Bundestagswahl 2025: Klappt es mit der Jamaika-Koalition im zweiten Versuch?
Die Jamaika-Sondierungsgespräche in Berlin fanden zwischen dem 24. Oktober und dem 19. November statt.
dpa/Frank RumpenhorstSteht nach der Bundestagswahl eine Art „Ampelkoalition von rechts“ bevor? Die Regierungsbildung nach dem 23. Februar könnte sehr schwierig werden, aber bis trotzdem eine Jamaika-Koalition entsteht, muss viel zusammenkommen – zumal diese Koalition aus CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eine unrühmliche Vorgeschichte auf Bundesebene hat. 2017 waren hoffnungsvolle Sondierungsgespräche zwischen diesen drei Parteien kläglich gescheitert. Nach zähen Verhandlungen bis tief in die Nacht verkündete FDP-Chef Christian Lindner seinerzeit: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“
Ein Novum wäre eine Jamaika-Koalition aber nicht. Auf Landesebene gab es bereits zwei Koalitionen zwischen Schwarz, Grün und Gelb: Zwischen 2009 und 2012 regierte Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland mit Grünen und FDP.
Die CDU-Politikerin beendete die Koalition aufgrund von Querelen in der FDP-Fraktion, die eine Weiterführung des Bündnisses laut Kramp-Karrenbauer „nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar“ machten. Zwischen 2017 und 2022 gab es unter Ministerpräsident und „Merkel-Fan“ Daniel Günther (CDU) in Schleswig-Holstein eine weitere Jamaika-Koalition.
ARD-Deutschlandtrend vom 6. Februar
Friedrich Merz für Jamaika-Koalition?
Auch Friedrich Merz scheint zumindest atmosphärisch die Nähe zu den Grünen zu suchen. Jüngst fand trotz aller Differenzen in Berlin jedenfalls ein Weinabend der ehemaligen „Pizza-Connection“ von Schwarzen und Grünen statt. Merz war laut Medienberichten zugegen, um mit der scheidenden Außenministerin Annalena Baerbock anzustoßen.
Jamaika-Szenario
Damit es 2025 zu einem neuen Anlauf für „Jamaika“ auf Bundesebene kommt, müssen voraussichtlich einige Dinge zusammenkommen. Zunächst einmal müsste die FDP die Fünf-Prozent-Hürde knacken, was nach aktuellem Stand alles andere als garantiert ist. Zudem müssten die Mehrheitsverhältnisse so ausfallen, dass weder eine Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD noch eine Koalition zwischen CDU/CSU auf eine ausreichende Mehrheit kommt.
Darüber hinaus gibt es das Szenario, dass die SPD-Linke eine Koalition mit Merz und der CDU/CSU wegen „Rechtspopulismus und AfD-Nähe“ ablehnt – und dass es gleichzeitig auch nicht für eine Mehrheit zwischen Schwarz und Grün reicht.
Erst Ampel, dann Jamaika?
Für die FDP wäre eine Jamaika-Koalition sicherlich keine Wunschvorstellung, schließlich hat man mit Dreierkoalitionen schlechte Erfahrungen gemacht. Für die Grünen wiederum sind CSU und insbesondere die FDP keine Wunschpartner. Zudem lehnen Teile der CDU/CSU eine Koalition mit den Grünen entschieden ab, da es große Meinungsverschiedenheiten über die Migrationspolitik gibt. Der Weg zu einer Jamaika-Koalition scheint also sehr weit zu sein. Sogar Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten könnten für einige Beteiligte womöglich attraktiver sein.