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Verfassungsschutz
Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland

Nachrichtendienste Verfassungsschutz fürchtet Sabotageakte in Deutschland

Für den Verfassungsschutz steht fest: Russland und China sind die Staaten, die am aggressivsten versuchen, in Deutschland Einfluss zu gewinnen. Ihr Werkzeugkasten enthält viele gefährlichere Instrumente. 22.05.2023
Verfassungsschutz: AfD verbreitet mit russische Narrative

Bericht Verfassungsschutz: AfD verbreitet mit russische Narrative

«Diese Demokratie gerät zunehmend unter Druck», meint Verfassungsschutzpräsident Haldenwang und nennt auch Ursachen. Die AfD sei ein wichtiger Akteur bei der Verbreitung russischer Propaganda. 22.05.2023
Thüringer Verfassungsschützer: Rechtsextreme nutzen Emotion

Radikalisierung Thüringer Verfassungsschützer: Rechtsextreme nutzen Emotion

Im südthüringischen Schleusingen laufen regelmäßig Hunderte Menschen bei Demos mit, hinter denen Rechtsextremisten stehen. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes sieht dahinter eine Strategie. 09.05.2023
Polizei geht gegen rechte Aktionen vor Schule vor

Extremismus Polizei geht gegen rechte Aktionen vor Schule vor

Nach einem Brief von Lehrkräften zu rechten Vorfällen an ihrer Schule ist die Sorge im Spreewald groß. Nach der Aktion einer rechtsextremistischen Partei reagiert der Ort jetzt mit einem Verbot. 05.05.2023
AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft

Verfassungsschutz AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft

Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Neben der Jungen Alternative geht es noch um zwei weitere Gruppierungen. 26.04.2023
Verfassungsschutz: Bedrohung durch IS nicht unterschätzen

Terrorismus Verfassungsschutz: Bedrohung durch IS nicht unterschätzen

Weil der IS in Afghanistan an Raum gewinnt, mahnen deutsche Sicherheitsbehörden zu Wachsamkeit. Man habe «alle möglichen Szenarien im Blick» - darunter auch selbstradikalisierte Einzeltäter. 06.04.2023
Land im Fadenkreuz der Cyberkrieger

Cyberangriffe Land im Fadenkreuz der Cyberkrieger

Die Anzahl der Cyberangriffe auf Behörden, Unternehmen und Bürger in Baden-Württemberg steigt. Dabei gerät das Land auch in den Fokus nachrichtendienstlich gesteuerter Attacken. FDP-Mann Daniel Karrais wirft der Regierung vor, zu langsam konkrete Maßnahmen zu ergreifen. 03.03.2023
Haben die Sicherheitsbehörden ein Problem?
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IT-Ausfälle bei LKA und Polizei im Land Haben die Sicherheitsbehörden ein Problem?

Ein defekter Trafo in der veralteten Stuttgarter Zentrale des Landeskriminalamts hat landesweit Probleme bei Polizei und Sicherheitsbehörden ausgelöst. Das wirft unangenehme Fragen auf. 12.01.2023
„Reichsbürger“-Szene wächst – so groß ist die Gefahr

Innenministerin Faeser „Reichsbürger“-Szene wächst – so groß ist die Gefahr

Die Zahl der sogenannten Reichsbürger steigt, wie nun Innenministerin Nany Faeser erklärt. Was dem Verfassungsschutz über die Szene und die Gefahr bekannt ist. 11.12.2022
So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden

Geheimdienst in Baden-Württemberg So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden

Die Kontrolleure des Verfassungsschutzes im Landtag von Baden-Württemberg tagen künftig häufiger und auch mal öffentlich. Transparenz soll das Vertrauen in den Geheimdienst stärken. 14.11.2022
Datenweitergabe muss eingeschränkt werden

Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz Datenweitergabe muss eingeschränkt werden

Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe. 03.11.2022
Wo bleibt die demokratische Kontroverse?

Demokratiekonferenz des Kreises Esslingen Wo bleibt die demokratische Kontroverse?

Um die „streitbare Demokratie“ sollte es bei der ersten Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen gehen. Doch bei der Veranstaltung in Nürtingen wurde zwar das Wort „Demokratie“ wortreich beschworen, aber streitbar zeigte sie sich nicht. 16.09.2022
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Interview

Baden-Württemberg und die Energiekrise AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“

Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch. 27.07.2022
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Kommentar

AfD in Baden-Württemberg Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft

Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer. 15.07.2022
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme. 16.07.2022
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg

Verfassungsschutz beobachtet AfD „Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg

Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten. 13.07.2022
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft

Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung. 14.07.2022
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?

Querdenker im Sommerloch „Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?

Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst. 08.07.2022