Konkurrenz für Lars Klingbeil: Hubertus Heil will für SPD-Vorsitz kandidieren
Hubertus Heil will SPD-Parteivorsitzender werden.
Kay Nietfeld/dpa- Hubertus Heil will SPD-Parteivorsitzender werden – er kündigt seine Kandidatur an.
- Er entschied sich, beim Parteitag Mitte Januar in Bremen zu kandidieren.
- Die Entscheidung teilte er in einem dreiseitigen Brief an Landesverbände und Parteivorstand mit.
- ARD und „Bild“ berichteten zuerst über die geplante Kandidatur.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Rund zwei Monate vor dem SPD-Parteitag wirft der ehemalige Arbeitsminister Hubertus Heil als erster offiziell seinen Hut in den Ring. Er habe sich entschieden, „als einer der Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands beim Bundesparteitag im Januar in Bremen zu kandidieren“, schreibt der 54-Jährige in einem dreiseitigen Brief an die Landesverbände und den Parteivorstand, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatten die ARD und die „Bild“ darüber berichtet.
Partnerin von Heil noch unklar
Üblicherweise wird die SPD von einer Doppelspitze geführt – mit welcher Frau er sich das zusammen vorstellen könnte, lässt Heil in seinem Brief offen. Er wolle sich „mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen“, wirbt der Ex-Minister für sich. „Das ist mein Angebot an Euch und dafür bitte ich um Eure Unterstützung.“
Zuletzt hatte es in der Partei Kritik gegeben, der Vorsitzende Lars Klingbeil könne sich als Vizekanzler und Finanzminister nicht ausreichend für „SPD pur“ einsetzen. „Wir werden als SPD nur dann wieder stärker, wenn wir als Partei sichtbarer sind“, schreibt Heil. Nötig seien „klare Konzepte und neue Ideen“.
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas Mitte Oktober will die SPD die komplette Parteispitze neu wählen. Heil gilt als eine Art Dauer-Rivale von Klingbeil, spätestens seit er 2025 im SPD-Teil des Kabinetts keinen Posten abbekam und als einfacher Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss landete.
Wofür Hubertus Heil steht
Vorher war Heil sieben Jahre lang im Kabinett für die zentralen SPD-Themen Arbeit und Soziales zuständig. Eine seiner wichtigsten Reformen war die Umwandlung des bei vielen Sozialdemokraten verhassten Hartz-IV-Systems ins Bürgergeld - doch die dann immer stärker aufkommende Kritik an der Leistung als zu großzügig warf auch einen Schatten auf den zuständigen Minister.
Auf Parteitagen kann Heil durchaus mitreißende Reden halten. Diese Fähigkeit dürfte er angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse auf dem Parteitag brauchen. Heils Gegner argumentieren, er habe in den vergangenen Jahren viele Chancen gehabt, den Weg der SPD zu gestalten - und stehe nicht für einen Kurswechsel.
Wer bei den Männern noch infrage kommt
Der einzige Name, der außer Heil noch gehandelt wird, ist der von Lars Klingbeil: Der 48-Jährige lässt weiter offen, ob er nochmal antreten will. Er glaube, dass er der Partei in der schwierigen Phase helfen könne, sagte er und betonte zugleich „Ich klebe nicht an meinem Amt.“ Spätestens im Dezember will die SPD-Spitze ihren Personalvorschlag vorlegen.
Bevor er sich entscheidet, will der Niedersachse in der Partei sondieren, ob er mit einem anständigen Ergebnis rechnen kann. Müsste er zittern, würde der Vizekanzler den Parteivorsitz wohl eher räumen.
Von namhaften SPDlern wie Verteidigungsminister Boris Pistorius und dem neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer, die beide selbst nicht antreten wollen, bekommt Klingbeil Rückendeckung, aus der Basis aber viel Gegenwind: Mehrere Arbeitsgemeinschaften der SPD haben für den Parteitag einen Antrag eingereicht, Amt und Mandat zu trennen. Auch Juso-Chef Philip Türmer unterstützt das.
Wer nach dem Frauen-Posten greifen könnte
Manuela Schwesig: Fragt man rum in der SPD, fällt ihr Name stets als erster. Der Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern trauen sowohl Funktionäre als auch Basis den Parteivorsitz zu. Die 52-Jährige selbst äußert sich bisher sehr zögerlich. Viele Sozialdemokraten hoffen darauf, dass sich das ändert, sobald sie Anfang der Woche erneut zur Ministerpräsidentin gewählt wird.
Schwesig wird sich die Frage stellen, was sie an der Parteispitze gewinnen kann. Als Ministerpräsidentin habe sie ohnehin die Möglichkeit, die Bundespolitik zu gestalten, betonte sie. Bisher ist Schwesig der schwarz-roten Regierung oft ein Stachel im Fleisch. Als Parteichefin müsste sie im Koalitionsausschuss Kompromisse mit der Union machen. In einer Doppelspitze mit Klingbeil aber könnte sie als Kandidatin der Herzen dastehen - und alles Negative auf Klingbeil abschieben. Dann könnte sie auch Chancen haben, bei der Bundestagswahl 2029 als Kanzlerkandidatin anzutreten.
Anke Rehlinger: Die Regierungschefin des Saarlands wird in einem Atemzug mit Schwesig genannt. Doch sie möchte nicht. Und Rehlinger hat - so sieht man es in der SPD - bessere Argumente als Schwesig. Schließlich wird im April im Saarland gewählt, Rehlinger braucht ihre Kraft im Wahlkampf. Außerdem hat die 50-Jährige argumentiert, das Saarland sei zu weit weg von Berlin.
Ministerin oder Fraktionsvize: Wenn keine der SPD-Ministerpräsidentinnen ihren Hut in den Ring werden möchte, kämen Ministerinnen oder profilierte Abgeordnete infrage. Eine könnte die Bauministerin und Klingbeil-Vertraute Verena Hubertz sein. Ebenfalls im Gespräch sind die Fraktions-Vizes Wiebke Esdar und Siemtje Möller. Esdar, die Finanzexpertin, kommt wie die zurückgetretene Bas aus NRW - ein Pluspunkt in einer Partei, in der Regionalproporz eine große Rolle spielt. Möller war Sprecherin des pragmatisch-konservativen Seeheimer Kreises.
Oder doch das Ende der Doppelspitze?
Sollten sich für eine Doppelspitze keine Kandidaten finden, schließt man in der SPD auch eine alleinige Parteivorsitzende nicht aus. Eine weibliche Einzelspitze würden sie „ausdrücklich begrüßen“, schreiben die Jusos in ihrem Parteitagsantrag. Den Namen Schwesig nennen sie nicht - doch die Ministerpräsidentin aus dem Norden ist die Einzige, der eine Alleinführung der SPD zugetraut wird.