die für den Bau zuständige Projektgesellschaft soll mit niedrigeren Standards neu rechnen. Die gesamte Opernsanierung bewegt sich Richtung zwei Milliarden.

Stuttgart
12345