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Besuch im Stuttgarter Landtag: Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Besuch im Stuttgarter Landtag Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Brexit, Trump und andere Sorgen: Nach viereinhalb Jahren an der Spitze der EU-Kommission gibt sich Jean-Claude Juncker frustriert. Europa-Zweiflern empfiehlt er den Besuch von Soldatenfriedhöfen.
Jean-Claude Juncker: „Europäer lieben sich nicht mehr genug“

Jean-Claude Juncker „Die Europäer lieben sich nicht mehr genug“

Die Zeit Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission neigt sich dem Ende zu. Mit Wehmut blickt der leidenschaftliche Europäer auf die Kräfte, die an der Union zerren. Doch der Luxemburger sieht auch Anlass für Hoffnung.
Feinstaub und Stickoxide: Der Schlüssel zu den Grenzwerten liegt in Brüssel

Feinstaub und Stickoxide Der Schlüssel zu den Grenzwerten liegt in Brüssel

Die Zweifel von Lungenärzten an den Grenzwerten für Schadstoffe in der Luft stoßen die Debatte um Fahrverbote neu an. Doch selbst wenn sich die Wissenschaft einig wäre – wie leicht ließen sich die Grenzwerte überhaupt ändern? Und ist der politische Wille dafür da?
„Goldene Visa“: Den EU-Pass gibt es schon für 800 000 Euro

„Goldene Visa“ Den EU-Pass gibt es schon für 800 000 Euro

Wer genug zahlt, muss in Bulgarien, Zypern und Malta nicht einmal dauerhaft wohnen, um einen Reisepass des Landes zu bekommen: Ist der Pass erst einmal da, steht den Käufern die gesamte EU offen.
Überhöhte Gebühren: EU-Kommission verhängt 570 Millionen Euro Strafe gegen Mastercard

Überhöhte Gebühren EU-Kommission verhängt 570 Millionen Euro Strafe gegen Mastercard

Mastercard hat jahrelang zu hohe Kosten für Kreditkartengeschäfte erhoben - zulasten der Verbraucher, folgern die EU-Wettbewerbshüter. Nun verhängen sie eine saftige Geldstrafe.
Seuchenbekämpfung: Baden-Württemberg rüstet sich gegen die Afrikanische Schweinepest

Seuchenbekämpfung Baden-Württemberg rüstet sich gegen die Afrikanische Schweinepest

Die baden-württembergische Bürokratie läuft auf Hochtouren, um dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest zu begegnen. Im rumänischen Donaudelta, einem Seuchenbrandherd, herrschen dagegen schwere Kontrollmängel. Das Land hofft auf die EU.
Oettinger in Straßburg: Wahl wird nicht verschoben

Oettinger in Straßburg Wahl wird nicht verschoben

Das EU-Parlament wird am nächsten Dienstag  Oettinger zum neuen EU-Energiekommissar wählen.
Europaparlament: Oettinger lässt sich nicht grillen

Europaparlament Oettinger lässt sich nicht grillen

Bei RTL gab es einst die Sendung "Der heiße Stuhl". Da wurde der Gast mit Fragen bis zur Weißglut getrieben. Die Anhörung der künftigen EU-Kommissare in Brüssel erinnert ein wenig an jene Zeit.
EU-Kommission: Italien entgeht einem Budget-Strafverfahren

EU-Kommission Italien entgeht einem Budget-Strafverfahren

Monatelang liegen Brüssel und Rom wegen Italiens Ausgabenplänen im Clinch. An den Finanzmärkten herrscht lange höchste Nervosität. Eine Eskalation ist nun abgewendet.
Brüssel: EU beschließt Notfallmaßnahmen für ungeordneten Brexit

Brüssel EU beschließt Notfallmaßnahmen für ungeordneten Brexit

Europa wappnet sich für das schlimmste Szenario, wenn der Fall eines ungeordneten Brexits eintreten sollte. Das teilte die EU-Kommision am Mittwoch mit.
Fahrverbote: Kontrolle ist überfällig
Kommentar

Fahrverbote Kontrolle ist überfällig

Ungerechtigkeiten drohen, wenn Behörden beim Thema Luftreinhaltung übertreiben. In Deutschland ist bei der Schadstoffmessung womöglich zu viel des Guten getan worden – zu Lasten von Diesel-Besitzern, meint Markus Grabitz.
Auch Messstellen im Südwesten im Fokus: Sind Vorgaben zur Luftreinhaltung zu streng ausgelegt?

Auch Messstellen im Südwesten im Fokus Sind Vorgaben zur Luftreinhaltung zu streng ausgelegt?

Brüssel will mit einer Studie überprüfen, wie sich die Standorte der Messstationen zur Luftreinhaltung in den einzelnen EU-Ländern unterscheiden. In Deutschland sind die Messpunkte mit Blick auf die EU-Vorgaben womöglich falsch gewählt.
Autonomes Fahren: Überfällige Rechtssicherheit
Kommentar

Autonomes Fahren Überfällige Rechtssicherheit

Es ist höchste Zeit, dass Europa beim autonomen Fahren vorankommt, findet Brüssel-Korrespondent Markus Grabitz.
Zukunftstechnologie: Europa wagt das autonome Fahren

Zukunftstechnologie Europa wagt das autonome Fahren

Die EU-Kommission macht den Weg frei für die Kommunikation von Fahrzeugen untereinander und von Autos mit Verkehrsleitstellen. Die zuständige Kommissarin verspricht sich massive Fortschritte bei der Verkehrssicherheit.
EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber: Ein Bayer für den Top-Job in Brüssel

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber Ein Bayer für den Top-Job in Brüssel

Die Europäische Volkspartei schickt den CSU-Politiker Manfred Weber als Spitzenkandidat in die Europawahl. Er könnte neuer EU-Kommissionspräsident werden.
EU-Kreise: EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück

EU-Kreise EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück

Der Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom eskaliert. Die EU-Kommission weist die italienischen Pläne für mehr Neuverschuldung zurück. Doch das letzte Wort ist noch längst nicht gesprochen.
EU-Kommission und Italien: Italien spielt mit dem Feuer

EU-Kommission und Italien Italien spielt mit dem Feuer

Der Streit zwischen der italienischen Regierung und der EU-Kommission um den Haushalt des Landes für das kommende Jahr eskaliert. Worum es bei der aktuellen Auseinandersetzung geht.
Google: Hersteller sollen angeblich bis zu 40 Dollar für Apps zahlen

Google Hersteller sollen angeblich bis zu 40 Dollar für Apps zahlen

Nach der EU-Rekordstrafe wird Google Geld von Android-Herstellern für die Installation seiner Apps verlangen. Müssen dadurch auch Verbraucher mehr für Smartphones zahlen? Durchgesickerte Preislisten lassen das nicht so unwahrscheinlich aussehen.
Europawahl: Gesucht: Ein Spitzenkandidat für Europa

Europawahl Gesucht: Ein Spitzenkandidat für Europa

In den europäischen Parteienfamilien geht das Rennen um die Juncker-Nachfolge in die entscheidende Runde. Bisher haben vier Männer ihr Interesse am Präsidentenposten der Europäischen Kommission angemeldet – mit unterschiedlichen Chancen.
Deutscher EU-Kommissar: Der deutsche Kommissar

Deutscher EU-Kommissar Günther Oettinger wird 65

Seit acht Jahren mischt er mit seinem schwäbischen Englisch die EU auf. In Brüssel wird Günther Oettinger dafür und für seine Kompetenz geschätzt. Einige handeln ihn sogar als Kanzler.
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