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Wolfgang Reinhart

Volksbegehren Artenschutz: CDU schwärmt aus zum Bienentreff

Volksbegehren Artenschutz CDU schwärmt aus zum Bienentreff

Die CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag sieht das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“ mit Wohlwollen. Nun will sie einen Antrag im Parlament einbringen – mit dem Ziel, dass die Landesregierung konkret Stellung bezieht.
CDU-Fraktionschef Reinhart über die Zukunft des Landes: „Wir können nicht die Leistungsträger immer mehr belasten“

CDU-Fraktionschef Reinhart über die Zukunft des Landes „Wir können nicht die Leistungsträger immer mehr belasten“

Im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten spricht der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Reinhart, über nötige Ausgaben im nächsten Doppelhaushalt des Landes, fehlende Entlastungen für Bürger und die Herausforderungen der Transformation.
CDU-Treffen mit ungarischem Außenminister: Grüne Jugend kritisiert Wolfgang Reinhart

CDU-Treffen mit ungarischem Außenminister Grüne Jugend kritisiert Wolfgang Reinhart

Grün-Schwarz streitet um den Umgang mit Viktor Orbans Ungarn: Regierungschef Kretschmann wollte den ungarischen Außenminister Peter Szijjarto nicht empfangen. Dafür begrüßte ihn nun CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart.
Grundgesetzänderung für Digitalpakt: Baden-Württemberg hält Widerstand hoch

Grundgesetzänderung für Digitalpakt Baden-Württemberg hält Widerstand hoch

Beim Digitalpakt für Schulen ist sich die grün-schwarze Koalition einig. Sie will sich die Kulturhoheit der Länder nicht abkaufen lassen – erst recht nicht „für ein Nasenwasser“, wie Ministerpräsident Kretschmann betont.
Reaktion im Land auf Lungenfachärzte: CDU: Stickstoffdioxid-Grenzwert vorläufig außer Kraft setzen

Reaktion im Land auf Lungenfachärzte CDU: Stickstoffdioxid-Grenzwert vorläufig außer Kraft setzen

Deutschland solle sich für ein Moratorium stark machen, bis die umstrittenen EU-Grenzwerte überprüft sind, fordert Wolfgang Reinhart. So möchte der CDU-Fraktionschef im Landtag neue Fahrverbote verhindern. An den grünen Landesverkehrsminister hat er auch eine Forderung.
Wohnungsbau: Wohnungsbaumittel werden nur teilweise abgerufen

Wohnungsbau Wohnungsbaumittel werden nur teilweise abgerufen

Von den 250 Millionen Euro, die das Land 2018 für den Wohnungsbau bereitgestellt hat, sind noch 108 Millionen Euro übrig. Grüne und CDU streiten, wie sie verwendet werden sollen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Reinhart: Bürger sollen bestes Handy-Netz nutzen können

CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Reinhart Bürger sollen bestes Handy-Netz nutzen können

Weil der Südwesten von Funklöchern nur so strotzt, mahnt die CDU-Fraktion im Landtag deutliche Verbesserungen bei den Mobilfunknetzen an. Ihr Vorsitzender fordert ein verpflichtendes nationales Roaming.
Justiz in Baden-Württemberg: Zusätzliche Richter für den Staatsschutz

Justiz in Baden-Württemberg Zusätzliche Richter für den Staatsschutz

Die grün-schwarze Koalition einigt sich auf Ausgaben im Nachtragshaushalt: Um für die zunehmende Zahl an Terrorverfahren besser gerüstet zu sein, schafft das Land jetzt neue Richterstellen für den Staatsschutz.
Umgang der Union mit der AfD: „Nicht über jedes Stöckchen springen“

Umgang der Union mit der AfD „Nicht über jedes Stöckchen springen“

Wolfgang Reinhart, CDU-Fraktionschef im Landtag, will die Provokationen der AfD ins Leere laufen lassen und die Partei inhaltlich stellen.
Landtag Baden-Württemberg: Ein Versorgungswerk für Abgeordnete gilt als Favorit

Landtag Baden-Württemberg Ein Versorgungswerk für Abgeordnete gilt als Favorit

Die künftige Altersversorgung der Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag ist weiterhin unklar. Vier Fraktionen haben noch offene Fragen im Fall von Berufsunfähigkeit und Tod.
Wolfgang Reinhart zur Koalitionskrise: „Ich muss nicht etwas dementieren, das es nicht gibt“

