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Viktor Orban mahnt die deutsche Politik: Verbot akzeptieren

Regenbogen-Verbot bei der EM Viktor Orban mahnt die deutsche Politik: Verbot akzeptieren

In der Debatte um die Regenbogen-Beleuchtung der Münchner EM-Arena hat sich nun auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu Wort gemeldet. Er warnt die deutsche Politik vor weiterer Einmischung und verteidigt das umstrittene ungarische Gesetz. 23.06.2021
Ungarn droht Ärger wegen Homosexuellen-feindlichem Zensurgesetz

EU-Kommission schaltet sich ein Ungarn droht Ärger wegen Homosexuellen-feindlichem Zensurgesetz

Nach dem Ungarn ein Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz verabschiedet hat, droht dem Land nun Ärger. Die EU-Kommission hat sich eingeschaltet und will das Gesetz prüfen. 16.06.2021
Parlament beschließt Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz

Ungarn Parlament beschließt Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz

157 von 199 Abgeordneten des ungarischen Parlaments haben für ein Gesetz gestimmt, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban. 15.06.2021
Tausende demonstrieren gegen homofeindliches Zensurgesetz

LGBT in Ungarn Tausende demonstrieren gegen homofeindliches Zensurgesetz

In Ungarn haben tausende Menschen gegen ein geplantes Gesetz demonstriert, mit dem die Regierung von Ministerpräsidenten Viktor Orban „Werbung“ für Homosexualität oder für Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbieten will. 15.06.2021
Orban kündigt Fidesz-Mitgliedschaft in Europäischer Volkspartei

Ungarns Ministerpräsident Orban kündigt Fidesz-Mitgliedschaft in Europäischer Volkspartei

Die Wege scheiden sich. Die Vize-Vorsitzende der ungarischen Fidesz-Partei sagt zum Abschied „Tschüss!“. Die Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören, ist um ein - wenn auch problematisches - Mitglied ärmer. 18.03.2021
Orban will Fidesz-Rauswurf zuvorkommen

Streit im Europa-Parlament Orban will Fidesz-Rauswurf zuvorkommen

In einem Brief kündigt der ungarische Politiker an, dass die zwölf ungarischen Abgeordnete die Fraktion im Europa-Parlament verlassen, sollte die Geschäftsordnung am Mittwoch geändert werden. 28.02.2021
EVP-Fraktion auf Distanz zu Orban

Streit im Europa-Parlament EVP-Fraktion geht auf Distanz zu Orban-Truppe

Die christdemokratische Parteienfamilie im Europa-Parlament will Mittwoch den Weg frei machen für die Suspendierung der zwölf Fidesz-Abgeordneten. Damit rückt ein endgültiger Bruch in Reichweite. 26.02.2021
Orbans Mann in Brüssel – Sexorgie, Drogen und Razzia

EU-Skandal Orbans Mann in Brüssel – Sexorgie, Drogen und Razzia

Der ungarische EU-Politiker József Szájer verstößt auf sehr pikante Weise gegen Corona-Regeln und tritt zurück. 02.12.2020
Der Schwabe und seine zahlreichen Jobs

Günther Oettinger Der Schwabe und seine zahlreichen Jobs

Keiner unter den ehemaligen Mitgliedern der Juncker-Kommission hat so viele Aufgaben übernommen wie Oettinger. Auch auf Einladung von Ungarns Premier Viktor Orban würde er gerne eine Tätigkeit annehmen. Warum die Genehmigung noch aussteht. 30.10.2020
Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

EuGH-Urteil Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

Mehrere Niederlagen hat die rechtsnationale Regierung von Viktor Orban in diesem Jahr schon vor dem höchsten EU-Gericht kassiert. Nun steht das nächste Urteil. Es geht um die Central European University von US-Milliardär George Soros. 06.10.2020
Von der harten Linie bis zu den Nebelkerzen

Die Ergebnisse des EU-Gipfels Von der harten Linie bis zu den Nebelkerzen

Erleichterung in Berlin, Aufatmen von Rom bis Madrid: Das nach zähen Verhandlungen beschlossene größte Finanzpaket in der Geschichte der EU stößt auf ein überwiegend positives Echo – und lässt viel Interpretationsspielraum. 21.07.2020
Geld gibt es nur gegen schärfere Kontrollen

Forderungen an EU-Mitgliedsstaaten Geld gibt es nur gegen schärfere Kontrollen

Beim EU-Gipfel soll auch über Maßnahmen gegen den Missbrauch von EU-Geldern verhandelt werden. Rufe nach härteren Regeln gegen Betrug und Vetternwirtschaft werden laut. 01.04.2016
Viktor Orbán ist mal folgsam
Kommentar

Ungarns Flüchtlingspolitik Viktor Orbán ist mal folgsam

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán liegt oft im Clinch mit der EU. Aber jetzt befolgt er artig einen europäischen Richterspruch zu seiner Flüchtlingspolitik, kommentiert Rainer Pörtner. 21.05.2020
Oettinger verteidigt Tätigkeit für Orban

Kritik an den Plänen des Ex-EU-Kommissars Günther Oettinger verteidigt Tätigkeit für Viktor Orban

Der deutsche Ex-EU-Kommissar Günther Oettinger will den ungarischen Innovationsrat leiten. Doch es gibt heftige Kritik an dessen Beratungstätigkeit. 14.05.2020
Orbans Griff zur Alleinherrschaft
Kommentar

Notstandsverordnung in Ungarn Orbans Griff zur Alleinherrschaft

Ungarns Premier regiert sein Land nun per Dekret – und schränkt die Demokratie ein. 30.03.2020
Ungarns Parlament verabschiedet Notstandsgesetz

Mehr Macht für Viktor Orban Ungarns Parlament verabschiedet Notstandsgesetz

Das ungarische Parlament räumt Ministerpräsident Viktor Orban Zusatzrechte ohne Befristung ein. Damit kann Orban den Notstand verlängern und entsprechend weitere Dekrete in der Corona-Krise erlassen. 30.03.2020
Abschiedsgrüße an die Demokratie

Autoritäres Regierungssystem in Ungarn Abschiedsgrüße an die Demokratie

Der rechtsnationale Premier Viktor Orbán führt in Ungarn vor, wie illiberaler Rechtspopulismus funktioniert. 10.03.2020
Orban will für jedes Neugeborene zehn Bäume in Ungarn pflanzen lassen

Maßnahme gegen Klimawandel Orban will für jedes Neugeborene zehn Bäume in Ungarn pflanzen lassen

Laut Regierungschef Victor Orbans Nationalem Energie- und Klimaplan soll bis 2030 die Energie des Landes zu 90 Prozent klimaneutral erzeugt werden. Eine ergänzende Maßnahme ist das Pflanzen von Bäumen. 16.02.2020