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Mantelredaktion Tobias Peter

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Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STN+STN+ Friedrich Merz
Operation Kanzlertausch: Wie sähe ein solches Manöver aus?

So groß der Unmut über den Kanzler ist, so schwierig wäre ein Wechsel. Den kann es kaum ohne das Zutun eines Mannes geben: Friedrich Merz selbst.

Berlin

STN+STN+ Bäcker, Restaurant, Friseur
Überall ohne Bargeld zahlen? Lars Klingbeil will es möglich machen

„Cash only“? Solche Vorgaben in Geschäften oder Restaurants soll es künftig nicht mehr geben. Finanzminister Lars Klingbeil hat Eckpunkte vorgelegt.

Berlin

STN+STN+ Schuldenregel
Finanzminister Lars Klingbeil und die Elf-Milliarden-Euro-Frage

Finanzminister Lars Klingbeil spielt bei den Verteidigungsausgaben nach den Regeln. Das Ifo wirft ihm dennoch „Zweckentfremdung“ vor.

Berlin

STN+STN+ Haushalt
Die vielen Wünsche an Lars Klingbeil

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt fordern in der SPD viele mehr Geld für sozialen Ausgleich, um die Politikverdrossenheit zu dämpfen. Wie hoch wäre die Rechnung?

Berlin

STN+STN+ Pisa-Studie
Der Unterricht muss sich ändern

Die neue Pisa-Studie ist da – mit katastrophalen Ergebnissen. Es braucht echte Änderungen im System, mit Geld allein lassen sich die Probleme nicht lösen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Wahl in Sachsen-Anhalt
Volksparteien in Gefahr

Mit einer Niederlage hat die CDU gerechnet, mit dieser Katastrophe aber nicht. Die Koalition im Bund steht vor grundsätzlichen Fragen.

Berlin

STN+STN+ Schwarz-Rot
Steuerreform im Kabinett – Was ändert sich wirklich?

Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett die Steuerreform auf den Weg bringen. Am Gesetzentwurf gibt es Kritik, auch aus der eigenen Koalition.

Berlin

STN+STN+ Schwarz-Rot
Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Schwarz-Rot
Eine Hängepartie bei der Reform der Rente ist sicher

Den Anstoß gaben CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten; jetzt steht ein zentraler Vorschlag der Rentenkommission erneut infrage. Was macht die SPD?

Berlin

STN+STN+ Subventionsabbau
Die Spar-du-doch-Gesellschaft

Grundsätzlich sind alle für Einsparungen und Subventionsabbau – nur dann nicht, wenn es konkret wird. So kann es in Deutschland nicht weitergehen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Homosexuelles Leben
Der Schutz queerer Menschen gehört ins Grundgesetz

Die SPD fordert mit Recht, den Schutz vor Nachteilen wegen der sexuellen Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das gängige Gegenargument ist nicht stimmig.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Der Kanzler und die CDU
Die Macht des Friedrich Merz steht auf tönernen Füßen

Friedrich Merz baut nach dem Abgang von Jens Spahn sein Kabinett um. Darin liegen Chancen, doch die Probleme des Kanzlers bleiben groß.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Verfassungsgericht
Ein Tempolimit für Gesetzgebung? Das gibt es so nicht

Beim Heizungsgesetz standen die Abgeordneten unter hohem Zeitdruck. In seinen Rechten verletzt worden, ist das Parlament laut Verfassungsgericht aber nicht.

