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Gekommen, um zu bleiben
Kommentar

Protestmilieu der „Querdenker“ Gekommen, um zu bleiben

Bei den Protesten in Berlin ging es nicht mehr zuvorderst um Kritik an Pandemiemaßnahmen. Hier hat sich eine Szene radikalisiert, die den Staat verachtet, kommentiert Berlin-Korrespondentin Katja Bauer. 02.08.2021
Darum sollten Extremisten ernst genommen werden
Kommentar Meinung

Kampf gegen Verschwörungstheorien in Baden-Württemberg Darum sollten Extremisten ernst genommen werden

Die neue Gefahr für den Staat geht von Extremisten aus, die nicht links noch rechts stehen. Sie müssen aus ihren Blasen in die Gesellschaft zurückgeholt werden, kommentiert Renate Allgöwer 08.07.2021
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Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Neuer Phänomenbereich eingerichtet Verfassungsschutz warnt vor Staatsfeindlichkeit auch nach Corona

Der Verfassungsschutz rechnet damit, dass sich die Staatsfeinde unter den Corona-Demonstranten nach der Pandemie neue Themen suchen werden. 08.07.2021
Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Neuer Verfassungsschutzbericht Von welchen Gruppen die größte Extremismus-Gefahr ausgeht

Deutschland hat ein „dickes Problem“: So beschreibt Innenminister Seehofer die Sicherheitslage. Demnach wächst das Potenzial von Rechtsextremismus an. Welche Gruppen sind besonders gewaltbereit - und welche Strategie haben sie? 15.06.2021
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Rechtsextremismus Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi verboten. 13.06.2021
AfD-

Rechtsextremismus AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden

Die «Flügel»-Treffen mit Fahnenschwenken und «Höcke-Höcke»-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz. 11.06.2021
Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Überwachungsgesetze Bundestag genehmigt den „Staatstrojaner“

Mit den Stimmen der Koalition werden der Bundespolizei und dem Verfassungsschutz neue digitale Überwachungsrechte eingeräumt. Die Ermittler dürfen künftig auch online die Kommunikation von Verdächtigen mitlesen – und noch ein bisschen mehr. 10.06.2021
Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Studie in Baden-Württemberg Frauen spielen große Rolle in extremistischen Bewegungen

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat die Rolle von Frauen bei Rechtsextremen und Islamisten untersuchen lassen. Demnach sorgen sie für Stabilität solcher Organisationen. 09.06.2021
Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Verbot der rechtsextremen türkischen Bewegung? Region Stuttgart ist eine Hochburg der Grauen Wölfe

Das EU-Parlament fordert ein Verbot der rechtsextremen türkischen Ülkücü-Bewegung. Deren Anhänger sind im Land sehr aktiv – und zuletzt auch durch antisemitische Proteste aufgefallen. 04.06.2021
Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Streit um Antisemitismus: Wie gefährlich wird Maaßen für Laschet?

Scharfe Kritik an Hans-Georg Maaßen: Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer wirft seinem Ex-Kollegen vor, antisemitische Stereotype zu verbreiten. Der Druck auf CDU-Chef Laschet wächst. Worum geht es in dem Konflikt? 04.06.2021
Strobl zu mehr Engagement bei KSK aufgefordert

Affären bei der Eliteeinheit KSK FDP: Strobl soll sich beim KSK mehr engagieren

Ein Skandal reiht sich beim Kommando Spezialkräfte in Calw an den anderen. Doch das Land kann nicht viel machen. Die Landtags-FDP will das ändern. 31.05.2021
Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Extremismus Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband

Für den Thüringer Verfassungsschutz steht fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet. Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft. 11.05.2021
Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Extremismus Pegida in Sachsen als extremistisch eingestuft

Die Pegida hat Protest gegen Flüchtlinge in die bürgerliche Mitte getragen. Gründer Bachmann gilt schon länger als Rechtsextremist. Die Entwicklung hat jetzt Konsequenzen. 07.05.2021
Pegida wird als extremistisch eingestuft

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz. 07.05.2021
Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister. 28.04.2021
Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene. 28.04.2021
Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen. 15.04.2021
Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?
Video

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren. 15.04.2021