Im vergangenen Jahr hat Böblingen mehr Gewerbesteuer eingenommen als je zuvor: 141 Millionen Euro. Das sind 46 Millionen mehr als geplant.
Ob in der Böblinger Kämmerei die Sektkorken knallten, ist nicht überliefert. Anlass dazu gab es jedenfalls, als Stadtkämmerer Sascha Schneider das Haushaltsjahr 2023 abrechnete. Nach dem kommunalen Kassensturz stand fest, dass die Stadt im vergangenen Jahr 141 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen verbuchen konnte. Mehr als je zuvor. Und 46 Millionen Euro mehr als geplant – man war im Planansatz von „nur“ 95 Millionen Euro ausgegangen. Nach dem warmen Geldregen ist klar: Es sind die höchsten jemals verbuchten Gewerbesteuern der Stadtgeschichte.
Entsprechend gut gelaunt klingt Sascha Schneider am Telefon, als er die Zahlen erläutert. „Wir haben unseren Haushaltsplan wie üblich schon im Jahr 2022 gemacht“, sagt der oberste Buchhalter der Stadt. „Uns war nicht klar, inwieweit Corona und die Ukraine-Krise Auswirkungen auf die örtlichen Gewerbebetriebe haben werden, daher der eher konservative Ansatz.“ Doch jetzt konnte er die Einnahmen tatsächlich kräftig nach oben korrigieren, die wichtigste Steuerquelle der Stadt sprudelte in 2023 eineinhalb mal so stark wie gedacht. Und das soll genau so weitergehen.
„Wir haben keine Anhaltspunkte, dass sich an der Situation etwas verändert“, sagt Schneider. Im Jahr 2022 ging er von konstanten Gewerbesteuereinnahmen von 95 Millionen jährlich aus. Jetzt rechnet er auch in 2024 mit 140 Millionen Euro. Und für 2025 ebenso. Der warme Geldregen soll nicht versiegen und dürfte sowohl den Schuldenstand senken als auch die städtischen Rücklagen weiter anschwellen lassen. Dabei sind dürre Zeiten mit weitaus niedrigeren Einnahmen in der Stadt noch gar nicht so lange her.
Gewerbesteuern steigen und steigen
Schneider: „Vor gut zehn Jahren lagen unsere Einnahmen da jährlich noch bei 50 bis 60 Millionen.“ Einen Tiefpunkt hatten sie nach der Euro- und Finanzkrise um 2010, als lediglich 29,6 Millionen in den Stadtsäckel flossen. Von kleinen Dellen abgesehen, stiegen die Gewerbesteuern seitdem stetig an auf das heutige Niveau. Das drückt die Schulden der Stadt weiter nach unten, obschon sie ohnehin sehr niedrig sind. Derzeit liegt der städtische Schuldenstand bei unter vier Millionen Euro, was rund 70 Euro je Einwohner bedeutet. Ein Wert, von dem andere Kommunen nur träumen können.
„Damit liegen wir deutlich unter dem Landesschnitt, der bei rund 1400 Euro liegt“, sagt Schneider. Zudem seien die Schulden überwiegend Förderdarlehen, die man nur aufgrund günstiger Zinsen zweckgebunden beantragt habe. Ähnlich rosig sieht es bei so viel überplanmäßigen Einnahmen bei den Rücklagen aus. Diese liegen derzeit bei de facto rund 150 Millionen Euro, sagt Schneider. Auch das ein neuer Rekordwert.
Diese Summen werfen ein neues Licht auf die aktuell laufenden Verhandlungen mit dem Landkreis über den Kauf des Krankenhausareals in der Bunsenstraße. Seitdem das Land Baden-Württemberg Interesse an dem Grundstück angemeldet und dafür 52 Millionen Euro im Landeshaushalt reserviert hat, steht diese Summe als Kaufpreis im Raum. Der Landkreis hält sie für „angemessen“, die Stadt für deutlich überzogen.
Warnung vor überzogenen Begehrlichkeiten
Angesichts des überraschend prall gefüllten Stadtsäckels stellt sich die Frage, inwieweit dies die Verhandlungen beeinflussen könnte? Sascha Schneider äußert sich dazu explizit nicht, sagt aber: „Generell gesprochen steht Böblingen gerade sehr gut da.“ Gleichzeitig warnt er vor überzogenen Begehrlichkeiten: „Die Aufgaben werden nicht weniger.“ Böblingen habe bereits große Bau- und Infrastrukturprojekte in der Mache, diese verschlängen viel Geld. Allen voran Schulneubauten oder -sanierungen.