Der Gründer der Corona-Protestbewegung meldet sich mit einem Video aus Zentralamerika. Zurück will er nicht. Was wird nun aus dem noch laufenden Revisionsverfahren?
Michael Ballweg sitzt in einem T-Shirt mit der Aufschrift „Rebell“ und kurzen Hosen in der Sonne und wirkt noch ein wenig braun gebrannter als sonst. Im Hintergrund wiegen sich Kokospalmen und die langen Blätter von Bananenbäumen sanft im Wind. Mit einem Youtube-Video hat sich der Gründer der Corona-Protestbewegung „Querdenken711“ jetzt aus El Salvador gemeldet. „In Deutschland wird’s ungemütlich“, sagt der ehemalige Stuttgarter Unternehmer darin und stellt klar: „Ich komme nicht nach Deutschland zurück.“ Ein bereits gekauftes Rückflugticket für Ende April habe er storniert.
Eigentlich habe er den Sommer in Deutschland verbringen wollen und zahlreiche Termine geplant. Dennoch kommt der Schritt nicht überraschend. Im Jahr 2022 waren angebliche Ausreisepläne für die Stuttgarter Staatsanwaltschaft sogar ein Grund gewesen, um Ballweg in Untersuchungshaft zu nehmen. Bei einer Hausdurchsuchung, die wegen des Verdachts auf Betrug und Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den Querdenken-Demonstrationen veranlasst worden war, waren die Ermittler auf eine weitgehend leer geräumte Wohnung gestoßen. In Hamburg sei ein Container mit dem Hausrat bereits zur Verschiffung nach Übersee bereit gestanden, hieß es.
Ballweg holt eine geplante Weltreise nach
Damals soll Costa Rica das Ziel gewesen sein. Jetzt ist daraus offenbar das Nachbarland El Salvador geworden, das im Gegensatz zu Costa Rica als Polizeistaat gilt, aber auch als Kryptoparadies. Einen Container hat er offenbar nicht dorthin verschiffen lassen. Er sei lediglich mit einem Rucksack angekommen. „Ich wurde ja zwangsbefreit. Das Finanzamt sperrt weiterhin mehr als 600 000 Euro, weil es das Gerichtsurteil nicht anerkennt“, sagt Ballweg in dem Video. Ende Juli war er vom Landgericht Stuttgart in den meisten Anklagepunkten freigesprochen worden. Wegen zwei Fällen der Steuerhinterziehung erhielt er von der Wirtschaftskammer eine Verwarnung.
Es bestünden keine strafprozessualen Aufenthaltsbeschränkungen für Ballweg, sagt die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Stefanie Ruben, gegenüber unserer Redaktion. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, weil sowohl die Anklage als auch die Verteidigung Rechtsmittel eingelegt hatten. Aus Sicht ihrer Behörde spiele es für das laufende Revisionsverfahren aber keine Rolle, wo sich der Angeklagte aufhalte, sagte Ruben.
Eigentlich habe er schon 2020 eine Weltreise machen wollen. Damals seien die Corona-Beschränkungen dazwischen gekommen, berichtet Ballweg nun in dem Videointerview mit dem Krypto-Influencer Marc Guilliard. Jetzt hole er die damals geplante Reise nach. So sei er zuvor in Thailand gewesen. Interviewpartner Guilliard stammt ebenfalls aus dem Raum Stuttgart, 2022 hatte er in Plochingen das erste Bitcoin- Hotel Deutschlands eröffnet. Seit Kurzem lebt auch er in El Salvador und promotet sein Leben mit Kryptowährungen. In dem mittelamerikanischen Land gelten Bitcoins als Zahlungsmittel. Dabei handelt es sich um eine virtuelle Währung, die unabhängig von klassischen Banken funktioniert.
„Deutschland ist ein großes Gefängnis“
Bei seinen ehemaligen Anhängern erntet Ballweg mit seiner Ankündigung vielfach Verständnis, manche sind aber auch enttäuscht und fühlen sich von einem Hoffnungsträger verlassen. Er nehme Deutschland als großes Gefängnis wahr, sagt Ballweg. Deshalb versuche er nun von El Salvador aus zu wirken, erklärt er weiter – und kündigt zusammen mit Guilliard weitere Videos im Wochenrhythmus an. Wegen der Ölkrise sehe er schwierige Zeiten auf Europa zukommen. Er erwarte eine Energierationierung. „Ich habe keine Lust, vor der Tankstelle anzustehen.“
Dass es ihm nicht alle gleich tun und ebenfalls ausreisen könnten, sei ihm klar, sagt Ballweg. Dennoch rate er dazu, sich von allem Ballast freizumachen. Wovon er in El Salvador leben will, sagt Ballweg nicht. Nur so viel: er müsse nur sein Laptop aufklappen und könne anfangen zu arbeiten. Wer ebenfalls an eine Ausreise denke, sei nur einen Klick von allen notwendigen Infos über Visa, Ausreise und die Gewinnung eines ortsunabhängigen Einkommens entfernt, sagt Guilliard am Ende und verweist auf ein angeblich kostenloses Webinar.