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  6. Verwaltungsgericht Stuttgart

Verwaltungsgericht Stuttgart

Bürgerentscheid gegen Schwimmbad-Abriss abgeschmettert: Die Bürger dürfen es nicht entscheiden

Bürgerentscheid gegen Schwimmbad-Abriss abgeschmettert Die Bürger dürfen es nicht entscheiden

Der Gemeinderat von Asperg hat das Bürgerbegehren für den Erhalt des Schwimmbads für unzulässig erklärt – und das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat den Widerspruch dagegen jetzt zurückgewiesen. Die Bürgerinitiative leckt ihre Wunden. Kämpft sie weiter?
Diesel: Umwelthilfe geht erneutfür Fahrverbot vor Gericht
Exklusiv

Diesel Umwelthilfe geht erneut für Fahrverbot vor Gericht

In Stuttgart erstritt die Deutsche Umwelthilfe 2017 das erste große Fahrverbot. Nun sieht sie den Erfolg gefährdet und geht erneut vor Gericht.
Verwaltungsgericht Stuttgart: Gericht: Euro-5-Fahrverbot unvermeidlich

Verwaltungsgericht Stuttgart Euro-5-Fahrverbot am Neckartor für Gericht unvermeidlich

In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart wegen der Luftbelastung am Neckartor muss das Land zwar kein Zwangsgeld bezahlen. Die Richter machen aber deutlich, dass sie kaum eine Alternative zu einem Fahrverbot für Euro-5-Diesel am Neckartor sehen.
Rechtsstreit in Filderstadt-Harthausen: Der Richter urteilt übers Asylheim

Rechtsstreit in Filderstadt-Harthausen Der Richter urteilt übers Asylheim

Ein Gewerbetreibender in Filderstadt-Harthausen wehrt sich gegen ein längst fertiges Asylheim. Der Streit ist vor Gericht gelandet. Nun gibt es ein Urteil in der Sache.
Stuttgart 21: S 21: Gericht entscheidet am 4. Dezember

Stuttgart 21 Gericht entscheidet am 4. Dezember

Die Gegner des Projekts wollen weniger Landschaftsverbrauch und halten die Berechnungen zum Brandschutz für falsch.
Zwangsgeld gegen das Land: Ein unsägliches Taktieren bei Fahrverboten
Kommentar

Zwangsgeld gegen das Land Ein unsägliches Taktieren bei Fahrverboten

Einmal mehr hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht ein Zwangsgeld gegen die Landesregierung verhängt, weil sie Urteile zu Fahrverboten ignoriert. Damit weckt Grün-Schwarz falsche Hoffnungen, meint Redakteur Konstantin Schwarz.
Luftreinhaltung am Neckartor in Stuttgart: Gericht droht weiteres Zwangsgeld an

Luftreinhaltung am Neckartor in Stuttgart Gericht droht weiteres Zwangsgeld an

Bis Mitte Oktober muss das Land erklären, wie es die in einem Vergleich mit Feinstaubklägern eingegangene Vepflichtung für weniger Verkehr am Neckartor, umsetzen will. Andernfalls droht erneut ein Zwangsgeld. In einem ähnlichen Fall hat das Verwaltungsgericht das schon verhängt.
Zwangsgeld-Urteil: Vertagen statt entscheiden

Zwangsgeld-Urteil Vertagen statt entscheiden

Dass Grün-Schwarz noch keine Position gefunden hat, wie auf das Zwangsgeld-Urteil zu reagieren ist, offenbart vor allem eines – die Unfähigkeit zum schnellen Handeln, findet unser Redakteur Thomas Durchdenwald.
Luftreinhalteplan Stuttgart: Zwangsgeld gegen das Land

Luftreinhalteplan Stuttgart Zwangsgeld gegen das Land

Vor zwei Jahre hat das Land einen Vergleich mit klagenden Anwohnern des Neckartors geschlossen. Darin verpflichtet es sich, für weniger Verkehr zu sorgen, wenn die Schadstoffbelastung hoch ist. Weil aber nichts passiert, verhängte das Verwaltungsgericht jetzt ein Zwangsgeld.
Diesel in Stuttgart: Zwangshaft wegen Stickoxiden?

