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Umbrüche im Bundeskabinett
Bundeskanzler entlässt Verkehrsminister Patrick Schnieder

Friedrich Merz’ Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung soll in einer Entlassung gipfeln. Andere umfassende Personalpläne hat der Kanzler am Freitag verkündet.
Von
Isabelle Jahn
Berlin
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Verkehrsminister Patrick Schnieder

Verkehrsminister Patrick Schnieder soll entlassen werden.

Michael Ukas/dpa
  • Merz plant Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder, berichten dpa und Medien.
  • Begründung laut „Bild“: Unzufriedenheit mit Amtsführung, vor allem Schienennetz und Infrastruktur.
  • Geplanter Nachfolger Fritz Güntzler sagte laut RND kurzfristig ab – offizieller Kommentar fehlt.
  • Weitere Personaländerungen kündigte Merz am Freitag an, Fragen ließ er bei Vorstellung nicht zu.
  • Im Ressort hakte es: Züge bleiben unpünktlich, Sanierungen verzögerten sich, Geld für Neubau knapp.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten verlassen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Partei- und Koalitionskreisen. Zuerst hatten die „Bild“-Zeitung und „Table.Briefings“ darüber berichtet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht diesen drastischen Schritt laut Bild-Bericht, weil er anhaltend und äußerst unzufrieden mit Schnieders Amtsführung sei – insbesondere bei den Themen Schienennetz und Infrastruktur. Der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Schnieders Alarmruf, trotz Milliardenetat kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte zu haben, habe Kabinettskollegen verstört.

Nach dpa-Informationen aus mehreren Quellen soll der vorgesehene Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, aber kurzfristig abgesagt haben. Über diese Absage hatte zuvor das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Eine Ankündigung des Kanzlers in einer Stellungnahme zum Personalumbau am Freitag, weitere Änderungen vornehmen zu wollen, könnte sich also auf Schnieder bezogen haben. Dazu gibt es aber vom Kanzler selbst oder aus seinem Umfeld keinen Kommentar. Auch der Zeitpunkt weiterer Bekanntmachungen ist noch offen. Merz selbst hatte bei der Vorstellung der anderen Personalentscheidungen keine Journalistenfragen zugelassen. Schnieder und Güntzler waren für Stellungnahmen zunächst nicht erreichbar.

Baustelle Bahn

Schnieder setzte durchaus Akzente bei der Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll die neue Bahnchefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen.

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Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist.

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Mehr Geld gefordert

Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigaben erteilt werden könnten – und in welchem Wahlkreis diese liegen. Nicht nur im Finanzministerium kam das nicht gut an. Die Spitzen der Koalition vereinbarten dann aber zusätzliche Gelder. Bundeskanzler Merz sagte: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“

Eine offizielle Bestätigung zur geplanten Entlassung gibt es bislang nicht. Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Merz die Bundesregierung und die Parteiführung um.

Merz plant umfangreiche Personalveränderungen

Merz hat am Freitagvormittag, 24. Juli, über die Kabinettsumbildung informiert, zu Schnieders Entlassung jedoch nichts bekannt gegeben. Merz' Personalpaket fällt umfangreicher aus als zuvor von vielen erwartet. Welche Veränderungen der Kanzler noch plant, lesen Sie hier.