STN+STN+Direkte Bürgerbeteiligung
: „Das ist der letzte Weg, unsere Demokratie zu retten“

Eine „bundesweite Volksabstimmung“ auf Open Petition verspricht demokratische Selbstermächtigung. Allerdings sieht ein Stuttgarter Politikwissenschaftler dabei auch Gefahren.
Von
Valentin Schwarz
Stuttgart
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2011 entschied sich die Mehrheit bei einer Volksabstimmung gegen den Ausstieg aus Stuttgart 21. Sollten solche Verfahren auch auf Bundesebene möglich sein?

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