Nach Autounfall: „Vertrauensvorschuss verspielt“ – Junge Union Zollernalb fordert Rückzug von Bareiß
Thomas Bareiß (CDU/CSU) spricht im Bundestag (Archivbild).
Elisa Schu/dpa- Junge Union Zollernalb fordert: Thomas Bareiß soll sein Bundestagsmandat niederlegen.
- Begründung: Vertrauensvorschuss der Wähler sei verspielt, Rücktritt wäre ein Zeichen des Respekts.
- Hintergrund: Ermittlungen wegen synthetischer Drogen und schwerem Unfall – Bareiß bat um Entschuldigung.
- Bareiß kündigte Auszeit an und lässt sein Amt als CDU-Bezirksvorsitzender ruhen, keine Wiederwahl.
- JU betont Unschuldsvermutung, trennt Politik und Strafrecht – wirft Bareiß „Zeitspiel“ vor.
Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.
Angesichts der Ermittlungen gegen CDU-Politiker Thomas Bareiß fordert der Parteinachwuchs in seiner Heimat, dass der 51-Jährige sein Bundestagsmandat niederlegt. Das wäre aus Sicht der Jungen Union Zollernalb ein Zeichen des Respektes gegenüber den Wählerinnen und Wählern.
„Ein Mandat im Deutschen Bundestag ist kein Besitzstand, sondern stellt in erster Linie einen Vertrauensvorschuss der Wählerinnen und Wähler seines Wahlkreises dar“, heißt es in einer Mitteilung. „Diesen Vertrauensvorschuss hat Thomas Bareiß trotz seiner nun vorliegenden Entschuldigung restlos verspielt.“
Der 51-Jährige soll synthetische Betäubungsmittel zu sich genommen und einen schweren Unfall verursacht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Bareiß hatte am Nachmittag in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit und parteipolitische Konsequenzen angekündigt, auch bat er um Entschuldigung. Er wolle sein Amt als Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern ruhen lassen und nicht erneut zur Wiederwahl antreten.
„Zutiefst enttäuscht“
Für den Politiker gelte die Unschuldsvermutung, stellte die Junge Union Zollernalb klar, deren Ehrenvorsitzender Bareiß ist. Die Wahrung politischer Integrität sei aber nicht deckungsgleich mit strafrechtlicher Verantwortlichkeit. „Thomas Bareiß hätte in seiner Erklärung persönlich Größe beweisen und auch sein Bundestagsmandat niederlegen müssen“, heißt es in der Mitteilung. Diesen unumgänglichen Schritt habe er unterlassen, das sei ein Zeitspiel.
„Die Junge Union Zollernalb zeigt sich von dieser fehlenden persönlichen Größe ihres langjährigen Vorsitzenden und Ehrenvorsitzenden zutiefst enttäuscht und wird ihre Rücktrittsforderung auch über die Auszeit von Thomas Bareiß hinaus mit allem Nachdruck bekräftigen“, teilte der Kreisverband mit. Bareiß trage Verantwortung für die Glaubwürdigkeit seines Amtes und für das Ansehen der Christdemokratie in seiner Heimatregion. Die politische Bewertung sei ausdrücklich von der menschlichen und gesundheitlichen Situation zu trennen.
Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen Thomas Bareiß in Zusammenhang mit Betäubungsmitteln ermittelt, meldet sich dieser zu Wort und räumt Fehler ein. Viel zu spät, kommentiert unser Korrespondent.