Stuttgarter Landtag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Landtagspräsidentin kritisiert rauen Debattenstil

Baden-Württemberg Landtagspräsidentin kritisiert rauen Debattenstil

Der Umgang im baden-württembergischen Landtag ist mit dem Einzug der AfD rauer geworden, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Sie sieht das Ansehen des Parlaments gefährdet. 12.10.2016

Landtags-AfD erhält eine zweite Chance

Kommentar zur Wiedervereinigung Landtags-AfD erhält eine zweite Chance

Wochenlang hat sich die AfD im Landtag von Baden-Württemberg nur mit sich selbst beschäftigt. Ob ihr tiefes Zerwürfnis tatsächlich überwunden hat, scheint fraglich. Ein Kommentar von Willi Reiners. 11.10.2016

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FDP-Abgeordneter beschimpft AfD als rechtsradikale Partei

Debatte im Landtag FDP-Abgeordneter beschimpft AfD als rechtsradikale Partei

Die beiden AfD-Fraktionen bringen die Parteien im Stuttgarter Landtag zur Weißglut. Jetzt macht im Netz das Video einer hitzigen Debatte die Runde. Besonders ein FDP-Abgeordneter schießt scharf. 30.09.2016

„Wir wollen nicht als Juniorpartner mitregieren“

Interview mit AfD-Chef Jörg Meuthen „Wir wollen nicht als Juniorpartner mitregieren“

Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, aber Regierungsverantwortung will die Partei nicht übernehmen. Warum das so ist, erklärt Parteichef Meuthen im Interview. 26.09.2016

Wiedervereinigung wohl erst im Oktober

AfD in Baden-Württemberg Wiedervereinigung wohl erst im Oktober

Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) haben es nicht eilig, sich wiederzuvereinigen. Kritiker befürchten, dass sie damit einen ganz bestimmten Zweck erfüllen. 19.09.2016

AfD und ABW ringen um Posten

Vor möglicher Wiedervereinigung AfD und ABW ringen um Posten

Die Wiedervereinigung der AfD im baden-württembergischen Landtag zieht sich. Es geht auch um die Verteilung von Posten. AfD-Bundeschef Jörg Meuthen soll bereits an die Spitze einer möglichen gemeinsamen Fraktion gewählt worden sein. 14.09.2016

„Luxus-Altersversorgung“ beschlossen

Landtags-Abgeordnete „Luxus-Altersversorgung“ beschlossen

Die Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag gönnen sich künftig wieder eine Staatspension. Der Landtag hat die umstrittenen Regelungen am Freitag im Schnellverfahren beschlossen. 10.02.2017

AfD-Politiker bezeichnet Martin Schulz als „Antisemiten“

Baden-Württemberg AfD-Politiker bezeichnet Martin Schulz als „Antisemiten“

Wo die rechtskonservative AfD ist, sind Turbulenzen nicht weit. Jetzt hat ihr Abgeordneter Heinrich Fiechtner den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als „Antisemiten“ bezeichnet. 08.02.2017

Ziemlich dreist

Pensionen für Landtagsabgeordnete Ziemlich dreist

Die Fraktionen von Grüne, CDU und SPD wollen die Abgeordneten bei der Altersversorgung besser stellen – bei gleichbleibenden Diäten. Das ist ziemlich dreist, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer. 10.04.2016

Schamloses Vorgehen

Staatliche Altersversorgung für Abgeordnete Schamloses Vorgehen

Die Abgeordneten im Landtag wollen sich selbst ermöglichen, staatliche Pensionen in Anspruch zu nehmen. Das ist ein unverschämter Affront gegenüber den Wählerinnen und Wählern, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer. 08.04.2016

Fusion mit ABW könnte in zwei Wochen geschehen

AfD-Fraktion im Landtag Fusion mit ABW könnte in zwei Wochen geschehen

Bernd Grimmer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, rechnet mit einer Fusion von AfD und ABW spätestens in zwei Wochen. 19.08.2016

Rülke: AfD wählen bringt nichts

FDP-Spitzenkandidat Rülke: AfD wählen bringt nichts

Hans-Ulrich ist der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2016. Gegenüber unserer Zeitung sagt Rülke nun, wie sinnlos es wäre, der AfD die Stimme zu geben. 26.10.2015

Resolution gegen Fremdenhass verabschiedet

Landtag in Stuttgart Resolution gegen Fremdenhass verabschiedet

Einstimmig hat der Stuttgarter Landtag am Dienstag eine Resolution verabschiedet, die Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge ablehnt. Doch im Detail sind sich die Oppositions- und Regierungsfraktionen nicht einig. 23.09.2015

Preis gegen Fremdenhass und Rassismus

Erinnerung an Justizmord Preis gegen Fremdenhass und Rassismus

Mit einem neuen Preis, ins Leben gerufen vom Landtag von Baden-Württemberg und der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg, wird herausragendes Engagement gegen Minderheitenfeindlichkeit gewürdigt. Die Verleihung geht an die Amadeu Antonio Stiftung. 21.09.2015

Hinweisgeber besser schützen

NSU-Auschuss Hinweisgeber besser schützen

Menschen, die dem NSU-Ausschuss Hinweise geben, sollten sich darauf verlassen können, dass ihre Informationen nicht bei ihrer Dienststelle landen. Darauf haben sich die Obleute der vier Fraktionen jetzt geeinigt. 21.09.2015

Kommission will neue Künstler benennen

Kunst für den Landtag Kommission will neue Künstler benennen

Am 22. Oktober will die zuständige Kommission sechs bis acht Künstler benennen, die am Wettbewerb für die Kunst am Bau für den Neubau des Bürger- und Medienzentrums am Stuttgarter Landtag teilnehmen sollen. 13.10.2015

Alle auf Abstand: Abgeordnete tagen mit Sicherheitsabstand

Coronavirus Alle auf Abstand: Abgeordnete tagen mit Sicherheitsabstand

Um selbst mit gutem Beispiel voranzugehen halten die Abgeordneten im Landtag am Donnerstag gewisse Regeln zum Gesundheitsschutz ein. Doch am Rande der Sitzungen sieht mancher die Vorschriften nicht so eng. 19.03.2020

Muhterem Aras beruft Sondersitzung für Landtag ein

Coronakrise in Baden-Württemberg Muhterem Aras beruft Sondersitzung für Landtag ein

Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat für nächsten Donnerstag einer Sondersitzung in Stuttgart einberufen, um den Landtag über das weitere Vorgehen seitens der Regierung zu informieren. 18.11.2020

Kein schärferes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde

Landtag von Baden-Württemberg Kein schärferes Vorgehen gegen Verfassungsfeinde

Auf absehbare Zeit müssen Verfassungsfeinde im Landtag keinen Entzug ihres Mandats fürchten. Die Fraktionschefs von Grünen, CDU, SPD und FDP sind dennoch der Auffassung, dass man nicht wehrlos zuschauen dürfe. 12.11.2020

AfD-Fraktion trennt sich von Stefan Räpple

Landtag von Baden-Württemberg AfD-Fraktion trennt sich von Stefan Räpple

Stefan Räpple hat in der Vergangenheit mit Gewaltaufrufen immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Nun ist er offiziell fraktionslos, seit Ende September ist er auch nicht mehr Mitglied der Partei. 11.11.2020

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