Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat in seiner Neujahrsrede angekündigt, dass der Gemeinderat im Mai über den künftigen Standort der Esslinger Stadtbücherei entscheiden soll. Nun gibt es aus der Mitte der Ratsrunde einen Vorstoß für einen neuerlichen Bürgerentscheid.
Seit den frühen 90er Jahren tauchen die Diskussionen über die Zukunft der Esslinger Stadtbücherei immer wieder auf wie das Ungeheuer von Loch Ness. Und auch nach dem Bürgerentscheid vom Februar 2019, der ein klares Votum für eine Erweiterung und Modernisierung des Bebenhäuser Pfleghofs gebracht hatte, ist noch immer – oder besser: wieder – in der Schwebe, wo die Zukunft der Bibliothek liegen soll. Oberbürgermeister Matthias Klopfer hatte im September 2023 angeregt, die Bücherei ins frühere Modehaus Kögel zu verlegen. Eine Entscheidung wurde seither mehrfach verschoben und soll nun im Mai im Gemeinderat fallen. Die Fraktionsgemeinschaft Linke/FÜR und die Gruppe WIR/Sportplätze erhalten haben unterdessen beantragt, dass der künftige Bücherei-Standort in einem neuerlichen Bürgerentscheid festgelegt werden soll.
Im Februar 2024 hatte die Stadtverwaltung ihre Pläne für einen Umzug der Bücherei ins Kögel-Gebäude vorgelegt, eine Entscheidung sollte zunächst im Mai 2024, dann im September und schließlich zum Jahresende fallen. Zuletzt hatte der Oberbürgermeister in seiner Neujahrsrede Anfang Januar angekündigt: „Im Mai werden wir über die neue Stadtbücherei entscheiden.“ Offenbar sind noch immer nicht alle Fragen mit den Vermietern des Kögel-Gebäudes endgültig geklärt. Gespannt warten viele zudem auf eine vertiefte Machbarkeitsstudie, die zeigen soll, ob sich die Immobilie für eine Bibliothek eignet, welche Vorteile das Kögel-Gebäude gegenüber dem Pfleghof bieten könnte und was Hauseigentümer und Stadt investieren müssten.
„Wichtiges Thema für die Bürger“
Anders als die Stadtverwaltung, die die Standortfrage im Gemeinderat entscheiden lassen möchte, wollen die Fraktionsgemeinschaft Linke/FÜR und die Gruppe WIR/Sportplätze erhalten den Ball in die Bürgerschaft zurückspielen. Martin Auerbach (Linke/FÜR): „Die Esslingerinnen und Esslinger haben beim Bürgerbegehren 2018 gezeigt, wie wichtig ihnen ihre Stadtbücherei ist. Und sie haben sich beim Bürgerentscheid 2019 ganz klar für die Erweiterung und Modernisierung des Pfleghofs ausgesprochen. Wenn die Stadt einen anderen Weg gehen möchte, ist es nur recht und billig, dass erneut die Bürgerinnen und Bürger gefragt werden.“
Das sieht auch Hermann Beck (WIR/Sportplätze erhalten) so: „Die Entscheidung über die Zukunft unserer Stadtbücherei war und ist eine besondere. Seit dem Bürgerentscheid 2019 haben sich viele mit großem Engagement und viel Enthusiasmus an der Planung ihrer Bibliothek im Pfleghof beteiligt. Das historische Flair des Gebäudes, die gemütliche Vertrautheit der verwinkelten Räume und nicht zuletzt die Kompetenz und Freundlichkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machten die Bürgerbeteiligung zu einem riesigen Erfolg. Daran sollten wir anknüpfen, indem wir die Standortfrage erneut den Bürgerinnen und Bürgern zur Entscheidung vorlegen.“
Gemeinderat kann Bürgerentscheid beschließen