Wolfgang Reinhart zur Koalitionskrise „Ich muss nicht etwas dementieren, das es nicht gibt“

Während der grün-schwarze Koalitionskrise hielt er sich öffentlich zurück. Jetzt spricht CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart im Interview über die Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl 2021 und drohende Fahrverbote in Stuttgart.
Wahlrechtsreform: Grüne warten mit neuem Vorschlag auf

Wahlrechtsreform Grüne warten mit neuem Vorschlag auf

Die Grünen wollen die Hoffnung auf eine Reform des Landtagswahlrechts nicht aufgeben und warten mit einem neuen Vorschlag auf. Die CDU sagt zu, das Thema in der Fraktion anzusprechen. Aber die Erfolgsaussichten sind gering.
Streit um das Landtagswahlrecht: Landesliste erscheint möglich

Streit um das Landtagswahlrecht Landesliste erscheint möglich

Juristen des Innenministers und des Justizministers haben ein Gutachten zur Rechtmäßigkeit einer Landesliste bei der Landtagswahl vorgelegt. Doch Grüne und CDU ziehen höchst unterschiedliche Schlüsse daraus.
Wahlrechtsreform: Die Landes-CDU steckt in einem Dilemma
Kommentar

Wahlrechtsreform Die Landes-CDU steckt in einem Dilemma

Im Streit um die Änderung des Wahlrechts, sollte die Landes-CDU rasch zur Ruhe kommen, findet unser Autor Nils Mayer. Dass einzelne Punkte eines Koalitionsvertrags nicht umgesetzt werden, sei nichts Ungewöhnliches.
Wahlrechtsreform: Krise in der Landes-CDU schwelt weiter

Wahlrechtsreform Krise in der Landes-CDU schwelt weiter

Die CDU-Fraktion im Landtag bleibt hart: Ihr Nein zu einer Änderung des Wahlrechts steht. Die Regierungsmitglieder sollen die Haltung jetzt nach außen mittragen. Ist das das Ende des parteiinternen Streits – oder nur die nächste Stufe der Eskalation?
Streit in der Südwest-CDU: Rätselraten über Wolfgang Reinhart

Streit in der Südwest-CDU Rätselraten über Wolfgang Reinhart

Der Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart sucht den direkten Konflikt mit Parteichef Thomas Strobl – das ist sonst gar nicht seine Art.
Streit im Landtag: CDU lässt Reform des Wahlrechts platzen

Streit im Landtag CDU lässt Reform des Wahlrechts platzen

Die grün-schwarze Koalition steht vor einer Zerreißprobe: Die Unions-Fraktion lehnt Listen bei der Landtagswahl ab, obwohl das Projekt im Koalitionsvertrag steht.
Antisemitismusbeauftragter für Baden-Württemberg: Reinhart will Zeichen gegen Judenfeindlichkeit setzen

Antisemitismusbeauftragter für Baden-Württemberg Reinhart will Zeichen gegen Judenfeindlichkeit setzen

Um ein Zeichen gegen Judenfeindlichkeit zu setzen, will die CDU-Landtagsfraktion die anderen im Landesparlement vertretenen Fraktionen für die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten ins Boot holen.
Wahlrecht in Baden-Württemberg: Startschuss für die Reform des Landtagswahlrechts

Wahlrecht in Baden-Württemberg Startschuss für die Reform des Landtagswahlrechts

Jahrelang wurde um eine Wahlrechtsreform gestritten, nun rückt sie in greifbare Nähe: Grün-Schwarz hat sich darauf verständigt, ein neues Landtagswahlrecht einzuführen. Das Ziel ist: mehr Frauen im Parlament.
Reaktionen zur Bildungsstudie: Was muss sich in den Grundschulen ändern?

Reaktionen zur Bildungsstudie Was muss sich in den Grundschulen ändern?

Einer bundesweiten Studie zufolge schneiden Grundschüler in Baden-Württemberg sehr schlecht ab. Die Politik reagiert mit Schuldzuweisungen – doch auch erste Verbesserungsvorschläge werden gemacht.
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