Rede im Bundestag: Livestream: Klingbeil bringt Haushaltsentwurf in Bundestag ein
Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender (Archivbild)
Kay Nietfeld/dpa- Finanzminister Lars Klingbeil bringt den Entwurf für den Bundeshaushalt in den Bundestag ein.
- Geplant sind Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro – etwas mehr als in diesem Jahr.
- Im Kernhaushalt sind Schulden von 118,7 Milliarden Euro vorgesehen.
- Zusätzliche Kredite aus Sondervermögen erhöhen die Neuverschuldung auf gut 200 Milliarden Euro.
- Die Haushaltswoche läuft bis Freitag, die Verabschiedung ist nach Beratungen im Dezember geplant.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Finanzminister Lars Klingbeil bringt am Dienstag (10.05 Uhr) den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr in den Bundestag ein. Der SPD-Politiker plant mit Ausgaben von 555,4 Milliarden Euro – etwas mehr als in diesem Jahr. Allein im Kernhaushalt sollen dafür Schulden von 118,7 Milliarden Euro gemacht werden. Dazu kommen neue Kredite aus den Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie für die Bundeswehr. Insgesamt soll die Neuverschuldung 2027 damit bei gut 200 Milliarden Euro liegen.
Klingbeils Rede läutet die Haushaltswoche im Bundestag ein. Die Pläne der Bundesregierung werden bis Freitag Ministerium für Ministerium im Parlament debattiert. Am Mittwoch kommt es zur traditionellen Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung, bei der auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Wort ergreifen wird. Der Haushalt soll dann nach parlamentarischen Beratungen im Dezember beschlossen werden. Bis dahin dürfte es noch zu einigen Änderungen kommen.