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Verfassungsschutz
Mehr als ein Handschlag

Sindelfingen und Menteşe Mehr als ein Handschlag

Stärkere Bande zu demokratischen Kräften in der Türkei sind ein Gewinn – gerade vor dem Hintergrund türkisch-nationalistischer Umtriebe in Sindelfingen, meint Jan-Philipp Schlecht. 13.06.2025
Verbote allein retten Demokratie nicht

AfD Verbote allein retten Demokratie nicht

Die AfD verbieten? Das ist ein frommer Wunsch. Die rechtsextreme Partei ist nur politisch zu besiegen, meint StZ-Autor Armin Käfer. 10.06.2025
Rechtsextremismus und Islamismus: Wenn Ideologien um sich greifen

Verfassungsschutzbericht Rechtsextremismus und Islamismus: Wenn Ideologien um sich greifen

Es gibt mehr Rechtsextremisten – und mehr Islamisten. Und beide Gruppen werden immer jünger. Das ist kein Zufall, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 10.06.2025
Rechtsextreme wollen stören – Veranstalter halten dagegen

CSD in Pforzheim Rechtsextreme wollen stören – Veranstalter halten dagegen

Eine rechtsextreme Gruppe kündigt eine Demo gegen den CSD in Pforzheim an. Kein Zufall, immer öfter wird die queere Szene als Feindbild genutzt. Warum? 06.06.2025
Geheimdienst muss transparenter agieren

AfD-Parteitag Baden-Württemberg Geheimdienst muss transparenter agieren

Im Landtagswahlkampf wird der Verfassungsschutz ein besonderes Auge auf die AfD werfen. Geheimniskrämerei schadet dabei, kommentiert Christian Gottschalk. 26.05.2025
Junge Union sieht in Grüner Jugend einen Fall für den Verfassungsschutz

Nach ACAB-Causa um Jette Nietzard Junge Union sieht in Grüner Jugend einen Fall für den Verfassungsschutz

Die Junge Union Deutschland meint, der Verfassungsschutz müsse sich mit der Grünen Jugend befassen. Auch der baden-württembergische Landesverband der Jungen Union äußert sich. 28.05.2025
Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten aus dem Südwesten

Tiktok-Star im Fokus Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten aus dem Südwesten

Der Landtagsabgeordnete Miguel Klauß wird vom Verfassungsschutz häufig zitiert, wenn die rechte Gesinnung der AfD belegt werden soll. Nun hat ihn die Staatsanwaltschaft im Blick. 27.05.2025
„Gesichert rechtsextrem“ – Zitate von AfD-Politikern aus Baden-Württemberg

Gutachten des Verfassungsschutzes „Gesichert rechtsextrem“ – Zitate von AfD-Politikern aus Baden-Württemberg

Mehrere AfD-Politiker aus dem Land tauchen mit Äußerungen im Gutachten des Verfassungsschutz auf. Manche werden besonders häufig erwähnt. Unsere Auswertung der mehr als 1000 Seiten. 20.05.2025
Nach Festnahmen: Besteht auch in Baden-Württemberg Terrorgefahr?

Rechtsextremismus Nach Festnahmen: Besteht auch in Baden-Württemberg Terrorgefahr?

In fünf Bundesländern wurden am Dienstag bei einer groß angelegten Razzia junge Menschen festgenommen, die zu einer Terrorgruppe gehören sollen. Wie sieht es im Land aus? 21.05.2025
Experte: „Für ein Verbotsverfahren dürfte es noch zu früh sein“

Nach AfD-Hochstufung Experte: „Für ein Verbotsverfahren dürfte es noch zu früh sein“

Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ heizt Debatten über ein mögliches Parteiverbot an. Experte Luca Manns warnt vor zu hohen Erwartungen. 09.05.2025
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten

Baden-Württemberg Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten

„Unsere Demokratie ist stark unter Druck“, sagt Innenminister Strobl. Der Verfassungsschutz soll deshalb künftig etwa Verbindungsdaten abfragen dürfen. 20.05.2025
Bundestagsabgeordneter Martin Hess kommt in AfD-Gutachten vor

Wahlkreis Ludwigsburg Bundestagsabgeordneter Martin Hess kommt in AfD-Gutachten vor

Im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes sind Äußerungen von AfD-Politikern aufgeführt – auch vom Abgeordneten Martin Hess, der für den Wahlkreis Ludwigsburg im Bundestag sitzt. 16.05.2025
Öffentlichkeit hat Recht auf Wissen

