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Untersuchungsausschuss
Ein schwer verdauliches Soufflé
Kommentar

1 Jahr U-Ausschuss Ein schwer verdauliches Soufflé

Je länger der Untersuchungsausschuss dauert, desto deutlicher werden die Missstände im Innenministerium. Minister Thomas Strobl muss sich nun an seinen Worten messen lassen, schreibt unsere Autorin in ihrem Kommentar. 31.05.2023
Sektrunden und ein Wunschkandidat

Ein Jahr U-Ausschuss Sektrunden und ein Wunschkandidat

Vor einem Jahr hat der Landtag den Untersuchungsausschuss rund um die Vorwürfe der sexuellen Belästigung eingesetzt. Die wichtigsten Erkenntnisse – und warum die Staatsanwaltschaft noch einmal aufmerksam wurde. 31.05.2023
Nur die Spitze des Eisbergs?

Belästigung in der Landesverwaltung Nur die Spitze des Eisbergs?

Der Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigt sich nicht nur mit sexueller Belästigung bei der Polizei. Auch die Landesbehörden insgesamt sollen untersucht werden. Geschieht genug? 31.05.2023
Strobl kann sich Rückkehr des Inspekteurs schwer vorstellen

Polizei-Affäre Strobl kann sich Rückkehr des Inspekteurs schwer vorstellen

Noch erhält der angeklagte Inspekteur der Polizei seine vollen Bezüge. Sein Disziplinarverfahren ruht. Doch seine Zukunft zumindest im Innenministerium scheint bereits ausgemacht. 25.05.2023
Ex-Vorgesetzter sah Inspekteur kritisch

Polizei-Affäre Ex-Vorgesetzter sah Inspekteur kritisch

Ex-Landespolizeipräsident Gerhard Klotter hätte den Inspekteur nicht so schnell befördert. Der Grund waren aber nicht seine Verfehlungen. 22.05.2023
Ex-Polizeipräsident sieht steile Inspekteurs-Karriere skeptisch

Untersuchungsausschuss um Polizei-Affäre Ex-Polizeipräsident sieht steile Inspekteurs-Karriere skeptisch

Gerhard Klotter spricht vor dem Untersuchungsausschuss um die sogenannte Polizei-Affäre – und äußert Zweifel an der frühen Beförderung des Inspekteurs. Die Hintergründe. 22.05.2023
Vorgänger des Inspekteurs „fassungslos“

Polizeiaffäre Vorgänger des Inspekteurs „fassungslos“

Im Untersuchungsausschuss des Landtags wird der Vorgänger des Inspekteurs der Polizei befragt. Der hat eine klare Meinung zu den Vorfällen. 28.04.2023
Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Cum-Ex-Skandal Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Taktik oder echte Aufklärung? Die Union will die Steueraffäre um eine Hamburger Bank auch im Bundestag aufrollen. Es geht um mögliche Einflussnahme von Olaf Scholz. Die Ampel-Koalition meint: Alles schon beantwortet. 20.04.2023

Bürgerschaft "Cum-Ex"-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?

Mitten in der «Cum-Ex»-Steueraffäre traf sich Scholz mit einem Gesellschafter der Warburg Bank. Später konnte er sich an Einzelheiten angeblich nicht erinnern. Ein Hamburger U-Ausschuss hakt nach. 14.04.2023
Union will Untersuchungsausschuss

Steuerskandal um Warburg-Bank Union will Untersuchungsausschuss

Seit Jahren wird in der Hamburgischen Bürgerschaft untersucht, ob Olaf Scholz Einfluss auf den Steuerfall der in den „Cum-Ex“-Skandal verstrickten Warburg-Bank genommen hat. Scholz bestreitet das. Nun soll auch der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen. 04.04.2023
Landespolizeipräsidentin räumt Fehler ein

Polizei-Affäre Landespolizeipräsidentin räumt Fehler ein

Es geht um Sektrunden im Innenministerium und Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den höchsten Polizeibeamten im Land. Vor dem Untersuchungsausschuss räumt die Landespolizeipräsidentin ein, Dinge heute anders zu machen. In einem Punkt sieht sie weiterhin keine Versäumnisse. 27.03.2023
Polizeipräsidentin Hinz hält ihr Vorgehen für konsequent

Polizei-Affäre in Baden-Württemberg Polizeipräsidentin Hinz hält ihr Vorgehen für konsequent

Die Polizeipräsidentin Stefanie Hinz sagt im Untersuchungsausschuss, das „schärfste Schwert“ gegen den Polizeiinspekteur gezogen zu haben, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Die Einzelheiten. 27.03.2023
Was folgt aus der Polizeiaffäre?

Sektrunden und private Handys Was folgt aus der Polizeiaffäre?

Sekt beim Personalgespräch und private Handys für dienstliche Kommunikation – die Befragung der Landespolizeipräsidentin im Untersuchungsausschuss wirft neue Fragen auf. Die Forderungen nach personellen Konsequenzen klingen bekannt. 28.02.2023
Landespolizeipräsidentin sieht keine Versäumnisse

Polizeiaffäre Landespolizeipräsidentin sieht keine Versäumnisse

Die Landespolizeipräsidentin tritt Vorwürfen in der Affäre um den Inspekteur der Polizei entgegen. Fragezeichen bleiben. 27.02.2023
Riesenwirbel um Strobls Soufflé-Vergleich

U-Ausschuss in Stuttgart Riesenwirbel um Strobls Soufflé-Vergleich

Was hat das schärfste Schwert des Parlaments mit einem Soufflé zu tun? Der Innenminister zieht erstaunliche Parallelen. Die Opposition ist entsetzt. Das sei nicht so gemeint gewesen, heißt es später aus Strobls Ministerium. 16.02.2023
Wie eng verwoben ist die Polizeispitze?

Polizei-Affäre in Baden-Württemberg Wie eng verwoben ist die Polizeispitze?

Die Spitze des Innenministeriums will die mutmaßlichen Verfehlungen des Inspekteurs der Polizei nicht kommen gesehen haben. Dabei steht auch die Frage im Raum: Wie nah stand die Landespolizeipräsidentin dem Beschuldigten? 23.01.2023
Für Donald Trump schlägt die Stunde der Wahrheit

Sturm auf das Kapitol Für Donald Trump schlägt die Stunde der Wahrheit

Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols beendet seine Arbeit. Die Abgeordneten empfehlen dem US-Justizministerium strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Präsident Donald Trump. 19.12.2022
Kapitol-Ausschuss empfiehlt Verfolgung Trumps

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Ex-Präsident Kapitol-Ausschuss empfiehlt Verfolgung Trumps

Rund anderthalb Jahre hat der Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Attacke Beweise gegen Ex-Präsident Trump gesammelt. Nun ist es zu einer letzten Anhörung und einem politischen Donnerschlag gekommen. 19.12.2022