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Mantelredaktion Tobias Peter

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Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

STN+STN+ Neue Parteienwelt
Sind CDU und SPD bald Geschichte?

Wollen die einstigen Volksparteien überleben, müssen sie von den Populisten lernen und sich zugleich abgrenzen. Dabei kommt es vor allem auf eins an.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Rücktritt von Bärbel Bas
Klingbeil, Schwesig und andere: Das Machtpuzzle in der SPD

Der Rücktritt von SPD-Chefin Bärbel Bas hat die gesamte Partei in Aufruhr versetzt. Jetzt kann sich einiges bei den Sozialdemokraten neu sortieren – Ausgang ungewiss.

Berlin

STN+STN+ Sondierungen unterbrochen
Berlin: Ob Rot-Grün-Rot jetzt platzt – und was daraus folgt

Grüne und SPD haben die Sondierungen mit der Linken in Berlin vorerst ausgesetzt. Sie stecken in einem Dilemma, das weit über die Hauptstadt hinausgeht.

Berlin

STN+STN+ Schwarz-rote Koalition
Und jetzt, wie geht's weiter Herr Merz?

Der Rücktritt von Bärbel Bas hat ein Beben nicht nur in der SPD, sondern auch in der ganzen schwarz-roten Koalition ausgelöst. Die nächsten Schritte zu Reformen werden schwierig.

Berlin

STN+STN+ Neuer Arbeitsminister
Ein Verlierer wird zum Gewinner: So tickt Alexander Schweitzer

Als Alexander Schweitzer die Wahl in Rheinland-Pfalz verlor, war der SPD-Politiker am Boden zerstört. Jetzt beerbt er Bärbel Bas im Bundesarbeitsministerium.

Berlin

STN+STN+ Koalition
Das Machtvakuum bei der SPD – und was es für das Land bedeutet

SPD-Chef Lars Klingbeil kämpft mit großem Geschick um sein politisches Überleben. Das gemeinsame Regieren von Union und Sozialdemokraten wird noch schwieriger.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ SPD
Der Rücktritt von Bärbel Bas: Ein Drama mit drei Vorhängen

Die SPD-Chefin und Arbeitsministerin gibt auf. Bärbel Bas wirft der Union vor, sie mies behandelt zu haben. Mit Folgen: Die Koalition gerät in noch schwierigeres Fahrwasser.

Berlin

STN+STN+ Verfassungsgericht
Müssen sich die Regeln bei der Erbschaftsteuer ändern?

Betriebsvermögen werden im Erbfall oft geschont. Das soll Arbeitsplätze schützen. Das Verfassungsgericht prüft, ob ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz vorliegt.

Berlin

STN+STN+ Union und SPD
Beste Grüße aus einer zerstrittenen Koalition

Die Fraktionsspitzen wenden sich nach dem Koalitionsausschuss mit wohlklingenden Worten an die Abgeordneten. Dennoch werden zwei Probleme sichtbar.

Berlin

STN+STN+ Union und SPD
Wie sich die Problemfälle Berlin und Sachsen-Anhalt in die Koalition fressen

Ein AfD-Landtagspräsident in Magdeburg, radikale Linke vor dem Rathaus in der Hauptstadt: Schwarze und Rote haben einen neuen Anlass zu gegenseitigen Vorwürfen gefunden.

Berlin

STN+STN+ Koalition
Schwarz-Rot: Das Ausmaß der Zerrüttung ist erschreckend

Wenn die Koalitionäre in Berlin sich nicht gegenseitig vertrauen, warum sollten es die Wähler tun? Die Regierenden müssen sich zusammenreißen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Bundeskanzler
Friedrich Merz hat eine doppelte Botschaft in Sachen Ukraine

Friedrich Merz hat bewusst ein Signal gesendet, dass Deutschland in der Ukraine-Politik steht. Und er wirbt bei den Menschen um Unterstützung für diesen Kurs.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Pflegeversicherung
Kompromiss nach Zitterpartie

Es wurde hart gerungen, aber nun ist das Pflegeneuordnungsgesetz vom Kabinett verabschiedet worden. Nun ist der Bundestag am Zug.

Berlin

STN+STN+ Schwarz-Rot
Rente, Steuern: Das Spaltpotenzial für die Koalition groß

Nicht nur bei der Pflege gibt es harte Konflikte zwischen Union und SPD. Die Koalition hat sehr schwierige Wochen vor sich.