AfD und Verfassungsschutz Öffentlichkeit hat Recht auf Wissen

Das Gutachten zur AfD ist nun bekannt. Das ist gut so. Die Geheimniskrämerei ist eine Steilvorlage für Verschwörungstheorien, kommentiert Christian Gottschalk. 15.05.2025
„König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

Reichsbürger-Razzia „König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

In mehreren Bundesländern geht die Polizei gegen das „Königreich Deutschland“ und seinen Anführer Peter Fitzek vor. Doch wer ist der selbst ernannte „König von Deutschland“? 13.05.2025
Keine Steuern – ein „Königreich“ wie ein Paradies

Razzia auch in Baden-Württemberg Keine Steuern – ein „Königreich“ wie ein Paradies

Der Bundesinnenminister hat den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Am Dienstag gab es bundesweit Durchsuchungen, auch in Baden-Württemberg. Wie groß ist hier die Szene und wie ticken die Mitglieder? 13.05.2025
Nur wenige gehen gegen die AfD auf die Straße

Demonstration in Stuttgart Nur wenige gehen gegen die AfD auf die Straße

Seit der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch einstuft, nimmt die Diskussion über ein Verbot der Partei Fahrt auf. In Stuttgart haben am Sonntag Demonstranten genau das gefordert – allerdings weniger als erwartet. 11.05.2025
AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Eilverfahren AfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ab

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Das Verfahren dürfte sich jedoch ziehen. 08.05.2025
AfD-Austritt zum Schutz der eigenen Firma – oder nur ein „Vorwand“?

Reutlinger Bundestagsabgeordneter AfD-Austritt zum Schutz der eigenen Firma – oder nur ein „Vorwand“?

Der Reutlinger Abgeordnete Sieghard Knodel zog für die AfD in den Bundestag ein, dann trat er aus. Mit seinen Hubarbeitsbühnen war er in ganz Baden-Württemberg präsent: Bei Stuttgart 21, einer Trumpf-Feier oder am Schloss Liechtenstein. 06.05.2025
Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Verfassungsschutzbericht Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Seitdem die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, wird die Frage diskutiert: Was bedeutet das für Staatsdiener mit AfD-Parteibuch? Die Grünen haben eine klare Meinung. 08.05.2025
Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem

Politik Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das befeuert die Debatte über ein Verbotsverfahren. Unter Wählern und Wählerinnen gibt es dafür keine klare Mehrheit. 07.05.2025
Verein lädt Esslinger AfD-Vertreter aus – „Da sind wir sehr konsequent“

Nach Rechtsextremismus-Einstufung Verein lädt Esslinger AfD-Vertreter aus – „Da sind wir sehr konsequent“

Der Verein Heimstatt Esslingen feiert am Freitag die Einweihung neu gebauter Wohnungen in Ostfildern. Nach der Einstufung der AfD-Bundespartei als gesichert rechtsextremistisch hat der Verein einen AfD-Stadtrat aus Esslingen wieder ausgeladen. 06.05.2025
Reutlinger AfD-Abgeordneter Knodel tritt aus Partei aus

Nach Verfassungsschutz-Hochstufung Reutlinger AfD-Abgeordneter Knodel tritt aus Partei aus

Der erst vor kurzem in den Bundestag gewählte AfD-Abgeordnete Sieghard Knodel hat die AfD verlassen. Grund sei die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem. Sein Mandat will er allerdings behalten. 05.05.2025
AfD-Wähler sind keine Protestwähler

Debatte um Verbot AfD-Wähler sind keine Protestwähler

Union positioniert sich gegen ein Verbotsverfahren – aber mit den falschen Argumenten, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 05.05.2025
Werden Beamte mit AfD-Parteibuch nun alle entlassen?

Rechtsextremisten Werden Beamte mit AfD-Parteibuch nun alle entlassen?

Hessen und Bayern kündigen Überprüfungen an, denn Beamte müssen aktiv für die Verfassung eintreten. Aber es kommt immer auf den Einzelfall an. 05.05.2025
AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

BfV: AfD „gesichert rechtsextremistisch“ AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor. 05.05.2025
In der EU verachtet, in den USA verehrt

Reaktionen auf die Einstufung der AfD als rechtsextrem In der EU verachtet, in den USA verehrt

In Brüssel ist man wenig überrascht, dass die ganze AfD nun als gesichert rechtsextremistisch gilt. Ganz anders reagiert Washington. 04.05.2025
AfD: Rechts, erfolgreich – und bald verboten?

