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Volksentscheid
Volksentscheid
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Volksentscheid
Berlin
Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert
Berlin nimmt sich zunächst keine strengeren Klimaziele vor. Bei einem Volksentscheid wurde die nötige Stimmenzahl für eine Gesetzesänderung verfehlt.
26.03.2023
Volksentscheid in der Hauptstadt
Berlin drohen 113 Milliarden Euro Klimakosten
Am Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die Hauptstadt schon bis 2030 klimaneutral werden soll. Ein Ja könnte riesige Kosten nach sich ziehen.
24.03.2023
G9-Debatte in Baden-Württemberg
Grün-Schwarz bleibt beim Abitur nach neun Jahren auf Abwehrkurs
Auch im baden-württembergischen Landtag ist die Mehrheit der Fraktionen mittlerweile offen für den längeren Weg zum Abitur. Warum sich trotzdem vorerst nichts ändert.
01.02.2023
Volksabstimmung in der Schweiz
Eidgenossen votieren deutlich für die Ehe für alle
Bei einer Volksabstimmung votierten am Sonntag eine deutliche Mehrheit der Schweizer für die Einführung der Ehe für alle. Wann die Gesetzesänderung greift, ist noch nicht klar.
26.09.2021
„Mehr Demokratie“ erstellt Ranking
Baden-Württemberg verschlechtert sich in Sachen Volksentscheid
In Sachen Volksentscheide ist Baden-Württemberg im bundesweiten Vergleich nur Mittelfeld. Das Land fiel auf einer Skala des Vereins „Mehr Demokratie“ in den vergangenen fünf Jahren von Rang 7 auf Rang 8, teilt der Verein mit.
08.07.2021
Rahmenabkommen
Schweiz soll mehr Farbe für EU bekennen
Brüssel fordert die Regierung in Bern auf, den Weg für das Rahmenabkommen frei zu machen. Fünf Jahre voller Verhandlungen sollen nun endlich fruchten und unter anderem Probleme in der Zusammenarbeit regeln.
29.09.2020
Stuttgart 21
Initiative: Volksentscheide sind nicht unumkehrbar
Der Volksentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21 muss nach der Initiative „Mehr Demokratie“ Baden-Württemberg nicht bindend sein – vor allem da es zu erheblichen Kostensteigerungen kam.
28.03.2019
Stuttgart 21
Kretschmann ist sauer auf die Bahn
Der Ministerpräsident rechnet mit Stuttgart 21 ab und stellt einen nur einstufigen Volksentscheid wie den für die finanzielle Beteiligung am Bahnprojekt in Frage.
18.12.2018
Flughafen Berlin-Tegel
Berlin orientiert sich an Stuttgart 21
Die Abstimmung über den Weiterbetrieb des Innenstadtairports hat nicht nur die politischen Lager Berlins tief gespalten – der Riss geht mitten durch die Bevölkerung. Nun will der Senat ein Forum für eine Einigung schaffen.
28.09.2017
Volksentscheid in Berlin
Deutliche Mehrheit für Weiterbetrieb von Flughafen Tegel
Eine deutliche Mehrheit der Berliner ist dafür, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER weiter zu betreiben.
25.09.2017
Volksentscheid Berlin
Stimmenauszählung wegen Serverproblemen verzögert
Beim Berliner Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel zeichnet sich eine Mehrheit für einen Weiterbetrieb des Airports ab. Das endgültige Ergebnis wird erst nach Mitternacht erwartet.
24.09.2017
Schicksalswahlsonntag an der Spree
In Berlin droht die Doppelklatsche
Berlins Senat ist unbeliebt wie keine andere Landesregierung – am Sonntag wird die Wahl zum Bundestag und dem Volksentscheid über Tegel von vielen wohl auch als Abrechnung benutzt.
21.09.2017
Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel
Die direkte Demokratie wird instrumentalisiert
Können die Berliner wirklich über Tegel entscheiden? Klingt nur so. Der Volksentscheid ist ein Mittel für die Bürger. Die Parteien sollten es nicht missbrauchen, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
18.09.2017
Flughafen BER in Berlin
Kapazität kann wohl in wenigen Jahren verdoppelt werden
Der neue Großflughafen ist für Berlin zu klein, denn die Passagierzahlen steigen stetig. Jetzt Ausbaupläne auf den Tisch - wenige Wochen vor dem Volksentscheid zum Altflughafen Tegel.
28.08.2017
CSU-Konflikt mit der CDU
Konfliktpotenzial im Kleingedruckten
Alle starren auf den Flüchtlingsstreit mit der CDU. Doch die Positionen der CSU zur Türkei oder zu Volksentscheiden sind auch nicht ohne. Und es geht zwischen den beiden Schwesterparteien um’s Geld.
04.11.2016
Volksabstimmung in Stuttgart
Startschuss für mehr Mitbestimmung
In Stuttgart können Bürger künftig einen landesweiten Volksentscheid anstoßen - oder den Landtag mit dazu bringen, über eine Forderung zu diskutieren.
21.05.2016
Grün-Rot ändert Verfassung
Kleinere Hürden für Volksabstimmungen
Die baden-württembergische Landesregierung hat die Hürden für eine Volksabstimmung im Land gesenkt. Zudem sollen der Kinder- und Jugendschutz sowie das Ehrenamt gestärkt werden.
25.11.2015
Referendum
Katholisches Irland vor Ja-Wort zu Homo-Ehe
Die Republik Irland könnte mit dem Referendum am Freitag zur Einführung der Homo-Ehe zum Vorreiter für die Rechte von Schwulen und Lesben werden.
20.05.2015
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