Berlin

STN+STN+ Bundesregierung
Schwarz-rote Koalition: Jeder hört nur noch zu, wenn er will

Union und SPD stehen an mehreren Stellen vor großen Herausforderungen. Es gibt viel Sprengstoff für die Koalition.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Reformdebatte
Die Gewerkschaften müssen sich der Realität stellen

Es braucht Reformen in den Sozialsystemen. Kein Protest kann das ändern. Für Friedrich Merz gibt es währenddessen eine unerwartete Chance.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Herbstgutachten
Institute lesen Finanzminister Lars Klingbeil die Leviten

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute verdoppeln zwar ihre Konjunkturprognose. Sie mahnen aber zum Sparen und zu einer verlässlichen Reformpolitik.

Berlin

STN+STN+ Nach der Wahl in Berlin
Linke soll klare Grenze zu Clans und Antisemitismus ziehen

Die SPD-Bundesspitze schaltet sich in die Koalitionsfrage in der Hauptstadt ein. Die Debatte über ein Linkbündnis bringt auch die Grünen in die Bredouille.

Berlin

STN+STN+ Koalition
Die Änderung der Rentenpläne ist sicher

Erst drohte ihr die Abschaffung, jetzt machen wichtige Kräfte in Union und SPD klar: Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren soll bleiben.

Berlin

STN+STN+ Nach den Landtagswahlen
Die SPD verändert mehr als ihren Sound beim Thema Reformen

SPD-Chef Lars Klingbeil hält bei den Reformplänen der Regierung auch Veränderungen in der Substanz für notwendig. Damit bringt er den Kanzler in die Bredouille.

Berlin

STN+STN+ SPD
Die Frau, die doch nicht über Wasser gehen kann

Manuela Schwesig hat eine starke Aufholjagd hingelegt, aber nicht alle ihre Ziele erreicht. Die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sind vorerst gestärkt.

Berlin

STN+STN+ Friedrich Merz unter Druck
Pulverfass Schwarz-Rot

Der Super-GAU für die CDU wäre, wenn sie in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Extrem schwer wird das Regieren im Bund ohnehin.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Mecklenburg-Vorpommern
Das Phänomen Manuela Schwesig – und die Frage, ob sie gewinnt

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig eine rasante Aufholjagd hingelegt. Sie könnte zur neuen starken Frau auch in der Bundes-SPD werden.

Rostock

STN+STN+ Neuer Bundestrainer
Jürgen Klopp tut Deutschland gut

Der Bundestrainer wirbt mit klugen Worten für „positiven Patriotismus“. Jürgen Klopps Optimismus kann Vorbild für die Politik und das ganze Land sein.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Die große Ratlosigkeit: Muss sich die Demokratie jetzt ändern?

Der AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt verdeutlicht einen Riss zwischen vielen Wählern und den bisher den Staat tragenden Parteien. Gibt es Wege aus der Krise?

Berlin

STN+STN+ SPD
Lars Klingbeil und Bärbel Bas sind Vorsitzende auf Bewährung

Kanzler Friedrich Merz wackelt, Lars Klingbeil und Bärbel Bas können sich wohl fürs Erste retten. Bekommt die Regierung so die geplanten Reformen zustande?

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Friedrich Merz
Operation Kanzlertausch: Wie sähe ein solches Manöver aus?

So groß der Unmut über den Kanzler ist, so schwierig wäre ein Wechsel. Den kann es kaum ohne das Zutun eines Mannes geben: Friedrich Merz selbst.

Berlin

STN+STN+ Schuldenregel
Finanzminister Lars Klingbeil und die Elf-Milliarden-Euro-Frage

Finanzminister Lars Klingbeil spielt bei den Verteidigungsausgaben nach den Regeln. Das Ifo wirft ihm dennoch „Zweckentfremdung“ vor.

Berlin

STN+STN+ Haushalt
Die vielen Wünsche an Lars Klingbeil

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt fordern in der SPD viele mehr Geld für sozialen Ausgleich, um die Politikverdrossenheit zu dämpfen. Wie hoch wäre die Rechnung?

Berlin

STN+STN+ Wahl in Sachsen-Anhalt
Volksparteien in Gefahr

Mit einer Niederlage hat die CDU gerechnet, mit dieser Katastrophe aber nicht. Die Koalition im Bund steht vor grundsätzlichen Fragen.

Berlin

STN+STN+ AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt
Wackelt jetzt der Reformkurs der Koalition?

Die erwartete Niederlage ist zur Vollkatastrophe für die CDU geworden. Die Auswirkungen dürften Kanzler Friedrich Merz und womöglich die gesamte Koalition erschüttern.

Berlin

STN+STN+ Vor der Landtagswahl
Fünf Dinge, die es über das Land Sachsen-Anhalt zu wissen gibt

Sachsen-Anhalt stand vor über 30 Jahren schon mal im Zentrum der bundespolitischen Aufmerksamkeit. Diese Geschichte und einiges mehr über Wirtschaft und Wein.

