E-Paper

STN+STN+Streit um Gerichtspräsidenten
Meuterei am Verfassungsgericht stürzt Polen in eine Krise

Mit den Tumulten in Warschau kommt es zum Showdown zwischen Premierminister Tusk und Präsident Nawrocki. Ist das Verfassungsgericht in Polen noch zu retten?
Von
Nancy Waldmann
Warschau
Jetzt in der App anhören
GoogleStN bei Google bevorzugen
Streit um Verfassungsgericht in Polen spitzt sich zu: Die polnische Polizei rückt auf dem Gelände des polnischen Verfassungsgerichts in Warschau an. Das Warschauer Polizeipräsidium (KSP) teilte am 30. Oktober mit, dass Beamte auf dem Gerichtsgelände eingesetzt wurden, ohne das Gebäude zu betreten, um das Gelände abzusichern und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Grund dafür war eine Sicherheitswarnung der Verfassungsrichterin Anna Korwin-Piotrowska, die den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki dazu veranlasste, einen offiziellen Flug in den Senegal abrupt abzubrechen und nach Hause zurückzukehren – vor dem Hintergrund eskalierender politischer Spannungen um das Verfassungsgericht. (zu dpa: «Ex-Gerichtspräsidenten stärken Polens Regierung den Rücken»)

Der Streit um das Verfassungsgericht in Polen spitzt sich zu: Kürzlich musste sogar die polnische Polizei anrücken, um das Gelände zu sichern.

Marcin Obara/PAP/dpa
Sie haben bereits ein Abo?
Jetzt weiterlesen mit
Wir feiern:
80 Jahre aus der Region, für die Region.

  • Zugriff auf alle Plus-Inhalte der StN im Web und der App

  • Exklusive Artikel, Serien und Abovorteile genießen

80 Jahre StN!
Jubiläumsangebot
1,25€ / Woche
1 Jahr StN Plus lesen und 40% sparen.*
Probeabo
0,25€ / Woche
4 Wochen vergünstigt StN Plus lesen.*

*Nur für Neukunden

Noch unschlüssig? Weitere Angebote

Sie sind Zeitungsabonnent? Kostenlos Digitalzugang freischalten