Die Kornwestheimer Eltern wehren sich lautstark gegen die geplante Erhöhung der Kitagebühren. Die Stadt sieht jedoch dringenden Handlungsbedarf, da die Elterngebühren weit unter dem Landesrichtsatz liegen.
Rufe und Pfiffe am frühen Donnerstagabend auf dem Kornwestheimer Marktplatz: Etwa 100 Eltern protestieren mit ihren Kindern gegen die geplante Erhöhung der Kitagebühren der städtischen Einrichtungen – einigermaßen verärgert über den kommunalen Griff in ihre Taschen.
Die Kitagebühren liegen weit unter dem Landesrichtsatz
Die Stadt Kornwestheim plant, die Elterngebühren vom 1. September 2025 an jährlich um acht Prozent zu erhöhen, um die Einnahmekluft zwischen den städtischen und freien Trägern zu verringern. Die jährliche Steigerung soll so lange erfolgen, bis der Landesrichtsatz erreicht ist. Bei einem regelmäßigen Plus von acht Prozent sei das im Jahr 2033 der Fall. Die Elterngebühren in Kornwestheim liegen derzeit für einen Sechs- Stunden-Platz im Kindergarten mit 151 Euro monatlich 34 Prozent unter dem Richtsatz. Bei einem Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren sind es mit 295 Euro sogar 62 Prozent.
Laut der Stadt Kornwestheim orientieren sich die meisten Kommunen am Landesrichtsatz. Das entspreche Kosten von 203 Euro bei einem Kindergartenplatz und 479 Euro für einen Platz in der Krippe. Der Grund für die hohe Differenz liege auch darin, dass es in den Jahren von 2017 bis 2022 keine Gebührenerhöhungen gegeben habe.
Ziel ist die kostenfreie Kinderbetreuung
Alina Tengler vom Elternbeirat der Kita Bebelstraße kann die geplanten Änderungen nicht nachvollziehen. „Die Erhöhung ist ja nicht einmalig. Die Frage ist, bei welcher Gebühr kommen wir am Ende an?“ Viele Eltern stellten sich die Frage, ob es sich bei den hohen Kosten überhaupt noch lohne, die Kinder in eine Einrichtung zu geben und arbeiten zu gehen. Sascha Moessner vom Landkreiselternbeirat sieht die Pflicht auch beim Land Baden-Württemberg. „Unsere Kinder werden als Erpressungsmittel genutzt“, sagt Moessner. „Wenn die Kommunen die Kitagebühren nicht erhöhen, streicht das Land ihnen die Leistungen.“ Langfristiges Ziel sollte eine gebührenfreie Kinderbetreuung sein. Als ersten Schritt fordern die Eltern, dass der Eigenanteil von 20 Prozent auf 15 Prozent gesenkt wird.
OB Lauxmann befürwortet die Demonstration
Oberbürgermeister Nico Lauxmann findet die Demonstration gut. „Ich bin froh, dass man sich bei uns friedvoll treffen kann, um seine Meinung kundzutun.“ Er habe viele konstruktive Gespräch mit Eltern geführt. Dennoch sehe er Handlungsbedarf in der Anpassung der Gebühren. „Wir investieren gern in die junge Generation, benötigen dafür aber auch als eine Säule die Gebühren der Eltern“, sagt Lauxmann.
Freie Träger sollen 1,4 Millionen Euro pro Jahr mehr bekommen
Neben den höheren Elternbeiträgen plant die Stadt, die freien Träger mit 1,4 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zu fördern und die Erhöhung der Gebühren in den freien Kitas bei maximal acht Prozent zu deckeln. „Wir erhoffen uns damit, dass die freien Träger die Gebühren in Zukunft nicht mehr weiter erhöhen müssen“, sagt Birgit Scheurer, Fachbereichsleiterin Kinder, Jugend und Bildung. Das bindend zu regeln, wie einige Eltern es fordern, sei allerdings nicht möglich, da die freien Träger wirtschaftlich und eigenständig handeln. So verständigte sich der Verwaltungs- und Finanzausschuss einstimmig darauf, freien Trägern eine Erhöhung der Gebühren mit einer symbolischen Deckelung von fünf Prozent zu empfehlen. Die Entscheidung über die Erhöhung der Kitagebühren wurde vertagt.
„Die Stadt finanziert den Aufwand, den er für die freien Kitas benötigt, durch die höheren Kitagebühren“, sagt Mauritius Tengler, Vater zweier Kinder. Diesen Vorwurf weist Bürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel zurück. „Wenn wir das Geld durch die Gebühren der städtischen Einrichtungen refinanzieren würden, müssten wir pro Platz 1 400 Euro mehr pro Jahr verlangen.“ Die Gebührensteigerung belaufe sich jedoch auf lediglich 13 Euro mehr pro Monat und Kind.
Gebührenerhöhung in Marbach ist durch
Erfolglos
Der öffentliche Protest der Marbacher Eltern verhallte letztlich erfolglos. Ihre Hauptforderung, die geplante Erhöhung der Kitagebühren so lange auszusetzen, bis die Stadt eine verlässliche Betreuung in den teilweise unterbesetzten Einrichtungen anbieten kann, blieb unerfüllt. Der Gemeinderat beschloss am Donnerstag bei zwei Gegenstimmen der Gruppe Puls und aus den Reihen der SPD, die Tarife anzuheben.
Abgelehnt
Damit wird der Besuch von Kindergarten und Kita zum 1. Januar 2025 um im Schnitt rund 7,5 und zum 1. September um nochmals etwa 7,3 Prozent teurer. Abgelehnt wurde der Antrag der Grünen, über die zweite Erhöhung erst nach einem Dialog mit den Eltern zu diskutieren.