Berlin

STN+STN+ Drohnen-Attacke
Merz muss Putin Grenzen setzen

Kanzler Friedrich Merz reagiert auf die Drohnen-Attacke mit einer tastenden Politik, die an Olaf Scholz erinnert. Das wird vermutlich nicht ausreichen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Drohnen-Ermittlungen
Die drängende Frage nach dem richtigen Kurs gegenüber Moskau

Die Erkenntnisse der Ermittler zum Drohnen-Angriff auf den Flughafen Leipzig/Halle weisen laut Medienberichten auf einen russischen Geheimdienst.

Berlin

STN+STN+ Schwarz-Rot
Steuerreform im Kabinett – Was ändert sich wirklich?

Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett die Steuerreform auf den Weg bringen. Am Gesetzentwurf gibt es Kritik, auch aus der eigenen Koalition.

Berlin

STN+STN+ Koalition
Nach dem Kanzler-Machtwort: So geht es bei der Rente weiter

Die SPD kündigt an, sie habe noch Bedarf, über die besten Lösungen nachzudenken. Was bedeutet das für die Rentenreform?

Berlin

STN+STN+ Nach der Kabinettsklausur
Diesmal muss es den Herbst der Reformen wirklich geben

Friedrich Merz hat nach der Kabinettsklausur seinen Reformwillen bekräftigt. Für ihn und Vizekanzler Lars Klingbeil gilt jetzt: Sie müssen ins Risiko gehen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Sachsen-Anhalt
Ein Wahlkampf, der vor allem eine Warnung ist

Die SPD kämpft in Sachsen-Anhalt um den Einzug in den Landtag. Und gegen eine mögliche AfD-Regierung. Unterwegs mit SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch.

Halle (Saale)

STN+STN+ Schwarz-Rot
Das Politikversagen in der Schuldenfrage

Der Umgang mit der Schuldenbremse ist eine Geschichte der doppelten Generationsungerechtigkeit. Es braucht eine weitere Reform – und mehr Wirtschaftswachstum.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Gesellschaft
Friedrich Merz und ein Plot-Twist in der deutschen Politik

„It's the economy, stupid!“ Der alte Slogan Bill Clintons gilt nur noch bedingt. Neben Wirtschaftsthemen drängen kulturelle Streitfragen nach vorn – mit Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Schwarz-Rot
Eine Hängepartie bei der Reform der Rente ist sicher

Den Anstoß gaben CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten; jetzt steht ein zentraler Vorschlag der Rentenkommission erneut infrage. Was macht die SPD?

Berlin

STN+STN+ Bundesregierung
Es hakt gewaltig bei der Reform der Schuldenbremse

Die Kommission zur Schuldenbremse ist uneins, Union und SPD ebenso. Es gibt aber einen gewichtigen Grund, der für eine weitere Grundgesetzänderung spricht.

Berlin

STN+STN+ Staatsverschuldung
Die Welt lebt auf Pump: Wie lange geht das noch gut?

Deutschland, Frankreich, China, die USA und andere sind hoch verschuldet. Das muss nicht schlimm enden. Aber es gibt ernst zu nehmende Risiken.

Berlin

STN+STN+ Homosexuelles Leben
Der Schutz queerer Menschen gehört ins Grundgesetz

Die SPD fordert mit Recht, den Schutz vor Nachteilen wegen der sexuellen Identität ins Grundgesetz aufzunehmen. Das gängige Gegenargument ist nicht stimmig.

Kommentar von Tobias Peter

STN+STN+ Bürokratieabbau
Eine einfache Steuererklärung – ganz ohne Bierdeckel

Schwarz-Rot will die Steuererklärung vereinfachen. Was können erste Schritte sein? Und: Wie sähe ein wirklich großer Wurf aus?

Berlin

STN+STN+ Carsten Linnemann
Der Mann, der ursprünglich einen anderen Traum hatte

Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Eigentlich wollte der CDU-Generalsekretär schon nach der Wahl ins Kabinett – doch das passende Amt war nicht frei.

Berlin

STN+STN+ Verfassungsgericht
Ein Tempolimit für Gesetzgebung? Das gibt es so nicht

Beim Heizungsgesetz standen die Abgeordneten unter hohem Zeitdruck. In seinen Rechten verletzt worden, ist das Parlament laut Verfassungsgericht aber nicht.

Berlin

STN+STN+ Kein Tempolimit für Gesetze
Die Abgeordneten haben es selbst in der Hand

Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: Es gibt kein konkretes Tempolimit für Gesetze. Die Bundestags-Mehrheit sollte trotzdem fair mit der Opposition umgehen.

Kommentar von Tobias Peter
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