Verfassungsschutz AfD: Rechts, erfolgreich – und bald verboten?

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Ein Parteiverbot folgt daraus nicht automatisch, doch erste Konsequenzen gibt es schon jetzt. 02.05.2025
Die AfD-Einstufung als rechtsextrem ist auch eine Blamage für die Union

Verfassungsschutz Die AfD-Einstufung als rechtsextrem ist auch eine Blamage für die Union

Extremisten dürfen keinen Ausschussvorsitz, erst recht keinen Posten im Bundestagspräsidium bekommen, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 02.05.2025
Landes-AfD hält Höherstufung für „absurd“

„Extremistische Bestrebung“ Landes-AfD hält Höherstufung für „absurd“

Während SPD, Grüne und Linke ein Verbotsverfahren näher rücken sehen, versucht AfD-Chef Markus Frohnmaier die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert extremistisch“ herunterzuspielen. 02.05.2025
AfD will sich gegen Einstufung „juristisch zur Wehr setzen“

Gesichert rechtsextremistisch AfD will sich gegen Einstufung „juristisch zur Wehr setzen“

Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich weiter juristisch wehren zu wollen. 02.05.2025
Wird die AfD jetzt verboten?

Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ Wird die AfD jetzt verboten?

Der Verfassungsschutz stuft die AfD erstmals als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – ein Schritt mit Signalwirkung, aber noch ohne juristische Konsequenzen. Wird die Partei nun verboten? Ganz so einfach ist es nicht. 02.05.2025
Landes-AfD bleibt vorerst nur Verdachtsfall

Trotz Höherstufung auf Bundesebene Landes-AfD bleibt vorerst nur Verdachtsfall

In Baden-Württemberg gilt die AfD bisher als extremistischer Verdachtsfall – und wird im Land nicht als „gesichert verfassungsfeindlich“ eingestuft. Daran wird sich offenbar auch nach der Entscheidung zur AfD im Bund nichts ändern. 02.05.2025
Unübersichtliches Ringen mit der Justiz

AfD und Extremismus Unübersichtliches Ringen mit der Justiz

Verfassungsschützer haben Belege gesammelt, nach denen die AfD rechtsextrem ist. Die wehrt sich meist vergebens dagegen. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Volksbegriff. 02.05.2025
AfD-Vize Brandner : Einstufung ist „völliger Blödsinn“

Partei gilt als gesichert rechtsextremistisch AfD-Vize Brandner : Einstufung ist „völliger Blödsinn“

Die AfD ist einigermaßen überrascht, dass die erwartete Neubewertung durch den Verfassungsschutz kurz vor dem Regierungswechsel kommt. Über eine mögliche Klage will die Parteispitze erst noch beraten. 02.05.2025
Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

Partei gilt nun als gesichert rechtsextremistisch Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

Die AfD gilt laut Verfassungsschutz nun als gesichert rechtsextremistisch. Welche Auswirkungen hat das? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 02.05.2025
Was bedeutet „gesichert rechtsextremistisch“?

Verfassungsschutz Was bedeutet „gesichert rechtsextremistisch“?

Hier erfahren Sie, was man unter "gesichert rechtsextremistisch" versteht und welche Konsequenzen eine solche Einstufung haben kann. 02.05.2025
Verfassungsgerichtshof lehnt AfD-Anträge ab

Thüringen Verfassungsgerichtshof lehnt AfD-Anträge ab

Die AfD wollte verhindern, dass sich ein Kontrollgremium für Thüringens Verfassungsschutz bildet, weil sie selbst darin keinen Platz bekommen hat. Das ist gescheitert – vielleicht aber nur vorerst. 25.04.2025
Verfassungsschutz über neue Gruppen: Extremisten werden immer jünger

Neonazis in Baden-Württemberg Verfassungsschutz über neue Gruppen: Extremisten werden immer jünger

Extrem jung und extrem radikal: Im Land bilden sich neue Neonazigruppen. Der Verfassungsschutz hat sie im Blick. Wer sind diese Gruppen und was treibt sie an? 22.04.2025
Islamkritiker sollte ermordet werden

Polizistenmord in Mannheim Islamkritiker sollte ermordet werden

Im Verfahren um den Mord an Hauptkommissar Rouven Laur sagt Islamkritiker Michael Stürzenberger aus. Ihn wollte der mutmaßliche Attentäter nach eigener Aussage im vergangenen Jahr auf dem Mannheimer Marktplatz töten. 02.04.2025
Wieso sich das neue Gutachten zur AfD zu verzögern scheint

