Schwarz-rote Koalition: Koalitionsvertrag wird am 5. Mai unterzeichnet
Das Ja der SPD stand noch aus – nun aber steht der Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrages nichts mehr im Weg.
Die Parteien haben ihre Zustimmung gegeben, nun fehlt nur noch die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags.
IMAGO/NurPhoto/IMAGO/Emmanuele ContiniNach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur schwarz-roten Koalition haben Union und SPD nun zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages eingeladen: am kommenden Montag (5. Mai) um 12.00 Uhr im Gasometer auf dem EUREF-Campus in Berlin-Schöneberg. Am Tag darauf will sich CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum Kanzler wählen lassen.
Nach der CSU vor Ostern und der CDU am Montag gab es zuletzt auch grünes Licht der SPD für das Regierungsbündnis: In einer Mitgliederbefragung sprach sich eine große Mehrheit der Teilnehmer für die schwarz-rote Koalition aus.