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Verfassungsschutz
Ex-AfD-Chef jetzt Mitglied der Werteunion

Jörg Meuthen Ex-AfD-Chef jetzt Mitglied der Werteunion

Die Werteunion um den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat einen prominenten Neuzugang: Den Ex-Bundesvorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen. Maaßen lobt dessen Expertise. 23.09.2024
Identitäre Bewegung: Anklage wegen Hausfriedensbruchs

Störaktion im Inselbad Stuttgart Identitäre Bewegung: Anklage wegen Hausfriedensbruchs

Unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung stehen drei Mitglieder der „Identitären Bewegung“ von Donnerstag an vor Gericht. 18.09.2024
Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberangriffen

Nato-Staaten als Ziele Verfassungsschutz warnt vor russischen Cyberangriffen

Der Verfassungsschutz sowie mehrere US-Behörden warnen vor russischen Cyberangriffen in Ländern der Nato. Konkret zielt die Warnung auf eine bestimmte Cybergruppierung ab. 09.09.2024
Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Russland-Sabotage? Unbekannte verschicken Brandsätze via Luftfracht

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt haben einen dringlichen Sicherheitshinweis an Luftfahrt- und Logistikfirmen verschickt. Es geht um brennende Luftfracht. 30.08.2024
Verfassungsschutz prüft „Compact“-Nachfolge-Magazin Näncy

Jürgen Elsässer Verfassungsschutz prüft „Compact“-Nachfolge-Magazin Näncy

Vor einer Woche hat „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer einen Nachfolger seines verbotenen Magazins angekündigt: „Näncy“, benannt nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Auch der Verfassungsschutz liest mit. 06.08.2024
Antisemitische Straftaten im Netz verfünffacht

Innere Sicherheit Antisemitische Straftaten im Netz verfünffacht

In Baden-Württemberg ist die Zahl antisemitischer Straftaten in sozialen Netzwerken innerhalb eines Jahres von 46 auf 252 Fälle gestiegen. Analysten von Verfassungsschutz und Polizei machen dafür auch gefälschte Nachrichten und mangelhaftes Wissen verantwortlich. 31.07.2024
Gericht erlässt Strafbefehl gegen Baptisten

Pforzheim Gericht erlässt Strafbefehl gegen Baptisten

Der Verfassungsschutz hat eine Baptisten-Gruppierung unter anderem wegen einer demokratiefeindlichen Grundhaltung und der Abwertung von Homosexuellen im Visier. Nun wurde eine erste Strafe verhängt 26.07.2024
Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

Razzia in mehreren Bundesländern Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will gegen „geistige Brandstifter“ vorgehen. 16.07.2024
Drei Vereine müssen beim Esslinger Schwörfest draußen bleiben

Wegen mutmaßlicher Verfassungsfeindlichkeit Drei Vereine müssen beim Esslinger Schwörfest draußen bleiben

Wegen mutmaßlicher Verfassungsfeindlichkeit schließt die Stadt Esslingen drei Vereine des islamistischen, türkisch-rechts- und kurdisch-linksextremen Spektrums aus. 03.07.2024
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Verwaltungsgericht München Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Die Beobachtung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Bayerischen Verfassungsschutz ist rechtens. Das hat das Verwaltungsgericht München entschieden. 01.07.2024
Wie wir jetzt mit Extremismus umgehen sollten – und wie nicht

Verfassungsschutzbericht Wie wir jetzt mit Extremismus umgehen sollten – und wie nicht

Die Gefahr durch Extremismus ist gewachsen. Das zeigt der neue Verfassungsschutzbericht. Man darf die Bedrohungen aber nicht gegeneinander ausspielen, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 18.06.2024
Vor diesen Gefahren warnt der Verfassungsschutz

Extremismus in Deutschland Vor diesen Gefahren warnt der Verfassungsschutz

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt: In Deutschland gibt es mehr Extremisten, auch mehr gewaltbereite. Zugleich steigt die Bedrohung für die Sicherheit auch aus anderen Ländern. 18.06.2024
Strobl: Gefahr durch Extremismus höher denn je

Bericht vom Verfassungsschutz Strobl: Gefahr durch Extremismus höher denn je

Antisemitismus, islamistische Angriffe, mehr rechtsextreme Straftaten. Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 zeichnet ein düsteres Bild. Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht vor allem in einer Entwicklung ein Alarmsignal. 12.06.2024
Strobl: Anschlagsgefahr so hoch wie lange nicht

Vor Fußball-EM in Deutschland Strobl: Anschlagsgefahr so hoch wie lange nicht

Seit Wochen wird vor der Gefahr islamistischer Anschläge bei der Fußball-EM gewarnt. Innenministerium und Verfassungsschutz halten die Gefahr für so hoch wie lange nicht. 13.06.2024
Cyber-Angriff auf CDU

Verfassungsschutz eingeschaltet Cyber-Angriff auf CDU

Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall „sehr ernst“. Alles deute auf einen professionellen Akteur hin. 01.06.2024
Junge Alternative Thüringen ist gesichert rechtsextremistisch

Thüringer Verfassungsschutz Junge Alternative Thüringen ist gesichert rechtsextremistisch

Die Junge Alternative Thüringen ist vom Verfassungsschutz des Bundeslands als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Das teilte das Landesinnenministerium in Erfurt unter Verweis auf eine Entscheidung des Amts für Verfassungsschutz mit. 23.05.2024
Verfassungsschutz darf AfD-Mitglied Ulbrich beobachten

Klage in Dresden gescheitert Verfassungsschutz darf AfD-Mitglied Ulbrich beobachten

Zwei AfD-Mitglieder hatten 2021 und 2022 gegen das Landesamt für Verfassungsschutz geklagt. Das Verwaltungsgericht lehnte jedoch beide Klagen von Roland Ulbrich und Jens Maier ab. 22.05.2024
AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz

Verhandlung in Dresden AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz

Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht werden zwei Klagen von AfD-Mitgliedern gegen das Landesamt für Verfassungsschutz verhandelt. Worum geht es? 22.05.2024