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Volksentscheid

Stuttgart 21: Initiative: Volksentscheide sind nicht unumkehrbar

Stuttgart 21 Initiative: Volksentscheide sind nicht unumkehrbar

Der Volksentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21 muss nach der Initiative „Mehr Demokratie“ Baden-Württemberg nicht bindend sein – vor allem da es zu erheblichen Kostensteigerungen kam.
Stuttgart 21: Kretschmann ist sauer auf Bahn

Stuttgart 21 Kretschmann ist sauer auf die Bahn

Der Ministerpräsident rechnet mit Stuttgart 21 ab und stellt einen nur einstufigen Volksentscheid wie den für die finanzielle Beteiligung am Bahnprojekt in Frage.
Flughafen Berlin-Tegel: Berlin orientiert sich an Stuttgart 21

Flughafen Berlin-Tegel Berlin orientiert sich an Stuttgart 21

Die Abstimmung über den Weiterbetrieb des Innenstadtairports hat nicht nur die politischen Lager Berlins tief gespalten – der Riss geht mitten durch die Bevölkerung. Nun will der Senat ein Forum für eine Einigung schaffen.
Volksentscheid in Berlin: Deutliche Mehrheit für Weiterbetrieb von Flughafen Tegel

Volksentscheid in Berlin Deutliche Mehrheit für Weiterbetrieb von Flughafen Tegel

Eine deutliche Mehrheit der Berliner ist dafür, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER weiter zu betreiben.
Volksentscheid Berlin: Stimmenauszählung wegen Serverproblemen verzögert

Volksentscheid Berlin Stimmenauszählung wegen Serverproblemen verzögert

Beim Berliner Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel zeichnet sich eine Mehrheit für einen Weiterbetrieb des Airports ab. Das endgültige Ergebnis wird erst nach Mitternacht erwartet.
Schicksalswahlsonntag an der Spree: In Berlin droht die Doppelklatsche

Schicksalswahlsonntag an der Spree In Berlin droht die Doppelklatsche

Berlins Senat ist unbeliebt wie keine andere Landesregierung – am Sonntag wird die Wahl zum Bundestag und dem Volksentscheid über Tegel von vielen wohl auch als Abrechnung benutzt.
Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel: Die direkte Demokratie wird instrumentalisiert
Kommentar

Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel Die direkte Demokratie wird instrumentalisiert

Können die Berliner wirklich über Tegel entscheiden? Klingt nur so. Der Volksentscheid ist ein Mittel für die Bürger. Die Parteien sollten es nicht missbrauchen, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Flughafen BER in Berlin: Kapazität kann wohl in wenigen Jahren verdoppelt werden

Flughafen BER in Berlin Kapazität kann wohl in wenigen Jahren verdoppelt werden

Der neue Großflughafen ist für Berlin zu klein, denn die Passagierzahlen steigen stetig. Jetzt Ausbaupläne auf den Tisch - wenige Wochen vor dem Volksentscheid zum Altflughafen Tegel.
CSU-Konflikt mit der CDU: Konfliktpotenzial im Kleingedruckten

CSU-Konflikt mit der CDU Konfliktpotenzial im Kleingedruckten

Alle starren auf den Flüchtlingsstreit mit der CDU. Doch die Positionen der CSU zur Türkei oder zu Volksentscheiden sind auch nicht ohne. Und es geht zwischen den beiden Schwesterparteien um’s Geld.
Volksabstimmung in Stuttgart: Startschuss für mehr Mitbestimmung

Volksabstimmung in Stuttgart Startschuss für mehr Mitbestimmung

In Stuttgart können Bürger künftig einen landesweiten Volksentscheid anstoßen - oder den Landtag mit dazu bringen, über eine Forderung zu diskutieren.
Grün-Rot ändert Verfassung: Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Grün-Rot ändert Verfassung Kleinere Hürden für Volksabstimmungen

Die baden-württembergische Landesregierung hat die Hürden für eine Volksabstimmung im Land gesenkt. Zudem sollen der Kinder- und Jugendschutz sowie das Ehrenamt gestärkt werden.
Referendum: Katholisches Irland vor Ja-Wort zu Homo-Ehe

Referendum Katholisches Irland vor Ja-Wort zu Homo-Ehe

Die Republik Irland könnte mit dem Referendum am Freitag zur Einführung der Homo-Ehe zum Vorreiter für die Rechte von Schwulen und Lesben werden.
Volksentscheide: Südwest-CDU trägt Verfassungsänderung mit

Volksentscheide Südwest-CDU trägt Verfassungsänderung mit

Um die Hürden für Volksentscheide in Baden-Württemberg zu senken, muss eine Verfassungsänderung her. Nach anfänglichem Sträuben will die Südwest-CDU diese jetzt mittragen.
Volksentscheid Schweiz: 56.000 Pendler aus dem Südwesten betroffen

Volksentscheid Schweiz 56.000 Pendler aus dem Südwesten betroffen

Die Schweizer wollen die Zuwanderung drosseln – das könnte auch viele Pendler aus dem Südwesten treffen, die im Nachbarland arbeiten. Doch das Landesarbeitsministerium gewinnt der Entscheidung auch positive Seiten ab – etwa bei der Suche nach Fachkräften.
Volksentscheide: Landtagsfraktionen einigen sich auf niedrigere Hürden

Volksentscheide Einigung auf niedrigere Hürden

Die Fraktionen des baden-württembergischen Landtags haben sich darauf geeinigt, die Hürden für Volks- und Bürgerentscheid zu senken. Zudem soll das neue Instrument einer Volksinitiative eingeführt werden.
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