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Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
Islamismus in Nürtingen
Moscheen im Visier des Verfassungsschutzes
Herbert Landolin Müller vom Landesamt für Verfassungsschutz sieht auch in Nürtingen islamistische Kräfte am Werk.
Kampf gegen Rechtsextremismus
„Die Situation ist ernst“
Die Sicherheitsbehörden sind deutlich: Der Rechtsextremismus ist zur Gefahr für den Staat geworden. Nun wollen sie für den Kampf aufrüsten.
Aktivisten von Extinction Rebellion
Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung
Der baden-württembergische Verfassungsschutz hält die Klima-Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ nicht für Extremisten – das ist die Antwort auf eine Anfrage von AfD-Landtagsabgeordneten.
Kooperation bei Katastrophenschutzübungen?
FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen
Mitglieder der umstrittenen Gruppe von Ex-Polizisten und -Soldaten mischen bei Übungen zum Katastrophenschutz mit. Die Landes-FDP fordert Innenminister Strobl zum Handeln auf.
Verfassungsschutz
1170 Salafisten im Südwesten im Blick
Der Verfassungsschutz geht aktuell davon aus, dass in Baden-Württemberg 1170 Salafisten leben. Insgesamt beobachtet die Behörde etwa 3800 Islamisten im Südwesten.
Die Neue Rechte
Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet
Extremisten wie die Identitäre Bewegung erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker und Terrorismusforscher sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung und Indoktrinierung.
Kommentar
Mordfall Lübcke
Klaffende Sicherheitslücke
Lange wurde die Gefahr rechten Terrors unterschätzt. Es spricht immer mehr dafür, dass der Mord an Walter Lübcke der bisher folgenschwerste Beweis für diese Sicherheitslücke ist, kommentiert Katja Bauer.
Selbstverwalter im Südwesten
Umgang mit Reichsbürgern – Verfassungsschutz gibt Ratschläge
Beleidigungen, Drohungen, absurde Forderungen: Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes müssen beim Umgang mit Reichsbürgern einiges ertragen. Wie sie darauf reagieren sollten ist Inhalt einer neuen Broschüre des Verfassungsschutzes.
Gemäßigte gegen Radikale
Was die Wahlen im Osten für den internen Machtkampf der AfD bedeuten
Die erwarteten Erfolge der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten könnten die Machtverhältnisse in der Partei verändern. Darauf setzt der völkisch-nationale „Flügel“. Gemäßigte Kräfte warnen.
Neue Repräsentanz in Stuttgart
Massive Werbung: Scientology geht in die Offensive
Im vergangenen September hat die vom Verfassungsschutz beobachtete Scientology-Organisation ihre neue Repräsentanz an der Heilbronner Straße eröffnet. Jetzt versucht man von dort aus, neue Mitglieder zu gewinnen.
Nach jahrelanger Prüfung
Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextremistisch
Sie klettern auf das Brandenburger Tor oder protestieren auf einem eigens dafür beschafften Schiff im Mittelmeer gegen illegale Migration. Der Verfassungsschutz hält die Identitäre Bewegung nicht für harmlos.
Gefahr durch Rechtsextremismus
Bedrohung der Demokratie von rechts
Die Ermordung Walter Lübckes erschüttert die deutsche Politik. Der Bericht des Verfassungsschutzes liefert weitere beunruhigende Fakten.
Ermittlungserfolg im Fall Lübcke
Tatwaffe im Mordfall Lübcke gefunden
Die Ermittler nehmen zwei Männer fest, die in die Waffenbeschaffung verwickelt gewesen sein wollen. Der Verfassungsschutz verkündet derweil einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten.
Kommentar
Unterschätzte rechte Gefahr
Bestürzende Erkenntnis
Bundesregierung und Behörden haben die Gefahr von rechts viel zu lange unterschätzt. Nach dem Tod von Walter Lübcke scheinen die Entscheider aber Entscheidendes begriffen zu haben, meint Katja Bauer.
Bundesinnenminister Horst Seehofer
Zahl der Rechtsextremen auf neuem Höchststand
In Deutschland hat die Zahl der Rechtsextremisten laut dem Verfassungsschutz einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt gibt es aber immer noch mehr Linksextreme und Islamisten.
AfD-Jugendorganisation kritisiert Verfassungsschutz
Junge Alternative droht mit Klage bei Beobachtung
Die Junge Alternative will sich nicht beobachten lassen. Der Vorstand der AfD-Jugendorganisation wirft dem Verfassungsschutz politisch motiviertes Handeln und eine schlechte juristische Begründung vor.
Neue Entwicklung im Mordfall Lübcke
Stefan E. hatte weiter Kontakte zu Neonazis
Hatte der Verfassungsschutz Stephan E. nicht im Blick, obwohl er weiter als Neonazi aktiv war? Fotos zeigen ihn bei einem Szenetreffen in diesem Jahr.
Hans-Georg Maaßen im Interview
Geht der Ex-Verfassungschef in die Politik?
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen redet im Interview über Versäumnisse in der Politik, die Belastungen in seinem alten Beruf und seine möglichen Berufsaussichten für die Zukunft.
Sicherheit
Strobl will Verfassungsschutz stärken
Die Bedrohung durch politische und religiöse Extremisten sowie Spionage wächst. Deshalb will Innenminister Thomas Strobl (CDU) mehr Stellen für den Verfassungsschutz.
Verfassungsschutz
Zahl der Islamisten in Baden-Württemberg nimmt zu
Islamistischer Extremismus, Terrorismus von Rechts- und Linksextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter: Innenminister Thomas Strobl sieht immer vielfältigere Herausforderungen für den Verfassungsschutz.
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