Landtagswahlen in MV und Berlin: Merz gibt sich kämpferisch – Ergebnis in MV „ein Desaster“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will im Amt bleiben.
Michael Kappeler/dpa- Merz will trotz CDU-Verlusten in MV und Berlin im Amt bleiben.
- Er kündigt an, den Reformkurs fortzusetzen – „Die Reformen müssen kommen.“
- Ziel laut Merz: „Ich möchte unser Land voranbringen.“
- Er bleibt Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender, wie er in Berlin sagte.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz will trotz der schlechten Ergebnisse seiner Partei bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im Amt bleiben und den eingeschlagenen Reformkurs seiner schwarz-roten Regierung fortsetzen. „Diese Reformen sind das Mittel gegen das autoritäre Gift, das mit der Faszination des Autoritären immer tiefer in unsere Gesellschaft eindringt“, sagte der Kanzler kurz nach der Veröffentlichung der Prognosen von ARD und ZDF zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in der CDU-Zentrale in Berlin.
„Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld“, sagte Merz und fügte hinzu: „Ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes.“ Die Veränderungen gingen für viele auch mit Belastungen und neuen Unsicherheiten einher. In einigen Bereichen werde sich die Wirkung erst nach einiger Zeit einstellen. „Aber genau deswegen können wir diese Entscheidungen jetzt nicht aufschieben. Die Reformen müssen kommen“, sagte Merz.
Merz: Deutschland ist reformfähig
Zwar bringe dies „alle in eine schwierige Situation“, ergänzte der Kanzler und erklärte: „Ich übernehme diese Verantwortung, denn ich möchte unser Land voranbringen.“ Er sei „fest davon überzeugt, dass der Erfolg unserer Reformen nicht nur unser Zusammenleben verbessert, sondern auch unser Selbstbild und unser Bild in der Welt. Deutschland ist reformfähig.“
Merz äußerte sich im Helmut-Kohl-Saal im ersten Stock des Adenauerhauses. Dort tagt normalerweise der CDU-Vorstand. Vor seiner Stellungnahme hatte sich der CDU-Chef im Adenauerhaus mit dem Parteipräsidium, der engsten Parteispitze, beraten. Seit dem Absturz der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist Merz massiv unter Druck. Dort hatte die Partei ihr vorheriges Ergebnis halbiert, während die AfD nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist. Seitdem wird darüber spekuliert, ob sich Merz als Kanzler halten kann. Er selbst hatte bereits am Tag nach der Sachsen-Anhalt-Wahl signalisiert, dass er um sein Amt kämpfen wird: „Aufgeben ist für mich keine Option.“
Vier Tage vor den Wahlen hatten die acht mächtigen CDU-Ministerpräsidenten dem Kanzler mit einer gemeinsamen Erklärung Rückendeckung gegeben. An diesem Montag kommen die Führungsgremien der Partei erneut in Berlin zusammen – neben dem Präsidium auch der wesentlich größere CDU-Vorstand.
Merz bezeichnet CDU-Ergebnis in MV als „ein Desaster“
Derweil hat Merz die schweren Einbußen seiner Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als „ein Desaster“ bezeichnet. Das Ergebnis könne man nicht schönreden, sagte der Kanzler in der CDU-Zentrale in Berlin. „Die CDU hat gekämpft, aber es ist am Ende die CDU zerrieben worden in der Zuspitzung zwischen SPD und AfD.“ Die Nordost-CDU steht laut Hochrechnungen von ARD und ZDF an der Schwelle von fünf Prozent.
Zu den Einbußen der CDU bei Abgeordnetenhauswahl in Berlin sagte Merz, Spitzenkandidat Stefan Evers habe die CDU mit vollem Einsatz und großem Engagement zu einem „ordentlichen Ergebnis“ geführt. Evers habe in einer sehr schwierigen Situation den Staffelstab übernommen, sagte Merz mit Blick auf den Rückzug des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU).