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Verfassungsschutz

AfD vor der Europawahl: Die Früchte hängen etwas höher

AfD vor der Europawahl Die Früchte hängen etwas höher

Die Europawahlen sollen für die AfD der Auftakt für ein erfolgreiches Wahljahr sein. Aber die Partei kämpft mit vielen Problemen.
Zustrom zum rechten Rand muss gestoppt werden: Ein deutliches Alarmsignal
Kommentar

Zustrom zum rechten Rand muss gestoppt werden Ein deutliches Alarmsignal

Der Verfassungsschutz des Bundes warnt davor, dass Rechtsextreme sich neu strukturieren und immer schwerer zu überwachen sind. Die Politik muss den Nährboden für rechte Gewalt beseitigen, meint Kommentator Chrstian Gottschalk.
Was trieb die junge Deutsche an?: Nicola ging mit 26 zum IS

Was trieb die junge Deutsche an? Nicola ging mit 26 zum IS

Sabine Schulz hat ihre Tochter als IS-Braut an die Terrormiliz in Syrien verloren. Jetzt ist der „Islamische Staat“ besiegt. Und irgendwann wird die Tochter zurückkommen. Aber wie soll das gehen?
Verfassungsschutz im Kinderzimmer: Seehofer will Daten über potenzielle Mini-Dschihadisten speichern

Verfassungsschutz im Kinderzimmer Seehofer will Daten über potenzielle Mini-Dschihadisten speichern

Lizenz zum Hacken: Vor drei Jahren hat die große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.
Verfassungsschutz und Uniter: Viele Fragen zu umstrittenem Verein bleiben offen

Verfassungsschutz und Uniter Viele Fragen zu umstrittenem Verein bleiben offen

Das parlamentarische Kontrollgremium des Landtags hat den Verfassungsschutz wegen seiner Verstrickungen zum umstrittenen Verein Uniter angehört. Zweifel an den lauteren Absichten des Vereins ausräumen konnte die Befragung nicht.
Innenminister Thomas Strobl: Uniter-Mitglied nicht länger für Verfassungsschutz tätig

Innenminister Thomas Strobl Uniter-Mitglied nicht länger für Verfassungsschutz tätig

Der Innenminister zieht die Reißleine: Wegen Verwicklungen eines Verfassungsschützers mit dem umstrittenen Uniter-Verein veranlasst Thomas Strobl die Versetzung des Mannes. Viele Fragen bleiben offen.
Verfassungsschutz-Verwicklungen in Baden-Württemberg: Umstrittener Verein Uniter kündigt Strafanzeigen an

Verfassungsschutz-Verwicklungen in Baden-Württemberg Umstrittener Verein Uniter kündigt Strafanzeigen an

Der umstrittene Verein Uniter, der von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg mitgegründet wurde, will sich juristisch gegen Medienberichte wehren. Der Vorstand fühlt sich von diesen zu Unrecht in die rechte Ecke gestellt.
Verfassungsschutz: Ministerium bestätigt: Mitarbeiter hat Verbindung zu Uniter e.V.

Verfassungsschutz Ministerium bestätigt: Mitarbeiter hat Verbindung zu Uniter e.V.

Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes saß im Vorstand des Vereins Uniter e.V. Das bestätigte jetzt das baden-württembergische Innenministerium.
Mögliche Verstrickungen in ein rechtsextremes Netzwerk: Verfassungsschützer im Zwielicht

Mögliche Verstrickungen in ein rechtsextremes Netzwerk Verfassungsschützer im Zwielicht

Ein Mitarbeiter des baden-württembergischen Geheimdiensts soll einen Verein mitgegründet haben, den Parlamentarier eine „mutmaßlich hochexplosive Gruppierung“ nennen. Sie fordern Aufklärung.
AfD-Parteitag in Heidenheim: Weidel warnt vor Zerstörung der Partei von innen

AfD-Parteitag in Heidenheim Weidel warnt vor Zerstörung der Partei von innen

Auf dem Landesparteitag der AfD in Heidenheim ist die drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein großes Thema. Parteichefin Alice Weidel weist die Notwendigkeit der Beobachtung zwar zurück, warnt gleichzeitig aber vor radikalen Kräften in den eigenen Reihen.
Verfassungsschutz und Alternative für Deutschland: Rückendeckung für AfD-Position

Verfassungsschutz und Alternative für Deutschland Rückendeckung für AfD-Position

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD öffentlich als „Prüffall“ eingestuft. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags äußert starke Bedenken, dass dies rechtmäßig war.
AfD vor Gericht: Die AfD klagt wegen eines Tweets

AfD vor Gericht Die AfD klagt wegen eines Tweets

Die AfD nutzt zunehmend Klagen vor Gericht als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Dahinter könnte wahltaktisches Kalkül stecken, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
Nennung als „Prüffall“: AfD verklagt Verfassungsschutz

Nennung als „Prüffall“ AfD verklagt Verfassungsschutz

Dem Bundesamt für Verfassungsschutz will die AfD vom Landgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen „Prüffall“ zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei am Mittwoch.
Steht ein „schmutziger“ Wahlkampf bevor?: Verschärfter Blick auf die AfD im Osten

Steht ein „schmutziger“ Wahlkampf bevor? Verschärfter Blick auf die AfD im Osten

Zwei der Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahlen stehen bereits im Fokus des Verfassungsschutzes.
Debatte über AfD: Netzpolitik.org veröffentlicht Verfassungsschutz-Gutachten

Debatte über AfD Netzpolitik.org veröffentlicht Verfassungsschutz-Gutachten

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD lässt sich vollständig im Internet abrufen. Die AfD droht nun mit einer Strafanzeige.
Verfassungsschutz: AfD unter Beobachtung – Maßnahmen und Konsequenzen

Verfassungsschutz AfD unter Beobachtung – Maßnahmen und Konsequenzen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die AfD in einem mehrstufigen Verfahren. Wie genau sehen die Maßnahmen aus und was bedeutet das für die Öffentlichkeit und die Partei selbst. Politikchef Rainer Pörtner mit dem Überblick im Video.
Alternative für Deutschland: Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Alternative für Deutschland Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein.
Chemnitz: Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Chemnitz Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Die Bewegung „Pro Chemnitz“, die die Demonstrationszüge nach dem Tod von Daniel H. organisierte, steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Hauptakteure der Bürgerbewegung sollen aus der rechtsextremen Szene stammen.
Austritte, Ausschlüsse, dubiose Spenden: Bei der AfDläuft es nicht rund
Kommentar

Austritte, Ausschlüsse, dubiose Spenden In der AfD läuft es nicht rund

Die Kontakte in rechtsextreme Kreise sind keine bedauerlichen Einzelfälle und drängen die AfD zu einer eindeutigen Richtungsentscheidung, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Neuer Verfassungsschutz-Chef: Thomas Haldenwang will AfD beobachten lassen

Neuer Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will laut Medienberichten die rechte Szene in Deutschland stärker überwachen lassen. Dabei gerät auch die AfD in den Fokus des Verfassungsschutzes.
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