E-Paper

STN+STN+Neuer Straftatbestand
Journalisten müssen nicht vor Beleidigungen geschützt werden!

Das Saarland möchte den umstrittenen Straftatbestand der Politikerbeleidigung auf Journalisten ausweiten. Bloß nicht! Der Paragraf ist schon heute ein Problem für die Meinungsfreiheit.
Kommentar von
Dominik Guggemos
Berlin
Jetzt in der App anhören
GoogleStN bei Google bevorzugen
Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen: ARCHIV - 16.11.2024, Hessen, Wiesbaden: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, verfolgt die Debatte bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen. Beim dreitägigen Parteitag von Bündnis90/Die Grünen soll ein neuer Bundesvorstand gewählt und Wirtschaftsminister Habeck zum Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2025 bestimmt werden. (zu dpa: ««Schwachkopf»-Post: Durchsuchungsantrag vor Habeck-Anzeige») Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Ein Meme, in dem Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, hat zu einer Hausdurchsuchung und einem Gerichtsprozess geführt – weil es von der Staatsanwaltschaft als Politikerbeleidigung gewertet wurde.

Michael Kappeler/dpa
Sie haben bereits ein Abo?
Jetzt weiterlesen mit
Wir feiern:
80 Jahre aus der Region, für die Region.

  • Zugriff auf alle Plus-Inhalte der StN im Web und der App

  • Exklusive Artikel, Serien und Abovorteile genießen

80 Jahre StN!
Jubiläumsangebot
1,25€ / Woche
1 Jahr StN Plus lesen und 40% sparen.*
Probeabo
0,25€ / Woche
4 Wochen vergünstigt StN Plus lesen.*

*Nur für Neukunden

Noch unschlüssig? Weitere Angebote

Sie sind Zeitungsabonnent? Kostenlos Digitalzugang freischalten