Verfassungsschutz - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Pegida wird als extremistisch eingestuft

Sächsischer Verfassungsschutz Pegida wird als extremistisch eingestuft

Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz. 07.05.2021

Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Bundesinnenminister Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“

Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen. 15.04.2021

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Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?

Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren. 15.04.2021

Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Entscheidung des Verfassungsschutzes Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“

Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister. 28.04.2021

Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung

Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene. 28.04.2021

Wie radikal ist die AfD?

Im Visier des Verfassungsschutzes: Wie radikal ist die AfD?

Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer. 09.02.2021

Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will. 03.03.2021

Demokratie braucht Schutz

AfD unter Beobachtung Demokratie braucht Schutz

Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf. 03.03.2021

Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Verschwörungstheoretiker in Baden-Württemberg Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren

Gegen die Pandemie, gegen die Regierung, gegen alles: In Internetgruppen hetzen Verfassungsfeinde und Verschwörungsideologen in der Region Stuttgart gegen das System – immer offener und völlig ungeniert. Was braut sich da zusammen? 02.03.2021

Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde. 14.03.2021

Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

Querdenker in Bayern Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung

In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker. 17.03.2021

Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung

Aktivisten von Extinction Rebellion Verfassungsschutz sieht keine Extremisten in Klima-Gruppierung

Der baden-württembergische Verfassungsschutz hält die Klima-Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ nicht für Extremisten – das ist die Antwort auf eine Anfrage von AfD-Landtagsabgeordneten. 01.10.2019

FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen

Kooperation bei Katastrophenschutzübungen? FDP: Verein Uniter nicht gewähren lassen

Mitglieder der umstrittenen Gruppe von Ex-Polizisten und -Soldaten mischen bei Übungen zum Katastrophenschutz mit. Die Landes-FDP fordert Innenminister Strobl zum Handeln auf. 24.09.2019

1170 Salafisten im Südwesten im Blick

Verfassungsschutz 1170 Salafisten im Südwesten im Blick

Der Verfassungsschutz geht aktuell davon aus, dass in Baden-Württemberg 1170 Salafisten leben. Insgesamt beobachtet die Behörde etwa 3800 Islamisten im Südwesten. 24.09.2019

Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Die Neue Rechte Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Extremisten wie die Identitäre Bewegung erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker und Terrorismusforscher sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung und Indoktrinierung. 19.09.2019

Klaffende Sicherheitslücke

Mordfall Lübcke Klaffende Sicherheitslücke

Lange wurde die Gefahr rechten Terrors unterschätzt. Es spricht immer mehr dafür, dass der Mord an Walter Lübcke der bisher folgenschwerste Beweis für diese Sicherheitslücke ist, kommentiert Katja Bauer. 17.09.2019

Umgang mit Reichsbürgern – Verfassungsschutz gibt Ratschläge

Selbstverwalter im Südwesten Umgang mit Reichsbürgern – Verfassungsschutz gibt Ratschläge

Beleidigungen, Drohungen, absurde Forderungen: Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes müssen beim Umgang mit Reichsbürgern einiges ertragen. Wie sie darauf reagieren sollten ist Inhalt einer neuen Broschüre des Verfassungsschutzes. 06.09.2019

Was die Wahlen im Osten für den internen Machtkampf der AfD bedeuten

Gemäßigte gegen Radikale Was die Wahlen im Osten für den internen Machtkampf der AfD bedeuten

Die erwarteten Erfolge der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten könnten die Machtverhältnisse in der Partei verändern. Darauf setzt der völkisch-nationale „Flügel“. Gemäßigte Kräfte warnen. 29.08.2019

Bestürzende Erkenntnis

Unterschätzte rechte Gefahr Bestürzende Erkenntnis

Bundesregierung und Behörden haben die Gefahr von rechts viel zu lange unterschätzt. Nach dem Tod von Walter Lübcke scheinen die Entscheider aber Entscheidendes begriffen zu haben, meint Katja Bauer. 02.05.2019

Tatwaffe im Mordfall Lübcke gefunden

Ermittlungserfolg im Fall Lübcke Tatwaffe im Mordfall Lübcke gefunden

Die Ermittler nehmen zwei Männer fest, die in die Waffenbeschaffung verwickelt gewesen sein wollen. Der Verfassungsschutz verkündet derweil einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten. 27.06.2019

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