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Verfassungsschutz
Jugendliche sollen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben

Extremismus Jugendliche sollen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben

Mit der Festnahme zweier junger mutmaßlicher Terror-Planer haben Sicherheitsbehörden kurz vor dem ersten Advent womöglich schreckliche Szenen auf einem Weihnachtsmarkt verhindert. 30.11.2023
Großrazzia gegen Islamisten mit Iran-Verbindung

Extremismus Großrazzia gegen Islamisten mit Iran-Verbindung

Politiker fordern schon lange ein Verbot des Trägervereins der Blauen Moschee in Hamburg. Bei Durchsuchungen in mehreren Bundesländern wurden jetzt Beweismittel sichergestellt. 16.11.2023
AfD wehrt sich gegen Beobachtung

Gerichtsentscheidung AfD wehrt sich gegen Beobachtung

Die AfD im Land sieht sich zu Unrecht unter Beobachtung. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts will sie nicht akzeptieren. Das sagen Partei und Gericht. 15.11.2023
Überwachung als Chance
Kommentar

AfD und Verfassungsschutz Überwachung als Chance

Die AfD im Land wehrt sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie hat es selbst in der Hand, dies zu beenden, kommentiert Christian Gottschalk. 15.11.2023
Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Justiz Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Es lägen genug Beweise für eine Bedrohung der Menschenwürde und des Demokratieprinzips vor. 14.11.2023
Südwest-AfD scheitert mit Eilantrag

Beobachtung durch Verfassungsschutz Südwest-AfD scheitert mit Eilantrag

Darf der Verfassungsschutz die AfD in Baden-Württemberg beobachten? Dazu hat ein Gericht nun eine erste Entscheidung getroffen. Es ist nicht die einzige dieser Tage in dem Zusammenhang. 08.11.2023
AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch

Verfassungsschutz AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen. 07.11.2023
Verfassungsschutzchef warnt vor Übergriffen auf Juden

Nahost-Krieg Verfassungsschutzchef warnt vor Übergriffen auf Juden

Im Zusammenhang mit dem Hamas-Überfall fürchtet Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang eine steigende Zahl Straftaten. Eine Demonstration zum Gaza-Krieg am Abend wurde bereits abgesagt. 27.10.2023
Razzia gegen Rechtsextremisten – unter anderem in Künzelsau

Großeinsatz in Baden-Württemberg Razzia gegen Rechtsextremisten – unter anderem in Künzelsau

Am Mittwochmorgen verbietet das Innenministerium die rechtsextremistische Vereinigung „Die Artgemeinschaft“. Die Polizei nimmt anschließend Durchsuchungen vor – auch in Künzelsau. 27.09.2023
Welche rechtsextremen Gruppen gibt es in Deutschland?
FNL1 Bilder Video

Hammerskins Deutschland Welche rechtsextremen Gruppen gibt es in Deutschland?

Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer. Jetzt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die rechtsextremistische Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ verboten. Mit Blick auf den „Verfassungsschutzbericht 2022“ geben wir einen Überblick über die rechtsextreme Szene in Deutschland, ihre Entwicklung und Ideologie. 19.09.2023
Verfassungsschutz: Bislang werden keine Eritrea-Gruppen bearbeitet
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Nach Ausschreitungen in Stuttgart Verfassungsschutz: Bislang werden keine Eritrea-Gruppen bearbeitet

Nach den Ausschreitungen in Bad Cannstatt mit mehreren Verletzten, rücken eritreische Gruppierungen in den Fokus. Bisher sind sie beim Verfassungsschutz allerdings kein Thema. 18.09.2023
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Gericht Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher. Auch das Urteil zur zulässigen Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst dürfte keinen Rückenwind bedeuten. Oder doch? 15.09.2023
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Gericht Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Gut drei Wochen vor der Wahl muss Bayerns AfD eine schwere Schlappe verkraften. Erneut stellte ein Gericht fest, dass die Rechtspopulisten aus guten Gründen im Fokus des Verfassungsschutz sind. 15.09.2023
Deutschland im Fadenkreuz russischer Desinformation

Innere Sicherheit Deutschland im Fadenkreuz russischer Desinformation

Ein deutsches Forschungsinstitut, das Zugvögel infiziert und als Biowaffen nach Russland schickt? Klingt absurd. Ist es auch. Es ist ein Beispiel für russische Desinformation. 05.09.2023
„Reichsbürger“-Ermittler werten Chats von Hans-Georg Maaßen aus

Ex-Chef des Verfassungsschutzes „Reichsbürger“-Ermittler werten Chats von Hans-Georg Maaßen aus

„Wir müssen weiter kämpfen“ – diese Nachricht soll Hans-Georg Maaßen an den Bekannten eines „Reichsbürger“-Anführers gesendet haben. Von Umsturzplänen will der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes aber erst aus den Medien erfahren haben. 18.08.2023
Arbeiten für LKA-Umzug sollen 2025 beginnen

Immer wieder Stromausfälle in Stuttgart Arbeiten für LKA-Umzug sollen 2025 beginnen

Bei zwei der wichtigsten Sicherheitsbehörden des Landes spielt die Technik nicht mehr mit. Immer wieder gibt es Stromausfälle bei LKA und Verfassungsschutz in Stuttgart. Eine Task Force soll helfen – und der geplante LKA-Umzug. 16.08.2023
Die AfD lässt Haldenwang keine Wahl
Kommentar

Die AfD und der Verfassungsschutz Die AfD lässt Haldenwang keine Wahl

Ist es ein Fehler, wenn der Präsident des Verfassungsschutzes die AfD laut kritisiert? Ist es nicht. Was gerade in der Partei passiert, lässt ihm keine andere Wahl, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 09.08.2023
Jetzt spricht Baden-Württembergs Präsident der Gemeinden über die AfD
Interview

Umgang mit den Rechtspopulisten Jetzt spricht Baden-Württembergs Präsident der Gemeinden über die AfD

Derzeit findet eine aufgeregte Diskussion über den Umgang mit der AfD in den Städten und Gemeinden statt. Baden-Württembergs Gemeindetagspräsident Steffen Jäger über das Wahlprogramm der AfD, Pragmatismus – und Ricarda Langs Ansage an Backnang. 03.08.2023