Verfassungsschutz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Pegida wird als extremistisch eingestuft

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz. 07.05.2021

Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren. 15.04.2021

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Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen. 15.04.2021

Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene. 28.04.2021

Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister. 28.04.2021

Wie radikal ist die AfD?

Im Visier des Verfassungsschutzes: Wie radikal ist die AfD?

Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer. 09.02.2021

Demokratie braucht Schutz

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf. 03.03.2021

Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker. 17.03.2021

Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will. 03.03.2021

Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Verschwörungstheoretiker in Baden-Württemberg Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Gegen die Pandemie, gegen die Regierung, gegen alles: In Internetgruppen hetzen Verfassungsfeinde und Verschwörungsideologen in der Region Stuttgart gegen das System – immer offener und völlig ungeniert. Was braut sich da zusammen? 02.03.2021

Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde. 14.03.2021

Verfassungsschutz rechnet mit großem Scientology-Zentrum

Heilbronner Straße in Stuttgart Verfassungsschutz rechnet mit großem Scientology-Zentrum

Seit Jahren steht ein großes Gebäude in prominenter Innenstadtlage leer. Laut Verfassungsschutz gehört es Scientology. Jetzt deutet dort einiges darauf hin, dass die umstrittene Organisation bald einziehen könnte. 19.02.2018

Die Schattenwelt der Spitzel

Umstrittene V-Leute Die Schattenwelt der Spitzel

Immer wieder werden V-Leute von Polizei, Staatsanwaltschaft oder Verfassungsschutz eingesetzt, wenn es um schwere Kriminalität geht. Doch der Einsatz ist auch im Südwesten umstritten. Gefordert werden klare Regeln und eine wirksame Kontrolle. 18.12.2017

Im Visier türkischer Spione

Türkischer Geheimdienst in Deutschland Im Visier türkischer Spione

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sieht die Sicherheit der deutschen Bevölkerung gefährdet: Erdogan-Kritiker würden ausspioniert, eingeschüchtert und bedroht. 25.10.2017

Der Spitzel am Neckar

Rechtsextremismus im Kreis Ludwigsburg Der Spitzel am Neckar

Ein ehemaliger Chef des Neonazi-Netzwerks Blood & Honor soll jahrelang für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Der Fall interessiert auch den NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. 19.06.2017

Zahl der Salafisten im Südwesten steigt an

Extremisten Zahl der Salafisten im Südwesten steigt leicht an

Verfassungsschützer stufen 120 der insgesamt 620 in Baden-Württemberg lebenden Salafisten als gewaltorientiert ein. Das Land setzt unter anderem auf eine Beratungsstelle in Stuttgart, an die sich Angehörige von radikalisierten Personen wenden können. 11.05.2017

Verbotene Raumnutzung: Moscheeverein gesteht Versäumnisse ein

Stuttgart-Stammheim Verbotene Raumnutzung: Moscheeverein gesteht Versäumnisse ein

Der Vorstand des Vereins Masjid al Khayr gibt nach der Nutzungsuntersagung seiner Räume im Gewerbegebiet Emerholz durch die Stadt Fehler zu. Mitglieder distanzieren sich aber von dem Vorwurf, Salafisten oder Extremisten zu sein. Doch die Polizei sieht das anders. 25.07.2017

Was ist die Identitäre Bewegung?

Kontakte zum rechten Rand Was ist die Identitäre Bewegung?

Die Identitäre Bewegung ist gegen „unkontrollierte Massenzuwanderung“. Der Verfassungsschutz erkennt bei der Gruppierung „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“. 27.07.2017

Öffnet das Scientology-Gebäude im kommenden Jahr?

Stuttgart Öffnet das Scientology-Gebäude im kommenden Jahr?

Die umstrittene Scientology-Organisation verstärkt die Aktivitäten zum Ausbau der geplanten Repräsentanz in Stuttgart. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gehen die Renovierungsarbeiten seit Spätsommer weiter. 06.11.2017

Nachrichtendienste wollen mehr Rechte

BND, MAD und Verfassungsschutz Nachrichtendienste wollen mehr Rechte

Zum ersten Mal standen am Donnerstag die Chefs von BND, MAD und Verfassungsschutz dem Parlamentarischen Kontrollgremium in öffentlicher Sitzung Rede und Antwort. 05.10.2017

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