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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Untersuchungsausschuss
Tierleid
Vorschriften zu Tiertransporten vielfach missachtet
Ein Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments listet auf 50 Seiten Missstände auf und fordert Reformen der EU-Verordnung.
19.01.2022
Expo in Dubai
Bundespräsident besucht Landespavillon
Während nun schon der zweite Bundespolitiker das Baden-Württemberg-Haus besucht, hält sich die Landespolitik weiter zurück. Sponsoren wie Andreas Lapp zeigen sich enttäuscht.
24.11.2021
Österreich
Untersuchungsausschuss zum Korruptionsverdacht gegen ÖVP
Nach der Staatsanwaltschaft will auch das Parlament die umstrittenen Vorgänge rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz durchleuchten. Die Opposition meint, bisher sei nur die Spitze eines Eisbergs sichtbar.
13.10.2021
Expo-Pavillon eröffnet
Schwarzwaldflair in der Wüste
Eine strahlende Wirtschaftsministerin hat den Expo-Pavillon des Landes in Dubai eröffnet. Es gab viel Lob für den Bau, die Querelen um die Kostenexplosion blieben außen vor.
01.10.2021
Expo Dubai 2020
Happy End für den Expo-Pavillon?
Kritik, Zweifel und ein Untersuchungsausschuss begleiteten das Projekt Baden-Württemberg Haus auf der Weltausstellung Expo 2020 in Dubai. Und jetzt? Am 1. Oktober beginnt die Weltausstellung.
27.09.2021
Sturm auf US-Kapitol
Polizisten schildern im Untersuchungsausschuss Brutalität
Mehrere Polizisten haben bei der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das US-Kapitol ihre Erlebnisse geschildert. Anhänger von Donald Trump hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt.
27.07.2021
Baden-Württemberg bei der Weltausstellung
Den Expo-Pavillon gibt es auch virtuell
Das umstrittene Baden-Württemberg Haus für die Weltausstellung in Dubai kommt voran – und es hat einen digitalen Zwilling. Wer nicht vor Ort ist, kann es auch virtuell besichtigen.
09.06.2021
Die Rolle des Finanzministers im Wirecard-Skandal
Die offene Flanke von Olaf Scholz
Der Wirecard-Skandal belastet den Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten, kommentiert Thorsten Knuf.
23.04.2021
Wirecard-Untersuchungsausschuss
Schwerer Tag für den Zeugen Olaf Scholz
Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz weist im parlamentarischen Untersuchungssausschuss zum Wirecard-Skandal jegliche Mitschuld von sich.
02.05.2019
Wirecard-Skandal
Wie der nächste Skandal verhindert werden soll
Die in Berlin geplanten Reformen bei Finanzaufsicht Bafin und Bilanzkontrolle gehen Anlegerschützern und Wissenschaftlern nicht weit genug.
01.04.2016
Wirecard
„Woche der Wahrheit“ im Untersuchungsausschuss
Altmaier, Scholz, Merkel: Im Wirecard-Untersuchungsausschuss geben sich in dieser Woche führende Regierungsmitglieder die Klinke in die Hand. Vor allem für den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten steht viel auf dem Spiel.
20.04.2021
Halbzeit im Untersuchungsausschuss
Die Wirecard-Troika würde gern weiterbohren
Wie sich ein ungleiches links-grün-gelbes Trio von Abgeordneten bei der Aufklärung des Finanzskandals um den früheren Dax-Konzern Wirecard gefunden und schätzen gelernt hat.
10.03.2021
Andreas Scheuer und die Maut
Der Geld-ist-nicht-alles-Mann
Andreas Scheuer tritt an diesem Donnerstag als letzter Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Mautdebakel auf. Es prägt die Amtszeit des Verkehrsministers – allen Fördermilliarden zum Trotz.
26.01.2021
Untersuchungsausschuss des Bundestags
Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern der Pkw-Maut
Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen.
15.01.2021
Affäre um Expo-Pavillon
Land soll Lehren aus dem Debakel ziehen
In seiner letzten Sitzung empfiehlt der Untersuchungsausschuss ein besseres Fehlermanagement bei Projekten mit Dritten. Die Opposition spart nicht mit Kritik an der Wirtschaftsministerin.
11.01.2021
Ausschuss: Expo-Pavillon Dubai
Susanne Eisenmann bekennt sich zum umstrittenen Projekt
Die Kultusministerin macht vor dem Untersuchungsausschuss keinen Hehl aus ihrer Unterstützung für das Baden-Württemberg Haus. Es die letzte Sitzung vor der Weihnachtspause. Die Zeugenvernehmung ist damit geschlossen.
18.12.2020
Landeswerbung zum Nulltarif? Von wegen!
Das große Wegsehen in der Expo-Affäre
Die Geschichte es Expo-Pavillons ist eine Geschichte von gewollten Missverständnissen, einer erstaunlichen Schlampigkeit und übersehenen Alarmzeichen und von warnenden Stimmen, die nicht gehört wurden. An diesem Freitag endet die Zeugenvernehmung.
15.12.2020
Affäre um Expo-Pavillon
Der Untersuchungsausschuss zeigt kollektives Versagen
Der Untersuchungsausschuss zum Expo-Pavillon war richtig. Der Fall musste in all seinen Facetten aufgeklärt werden, meint StN-Autorin Annika Grah.
16.12.2020
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