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Schleichwerbung? BGH urteilt über Influencer-Postings

Soziale Medien Schleichwerbung? BGH urteilt über Influencer-Postings

Einer der größten Zankäpfel in der wachsenden Influencer-Branche ist Schleichwerbung. Wann muss kenntlich gemacht werden, dass Produkte und Hersteller promotet werden? Mit Fragen dazu hat sich jetzt der BGH befasst und eine Richtschnur gefunden. 09.09.2021
Schwärmerei ist keine Werbung
Kommentar

Influencer bei Instagram Schwärmerei ist keine Werbung

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Grundsatzurteil eine wichtige und vernünftige Entscheidung getroffen, meint Christian Rath. 09.09.2021
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Urteil bringt Influencerinnen Klarheit

Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs Urteil bringt Influencerinnen Klarheit

Der Bundesgerichtshof beendet mit einem Grundsatzurteil die juristische Auseinandersetzung über mutmaßliche Schleichwerbung bei der positiven Bewertung selbst gekaufter Produkte auf Instagram. 09.09.2021
Vertragsgeneratoren im Netz brauchen keine Anwaltszulassung

Bundesgerichtshof urteilt Vertragsgeneratoren im Netz brauchen keine Anwaltszulassung

Geschäftsideen im Internet wirbeln den Markt auf, das gilt auch für die Anwaltsbranche. Ein Gewinn für Verbraucherinnen und Verbraucher, sagen die einen. Die anderen warnen vor unseriösen Angeboten. 09.09.2021
Abgasskandal: Wohl kein Schadenersatz bei geleasten Autos

Bundesgerichtshof Abgasskandal: Wohl kein Schadenersatz bei geleasten Autos

Ein Mann least ein vom Dieselskandal betroffenes Auto und kauft es später. Nach Auffliegen des Skandals will er Schadenersatz - auch für die Leasingraten. Die BGH prüft - und macht ihm wenig Hoffnung. 02.09.2021
BGH bestätigt Urteil gegen Terroristin Beate Zschäpe

Neonazi-Terrorzelle NSU BGH bestätigt Urteil gegen Terroristin Beate Zschäpe

Vor mehr als drei Jahren ging der NSU-Prozess um zehn überwiegend rassistische Morde zu Ende. Doch Beate Zschäpe und drei Mitangeklagte haben ihre Strafen nicht akzeptiert. Der BGH hat sich ausführlich mit den Revisionen befasst - und nun Entscheidungen getroffen. 19.08.2021
Warum Bankkunden auf ihr Geld warten

Nach dem BGH-Urteil Warum Bankkunden auf ihr Geld warten

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs können zahlreiche Kontoinhaber Gebühren zurückfordern. Doch einige Institute drohen für diesen Fall mit Nachteilen. 02.08.2021
BGH stärkt Diesel-Klägern in Verjährungsfragen den Rücken

Prozess BGH stärkt Diesel-Klägern in Verjährungsfragen den Rücken

Vom Abgasskandal betroffene Autokäufer haben grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz von VW. Aber beim Klagen sind Fristen einzuhalten. Rund 20.000 Fälle stehen deshalb noch auf der Kippe. 29.07.2021
Info oder Schleichwerbung? BGH prüft Instagram-Postings

Social Media Info oder Schleichwerbung? BGH prüft Instagram-Postings

Wann müssen Influencerinnen ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen? Der BGH prüft das gleich anhand von drei Fällen, darunter Cathy Hummels. Die Branche und auch Juristen hoffen auf Klarheit. 28.07.2021
Hohenloher Landschwein ist jetzt eine Marke

BGH gibt grünes Licht Hohenloher Landschwein ist jetzt eine Marke

Der Streit zwischen der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft und einem Landmetzger hat eine ganze Region entzweit. Jetzt hat der Bundesgerichtshof entschieden – mit Auswirkungen auf den gesamten Lebensmittelbereich. 29.07.2021
BGH schützt „Hohenloher Landschwein“

Streit um regionale Produkte BGH schützt „Hohenloher Landschwein“

Die Entscheidung im Schweinestreit in Hohenlohe ist gefallen: Der Bundesgerichtshof hat am Beispiel des „Hohenloher Landschweins“ und des „Hohenloher Weiderinds“ entschieden. 29.07.2021
Cum Ex: Späte Gerechtigkeit
Kommentar

Urteil zu Aktiengeschäften Cum Ex: Späte Gerechtigkeit

Man muss kein Steuerexperte sein, um die Cum-Ex-Geschäfte für kriminell zu halten. Die gerichtliche Entscheidung kommt allerdings reichlich spät. 28.07.2021

BGH-Urteil "Cum-Ex"-Aktiengeschäfte sind strafbar

Jahrelang führten Investoren, Börsenhändler und Banken den Fiskus an der Nase herum - und ließen sich nie gezahlte Steuermilliarden erstatten. Die Aufarbeitung dürfte die Justiz lange beschäftigen. 28.07.2021
Cum-Ex-Geschäfte sind laut Bundesgerichtshof illegal

Früheres Urteil bestätigt Cum-Ex-Geschäfte sind laut Bundesgerichtshof illegal

Cum-Ex-Geschäfte sind laut dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe strafbar. Das Gericht bestätigte ein früheres Urteil des Landgerichts Bonn zu zwei Börsenhändlern und der Privatbank M.M. Warburg. 28.07.2021
BGH stärkt Diesel-Käufer - Klagen gegen Bosch erfolglos

Diesel-Skandal BGH stärkt Diesel-Käufer - Klagen gegen Bosch erfolglos

Der Abgasbetrug bei VW hat Aktionäre eiskalt erwischt. Der Software-Hersteller ist für Schadenersatz-Forderungen jedoch die falsche Adresse. Gute Nachrichten gibt es für Kläger, die ihr Auto verkauft haben. 20.07.2021
BGH befasst sich mit Rolle von Bosch im Dieselskandal

VW-Abgasbetrug BGH befasst sich mit Rolle von Bosch im Dieselskandal

Der millionenfache Abgasbetrug bei VW betrifft nicht nur Autokäufer. Auch Aktionäre wurden eiskalt erwischt. Einige von ihnen machen für ihre Verluste den Hersteller der Betrugssoftware mitverantwortlich. 20.07.2021
Daimler ist nicht mit VW zu vergleichen
Kommentar

Diesel-Urteil Daimler ist nicht mit VW zu vergleichen

Das Thermofenster von Daimler ist nicht sittenwidrig, so der BGH. Das Unternehmen mag die Umwelt betrogen haben, nicht aber die Käufer, kommentiert Christian Gottschalk. 13.07.2021
Daimlers legale Diesel-Tricks
Kommentar

Urteil zu Daimlers Diesel Daimlers legale Diesel-Tricks

Daimler hat Dieselkäufer nicht betrogen. Trotz des Quasi-Freispruchs ist der Diesel-Skandal aber kein Ruhmesblatt. 13.07.2021