Diesel in Stuttgart Zwangshaft wegen Stickoxiden?

Das Verwaltungsgericht Stuttgart setzt dem Land eine Frist von 16 Tagen für ein Fahrverbotskonzept. Bleibt es hinter den Erwartungen des Richters zurück, könnten drakonische Schritte folgen.
Fahrverbote: Stuttgarter sind mit betroffen

Fahrverbote Stuttgarter

Das Verwaltungsgericht Stuttgart drückt bei der Lufreinhaltung aufs Tempo und setzt dem Land eine enge Frist.
Diesel-Urteil in Stuttgart: Das sagt das Verwaltungsgericht zu den Fahrverboten

Diesel-Urteil in Stuttgart Das sagt das Verwaltungsgericht zu den Fahrverboten

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hatte der Deutschen Umwelthilfe im Juli Recht gegeben und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ab 2018 verhängt. Das sagt das Verwaltungsgericht Stuttgart zu den Fahrverboten.
Stuttgarter Fahrverbotsurteil: Grün-Schwarz ringt um Kompromiss

Stuttgarter Fahrverbotsurteil Grün-Schwarz sucht nach Kompromiss

Während die Hängepartie über die Position der Landesregierung weitergeht, machen Anwohner des Neckartors mobil. Sie rufen zu einer Demonstration für Diesel-Fahrverbote am 2. Oktober um 12 Uhr vor dem Staatsministerium auf.
Luftreinhalteplan Stuttgart: Region fordert vom Land Berufung

Luftreinhalteplan Stuttgart Region fordert vom Land Berufung

Wie soll das Land auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Stutgart zum Luftreinhalteplan reagieren? Während die grün-schwarze Landesregierung offiziell die Frage noch offen lässt, fordert der Verband Region Stuttgart, dass das Land Berufung einlegt.
Rocker in Stuttgart: Hells Angels klagen gegen das Land

Rocker in Stuttgart Hells Angels klagen gegen das Land

Die Hells Angels machen ihre Ankündigung wahr, gegen das Rockern auferlegte Waffenverbot gerichtlich vorzugehen. Jetzt reichen sie beim Stuttgarter Verwaltungsgericht Klage ein.
Rettung des Diesels: Die Branche der Bremser

Rettung des Diesels Warum die Branche den Bremser gibt

Tapfer verteidigt die Landesregierung den Dieselmotor, von dem so viele Arbeitsplätze abhängen. Doch was tut eigentlich die Autobranche selbst, um ihre Fehler auszumerzen?
Rechtsstreit um Stuttgarter Luft: Nur Umweltschützer äußern Optimismus

Rechtsstreit um Stuttgarter Luft Nur Umweltschützer äußern Optimismus

Vor der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart ist die Spannung groß. Die Deutsche Umwelthilfe als Klägerin erwartet sich Rückenwind für ihre Forderung nach Diesel-Fahrverboten. Die zuständigen Stellen für den Luftreinhalteplan schweigen.
Klage der Deutschen Umwelthilfe in Stuttgart: Ein Richter mit Blick für das Wesentliche

Klage der Deutschen Umwelthilfe in Stuttgart Ein Richter mit Blick für das Wesentliche

Klar, strukturiert, zurückhaltendes Wesen – diesen Eindruck macht der Vorsitzende Verwaltungsrichter macht, der über die Klage der Deutschen Umwelthilfe zu befinden hat. Zwei Jahre hat er sich auf das Verfahren vorbereitet.
Diesel-Nachrüstung: Nur vage Zusagen der Autobranche
Kommentar

Diesel-Nachrüstung Nur vage Zusagen der Autobranche

Die Autoindustrie will den Diesel retten, doch ihr Einsatz ist halbherzig. Monatelang erklärte die Branche einhellig, eine Nachrüstung sei gar nicht möglich.
Windkraftanlagen bei Winterbach: Eilantrag scheitert vor Gericht

Windkraftanlagen bei Winterbach Eilantrag scheitert vor Gericht

Der Eilantrag eines Bürgers sollte den Bau von drei Windkraftanlagen der EnBW am Standort Goldboden bei Winterbach stoppen. Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag abgelehnt.
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