Anders als beim letzten Mal, als der Bürgerentscheid zunächst per Bürgerbegehren durchgesetzt werden musste, wollen die Antragsteller diesmal einen anderen Weg gehen. Ihr Antrag sieht vor, „dass der Gemeinderat nach der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie einer Bücherei im ehemaligen Modehaus Kögel die Standortfrage der Stadtbücherei erneut durch einen Bürgerentscheid“ klären lässt – diesmal nach Paragraf 21 der Gemeindeordnung, der vorsieht: „Der Gemeinderat kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder beschließen, dass eine Angelegenheit des Wirkungskreises der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, der Entscheidung der Bürger unterstellt wird.“
Den Bürgerinnen und Bürgern soll eine klare Frage zur Entscheidung vorgelegt werden: „Sind Sie für den Verbleib der Stadtbücherei am bisherigen Standort im Bebenhäuser Pfleghof?“ Einen Teil der Kosten für einen neuerlichen Bürgerentscheid könnte die Stadt nach Auerbachs und Becks Vorstellungen aus Mitteln fürs Stadtjubiläum 2027 finanzieren: „Im OB-Wahlkampf hat Matthias Klopfer ja erklärt, ein schöneres Geschenk als eine neue Stadtbücherei könnten sich die Bürgerinnen und Bürger zum Stadtjubiläum nicht machen.“
„Vertrauensbildende Maßnahme“
Vor allem aber sehen die Antragsteller in einem neuerlichen Bürgerentscheid eine vertrauensbildende Maßnahme: „Die Entscheidung des Gemeinderats, statt der Umsetzung der Pläne nun eine ‚kleine und feine Sanierung’ durchzuführen, führte bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zur Frustration darüber, wie wenig ernst diese bei politischen Entscheidungen genommen werden. Wenn jetzt auch die Standortfrage ohne einen erneuten Bürgerentscheid getroffen wird, muss der Gemeinderat um das Vertrauen seiner Bürgerschaft fürchten. Wer überzeugt ist, die beste Lösung für die Bücherei zu haben, kann sich getrost dem Votum der Bürgerinnen und Bürger stellen.“
Die unendliche Bücherei-Geschichte im Zeitraffer
Anfänge
Seit 1989 ist die Esslinger Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof untergebracht. Schon beim Einzug war klar, dass eine Erweiterung angesichts stetig wachsender Anforderungen eher früher als später nötig werden würde. Deshalb hat die Stadt das Nachbarhaus Heugasse 11 als Erweiterungsfläche gekauft.
Alternativen
Dennoch wurden in den folgenden Jahren immer wieder Alternativstandorte ins Spiel gebracht. Mal war vom ehemaligen ZOB-Gelände die Rede, dann kam ein Standort in der Weststadt ins Spiel, schließlich die Häuserzeile zwischen Kies- und Küferstraße. Weil keine dieser Alternativen überzeugend genug war, schien alles am Ende doch auf den Pfleghof hinauszulaufen. Doch kurz bevor der Gemeinderat grünes Licht geben wollte, kam plötzlich ein weiterer Standort in einem Hinterhof in der Küferstraße ins Spiel.
Entscheidungen
Im Juni 2018 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Bücherei in einem Neubau zwischen Küferstraße und Kupfergasse unterzubringen. Bereits am Tag danach formierte sich eine Initiative um den heutigen Ehrenbürger Wolfgang Drexler, um einen Bürgerentscheid zu initiieren: 19 557 Menschen stimmten im Februar 2019 ab, 15 321 votierten für den Pfleghof. Ein Architektenwettbewerb brachte 2020 einen hoch gelobten Entwurf. Doch dann drückte OB Klopfer „die Pausentaste“, im Dezember 2022 beschloss der Gemeinderat eine „kleine, feine Sanierung“, zunächst ohne Erweiterung in die Heugasse 11. Und auch die liegt auf Eis, seit der OB das frühere Modehaus Kögel als neuen Bücherei-Standort ins Gespräch brachte.