Bericht über Verfassungsschutz Wieso sich das neue Gutachten zur AfD zu verzögern scheint

Eigentlich wollte der Verfassungsschutz schon längst ein neues Gutachten zur AfD veröffentlichen. Doch nun wurde bekannt: Es ist wohl noch nicht fertig. Und jetzt? Die wichtigsten Fragen und Antworten. 31.03.2025
Klage der Südwest-AfD gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz abgewiesen

Baden-Württemberg Klage der Südwest-AfD gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Stuttgart weist die Klage des AfD-Landesverbandes Baden-Württemberg gegen seine Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz ab. Die Begründung. 31.03.2025
Hitlergruß gezeigt? Polizei ermittelt

Demos in Stuttgart Hitlergruß gezeigt? Polizei ermittelt

Die Polizei wertet nach den Demonstrationen am Samstag in der Innenstadt ihr Videomaterial aus. Vorwürfe des Bundestagsabgeordneten Pantisano, sie sei auf dem rechten Auge blind, weist sie zurück. 24.03.2025
Mutmaßliches „Reichsbürger“-Treffen im Juli in Karlsruhe

Verfassungsschutz eingeschaltet Mutmaßliches „Reichsbürger“-Treffen im Juli in Karlsruhe

Ausgerechnet in der „Residenz des Rechts“: Eine Privatperson plant im Juli ein Treffen in Karlsruhe. Verfassungsfreunde dürften es nicht sein, die nahe dem Bundesverfassungsgericht Fahnen schwenken. 24.03.2025
Bauschaum-Sabotage: Zahl der Tatverdächtigen steigt

Mehrere Fälle in Baden-Württemberg Bauschaum-Sabotage: Zahl der Tatverdächtigen steigt

Die Staatsanwaltschaft in Ulm hat die Federführung bei den Ermittlungen zu einer Serienattacke auf Autos mit Bauschaum übernommen. Die Zahl der Tatverdächtigen hat sich auf fünf erhöht. 21.03.2025
Wer sind die neuen rechten Gruppen?

Große Demos am Samstag Wer sind die neuen rechten Gruppen?

Am Samstag sind große Demos in der Stuttgarter Innenstadt angemeldet. Die eine, organisiert von Gruppen vom Rand der „Querdenken“-Bewegung, zieht offenbar rechtsextremistische und neonazistische Gruppen an. Was steckt dahinter? 20.03.2025
Rechte ringt rechtlich gegen Verfassungsschützer

AfD vor Gericht Rechte ringt rechtlich gegen Verfassungsschützer

Die AfD wehrt sich dagegen, vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet zu werden. Erstmals entscheidet ein Stuttgarter Gericht in der Hauptsache. 18.03.2025
Verfassungsschutz hat 90 minderjährige Islamisten im Visier

Baden-Württemberg Verfassungsschutz hat 90 minderjährige Islamisten im Visier

Baden-Württemberg erlebt derzeit eine Welle der Radikalisierung unter Kindern und Jugendlichen. Für die Verfassungsschützer ist es oft schwer, das Ausmaß der Gefahr im Einzelfall zu kalkulieren. 14.03.2025
Wie tief steckte der Weidel-Vertraute in der rechten Szene?

Böblinger AfD-Abgeordneter Markus Frohnmaier Wie tief steckte der Weidel-Vertraute in der rechten Szene?

Der Böblinger Wahlkreiskandidat und Abgeordnete Markus Frohnmaier gilt in der AfD als Vertrauter von Alice Weidel. Sein erneuter Einzug in den Bundestag gilt als sicher. Unsere Recherchen folgen seinen Spuren und werfen Fragen zu dessen Vergangenheit auf. 01.02.2025
Mehrfach erfolglos kandidiert – Jetzt darf Remshaldener erst gar nicht mehr antreten

Bürgermeisterwahl in Korb Mehrfach erfolglos kandidiert – Jetzt darf Remshaldener erst gar nicht mehr antreten

Der Remshaldener Axel Fischer wird im Rennen um die Nachfolge von Rathauschef Jochen Müller nicht zugelassen – weil es „ausreichende Erkenntnisse“ über sein politisches Weltbild gibt. 04.02.2025
Kein Sex mit der Zielperson

Neuregelung für Verfassungsschutz Kein Sex mit der Zielperson

Das Innenministerium Baden-Württemberg arbeitet an einem neuen Verfassungsschutzgesetz. Dabei geht es auch um höchst schlüpfrige Fragen. 28.01.2025