Kommentar zu Polens Mediengesetz Mit dem Vorschlaghammer
Erst die Reform des Verfassungsgerichts und dann ein ebenso umstrittenes Mediengesetz: Die nationalkonservative Regierung in Warschau scheut auch mit Europa keinen Konflikt. In Brüssel wird an einer Strategie gearbeitet, um einen ganz großen Knall zu verhindern. Doch die Mittel der EU sind unzureichend, kommentiert Detlef Drewes. 03.01.2016