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Corona-Protest immer radikaler
Kommentar

Verfassungsschutz warnt Corona-Protest immer radikaler

Es mag hinnehmbare Gründe für Proteste geben. Aber es gibt keine Rechtfertigung für das Paktieren mit Radikalen. 16.01.2022
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu

Corona-Pandemie Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu "Querdenkern"

Die «Querdenker»-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine düstere Prognose. 26.12.2021
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Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Spionage Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass Russland seine Aktivitäten im Ausland ausweitet. Vor allem der Prozess um den sogenannten Tiergarten-Mord habe dies verdeutlicht. 22.12.2021
Verfassungsschutz sieht eine deutliche Radikalisierung

Neue Welle der Corona-Proteste in Baden-Württemberg Verfassungsschutz sieht eine deutliche Radikalisierung

Der Corona-Protest folgt einer neuen Taktik. Immer seltener wird mit den Behörden kooperiert, die man ohnehin nicht mehr ernst nimmt. Am Wochenende rückt vor allem eine AfD-Demo in den Fokus. 16.12.2021
Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Bayern Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verwischen die Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Jetzt steht das Bundesverfassungsgericht vor der Grundsatzfrage, was Nachrichtendienste dürfen und was nicht. 14.12.2021
Neuer Rechtsextremismus – Springerstiefel sind Vergangenheit

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Neuer Rechtsextremismus – Springerstiefel sind Vergangenheit

Wie konnten die Rechtsterroristen des NSU so lange unbehelligt bleiben? In Baden-Württemberg hat sich der Verfassungsschutz seit dem Auffliegen der Zelle neu aufgestellt. 03.11.2021
Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Verfassungsschutz & Co. Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Der Name sagt es schon: Geheimdienste operieren im Verborgenen. Doch einmal im Jahr geben sich die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes halbwegs transparent. Einer räumt deutlich Fehler ein. 27.10.2021
Wie gewaltbereit sind Corona-Leugner?

Querdenker in der Region Stuttgart Wie gewaltbereit sind Corona-Leugner?

Maskenpflicht und Impfkampagne bleiben Reizthemen. Könnten sich extreme Fälle wie in Idar-Oberstein, wo ein Tankstellenmitarbeiter starb, auch in Baden-Württemberg ereignen? Ein Verfassungsschützer gibt Auskunft. 11.10.2021
Staatsanwaltschaft schweigt noch zu „Querdenker“-Verbindung

Tankstellenmord in Idar-Oberstein Staatsanwaltschaft schweigt noch zu „Querdenker“-Verbindung

Es gibt mehrere Hinweise dafür, dass sich der Tankstellenmörder von Idar-Oberstein online im Milieu der Coronaleugner und „Querdenker“ bewegt hat – offiziell bestätigt sind sie von der Justiz aber bisher nicht. 22.09.2021
So wollen die Parteien die innere Sicherheit gewährleisten

Wahlcheck zur Bundestagswahl 2021 So wollen die Parteien die innere Sicherheit gewährleisten

Soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden? Ist eine Reform des Verfassungsschutzes nötig? Im letzten Teil unseres Wahlchecks blicken wir auf die Konzepte zur inneren Sicherheit, bei denen sich die Parteien teils grundlegend voneinander unterscheiden. 22.09.2021
Was sind Reichsbürger?

Politische Szene in Deutschland Was sind Reichsbürger?

Im Zuge der Coronapandemie ist unter den Gegnern der Regierungspolitik eine Gruppe ins Licht der Öffentlichkeit geraten, die „Reichsbürger“ genannt werden. Um was für Menschen handelt es sich? 14.09.2021
Verfassungsschutz entdeckt mehr Reichsbürger

Ermittlungen in Stuttgart Verfassungsschutz entdeckt mehr Reichsbürger

Ein Zwischenfall in Stuttgart wirft ein Schlaglicht auf eine „steigende Tendenz“ im Südwesten – Bei Konflikten dreht es sich häufig ums Auto 07.09.2021
Gekommen, um zu bleiben
Kommentar

Protestmilieu der „Querdenker“ Gekommen, um zu bleiben

Bei den Protesten in Berlin ging es nicht mehr zuvorderst um Kritik an Pandemiemaßnahmen. Hier hat sich eine Szene radikalisiert, die den Staat verachtet, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer. 02.08.2021
Darum sollten Extremisten ernst genommen werden
Kommentar Meinung

Kampf gegen Verschwörungstheorien in Baden-Württemberg Darum sollten Extremisten ernst genommen werden

Die neue Gefahr für den Staat geht von Extremisten aus, die nicht links noch rechts stehen. Sie müssen aus ihren Blasen in die Gesellschaft zurückgeholt werden, kommentiert Renate Allgöwer 08.07.2021
Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Neuer Phänomenbereich eingerichtet Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Der Verfassungsschutz rechnet damit, dass sich die Staatsfeinde unter den Corona-Demonstranten nach der Pandemie neue Themen suchen werden. 08.07.2021
Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Neuer Verfassungsschutzbericht Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Deutschland hat ein „dickes Problem“: So beschreibt Innenminister Seehofer die Sicherheitslage. Demnach wächst das Potenzial von Rechtsextremismus an. Welche Gruppen sind besonders gewaltbereit - und welche Strategie haben sie? 15.06.2021
Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Überwachungsgesetze Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Mit den Stimmen der Koalition werden der Bundespolizei und dem Verfassungsschutz neue digitale Überwachungsrechte eingeräumt. Die Ermittler dürfen künftig auch online die Kommunikation von Verdächtigen mitlesen – und noch ein bisschen mehr. 10.06.2021
Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Studie in Baden-Württemberg Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat die Rolle von Frauen bei Rechtsextremen und Islamisten untersuchen lassen. Demnach sorgen sie für Stabilität solcher Organisationen. 09.06.2021