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FIFA ermittelt nach Ausschreitungen in Wembley und Albanien

WM-Qualifikation FIFA ermittelt nach Ausschreitungen in Wembley und Albanien

In London Ausschreitungen für Wirbel, in Tirana fliegen Plastikflaschen: Nach den WM-Qualispielen hat die FIFA einiges aufzuarbeiten. Vor allem den bereits vorbelasteten Ungarn drohen harte Konsequenzen. 13.10.2021
4300 Migranten über die Belarus-Route seit August

Fluchtroute 4300 Migranten über die Belarus-Route seit August

An der deutschen Grenze zu Polen werden fast täglich größere Gruppen von Menschen entdeckt, die über Belarus und Polen unerlaubt nach Deutschland einreisen. Das Bundesinnenministerium sucht Lösungsansätze. 13.10.2021
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Polen plant Bau von

Migration Polen plant Bau von "solider Barriere" an Grenze zu Belarus

Über Belarus kommen vermehrt Migranten aus unterschiedlichen Teilen der Welt nach Polen. Jetzt will das Land die EU-Außengrenze hochrüsten und stärker überwachen. 13.10.2021
Hart an der Grenze

Flüchtlinge suchen den Weg in die EU Hart an der Grenze

Polen hindert Migranten daran, von Belarus aus in die EU zu gelangen. Es gibt aber auch Menschen, die den Flüchtenden vor Ort helfen. 11.10.2021
Nach Urteil des Verfassungsgerichts: Proteste in Polen

Pro-EU-Demonstrationen Nach Urteil des Verfassungsgerichts: Proteste in Polen

Polens Verfassungsgericht gibt in einem umstrittenen Urteil dem nationalen Recht Vorrang vor EU-Recht. Die Entscheidung stößt nicht nur in Brüssel auf Widerstand. 11.10.2021
Nach Verfassungsgerichts-Urteil: Proteste in Polen

EU-Politik Nach Verfassungsgerichts-Urteil: Proteste in Polen

In einer umstrittenen Entscheidung hat Polens Verfassungsgericht dem nationalen Recht Vorrang vor EU-Recht gegeben. In vielen Städten hat es nun Proteste mit Parolen wie «Wir sind Europa!» gegeben. 10.10.2021
Ungarn unterstützt als einziges Land polnisches EU-Urteil

Streit um EU-Recht Ungarn unterstützt als einziges Land polnisches EU-Urteil

Die EU strebe danach, den Mitgliedstaaten ohne Verträge Befugnisse zu entziehen, erklärt Ungarns rechtsnationaler Premier Orban. Das polnische Urteil sei Folge dieser «schlechten Praxis». 09.10.2021
Polen zur Einhaltung der EU-Regeln aufgefordert

Europäische Union Polen zur Einhaltung der EU-Regeln aufgefordert

Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Status von EU-Recht stößt auch bei vielen Bürgern im Land selbst auf Protest. Am Wochenende sind in einigen Städten Demonstrationen geplant. 09.10.2021
Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Fall Polen Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Polnisches Verfassungsrecht oder EU-Recht - was geht vor? Für die EU-Kommissionschefin und die Opposition in Warschau ist die Antwort auch nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts eindeutig. 08.10.2021
Das zerstörerische Werk Kaczynskis

Polen urteilt gegen EU Das zerstörerische Werk Kaczynskis

Eine Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts bedroht die Grundidee der Europäischen Union, auf einem gemeinsamen rechtlichen Fundament zu stehen. Lange hat die Union der Demontage der EU zugesehen, nun will sie reagieren. 08.10.2021
Polen geht auf Konfrontation mit der EU

Streit um Reformen Polen geht auf Konfrontation mit der EU

Das Verfassungsgericht in Warschau urteilt, dass Teile des EU-Rechts gegen die Verfassung des Landes verstoßen 07.10.2021
EU-Recht verstößt teils gegen polnische Verfassung

Verfassungsgericht in Warschau EU-Recht verstößt teils gegen polnische Verfassung

Im Streit zwischen Warschau und Brüssel über Polens Justizreform droht eine neue Eskalationsstufe. Polens Verfassungsgericht entscheidet: Bestandteile des EU-Rechts verstoßen gegen die Verfassung des Landes. 07.10.2021
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Polen Polens Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung

Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar. "Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt gegen (...) die Regel des Vorrangs der Verfassung und gegen die Regel, dass die Souveränität im Prozess der europäischen Integration bewahrt bleibt", urteilten die Richter am Donnerstag. Die Entscheidung könnte den Streit zwischen Warschau und Brüssel um die Reform des polnischen Justizsystems weiter anheize 07.10.2021
Erneut Schlappe für Polen
Kommentar

Urteil gegen Warschau Erneut Schlappe für Polen

Die EU muss die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit gegen Warschau verteidigen. Ansonsten steht die Zukunft der gesamten Union auf dem Spiel, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn. 06.10.2021
Rückendeckung für kritische Richter

Niederlage für Polen Rückendeckung für kritische Richter

Der Europäische Gerichtshof hat erneut die Justizreformen in Polen kritisiert. Die Luxemburger Richter sehen die Unabhängigkeit der Gerichte in Gefahr. 06.10.2021
Antisemitische Schmierereien in Auschwitz-Birkenau

Gedenkstätte Antisemitische Schmierereien in Auschwitz-Birkenau

Baracken der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau sind mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Aufnahmen von Überwachungskameras werden von der Polizei ausgewertet. 06.10.2021
EuGH urteilt erneut gegen Polens Justiz

Unabhängigkeit EuGH urteilt erneut gegen Polens Justiz

Die nationalkonservative Regierung in Polen baut das Justizsystem um - ungeachtet internationaler Kritik. Nun hat der EuGH sich erneut gegen Polen gestellt. Eine andere Entscheidung steht noch aus. 06.10.2021
Laras Weg in die Normalität ist lang

Entführtes Mädchen aus Ditzingen Laras Weg in die Normalität ist lang

Vor genau sieben Jahren verschleppte die Mutter das Mädchen von Ditzingen nach Polen. Wie geht es der fast Zwölfjährigen nach dieser Tragödie heute? 01.10.2021