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Zweifelhafter Trendsetter
Kommentar

Orban gewinnt Wahl in Ungarn Zweifelharter Trendsetter

Viktor Orban hat die Wahl in Ungarn klar gewonnen. Sein nationalistischer Kurs ist bestätigt worden. Deshalb müssen die EU-Staaten jetzt endlich ihr Verhältnis zu Orban klären, meint Thomas Roser. 09.04.2018
Seehofer wischt alle Bedenken beiseite

CSU-Winterklausur mit Viktor Orban Seehofer wischt alle Bedenken beiseite

Die CSU verbündet sich noch enger als bisher mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán. Dieser, kritisiert für seine Auffassung von Demokratie, stellt sich gar als Retter des Volkswillens dar. 05.01.2018
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Kampf um die Demokratie
Kommentar

EU-Verfahren gegen Polen Der Kampf um die Demokratie

Das Verfahren gegen die Regierung in Polen ist richtig. Die EU wird das Kräftemessen aber verlieren, meint unter Politikredakteur Knut Krohn. 20.12.2017
Die Pressefreiheit in Europa ist in Gefahr
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Tag der Pressefreiheit Die Pressefreiheit ist auch in Europa in Gefahr

Die Frage nach der Pressefreiheit stellt sich längst nicht mehr nur in Ländern mit autoritären Regimen oder Staaten, wo Krieg herrscht. Immer wieder hindern Regierungen in westlichen Demokratien die Journalisten an der freien Berichterstattung. 01.05.2017
Oettinger wegen Flug im Privatjet nach Ungarn unter Druck

EU-Kommission Oettinger wegen Flug im Privatjet nach Ungarn unter Druck

EU-Kommissar Günther Oettinger flog im Mai im Privatjet des Ex-Daimler-Managers Klaus Mangold zu einem Treffen mit Viktor Orban nach Ungarn. Die EU-Kommission muss klären, ob er damit gegen Ethik-Regeln verstieß. 16.11.2016
Orban scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Ungarn Orban scheitert mit Gesetz gegen EU-Flüchtlingsquote

Seit Monaten trommelt die Regierung Orban gegen Flüchtlinge und die EU-Flüchtlingspolitik. Nun ist Regierungschef Viktor Orban im Parlament mit einem Gesetz gegen die Flüchtlingsquote gescheitert. 08.11.2016
„Mia san mia“ auf ungarisch

Aufregung in München „Mia san mia“ auf ungarisch

Viktor Orbán kommt im Bayerischen Landtag zu einem viel beachteten Auftritt. Die SPD verurteil das natürlich „aufs Schärfste“. 05.10.2016
Orban tritt trotz der Schlappe als Sieger auf

Referendum in Ungarn Orban tritt trotz Schlappe als Sieger auf

Nach dem gescheiterten Volksentscheid über die EU-Flüchtlingsquoten in Ungarn wittert die zersplitterte Opposition wieder Morgenluft. Auch auf dem internationalen Parkett wirkt Premier Viktor Orban trotz trotziger Siegeserklärungen eher geschwächt als gestärkt. 03.10.2016
Ungarn stimmen über Flüchtlingspolitik ab

Referendum zu EU-Beschluss Ungarn stimmen über Flüchtlingspolitik ab

Seit Monaten trommel die Regierung Orban gegen Flüchtlinge und die EU-Flüchtlingspolitik. Nun ist Ungarns Machthaber „stolz“, dass in seinem Land das erste Referendum zu dieser Frage stattfindet. 02.10.2016
Trommelfeuer gegen die Fremden

Ungarn bereitet Referendum vor Trommelfeuer gegen die Flüchtlinge

Während Luxemburg den EU-Ausschluss Ungarns fordert, zeigt sich Budapest kaum beeindruckt. Vor dem Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten verstärkt die Regierung das propagandistische Trommelfeuer gegen die Immigranten – bisher mit begrenzten Erfolg. 13.09.2016
Oettingers Treffen mit Orban sorgt für Wirbel

Lobbyvorwurf Oettingers Treffen mit Orban sorgt für Wirbel

Die Grünen verdächtigen den EU-Kommissar, als Atomlobbyist unterwegs gewesen zu sein – der dementiert. Gegenstand der Aufregung ist ein umstrittenes Kernkraftwerk in Ungarn. 10.07.2016
Orban verliert einen Partner

Nach dem Brexit Orban verliert einen Partner

Der Brexit kommt dem EU-Kritiker in Ungarn gar nicht gelegen. Der Kreis der Skeptiker wird geschwächt. 26.06.2016
Wo der Briten-Austritt Schule machen könnte

Votum für Brexit Wo der Briten-Austritt Schule machen könnte

Das Nein der Briten zur EU könnte Bestrebungen in anderen Mitgliedstaaten stärken, denselben Weg einzuschlagen. Ein Überblick über mögliche Volksabstimmungen. 24.06.2016
Mehr Gelassenheit

Kommentar zu Kohl und Orban Mehr Gelassenheit

Ein Politikum ist das Treffen zwischen Altkanzler Kohl und Ungarns Ministerpräsident Orban nicht. Es verdient eine gelassene Reaktion. 19.04.2016
„Ich bin gekommen, ihm unsere Ehre zu erweisen“

Orban zu Gast bei Kohl „Ich bin gekommen, ihm unsere Ehre zu erweisen“

Zu einem privaten Besuch bei Altkanzler Helmut Kohl war am Dienstag der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban eingeladen. Kohl wurde für die Einladung im Vorfeld kritisiert. 19.04.2016
Ausgerechnet Orban!

Helmut Kohl und Europa Ausgerechnet Orban!

Audio-Kommentar - Helmut Kohl macht es sich leicht, eine politische Duftmarke in Sachen Europa zu setzen. Ausgerechnet Orban lädt er zu sich ein - ein Affront. Wolfgang Molitor kommentiert. 19.04.2016
Orban bezieht beinhart Position gegen Merkel

Treffen mit Seehofer in Ungarn Orban bezieht beinhart Position gegen Merkel

Seehofer trifft Ungarns Regierungschef Orban - einen Widersacher von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingskrise. Der CSU-Chef zeigt sich einerseits Kanzlerin-treu. Orban indes bezieht beinhart Position gegen Merkel. 04.03.2016
Merkel für Lastenverteilung

Flüchtlingskrise auf dem EVP-Kongress Merkel will Lasten innerhalb der EU verteilen

Die Flüchtlingskrise ist auch beim Kongress der Europäischen Volkspartei ein Thema. Die Positionen der konservativen Spitzenpolitiker liegen allerdings recht weit auseinander. 22.10.2015