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Viktor Orban
Der Schwabe und seine zahlreichen Jobs

Günther Oettinger Der Schwabe und seine zahlreichen Jobs

Keiner unter den ehemaligen Mitgliedern der Juncker-Kommission hat so viele Aufgaben übernommen wie Oettinger. Auch auf Einladung von Ungarns Premier Viktor Orban würde er gerne eine Tätigkeit annehmen. Warum die Genehmigung noch aussteht. 30.10.2020
Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

EuGH-Urteil Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

Mehrere Niederlagen hat die rechtsnationale Regierung von Viktor Orban in diesem Jahr schon vor dem höchsten EU-Gericht kassiert. Nun steht das nächste Urteil. Es geht um die Central European University von US-Milliardär George Soros. 06.10.2020
Von der harten Linie bis zu den Nebelkerzen

Die Ergebnisse des EU-Gipfels Von der harten Linie bis zu den Nebelkerzen

Erleichterung in Berlin, Aufatmen von Rom bis Madrid: Das nach zähen Verhandlungen beschlossene größte Finanzpaket in der Geschichte der EU stößt auf ein überwiegend positives Echo – und lässt viel Interpretationsspielraum. 21.07.2020
Geld gibt es nur gegen schärfere Kontrollen

Forderungen an EU-Mitgliedsstaaten Geld gibt es nur gegen schärfere Kontrollen

Beim EU-Gipfel soll auch über Maßnahmen gegen den Missbrauch von EU-Geldern verhandelt werden. Rufe nach härteren Regeln gegen Betrug und Vetternwirtschaft werden laut. 01.04.2016
Viktor Orbán ist mal folgsam
Kommentar

Ungarns Flüchtlingspolitik Viktor Orbán ist mal folgsam

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán liegt oft im Clinch mit der EU. Aber jetzt befolgt er artig einen europäischen Richterspruch zu seiner Flüchtlingspolitik, kommentiert Rainer Pörtner. 21.05.2020
Oettinger verteidigt Tätigkeit für Orban

Kritik an den Plänen des Ex-EU-Kommissars Günther Oettinger verteidigt Tätigkeit für Viktor Orban

Der deutsche Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger will den ungarischen Innovationsrat leiten. Doch es gibt heftige Kritik an dessen Beratungstätigkeit. 14.05.2020
Orbans Griff zur Alleinherrschaft
Kommentar

Notstandsverordnung in Ungarn Orbans Griff zur Alleinherrschaft

Ungarns Premier regiert sein Land nun per Dekret – und schränkt die Demokratie ein. 30.03.2020
Ungarns Parlament verabschiedet Notstandsgesetz

Mehr Macht für Viktor Orban Ungarns Parlament verabschiedet Notstandsgesetz

Das ungarische Parlament räumt Ministerpräsident Viktor Orban Zusatzrechte ohne Befristung ein. Damit kann Orban den Notstand verlängern und entsprechend weitere Dekrete in der Corona-Krise erlassen. 30.03.2020
Abschiedsgrüße an die Demokratie

Autoritäres Regierungssystem in Ungarn Abschiedsgrüße an die Demokratie

Der rechtsnationale Premier Viktor Orbán führt in Ungarn vor, wie illiberaler Rechtspopulismus funktioniert. 10.03.2020
Orban will für jedes Neugeborene zehn Bäume in Ungarn pflanzen lassen

Maßnahme gegen Klimawandel Orban will für jedes Neugeborene zehn Bäume in Ungarn pflanzen lassen

Laut Regierungschef Victor Orbans Nationalem Energie- und Klimaplan soll bis 2030 die Energie des Landes zu 90 Prozent klimaneutral erzeugt werden. Eine ergänzende Maßnahme ist das Pflanzen von Bäumen. 16.02.2020
Auf die Straße für die Freiheit der Kunst

Demonstrationen in Ungarn Auf die Straße für die Freiheit der Kunst

Die Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban plant, die Kultureinrichtungen im Land durch den Staat zu kontrollieren. Am Montag machten sich Tausende in Ungarn für die Autonomie der Kunst stark. 10.12.2019
Wie hält die EVP es mit Orban?

EVP Wie halten es die Christdemokraten mit Orban?

Über die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei aus Ungarn hätte längst entschieden werden sollen. Deutsche EVP-Mitglieder vermitteln in der schwierigen Frage. 22.11.2019
Was wird aus Manfred Weber?

Europäische Christdemokraten Was wird aus Manfred Weber?

Der Ex-Spitzenkandidat aus Bayern hat sich beim Umgang mit seiner heftigen Niederlage nach der letzten Europawahl Respekt erworben. Dennoch wird er beim Parteitag nicht an die Spitze der europäischen Christdemokraten rücken. Welche Optionen hat er noch? 14.11.2019
Konfliktscheu vor Orban
Kommentar

Rückzieher der Christdemokraten Konfliktscheu vor Orban

Um die Auseinandersetzung mit den populistischen Hetzparolen des ungarischen Premiers Orban drücken sich die europäischen Christdemokraten. Damit verlieren sie an Glaubwürdigkeit, findet Markus Grabitz. 24.10.2019
Schleichende Rehabilitierung Orbans in der EVP?

Umstrittener ungarischer Ministerpräsident Schleichende Rehabilitierung Orbans in der EVP?

Vor der letzten Europawahl hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Brüssel teils bis aufs Blut gereizt. Trotzdem wollen die Europäischen Christdemokraten bei ihrem Parteitag nun doch nicht über den Rauswurf seiner Partei Fidesz abstimmen. 24.10.2019
Neuanfang mit Ungarn tut Not
Kommentar

Merkels Besuch bei Orban Neuanfang mit Ungarn tut Not

Vor 30 Jahren fand das „paneuropäische Picknick“ statt, das viele DDR-Bürger zur Flucht nutzen. Unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler sieht in der Teilnahme der Kanzlerin am Festakt, ihrem ersten Besuch in Ungarn seit vielen Jahren, die Chance für eine Wiederannäherung. 02.05.2019
Manfred Weber rechnet mit Macron ab

Wahl des EU-Kommissionspräsidenten Manfred Weber rechnet mit Macron ab

Der CSU-Politiker wirft dem französischen Präsidenten vor, eine politische „Achse“ mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gebildet zu haben. 04.07.2019
EVP setzt Mitgliedschaft von Orban-Partei aus

Fidesz EVP setzt Mitgliedschaft von Orban-Partei aus

Jahrelang haderte die Europäische Volkspartei mit ihrem eigenwilligen Mitglied Viktor Orban. Jetzt leitet sie Strafmaßnahmen gegen den ungarischen Rechtsnationalen ein - und kommt ihm doch entgegen. 20.03.2019