Am Samstag fand in Stuttgart eine Demo gegen den Krieg in Palästina und den Einsatz der umstrittenen Software von Palantir für die Polizei in Baden-Württemberg statt.
Am Samstagnachmittag zog eine Demonstration gegen die Software Palantir durch die Stuttgarter Innenstadt. Ein breites Bündnis aus mehreren aktivistischen Gruppen hatte unter der Führung des Stuttgarter Palästina-Kommitees zum Aufmarsch gerufen.
Weniger Menschen als geplant hätten sich an dem Demonstrationszug von der Lautenschlagerstraße über die Theodor-Heuss-Straße und den Rotebühlplatz bis zur Endkundgebung am Schlossplatz beteiligt, sagt eine Sprecherin der Stuttgarter Polizei auf Nachfrage. Die Stimmung war friedlich, alles blieb ihm Rahmen, so die Polizei. Bei dem Demozug wurden neben Redebeiträgen und Musik aber auch Sprechchöre gerufen, die sich gegen die Einführung der Überwachungssoftware Palantir bei der Polizei stark machten.
Die Polizei in Baden-Württemberg wird künftig die umstrittene Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir einsetzen dürfen. Nach monatelangen Debatten beschloss der Landtag mit deutlicher Mehrheit eine Änderung des Polizeigesetzes: 113 Abgeordnete stimmten dafür, 22 dagegen, eine Person enthielt sich. Ab dem zweiten Quartal 2026 soll die Software den Ermittlern technisch zur Verfügung stehen.
Mit dem Programm „Gotham“ können künftig große Datenmengen aus unterschiedlichen Quellen zusammengeführt und auf mögliche Zusammenhänge untersucht werden – etwa zwischen Personen, Orten und Ereignissen. Dadurch sollen Ermittler schneller Muster in umfangreichen Datenpaketen erkennen, beispielsweise bei Terrorverdacht oder in Missbrauchsfällen. Kritiker warnen jedoch vor einer möglichen Rasterfahndung auf Knopfdruck sowie vor einer zu starken Abhängigkeit von einem US-Konzern.