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Straßenplanung: Fehler hemmt Stuttgart 21

Stuttgart 21 Straßenplanung: Fehler hemmt Stuttgart 21

Versäumnisse des Eisenbahn-Bundesamtes betreffen den S-21-Abschnitt am Flughafen, obwohl das Gericht an diesem nichts zu bemängeln hat. 18.01.2019
Gericht kippt Sperrstunde im Dilayla – zumindest für zwei Wochen
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Nachtleben in Stuttgart Gericht kippt Sperrstunde im Dilayla – zumindest für zwei Wochen

Die Stadt hat bei der Wiedereinführung der Sperrstunde an der Eberhardstraße eine gerichtliche Schlappe hinnehmen müssen. Das Dilayla darf bis zum Jahresende durchgehend geöffnet haben. Ein Urteil, das Signalwirkung entfalten könnte. 18.12.2018
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Naturschutz als weitere Hürde für das Groß-Projekt
Kommentar

Stuttgart 21 Naturschutz als weitere Hürde für das Groß-Projekt

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof den Stuttgart-21-Bau am Flughafen ausgebremst hat, fallen die Reaktionen unterschiedlich aus. Klar ist jedoch: Der Naturschutz darf weder beim Straßenbau noch bei Stuttgart 21 übergangen werden, kommentiert Konstantin Schwarz. 18.09.2018
Region sieht keinen Grund für Verzögerung

Reaktionen auf S-21-Urteil Region sieht keinen Grund für Verzögerung

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Baden-Württemberg zu den S-21-Planungen am Flughafen hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Was meinen Land, Stadt, Region und Flughafen dazu? 04.12.2018
Das sind die möglichen Folgen des Urteils
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Gericht bremst Stuttgart-21-Bau am Flughafen aus Das sind die möglichen Folgen des Urteils

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die im Juli 2016 erteilte Baugenehmigung für den Flughafenabschnitt im Projekt Stuttgart 21 als „rechtswidrig und nicht vollziehbar“ gestoppt. Die Folgen werden sehr unterschiedlich gesehen. 04.12.2018
Bahn darf am Flughafen nicht bauen

Stuttgart 21 Bahn darf am Flughafen nicht bauen

Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat sein Urteil getroffen. Die Bahn darf am Flughafen nicht bauen. Die Bahn sagt, dass der Bau dadurch nicht verzögert werde. 04.12.2018
Riesen-Schlappe für den Hüttenwirt vor Gericht
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Weihnachtsmarkt Ludwigsburg Riesen-Schlappe für den Hüttenwirt vor Gericht

Friede, Freude, Lebkuchen: Zur Eröffnung des Weihnachtsmarkt ist auch der Streit über Hugos Berghütte beendet. Das Gericht hat dem Betreiber eine unerwartet deutliche Abfuhr erteilt. Der will das nicht auf sich sitzen lassen. 27.11.2018
Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss
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Stuttgart 21 Naturschützer klagen gegen Flughafenanschluss

Darf die Deutsche Bahn im Zuge des Projekts Stuttgart 21 mit dem Bau der ICE-Strecke und des Flughafenanschlusses beginnen? Sie steht unter großem Zeitdruck. 20.11.2018
Kläger gegen Bau am Flughafen

Stuttgart 21 Kläger gegen Bau am Flughafen

Die Schutzgemeinschaft Filder und Naturschutzbund wollen den alten Gäubahn-Anschluss in der City retten. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sei missachtet worden, so die Kläger. 16.11.2018
Urteil: Gesunde Afghanen dürfen abgeschoben werden

Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Urteil: Gesunde Afghanen dürfen abgeschoben werden

Ein Afghane hatte gegen seine Abschiebung geklagt – weil die humanitären Bedingungen in seinem Heimatland extrem schlecht seien. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof entschied anders. 23.10.2018
Luftreinhaltung: Plan Ende August

Papier wird ausgelegt Luftreinhaltung: Plan Ende August

Die Landesregierung wird das Ergebnis ihrer Beschwerde gegen ein Euro-5-Fahrverbot nicht abwarten. 02.08.2018
Luftreinhaltung: Plan Ende August

Papier wird ausgelegt Luftreinhaltung: Plan Ende August

Die Landesregierung wird das Ergebnis ihrer Beschwerde gegen ein Euro-5-Fahrverbot nicht abwarten. 02.08.2018
Regierung legt Beschwerde wegen Euro-5-Verbot ein

Streit vor Gericht Regierung legt Beschwerde wegen Euro-5-Verbot ein

Grün-schwarz will sich im neuen Luftreinhalteplan für Stuttgart nicht festlegen. Das Verwaltungsgericht sieht darin die Weigerung, ein Urteil umzusetzen. 01.08.2018
Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen

Stuttgart 21 Gericht verhandelt Klage gegen Tiefbahnhof am Flughafen

Zweieinhalb Jahre nach der Baugenehmigung wird der Verwaltungsgerichtshof Mannheim die Klage der Schutzgemeinschaft Filder gegen den Flughafenanschluss an die ICE-Strecke verhandeln. 25.07.2018
Wem gehört der Bodensee?

Streit um Seezugänge Wem gehört der Bodensee?

Am Ufer in Kressbronn gibt es viele private Grundstücke, die den Zugang zum See versperren. Die Stadt möchte das ändern, doch die Eigentümer verteidigen ihr exklusives Stückchen Strand mit Zähnen und Klauen. 19.06.2018
Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus

Stuttgart 21 Bahn schreibt Bau am Airport erneut aus

Der Zeitplan für den Schienenanschluss des Flughafens hängt auch am Verwaltungsgerichtshof. 14.05.2018
Togoer zieht Beschwerde zurück

Abschiebung in Ellwangen Togoer zieht Beschwerde zurück

Der in Ellwangen festgenommene Togoer versuchte mit allen juristischen Mitteln in Deutschland bleiben. Jetzt wurde die Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim zurückgezogen. 11.05.2018
Beschwerde des Landes zurückgewiesen

Streit um Fahrverbote in Stuttgart Beschwerde des Landes zurückgewiesen

Im juristischen Streit um punktuelle Fahrverbote zur Luftreinhaltung am Stuttgarter Neckartor muss das Land eine Niederlage hinnehmen. 24.04.2018