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Verfassungsschutz

AfD: Höcke und Kalbitz sind Rechtsextremisten: Höckes „Flügel“ wird jetzt überwacht

AfD: Höcke und Kalbitz sind Rechtsextremisten Höckes „Flügel“ wird jetzt überwacht

Der Verfassungsschutz stuft die parteiinterne ultrarechte Strömung ab sofort als rechtsextremistisch ein und überwacht sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln.
Alternative für Deutschland: Verfassungsschutz beobachtet „Flügel“ der AfD

Alternative für Deutschland Verfassungsschutz beobachtet „Flügel“ der AfD

Der „Flügel“ wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss die rechtsnationale Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.
Identitäre Bewegung: Rechtsextreme gehen in Stuttgart in die Öffentlichkeit

Identitäre Bewegung Rechtsextreme gehen in Stuttgart in die Öffentlichkeit

Im Stadtteil Stuttgart-Rot haben Mitglieder der Identitären Bewegung Werbematerial in Briefkästen gesteckt. Im Stadtzentrum marschieren sie immer wieder auf. Die Verfassungsschützer sind besorgt wegen dieser Organisation.
Nach den Morden in Hanau: Seehofer will keine neuen Gesetze

Nach den Morden in Hanau Seehofer will keine neuen Gesetze

Der Innenminister will Moscheen und andere sensible Gebäude stärker absichern. Zusätzliche Gesetze seien aber die falsche Antwort.
Nach dem Terror von Hanau: Parteien nehmen AfD ins Visier

Nach dem Terror von Hanau Parteien nehmen AfD ins Visier

Nach den Anschlägen von Hanau verlangen immer mehr Politiker die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Eine Beobachtung heißt aber noch lange nicht, dass die AfD verboten würde.
Bluttat in Hanau: Sorge vor rechtem Terror auch in Baden-Württemberg

Bluttat in Hanau Sorge vor rechtem Terror auch in Baden-Württemberg

Die Verfassungsschützer sind nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag von Hanau auch im Südwesten alarmiert. Migranten machen sich große Sorgen.
Bluttat von Hanau: Warum ein Maaßen-Tweet für Irritationen sorgt

Bluttat von Hanau Warum ein Maaßen-Tweet für Irritationen sorgt

Der frühere oberste Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen schaltet sich auf Twitter in die Debatte nach dem Massenmord von Hanau ein. Ein Tweet gerät aber in den falschen Kontext und löst dadurch jede Menge Kritik an dem erzkonservativen CDU-Mann aus.
Verfassungsschutz: Umstrittener Verein Uniter als Prüffall eingestuft

Verfassungsschutz Umstrittener Verein Uniter als Prüffall eingestuft

Mit dem von Angehörigen militärischer und polizeilicher Spezialeinheiten gegründeten Verein Uniter beschäftigt sich jetzt der Verfassungsschutz. Laut einem Bericht wurde der Verein zum „Prüffall“ erklärt.
Islamismus in Nürtingen: Moscheen im Visier des Verfassungsschutzes

Islamismus in Nürtingen Moscheen im Visier des Verfassungsschutzes

Herbert Landolin Müller vom Landesamt für Verfassungsschutz sieht auch in Nürtingen islamistische Kräfte am Werk.
Extremismus in Stuttgart: Nächtlicher Farbanschlag auf Verfassungsschutz

Extremismus in Stuttgart Nächtlicher Farbanschlag auf Verfassungsschutz

Auf das Domizil von Verfassungsschutz und Landeskriminalamt fliegen rote Farbkugeln – wer steckt hinter der Tat?
Bekämpfung von Rechtsextremismus: 600 neue Stellen für BKA und Verfassungsschutz

Bekämpfung von Rechtsextremismus 600 neue Stellen für BKA und Verfassungsschutz

„Einsame Wölfe“ - davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen.
Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt: Verfassungsschützer wegen Betrugs vor Gericht

Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt Verfassungsschützer wegen Betrugs vor Gericht

Der Fall sorgt für einigen Wirbel. Ein Verfassungsschützer soll seine Behörde um Geld betrogen haben. Der Mann sagt, der Vorwurf sei eine Retourkutsche.
Christina Baum: AfD-Politikerinnicht in Geheimdienstausschuss gewählt

Christina Baum AfD-Politikerinnicht in Geheimdienstausschuss gewählt

Die AfD-Politikerin Christina Baum darf den Verfassungsschutz nicht kontrollieren. Grund: Sie soll Teil des „Flügels“ sein, einer rechtsnationalen AfD-Teilorganisation. Und die wird selbst vom Verfassungsschutz beobachtet.
AfD schlägt zurück: AfD präsentiert Gutachten gegen Verfassungsschutz

AfD schlägt zurück Die AfD präsentiert ein Gutachten gegen Verfassungsschutz

Die Partei wirft dem Inlandsgeheimdienst politisch motiviertes Handeln vor und verlangt Klarstellungen.
Der rechte Terror und der Verfassungsschutz: Eingeschränkt vertrauenswürdig

Der rechte Terror und der Verfassungsschutz Eingeschränkt vertrauenswürdig

Im Kampf gegen rechts hat der Verfassungsschutz viel Glaubwürdigkeit verloren. Jetzt wäre Zeit für Aufklärung, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Kampf gegen Rechtsextremismus: Die Sicherheitsbehörden schlagen Alarm

Kampf gegen Rechtsextremismus „Die Situation ist ernst“

Die Sicherheitsbehörden sind deutlich: Der Rechtsextremismus ist zur Gefahr für den Staat geworden. Nun wollen sie für den Kampf aufrüsten.
Aktivisten von Extinction Rebellion: Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung

Aktivisten von Extinction Rebellion Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung

Der baden-württembergische Verfassungsschutz hält die Klima-Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ nicht für Extremisten – das ist die Antwort auf eine Anfrage von AfD-Landtagsabgeordneten.
Kooperation bei Katastrophenschutzübungen?: FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen

Kooperation bei Katastrophenschutzübungen? FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen

Mitglieder der umstrittenen Gruppe von Ex-Polizisten und -Soldaten mischen bei Übungen zum Katastrophenschutz mit. Die Landes-FDP fordert Innenminister Strobl zum Handeln auf.
Verfassungsschutz: 1170 Salafisten im Südwesten im Blick

Verfassungsschutz 1170 Salafisten im Südwesten im Blick

Der Verfassungsschutz geht aktuell davon aus, dass in Baden-Württemberg 1170 Salafisten leben. Insgesamt beobachtet die Behörde etwa 3800 Islamisten im Südwesten.
Die Neue Rechte: Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Die Neue Rechte Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Extremisten wie die Identitäre Bewegung erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker und Terrorismusforscher sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung und Indoktrinierung.
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