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Verfassungsschutz

Innenminister Thomas Strobl: Uniter-Mitglied nicht länger für Verfassungsschutz tätig

Innenminister Thomas Strobl Uniter-Mitglied nicht länger für Verfassungsschutz tätig

Der Innenminister zieht die Reißleine: Wegen Verwicklungen eines Verfassungsschützers mit dem umstrittenen Uniter-Verein veranlasst Thomas Strobl die Versetzung des Mannes. Viele Fragen bleiben offen.
Verfassungsschutz-Verwicklungen in Baden-Württemberg: Umstrittener Verein Uniter kündigt Strafanzeigen an

Verfassungsschutz-Verwicklungen in Baden-Württemberg Umstrittener Verein Uniter kündigt Strafanzeigen an

Der umstrittene Verein Uniter, der von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg mitgegründet wurde, will sich juristisch gegen Medienberichte wehren. Der Vorstand fühlt sich von diesen zu Unrecht in die rechte Ecke gestellt.
Verfassungsschutz: Ministerium bestätigt: Mitarbeiter hat Verbindung zu Uniter e.V.

Verfassungsschutz Ministerium bestätigt: Mitarbeiter hat Verbindung zu Uniter e.V.

Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes saß im Vorstand des Vereins Uniter e.V. Das bestätigte jetzt das baden-württembergische Innenministerium.
Mögliche Verstrickungen in ein rechtsextremes Netzwerk: Verfassungsschützer im Zwielicht

Mögliche Verstrickungen in ein rechtsextremes Netzwerk Verfassungsschützer im Zwielicht

Ein Mitarbeiter des baden-württembergischen Geheimdiensts soll einen Verein mitgegründet haben, den Parlamentarier eine „mutmaßlich hochexplosive Gruppierung“ nennen. Sie fordern Aufklärung.
AfD-Parteitag in Heidenheim: Weidel warnt vor Zerstörung der Partei von innen

AfD-Parteitag in Heidenheim Weidel warnt vor Zerstörung der Partei von innen

Auf dem Landesparteitag der AfD in Heidenheim ist die drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein großes Thema. Parteichefin Alice Weidel weist die Notwendigkeit der Beobachtung zwar zurück, warnt gleichzeitig aber vor radikalen Kräften in den eigenen Reihen.
Verfassungsschutz und Alternative für Deutschland: Rückendeckung für AfD-Position

Verfassungsschutz und Alternative für Deutschland Rückendeckung für AfD-Position

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD öffentlich als „Prüffall“ eingestuft. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags äußert starke Bedenken, dass dies rechtmäßig war.
AfD vor Gericht: Die AfD klagt wegen eines Tweets

AfD vor Gericht Die AfD klagt wegen eines Tweets

Die AfD nutzt zunehmend Klagen vor Gericht als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Dahinter könnte wahltaktisches Kalkül stecken, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Nennung als „Prüffall“: AfD verklagt Verfassungsschutz

Nennung als „Prüffall“ AfD verklagt Verfassungsschutz

Dem Bundesamt für Verfassungsschutz will die AfD vom Landgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen „Prüffall“ zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei am Mittwoch.
Steht ein „schmutziger“ Wahlkampf bevor?: Verschärfter Blick auf die AfD im Osten

Steht ein „schmutziger“ Wahlkampf bevor? Verschärfter Blick auf die AfD im Osten

Zwei der Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahlen stehen bereits im Fokus des Verfassungsschutzes.
Debatte über AfD: Netzpolitik.org veröffentlicht Verfassungsschutz-Gutachten

Debatte über AfD Netzpolitik.org veröffentlicht Verfassungsschutz-Gutachten

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD lässt sich vollständig im Internet abrufen. Die AfD droht nun mit einer Strafanzeige.
Verfassungsschutz: AfD unter Beobachtung – Maßnahmen und Konsequenzen

Verfassungsschutz AfD unter Beobachtung – Maßnahmen und Konsequenzen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die AfD in einem mehrstufigen Verfahren. Wie genau sehen die Maßnahmen aus und was bedeutet das für die Öffentlichkeit und die Partei selbst. Politikchef Rainer Pörtner mit dem Überblick im Video.
Alternative für Deutschland: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Alternative für Deutschland Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein.
Chemnitz: Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Chemnitz Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Die Bewegung „Pro Chemnitz“, die die Demonstrationszüge nach dem Tod von Daniel H. organisierte, steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Hauptakteure der Bürgerbewegung sollen aus der rechtsextremen Szene stammen.
Austritte, Ausschlüsse, dubiose Spenden: Bei der AfDläuft es nicht rund
Kommentar

Austritte, Ausschlüsse, dubiose Spenden In der AfD läuft es nicht rund

Die Kontakte in rechtsextreme Kreise sind keine bedauerlichen Einzelfälle und drängen die AfD zu einer eindeutigen Richtungsentscheidung, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Neuer Verfassungsschutz-Chef: Thomas Haldenwang will AfD beobachten lassen

Neuer Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will laut Medienberichten die rechte Szene in Deutschland stärker überwachen lassen. Dabei gerät auch die AfD in den Fokus des Verfassungsschutzes.
Verfassungsschutz-Vize: Terrorjäger am Online-Pranger

Verfassungsschutz-Vize Terrorjäger am Online-Pranger

Der türkischstämmige Sinan Selen soll Vize-Präsident des Verfassungsschutzes werden. Im Internet wird gegen ihn gehetzt. Der Jurist wird sowohl von rechter, aber auch von linker Seite angegriffen.
Präsidentin des Landesverfassungsschutzes: Beate Bube soll ins Bundesamt wechseln

Präsidentin des Landesverfassungsschutzes Beate Bube soll ins Bundesamt wechseln

Einem Medienbericht zufolge soll die Präsidentin des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz in die Führung des Bundesamtes wechseln.
NSU-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor: NSU-Ausschuss warnt vor Rechtsrock an Schulen

NSU-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor NSU-Ausschuss warnt vor Rechtsrock an Schulen

Nach mehr als zwei Jahren schließt der NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart seine Arbeit ab. Er sollte Licht bringen in den Polizistenmord in Heilbronn – und hinterlässt einige offene Fragen.
Bundesamt für Verfassungsschutz: Merkel stoppte Schusters Karrieresprung

Bundesamt für Verfassungsschutz Merkel stoppte Schusters Karrieresprung

Armin Schuster brachte alles mit: Hohe Fachkenntnis und Akzeptanz beim Koalitionspartner. Stoppte die Kanzlerin seinen Aufstieg, weil er in der Vergangenheit zu kritisch war?
Die AfD und die Sorge vor dem Verfassungsschutz: Eine sehr dünne Reißleine
Kommentar

Die AfD und die Sorge vor dem Verfassungsschutz Eine sehr dünne Reißleine

Die AfD will auf Abstand zur Parteijugend gehen. Als glaubwürdige Abgrenzung reicht das längst nicht aus, kommentiert Katja Bauer.
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