Nach Rücktritt: Unionsfraktion entscheidet am 29. Juli über Spahn-Nachfolge
Am 29. Juli will sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will Ende Juli über die Nachfolge von Jens Spahn entscheiden.
Kay Nietfeld/dpa- Unionsfraktion beruft Sondersitzung am 29. Juli ein – Entscheidung über Spahn-Nachfolge.
- Merz und Söder erarbeiten einen Personalvorschlag, die Fraktion wird eingebunden.
- Sitzung beginnt um 14 Uhr im Reichstagsgebäude, Abgeordnete reisen aus der Sommerpause an.
- Merz will die Nachfolge zügig klären und schließt eine Regierungsumbildung nicht aus.
- Spahn trat nach Kritik an der Leihmutterschaft seines Sohnes zurück.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird am 29. Juli zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Nachfolge von Jens Spahn an der Fraktionsspitze zu entscheiden. Das kündigte der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Markus Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums an, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Präsidiumskreisen erfuhr. An einem gemeinsamen Personalvorschlag werde derzeit noch gearbeitet, hieß es.
Die Sondersitzung soll am 29. Juli um 14 Uhr stattfinden. Die Abgeordneten der Fraktion werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause geholt. Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) schrieben in einer SMS an die Mitglieder der Unionsfraktion, die der dpa vorliegt: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“
Abgeordnete werden aus der Sommerpause geholt
In der Nachricht informieren die beiden die Abgeordneten über den Termin der Sondersitzung, die in Präsenz im Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Wir bitten daher, Eure Anreise nach Berlin zu organisieren.“
Das CDU-Präsidium war am Vormittag in Berlin zusammengekommen, um das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn zu besprechen. Darüber will später am Tag auch der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Hoffmann in einer Schalte beraten.
Merz hatte deutlich gemacht, dass er die Spahn-Nachfolge zügig regeln will. Er hatte dazu am Wochenende schon Gespräche mit CSU-Chef Söder geführt. Die beiden haben das Vorschlagsrecht für den Posten.
Merz deutet Möglichkeit einer Regierungsumbildung an
Nicht auszuschließen ist, dass es im Zuge der Neubesetzung auch zu personellen Veränderungen im Kabinett kommt. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte Merz im ZDF-«Sommerinterview“. Er verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass er hier im Konjunktiv spreche.
Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch bekanntgegeben, dass sie Eltern geworden sind. Eine Leihmutter in den USA brachte ihren Sohn Georg zur Welt. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hat. In der Union, für die die Leihmutterschaft ein emotional sehr aufgeladenes Thema ist, brach ein Sturm der Empörung los. Am Samstag beugte sich Spahn dem Druck, der auch von Merz kam. Er informierte die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion über seinen Rücktritt.