2. Themen
  4. L

  6. Landesregierung

Landesregierung

Grün-schwarze Landesregierung: Parteien erzielen keinen Durchbruch im Klimaschutzstreit

Grün-schwarze Landesregierung Parteien erzielen keinen Durchbruch im Klimaschutzstreit

Baden-Württemberg hatte 2013 unter der grün-roten Vorgängerregierung ein Klimaschutzgesetz verabschiedet. Das soll nun weiterentwickelt werden. Doch es gibt noch einige offene Punkte.
Mindestlohn für Azubis im Land: SPD fordert mehr Geld für Alltagsbetreuer

Mindestlohn für Azubis im Land SPD fordert mehr Geld für Alltagsbetreuer

Alltagsbetreuer unterstützen schon in ihrer Ausbildung Hilfsbedürftige. Doch sie bekommen oft nur eine Aufwandsentschädigung. Das soll sich ändern, verlangt die SPD und macht Druck bei der Landesregierung.
Baden-Württemberg: Verordnung für landesweit ersten Drogenkonsumraum beschlossen

Baden-Württemberg Verordnung für landesweit ersten Drogenkonsumraum beschlossen

Das grün-schwarze Kabinett hat die notwendige Verordnung für den landesweit ersten Drogenkonsumraum einstimmig beschlossen. Das bestätigte eine Sprecherin des Sozialministeriums.
Kontrollierter Drogenkonsum: Grünes Licht für erste „Fixerstube“ im Land

Kontrollierter Drogenkonsum Grünes Licht für erste „Fixerstube“ im Land

Nach langem Ringen von Grünen und CDU hat die Landesregierung den ersten Drogenkonsumraum in Baden-Württemberg zugelassen. Die Stadt Karlsruhe wartet seit fast einem Jahr auf die Genehmigung aus Stuttgart für eine solche Anlaufstelle.
Luftreinhaltung in Stuttgart: Für diese Dieselfahrer wird das Verbot gelockert

Luftreinhaltung in Stuttgart Für diese Dieselfahrer wird das Verbot gelockert

Das Land will die Beschränkungen für Euro-4-Diesel, die zur Luftreinhaltung konzipiert wurden, weiter lockern. Wir haben aufgeschrieben, wer von der Kursänderung betroffen ist.
Gaffer: Schutzzaun
Kommentar

Gaffer Rechtlicher Schutzzaun für Unfallopfer

Wer Unfalltote filmt, handelt unanständig – und macht sich hoffentlich bald strafbar, kommentiert Arnold Rieger.
Neues Gaffer-Gesetz: Wer Tote fotografiert, soll bestraft werden

Neues Gaffer-Gesetz Wer Tote fotografiert, soll bestraft werden

Die Landesregierung in Baden-Württemberg macht über den Bundesrat Druck, damit Berlin eine Lücke im Strafgesetzbuch schließt.
Kommentar zum Kulturstandort Stuttgart: Kultur ist kein Spielball

Kommentar zum Kulturstandort Stuttgart Kultur ist kein Spielball

Opern-Sanierung ohne Kompass: Grüne und CDU in der Landesregierung gefährden den Kulturstandort Stuttgart, kommentiert unser Autor Nikolai B. Forstbauer.
Späte Wiedergutmachung: Land gibt Aborigines Schädel zurück
Exklusiv

Späte Wiedergutmachung Land gibt Aborigines Schädel zurück

Gebeine australischer Ureinwohner aus Raubgrabungen und Verkäufen lagern auch in Sammlungen des Landes. Jetzt will die Koalition nach Informationen unserer Zeitung zehn Aborigines-Schädel zurückgeben.
Steuerstreit: Mappus bremst Stächele aus

Steuerstreit Mappus bremst Stächele aus

Baden-Württembergs Regierungschef lehnt Erhöhung ab – Debatte um Steuersenkungen.
Spargipfel: Wohin mit den 800 Millionen Euro?

Spargipfel Wohin mit den 800 Millionen Euro?

Ministerpräsident Stefan Mappus ruft die Koalitionsspitzen zum Spargipfel.
Haushalt: Stächele wehrt Wünsche ab

Haushalt Stächele wehrt Wünsche ab

Die Konjunktur im Südwesten brummt, doch der Finanzminister spürt davon noch nichts.

Brennelementesteuer Experten: EnBW macht Panik

Der Konzern droht wegen der Brennelementesteuer mit Jobstreichungen im Land.  
Umstrittene Zulagen: Nur Grüne legen sich bei Diäten quer

Umstrittene Zulagen Grüne legen sich bei Diäten quer

Landtag beschließt umstrittene Zulagen für Fraktionschefs -Auch ein CDU-Mann dagegen.
Statt Pkw-Maut: Hauk will Autobahnen verkaufen
Meinung

Statt Pkw-Maut Hauk will Autobahnen verkaufen

Hauk fordert vom Bund radikale Maßnahmen, um Infrastruktur im Südwesten zu verbessern.
Nach NRW-Wahl: Alarmstimmung bei Südwest-CDU

Nach NRW-Wahl Alarmstimmung bei Südwest-CDU

Zehn Monate vor der Landtagswahl zieht die SPD Hoffnung aus dem NRW-Ergebnissen.
Streit um Atomausstieg: Energieversorger drohen mit Klage

Streit um Atomausstieg Energieversorger drohen mit Klage

Mappus will Kernkraftwerke länger am Netz lassen, kommunale Energieversorger wollen klagen.
Baden-Württemberg: Oldtimer sollen Touristen anlocken

Baden-Württemberg Oldtimer sollen Touristen anlocken

Land will Automobiltradition besser vermarkten - Mehr als 100.000 Oldtimer im Südwesten.
Länderfinanzausgleich: Bei Finanzen hört der Spaß auf

Länderfinanzausgleich Bei Finanzen hört der Spaß auf

Berlin reagiert verärgert auf Baden-Württembergs Klage gegen Länderfinanzausgleich.
Minister Frankenberg: Zeichen stehen auf Abschied

Minister Frankenberg Zeichen stehen auf Abschied

Wissenschaftsminister Frankenberg plant Zeit nach der Landtagswahl und wird Stiftungschef.
Neue Artikel
stuttgarter-nachrichten.de wurde gerade aktualisiert. Wollen Sie die Seite neu laden?
schließen Neu laden