Berlin

STN+STN+ Kein Tempolimit für Gesetze
Die Abgeordneten haben es selbst in der Hand

Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Es gibt kein konkretes Tempolimit für Gesetze. Die Bundestags-Mehrheit sollte trotzdem fair mit der Opposition umgehen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Bundesregierung
Die höhere Sektsteuer ist okay – aber nicht die Begründung

Die Bundesregierung will die Sektsteuer nicht erhöhen, um die Gesundheit zu fördern. Es geht ums Geld. Das sollte sie ehrlich sagen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Fall Spahn und die Folgen
Soll Leihmutterschaft legal sein? Es braucht eine offene Debatte

Der Fall Jens Spahn erschwert einen Austausch ohne Scheuklappen, wenn es um das Thema Leihmutterschaft geht. Der wäre aber dringend nötig.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Schwarz-Rot
Spahn und Miersch: Zwei, die einander zu vertrauen lernten

Jens Spahn und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bildeten eine Achse, die wichtig war für die schwarz-rote Koalition. Gerät jetzt das Reformpaket in Gefahr?

Berlin

STN+STN+ Ausbildungsverträge
Es ist klug, dass mehr junge Menschen ins Handwerk streben

Wegen künstlicher Intelligenz wackeln viele Jobs, die früher sicher schienen. Viele Schulabgänger ziehen daraus die richtigen Schlüsse.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ DIW-Chef
„Diese Reformen reichen für einen Aufschwung nicht aus“

DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht in den Regierungsplänen nichts, was die Konjunktur rasch anschieben könnte. Das sei aber noch nicht einmal größte Problem.

Interview

STN+STN+ Aktionsplan
Lars Klingbeil sagt Steuerbetrügern den Kampf an

Der Finanzminister legt einen Aktionsplan vor. Ein Punkt darin dürfte noch für viele Debatten sorgen: der Wegfall der Straffreiheit bei Selbstanzeige.

Berlin

STN+STN+ Steuerkriminalität
Schluss damit, dass der Staat es Großbetrügern leicht macht

Finanzminister Lars Klingbeil hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuerkriminalität vorgelegt. Er enthält viele gute Ansätze.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Partei in der Krise
„Die SPD verliert an zwei Seiten“

Der Politikwissenschaftler Uwe Jun erklärt, viele Menschen hätten den Eindruck, sie wüssten nicht mehr, was sie bekommen, wenn sie SPD wählen.

Interview

STN+STN+ US-Präsident
Trump treibt alle in den Wahnsinn – wie ein launischer Monarch

Donald Trump legt seinen Plan, Abgaben auf Schiffsladungen in der Straße von Hormus zu kassieren, zum Glück wieder zur Seite. Doch was wird er morgen tun?

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Verteidigung
Was der Tomahawk-Deal mit Donald Trump bedeutet

Deutschland kauft Mittelstreckenwaffen vom Typ Tomahawk von den USA, die Russland abschrecken sollen. Es ist ein Geschäft mit Vorgeschichte.

Berlin

STN+STN+ Kommission
Bei der Schuldenbremse ist keine Lösung in Sicht

Die Kommission, die eine Reform der Schuldenbremse erarbeiten soll, findet keine gemeinsame Linie. Das gilt auch für Union und SPD.

Berlin

STN+STN+ Öffentlicher Dienst
Schluss mit der Verbeamtung von Lehrkräften!

Wer an Schulen unterrichtet, kann das genauso gut als Angestellter tun. Das Argument, dann wolle keiner mehr den Job, führt in die Irre.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Haushalt
Lars Klingbeil und die Lücken von morgen

Der Finanzminister macht im Etat 2027 mehr Schulden als ursprünglich geplant. In kommenden Jahren muss die Regierung kräftig sparen. Schafft sie die Wende?

Berlin

STN+STN+ Reformpaket
Das bedeutet die Steuerreform für den Einzelnen

Die Entlastungen bleiben hinter den ursprünglichen Versprechungen zurück. Ein Finanzwissenschaftler hat die Folgen für Singles und Familien durchgerechnet.

Berlin

STN+STN+ Koalitionsausschuss
Ein großes Reformpaket, aber nicht ohne Trickserei

Schwarz-Rot hat sich auf ein großes Reformpaket verständigt. Die Entlastungen bei der Steuerreform fallen bei genauem Hinsehen aber spärlich aus.

Berlin
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