E-Paper

STN+STN+SPD und Bürgergeld
Kleiner demokratischer Aufstand in einer einst großen Partei

Das Mitgliederbegehren in der SPD gegen die Bürgergeldreform hat das notwendige Quorum erreicht. Ein Achtungszeichen. Oder doch mehr?
Kommentar von
André Bochow
Berlin
Jetzt in der App anhören
GoogleStN bei Google bevorzugen
Bundeskabinett: ARCHIV - 10.12.2025, Berlin: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. (zu dpa: «Weg frei für Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergeldes») Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Abgemacht ist abgemacht. Kanzler Friedrich Merz (CDU, l.) und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD, 2. v. r.) haben zusammen mit dem gesamten Kabinett die Reform des Bürgergeldes auf den Weg gebracht. Das wurde auch im Koalitionsvertrag so vereinbart, dem 80 Prozent der SPD-Mitglieder zugestimmt haben. Einige Sozialdemokraten wollen aber die Reform nicht.

Kay Nietfeld/dpa
Sie haben bereits ein Abo?
Jetzt weiterlesen mit
Wir feiern:
80 Jahre aus der Region, für die Region.

  • Zugriff auf alle Plus-Inhalte der StN im Web und der App

  • Exklusive Artikel, Serien und Abovorteile genießen

80 Jahre StN!
Jubiläumsangebot
1,25€ / Woche
1 Jahr StN Plus lesen und 40% sparen.*
Probeabo
0,25€ / Woche
4 Wochen vergünstigt StN Plus lesen.*

*Nur für Neukunden

Noch unschlüssig? Weitere Angebote

Sie sind Zeitungsabonnent? Kostenlos Digitalzugang freischalten