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Untersuchungsausschuss
Was folgt aus der Polizeiaffäre?

Sektrunden und private Handys Was folgt aus der Polizeiaffäre?

Sekt beim Personalgespräch und private Handys für dienstliche Kommunikation – die Befragung der Landespolizeipräsidentin im Untersuchungsausschuss wirft neue Fragen auf. Die Forderungen nach personellen Konsequenzen klingen bekannt. 28.02.2023
Landespolizeipräsidentin sieht keine Versäumnisse

Polizeiaffäre Landespolizeipräsidentin sieht keine Versäumnisse

Die Landespolizeipräsidentin tritt Vorwürfen in der Affäre um den Inspekteur der Polizei entgegen. Fragezeichen bleiben. 27.02.2023
Riesenwirbel um Strobls Soufflé-Vergleich

U-Ausschuss in Stuttgart Riesenwirbel um Strobls Soufflé-Vergleich

Was hat das schärfste Schwert des Parlaments mit einem Soufflé zu tun? Der Innenminister zieht erstaunliche Parallelen. Die Opposition ist entsetzt. Das sei nicht so gemeint gewesen, heißt es später aus Strobls Ministerium. 16.02.2023
Wie eng verwoben ist die Polizeispitze?

Polizei-Affäre in Baden-Württemberg Wie eng verwoben ist die Polizeispitze?

Die Spitze des Innenministeriums will die mutmaßlichen Verfehlungen des Inspekteurs der Polizei nicht kommen gesehen haben. Dabei steht auch die Frage im Raum: Wie nah stand die Landespolizeipräsidentin dem Beschuldigten? 23.01.2023
Für Donald Trump schlägt die Stunde der Wahrheit

Sturm auf das Kapitol Für Donald Trump schlägt die Stunde der Wahrheit

Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols beendet seine Arbeit. Die Abgeordneten empfehlen dem US-Justizministerium strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Präsident Donald Trump. 19.12.2022
Kapitol-Ausschuss empfiehlt Verfolgung Trumps

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Präsident Kapitol-Ausschuss empfiehlt Verfolgung Trumps

Rund anderthalb Jahre hat der Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Attacke Beweise gegen Ex-Präsident Trump gesammelt. Nun ist es zu einer letzten Anhörung und einem politischen Donnerschlag gekommen. 19.12.2022
Staatssekretär hält weitere Anlaufstellen nicht für notwendig

Sexuelle Belästigung in Baden-Württemberg Staatssekretär hält weitere Anlaufstellen nicht für notwendig

Staatssekretär Wilfried Klenk (CDU) wird im Untersuchungsausschuss befragt und äußert sich zu der Frage, ob weitere Anlaufstellen gegen sexuelle Belästigung notwendig seien. 12.12.2022
Falschaussage? Staatsanwaltschaft will Vorwürfe prüfen

Innenminister Thomas Strobl Falschaussage? Staatsanwaltschaft will Vorwürfe prüfen

Falschaussage im Untersuchungsausschuss? Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will neuen Vorwürfen gegen Innenminister Thomas Strobl auf den Grund gehen. 11.12.2022
Neue Fragen im Untersuchungsausschuss

Kretschmann als Zeuge Neue Fragen im Untersuchungsausschuss

Neben dem Ministerpräsidenten wurde auch ein Journalist unserer Zeitung als Zeuge im Untersuchungsausschuss gehört. Innenminister Thomas Strobl (CDU) droht nun neues Ungemach. 21.11.2022
Erst ein Zeuge bringt Licht ins Dunkel
Kommentar

Polizeiaffäre Erst ein Zeuge bringt Licht ins Dunkel

Im Untersuchungsausschuss geht es endlich zur Sache. Das ist der Verdienst eines Zeugen, meint unsere Autorin Annika Grah. 21.11.2022
Kretschmann als Zeuge im Untersuchungsausschuss

Polizei-Affäre Kretschmann als Zeuge im Untersuchungsausschuss

Am Montagnachmittag muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Untersuchungsausschuss Rede und Antwort zur Polizeiaffäre stehen. Der Regierungschef selbst bezeichnet die Causa Strobl als „ziemlich aufgeblasen“. 21.11.2022
Kretschmann geht hart mit Opposition ins Gericht

Untersuchungsausschuss Kretschmann geht hart mit Opposition ins Gericht

Die Ermittlungen gegen Thomas Strobl sind eingestellt, die Opposition lässt aber nicht locker. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dazu eine klare Meinung. 15.11.2022
Thomas Strobl bleibt Innenminister

Antrag im Landtag gescheitert Thomas Strobl bleibt Innenminister

SPD und FDP scheitern mit dem Entlassantrag im Landtag. Nur ein CDU-Abgeordneter stimmt nicht im Gleichklang mit der Koalition. 26.10.2022
Zur Sache, bitte
Kommentar

Untersuchungsausschuss Zur Sache, bitte

Die Opposition arbeitet sich im Untersuchungsausschuss weiter an Innenminister Thomas Strobl ab. Dabei liefert der eigentlich ein viel größeres Thema. 26.10.2022
SPD und FDP sehen Strobl als unhaltbar

Entlassungsantrag SPD und FDP sehen Strobl als unhaltbar

Der Innenminister Thomas Strobl sei unhaltbar, nachdem er eine Auflage der Staatsanwaltschaft bezahlt hat. Doch es gibt andere Stimmen. 25.10.2022
Thomas Strobl im Kreuzfeuer

Innenminister in der Krise Thomas Strobl im Kreuzfeuer

Die grün-schwarze Koalition stellt sich geschlossen hinter den Innenminister. Hält der Burgfrieden? Nicht nur aus der Opposition kommen kritische Töne. Und für Ministerpräsident Kretschmann ist die Sache wohl nicht so schnell erledigt, wie er hofft. 21.10.2022
Grün-Schwarz stützt Strobl

Affäre um Innenminister Grün-Schwarz stützt Strobl

Innenminister Thomas Strobl (CDU) zahlt eine Geldauflage, damit Ermittlungen gegen ihn eingestellt werden. Für Grüne und CDU scheint das kein Problem zu sein. Die Opposition tobt. 21.10.2022
CDU stellt sich hinter Strobl

Innenminister und „Brief-Affäre“ CDU stellt sich hinter Strobl

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden zunehmend zur politischen Belastung für den baden-württembergischen Innenminister. Jetzt nimmt er die Einstellung gegen Geldauflagen an. Hat das politische Folgen? 20.10.2022