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Untersuchungsausschuss

Die Kundus-Affäre: Was am 4. September geschah

Die Kundus-Affäre Was am 4. September geschah

Dreieinhalb Monate nach dem umstrittenen Luftschlag von Kundus wird der Vorfall jetzt parlamentarisch aufgearbeitet. Ein Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert.
Luftangriff in Kundus: U-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Luftangriff in Kundus U-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Mit den tödlichen Luftschlägen in Kundus befasst sich ab sofort ein Untersuchungsausschuss des Bundestages. Am Mittwoch übernahm der Verteidigungsausschuss diese Funktion.
Berateraffäre weitet sich aus: Von der Leyen muss sich Prüfung stellen

Berateraffäre weitet sich aus Von der Leyen muss sich Prüfung stellen

Das neue Jahr beginnt ungemütlich, zumindest für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die Opposition hat einen Untersuchungsausschuss beschlossen.
NSU: Ausschuss räumt mit Verschwörungen auf

NSU Ausschuss räumt mit Verschwörungen auf

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss legt seinen finalen Bericht vor. Manches wird wohl im Dunkeln bleiben.
Zulagenaffäre an Beamtenhochschule: Zeugen entlasten Wissenschaftsministerin Bauer

Zulagenaffäre an Beamtenhochschule Zeugen entlasten Wissenschaftsministerin Bauer

Wie unabhängig war die Kommission, die im Herbst 2014 an der Ludwigsburger Verwaltungshochschule einen personellen Neuanfang empfahl? Die drei Mitglieder geben dem Untersuchungsausschuss des Landtags eine klare Antwort.
Sonderermittlerin zu Beamtenhochschule Ludwigsburg: Zulagenaffäre wirkt noch nach

Sonderermittlerin zu Beamtenhochschule Ludwigsburg Zulagenaffäre wirkt noch nach

Zwar drückt die Zulagenthematik in der Ludwigsburger Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen noch auf die Stimmung. Die Sonderermittlerin im Auftrag des Untersuchungsausschuss des Landtags zur Zulagenaffäre wähnt sie aber auf dem Weg der Besserung.
NSU-Ausschuss: Ex-Sänger einer Neonazi-Band muss aussagen

NSU-Ausschuss Ex-Sänger einer Neonazi-Band muss aussagen

Das Stuttgarter Amtsgericht hat entschieden: einem Reutlinger Rechtsanwalt, der früher Neonazi-Musiker war, steht kein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht im NSU-Untersuchungsausschuss zu.
Bildungsplattform „ella“: FDP droht mit Untersuchungsausschuss

Bildungsplattform „ella“ FDP droht mit Untersuchungsausschuss

Die FDP droht wegen der Bildungsplattform „ella“ mit einem Untersuchungsausschuss. Zudem sprechen sich die Liberalen für ein Digitalministerium aus.
Beamtenhochschule Ludwigsburg: Zulagen waren Ministerien wohl schon 2013 bekannt

Beamtenhochschule Ludwigsburg Zulagen waren Ministerien wohl schon 2013 bekannt

Vor dem Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg hat ein Zeuge ausgesagt, dass in einer Elefantenrunde mit mehreren Ministerien 2013 festgestellt worden sei, dass die Zulagen rechtswidrig seien.
Bamf-Skandal: Parteien streiten über Untersuchungsausschuss

Bamf-Skandal Parteien streiten über Untersuchungsausschuss

Soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags die fragwürdigen Vorgänge im Flüchtlingsamt Bamf durchleuchten? FDP und AfD gehen in die Offensive – und erreichen damit zumindest, dass Linke und SPD ihre Uneinigkeit demonstrieren.
Mordfall Kiesewetter: Eine neue Spur für den NSU-Untersuchungsausschuss

Mordfall Kiesewetter Eine neue Spur für den NSU-Untersuchungsausschuss

Wer war in Heilbronn in der Nähe, als auf die Polizistin Michèle Kiesewetter und ihren Kollegen geschossen wurde? Zu diesem Mordfall gibt es neue Hinweise ins Dschihadisten-Milieu.
Bremer Asyl-Skandal: Noch kann Seehofer ruhig bleiben

Bremer Asyl-Skandal Noch kann Seehofer ruhig bleiben

Die unrechtmäßigen Asylvergaben sind längst nicht vollständig aufgeklärt, das birgt schwer kalkulierbare Risiken für den Bundesinnenminister.
Hans-Ulrich Rülke zu Osmanen Germania: „Nährboden für den bewaffneten Arm Erdogans“

Hans-Ulrich Rülke zu Osmanen Germania „Nährboden für den bewaffneten Arm Erdogans“

Baden-Württembergs FDP-Chef Hans-Ulrich Rülke fordert einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Netzwerk der Erdogan-treuen Straßengang in Deutschland. In ihrem Visier: Kritiker des türkischen Staatspräsident und Kurden in Deutschland.
Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg: Wird Haseloff-Grupp zur Sonderermittlerin?

Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg Wird Haseloff-Grupp zur Sonderermittlerin?

Die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule findet am 16. März statt. Dann soll die Ex-Rektorin aussagen – und ein Ermittlungsbeauftragter beschlossen werden. Im Gespräch ist die ehemalige Präsidentin des Landessozialgerichts.
Der Fall Amri: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

Der Fall Amri Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

Die Fraktionen des Bundestags wollen die politische Profilierung aus dem Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Breitscheidplatz heraushalten. Ob die AfD da mitspielt ist zweifelhaft.
Nach Bedrohungsschreiben gegen NSU-Untersuchungsausschuss: Zeuge meldet sich krank

Nach Bedrohungsschreiben gegen NSU-Untersuchungsausschuss Zeuge meldet sich krank

Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags mit der Befragung des Neonazis Tino Brandt begonnen. Am Morgen hatte es einen Sicherheitsvorfall gegeben.
NSU-Ausschuss in Stuttgart: Drohbrief sorgt für Großeinsatz der Polizei

NSU-Ausschuss in Stuttgart Drohbrief sorgt für Großeinsatz der Polizei

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Montag rund um den Stuttgarter Landtag die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses abgesichert. Grund dafür ist ein Drohbrief und eine Patrone.
NSU-Ausschuss: Späte Suche nach den Helfern

NSU-Ausschuss Späte Suche nach den Helfern

An diesem Montag tagt erneut der NSU-Untersuchungsausschuss. Der ehemalige Thüringer Neonazi und V-Mann Tino Brandt soll als Zeuge aussagen – und helfen herauszufinden, wer das NSU-Trio unterstützt hat.
Zulagenaffäre an Beamtenhochschule: Wissenschaftsministerin streitet Zeugenbeeinflussung ab
Exklusiv

Zulagenaffäre an Beamtenhochschule Wissenschaftsministerin streitet Zeugenbeeinflussung ab

Die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer nennt neue Details zum Treffen ihrer Mitarbeiter mit einem Zeugen des Untersuchungsausschusses zur Zulagenaffäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg.
Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg: Wusste Ministerin Bauer vom Zeugentreffen?

Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg Wusste Ministerin Bauer vom Zeugentreffen?

Die Landtags-FDP will Details über das Treffen von Zeugen vor einer Aussage im Untersuchungsausschuss wissen. Die Liberalen haben einen entsprechenden Parlamentsantrag eingebracht.
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