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Orban stellt Bedingungen für Annahme von EU-Corona-Hilfen

Streit in der EU Orban stellt Bedingungen für Annahme von EU-Corona-Hilfen

Das sogenannte Kinderschutzgesetz in Ungarn stößt europaweit auf heftige Kritk. Eine Streichung kommt für Ministerpräsident Orban als Voraussetzung für den Corona-Wiederaufbaufonds nicht in Frage. 24.07.2021
Orban leitet Referendum zu Sexualaufklärung ein

Volksabstimmung Orban leitet Referendum zu Sexualaufklärung ein

In Ungarn sollen die Menschen über ein umstrittenes Homosexuellen-Gesetz abstimmen. Der rechtskonservative Regierungschef Viktor Orban fordert die Bürger des Landes zu einem «gemeinsamen Nein» auf. 21.07.2021
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Viktor Orban lässt Referendum abhalten

LGBTQ-Gesetz in Ungarn Viktor Orban lässt Referendum abhalten

Viktor Orban, Ungarns rechtskonservativer Regierungschef, hat am Mittwoch ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz angekündigt. 21.07.2021
Rechtsstaats-TÜV der EU: Mieses Zeugnis für Polen und Ungarn

EU-Kommission Rechtsstaats-TÜV der EU: Mieses Zeugnis für Polen und Ungarn

Geht es Polen und Ungarn jetzt ans Geld? Neue Prüfberichte der EU-Kommission lassen kaum Zweifel, dass bald die ersten Verfahren zur Kürzung von EU-Geldern beginnen könnten. 20.07.2021
Der Analyse muss die Aktion folgen
Kommentar

Rechtsstaatlichkeit Der Analyse muss die Aktion folgen

In Sachen Rechtsstaatlichkeit ist auch in der EU nicht alles in Ordnung. Die Gemeinschaft muss ihre schwarzen Schafe in die Schranken weisen, kommentiert Christian Gottschalk. 20.07.2021
EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

Diskriminierung EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen. 15.07.2021
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Polen Diskriminierung: EU-Kommission geht gegen Polen und Ungarn vor

Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Das teilte die Behörde am Donnerstag in Brüssel mit. 15.07.2021
EU leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen ein

Streit um LGTBQ-Regelungen EU leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen ein

Weil sie, aus Sicht der EU, Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung benachteiligen, hat Brüssel ein Verfahren gegen die beiden Mitgliedsstaaten eingeleitet. 15.07.2021
Streit um die fehlende Regenbogen-Beflaggung in Stuttgart

OB Nopper verteidigt sich Streit um die fehlende Regenbogen-Beflaggung in Stuttgart

Zum EM-Spiel Ungarn gegen Deutschland hat der Rathauschef das Hissen der Regenbogenfahne verweigert. Dafür gibt es erneut harsche Kritik vom Gemeinderat. 14.07.2021
UEFA-Strafe: Ungarns Außenminister spricht von

Fußball-EM UEFA-Strafe: Ungarns Außenminister spricht von "Spitzelei"

Homophobe Sprechchöre und rassistische Beschimpfungen: Die UEFA hat die ungarische Nationalmannschaft für Entgleisungen ihrer Fans bestraft. Außenminister Szijjarto zog einen Kommunismus-Vergleich. 10.07.2021
Gutachten: Ungarn könnten schnell EU-Mittel gekürzt werden

Europäische Union Gutachten: Ungarn könnten schnell EU-Mittel gekürzt werden

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten sagt Ja. Europaabgeordnete machen nun Druck auf die EU-Kommission. Die reagiert mit einem Versprechen. 07.07.2021
Von der Leyen will im Herbst Verfahren gegen Länder starten

EU-Mittelkürzungen Von der Leyen will im Herbst Verfahren gegen Länder starten

Das Europaparlament kritisiert, dass die EU-Kommission das neue Instrument zur Kürzung von EU-Mitteln bei Rechtsstaatsverstößen bislang nicht nutzt. Jetzt kommt wohl Bewegung in die Sache. 07.07.2021
Kein O.K. für Corona-Hilfen: EU-Kommission contra Orban

Milliardenbeträge Kein O.K. für Corona-Hilfen: EU-Kommission contra Orban

Ungarn hat erneut Ärger mit der EU-Kommission. Diesmal geht es nicht nur um die Einhaltung von europäischen Standards, sondern auch um sehr viel Geld. 06.07.2021
Warum die Politik nur eine Nebenrolle spielt
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Ungarische Gemeinde in Stuttgart Warum die Politik nur eine Nebenrolle spielt

Die Orbán-Politik wird zwar in der ungarischen Gemeinde diskutiert, hat aber keine Auswirkungen auf das Leben hier. Dafür gibt es auch einen bestimmten Grund. 05.07.2021
Ungarn muss vorerst keine Mittelkürzungen durch EU fürchten

Gesetz über Homosexualität Ungarn muss vorerst keine Mittelkürzungen durch EU fürchten

Das Gesetz der ungarischen Regierung hatte in vielen anderen EU-Ländern Empörung ausgelöst, auch in Deutschland. Finanzielle Sanktionen durch die EU drohen dem Land deswegen aber wohl erstmal nicht. 30.06.2021
Bundeskanzlerin warnt in Ungarn-Debatte vor Spaltung Europas

Angela Merkel Bundeskanzlerin warnt in Ungarn-Debatte vor Spaltung Europas

Angela Merkel warnt vor einer Spaltung der EU. Im Zuge dessen weist die Bundeskanzlerin die Forderung der Grünen nach einer schnellen Kürzung der EU-Fördergelder für Ungarn zurück. 28.06.2021
Tschechen nun mit Knalleffekt gegen Danish Dynamite?

Sieg gegen die Niederlande Tschechen nun mit Knalleffekt gegen Danish Dynamite?

Tschechien arbeitet am nächsten EM-Märchen. 25 Jahre nach der Silber-Sensation träumt das Team von einem neuen Coup bei der Endrunde. Wer die Niederlande schlägt, kann auch Dänemark bezwingen, oder? 28.06.2021
Oranje nach K.o.

Fußball-EM Oranje nach K.o. "sehr enttäuscht" - Tschechen leben "Traum"

Die Niederlande scheitern bei der Fußball-EM schon im Achtelfinale. Die Zukunft von Nationaltrainer Frank de Boer ist offen. Tschechien sorgt für die dicke Überraschung. Geht da noch viel mehr? 28.06.2021