Bundestagswahl
: Warum man ohne Personalausweis wählen darf

Manche Wähler treibt die Frage um, warum man sich bei der Bundestagswahl nicht zwingend ausweisen muss. Grund zur Sorge besteht jedenfalls nicht, denn die fehlende Ausweispflicht macht es dem Wähler einfacher.
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red/Donauer/dpa
Stuttgart
  • Wer die Wahlbenachrichtigung vergessen hat, muss den Perso oder Pass vorlegen. Dann prüft der Wahlvorstand, ob der Name im Wählerverzeichnis steht.

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  • Millionen Deutsche sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Ehemann Joachim Sauer kommen in Berlin zur Stimmabgabe für die Bundestagswahl 2017.

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  • Fotografen und Kameraleute warten auf die Stimmabgabe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Bundestagswahl 2017.

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  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Ehemann Joachim Sauer geben ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab.

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  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab.

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  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wartet in der Schlange auf seine Stimmabgabe.

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  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in seinem Wahllokal in Berlin-Zehlendorf seine Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab.

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  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) und seine Frau Elke Büdenbender (links) geben in ihrem Wahllokal in Berlin-Zehlendorf ihre Stimmen zur Bundestagswahl 2017 ab.

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  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) und Bundeswahlleiter Dieter Sarreither (Zweiter v. re.) äußern sich in einem Wahllokal in Berlin-Zehlendorf zur Bundestagswahl 2017.

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  • Zahlreiche Übertragungswagen unterschiedlichster TV-Sender stehen am vor der Parteizentrale der CDU in Berlin.

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  • Eine Wählerin wirft in Elisabeth-Sophien Koog (Schleswig-Holstein) ihren Wahlzettel zur Bundestagswahl 2017 im Wohnzimnmer der Bürgermeisterin in eine Wahlurne. Deren Wohnhaus ist heute gleichzeitig Wahllokal für 35 wahlberechtigte Bürger.

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  • Corinna Wöhrle, Gabriele und Klaus Lauble (v. li. n. re.) geben am in Hornberg-Reichenbach im Wahllokal vor den Wahlkabinen bei der Bundestagswahl 2017 in der traditionellen Schwarzwälder Bollenhuttracht ihre Stimmen ab.

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  • Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gibt in Goslar (Niedersachsen) seine Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab. Rechts daneben steht seine Ehefrau Anke Gabriel.

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  • Der Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Bundestagswahl 2017, Dietmar Bartsch, wirft in Prerow (Mecklenburg-Vorpommern) seinen Stimmzettel zur Bundestagswahl 2017 in die Wahlurne.

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  • Frauke Petry, Bundesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD), wirft am in Leipzig in einem Wahllokal in einer Schule einen Stimmzettel in eine Wahlurne.

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  • SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz bei seiner Stimmabgabe im nordrhein-westfälischen Würselen.

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  • Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in Sigmaringen gewählt.

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  • Der Grünen-Chef Cem Özdemir hat seine Stimme bereits abgegeben.

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  • Özdemir hat in Berlin gewählt.

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  • Aus der Kategorie „Ungewöhnliche Wahllokale“:In Köln wird in einem Wahlraum gewählt, der sich im Gewächshaus einer Gärtnerei befindet.

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  • In sorbisch-wendischer Festtagstracht gibt Anita Storch in einem Wahllokal im Spreewaldorf Lehde (Brandenburg) ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab. Barbara Fix überwacht an der Wahlurne die Stimmabgabe.

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  • Eine Frage der Sicherheit: Nachdem er mit seinem Herrchen alles nach verdächtigen Gerüchen abgesucht hat, sitzt der Sprengstoffspürhund der Polizei mit Namen „Hector“ in der CDU-Parteizentrale in Berlin auf der Bühne, wo für den Abend der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen geplant ist.

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  • Ein Hund gähnt in Würselen (Nordrhein-Westfalen), während die Besitzerin ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 abgibt.

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  • Millionen Deutsche sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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  • Millionen Deutsche sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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Stuttgart - Wählen ist ein denkbar einfacher Vorgang. Man geht mit seiner Wahlbenachrichtigung in das Wahllokal, macht ein Kreuz und wirft den Stimmzettel in die Urne. Aber woher wissen die Wahlvorsteher, wer da vor ihnen steht? Müsste man sich nicht vor der Wahl mit dem Personalausweis ausweisen?

Oder anders gefragt: Welche Dokumente muss ich ins Wahllokal mitnehmen? Wichtig sind die Wahlbenachrichtigung sowie der Personalausweis oder Reisepass. Anhand dieser Dokumente wird geprüft, ob jemand zur Stimmabgabe berechtigt ist.

Das Gesetz verlangt zwar nicht ausdrücklich, sich im Wahlraum auszuweisen, der Wahlvorstand kann dies aber verlangen. Wer die Wahlbenachrichtigung vergessen hat, muss den Perso oder Pass vorlegen. Dann prüft der Wahlvorstand, ob der Name im Wählerverzeichnis steht.

Regelung kommt Wählern zugute

Das ist im übrigen auch bei Landtagswahlen so. Der Paragraph 34 der Landeswahlordnung regelt alles zur Stimmabgabe im Wahlraum. Demnach muss man seine Wahlbenachrichtigung vorzeigen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Wer keine Wahlbenachrichtigung vorzeigen kann, muss sich auf Verlangen ausweisen, heißt es in dem Gesetz.

Denn jeder wahlberechtigte Bürger ist auch im Wählerverzeichnis aufgeführt. Dort kann der Wahlvorstand dann anhand des Namens nachschauen. So ist gewährleistet, dass der Wähler entweder ohne Wahlbenachrichtigung wählen kann oder ohne Personalausweis. Dass es keine Ausweispflicht gibt, kommt also manchen Wählern zugute.

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