Neue Uniformen: Ab Herbst Polizei in Blau
Beamte im neuen blauen Zwirn.
Foto: APStuttgart - Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) rechnet damit, dass die Ausgabe der neuen blauen Polizeiuniformen Mitte Oktober beginnt. "Ich gehe davon aus, dass wir die Farbumstellung und damit die Ausstattung der etwa 21 500 Polizistinnen und Polizisten im Laufe des Jahres 2011 abschließen können", sagte Rech im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Die Arbeiten daran liefen mit Hochdruck. Mittlerweile seien alle Ausschreibungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen, das Finanzierungskonzept erarbeitet und der Zeitplan stehe. Rech schloss nicht aus, dass die Polizei ihre Uniform künftig von einer Privatfirma bezieht. Bislang ist dafür das Logistik-Zentrum Baden- Württemberg in Ditzingen (Kreis Ludwigsburg) zuständig.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Baden-Württemberg, Rüdiger Seidenspinner, äußerte seine Bedenken, dass der Termin so eingehalten werden könnte. Auch komme die Einführung der blauen Uniformen zur Unzeit, "ganz ohne Not". "Die Einheitlichkeit in der Farbe ist in Deutschland nicht gegeben."
Im vergangenen Jahr sei die Machbarkeit einer sogenannten Systemversorgung mit einem privaten Anbieter mit großem Erfolg getestet worden, betonte Rech. "Deshalb liegt es nahe, diesen Weg weiterzuverfolgen." Man sei gerade dabei, die Vor- und Nachteile für die Beamtinnen und Beamten, aber auch die Auswirkungen auf vorhandene Strukturen zu untersuchen. "Ich könnte mir vorstellen, beispielsweise zunächst in einem Regierungsbezirk mit der Systemversorgung zu beginnen. Allerdings wird dies nicht ohne Eigenbeteiligung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten gehen." Wie hoch diese konkret sein werde, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht beziffern. Eine Pflicht zur Teilnahme an der Systemversorgung könne es aber nicht geben. "Wir gehen aber davon aus, dass die Systemversorgung zahlreiche Vorteile hat, so dass viele der Kolleginnen und Kollegen auch bei einer Eigenbeteiligung von dem Angebot Gebrauch machen werden." Seidenspinner sagte dazu: "Mit einem Privatanbieter vernichten wir bei der Polizei Arbeitsplätze." Er schätzte, dass dadurch bis zu 40 Stellen verloren gehen könnten.
Für die sechsmonatige Praxiserprobung wurden 222 Polizisten aus dem ganzen Land ausgewählt. Der sechsmonatige Tragetest, der im Juli 2008 begonnen hatte, brachte laut Rech eine ausgesprochen positive Bilanz. "Über 90 Prozent der Teilnehmer wollte die neue Uniform gleich behalten. Die blaue Uniform wurde im Innendienst, auf Streife und unter allen Einsatz- und Witterungsbedingungen getestet." Die Beamten seien mehrmals befragt worden, einige Details wurden verbessert.
Auch sei die sogenannte Sonderbekleidung von 89 Polizeibeamten mit speziellen Tätigkeiten - vom Hubschrauberpiloten über die Einsatzbeamtin bis hin zum Hundeführer - ausgiebig getestet und ebenfalls für gut befunden worden, betonte Rech. "Alle haben besonders die Materialien und die hohe Funktionalität der Uniform gelobt. Ich glaube es ist nicht übertrieben zu behaupten, dass unsere neue blaue Uniform auf eine hohe Akzeptanz in der Polizei und bei der Bevölkerung stößt."