In einem gut 13 Minuten langen Film äußert sich Michael Ballweg zur Gründung von „Querdenken“, zu seiner Haftzeit und zum anstehenden Gerichtsverfahren. Zudem startet er ein bemerkenswertes Begleit-Projekt zum Prozess.
Michael Ballweg geht offenkundig optimistisch in das am Mittwoch beginnende Verfahren gegen ihn am Stuttgarter Landgericht. „Die Vorwürfe sind so absurd“, sagt er unter anderem. Bei dem Interview trägt er wie bei seinen meisten Auftritten ein weißes T-Shirt mit dem Schriftzug „Staatlich geprüfter Querdenker“.
Zu einem solchen sei er durch die Untersuchungshaft geworden, sagt der Unternehmer aus Stuttgart. Dort sei er „wegen meines Einsatzes für die Einsatzrechte und die Grundrechte“ gewesen, so Ballweg.
In dem Video ist durchgehend das Logo des Kopp-Verlages zu sehen, das am Anfang auch im Intro über den Bildschirm schwebt. Der Verlag ist unter anderem für das Verbreiten rechtspopulistischer und verschwörungstheoretischer Schriften bekannt.
Ballweg steht von Mittwoch, 1. Oktober an, vor dem Landgericht Stuttgart. Er muss sich wegen der Vorwürfe des versuchten Betrugs in mehr als 9000 Fällen verantworten sowie wegen versuchten und vollendeten Steuerbetrugs.
In dem Video spricht Ballweg auch über die Anfänge der „Querdenken“-Bewegung. Er habe aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen „von Anfang an das ungute Gefühl gehabt, dass sich da was in eine Richtung entwickelt, die nicht schön ist und die nicht gut ist“, sagt er. Und zählt die Einschränkungen der Grundrechte auf, die er damals beobachtete: Reisefreiheit, Schulfreiheit, Versammlungsfreiheit. Er habe Zeit gehabt, die Demos zu organisieren, weil er eigentlich gerade zu einer Weltreise habe aufbrechen wollen, als die Corona-Pandemie kam. Ein Jahr lang sollte das dauern, um sich nach 21 Jahren als Unternehmer neu zu orientieren. Sein Unternehmen respektive dessen Hauptprodukt habe er kurz zuvor verkauft gehabt, und sei somit „wirtschaftlich frei“ gewesen. Er habe das Gefühlt gehabt, etwas tun zu müssen. So seien die „großen und großartigen“ Demonstrationen entstanden.
30 Verhandlungstage angesetzt
In das Verfahren gehe er mit einer Art „Vorfreude“ und nennt es ein Abenteuer. Nach wie vor seien seine Konten gepfändet. Er sei jedoch aus der Untersuchungshaft gestärkt hervorgegangen, und so werde er auch aus dem Prozess hervorgehen.
Für das Verfahren sucht Ballweg „Prozessbeobachter“. Sie sollen das Geschehen dokumentieren – schriftlich und in Bildern. Für den Austausch wurde eine Telegram-Gruppe eingerichtet, die „Prozessdokumentation Gerichtsprozess Michael Ballweg“ heißt. Angelegt hat sie ein Nutzer mit dem Namen Michael Ballweg, der sich auch als Gründer von „Querdenken 711“ zu erkennen gibt. Die „Prozess-Beobachter“ werden aufgefordert, Bilder und Texte dort einzustellen. Auf der Seite www.querdenken711.de wird aufgeführt, was neben Mitschrieben und Fotos noch gemeint ist: Man solle auf „Gestik und Mimik der Richter“ achten etwa, sowie auf „Auffälligkeiten im Ablauf“.